Tagesordnung Bürgerschaftssitzung am 30.09.2021

 1.

Öffentlicher Teil:

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung

 2.

Einwohner:innenfragestunde

Es liegt nichts vor.

 3.

Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 26.08.2021

 4.

Mitteilungen des Stadtpräsidenten

 5.

Anträge / Berichte der Ausschüsse

 5.1.

Antrag des Jugendhilfeausschusses: Umbau eines Spielplatzes zu einem inklusiven Spielplatz

 6.

Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern

 6.1.

Antje Jansen (GAL), Anfrage gem. § 16 GO: Umgang mit Tauben in der Stadt, Umgang mit gemeldeten Verstößen gegen das Tierschutzgesetz

 6.1.1.

Antje Jansen (GAL), Anfrage gem. § 16 GO: Umgang mit Tauben in der Stadt, Umgang mit gemeldeten Verstößen gegen das Tierschutzgesetz

 6.2.

Anfrage BM Sascha Luetkens (DIE LINKE): gem. §16 GeschO: Ruhestand/Rente bei Vereinen und Verbände mit Budgetverträgen

 6.2.1.

Antwort auf die Anfrage des BM Sascha Luetkens gem. §16 GeschO bzgl. Ruhestand/Rente von Mitarbeiter:innen bei Vereinen und Verbänden mit Budgetverträgen

 6.3.

BM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Anfrage gem. § 16 GeschO: Anfrage zur Konzeption der neu eröffneten Medienwerkstatt

 6.3.1.

Antwort zur Anfrage des BM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen) gem. § 16 GeschO zur Konzeption der neu eröffneten Medienwerkstatt

 6.4.

BM Antje Jansen (GAL) Anfrage gem. §16 GO: COVID 19 Erkrankungen in Quarantäne

 6.4.1.

Antwort auf Anfrage von BM Antje Jansen (GAL) gem. §16 GO: COVID 19 Erkrankungen in Quarantäne

 6.5.

Anfrage gemäß §16 GeschO von BM Dr. Burkhart Eymer: Zusammenarbeit der Hansestadt Lübeck mit der Bundeswehr: Öffentliche Gelöbnisse

 6.6.

BM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) Anfrage gem. § 16 GeschO: Abriss Gasometer

 6.7.

BM Antje Jansen (GAL) Anfrage gem. §16 GO: Qualitätsstandards in Kita und Kindertagespflege

 7.

Berichte

* Fett markiert = Beratung vor Beschluss zum Haushalt empfohlen

 7.1.

Haushalt* Bericht zum städtischen Haushalt 2022 Entschädigungszahlungen an die Stiftung Vereinigte Testamente - Verwendung

 7.2.

Gewerbeflächenprognose Hansestadt Lübeck

 7.3.

Erhaltungsstrategie Gehwege / Radwege / Nebenflächen

 7.4.

Schutz von Kindern vor gefährlicher UV-Strahlung (siehe Vorlage VO/2020/08548)

 7.5.

Haushalt* Umsetzungsstand der durch die Bürgerschaft beschlossenen Konsolidierungsmaßnahmen

 7.6.

Austauschvorlage zu VO/2020/09018-03-01 Bericht zu Eckpunkten eines Konzeptes zur Beteiligung von Kindern und Jugendlichen in der Hansestadt Lübeck

Es wird die gemeinsame Beratung mit TOP 10.6 empfohlen.

 7.7.

Bericht zu dem Antrag der AM Christopher Lötsch & AM Ulrich Pluschkell zur Stellungnahme der Hansestadt Lübeck zur Modernisierung des Hubbrückenensembles

 7.8.

Mixed-Use-Konzept im ehemaligen Karstadt-Haus Königstraße

 8.

Wahlen / Benennungen / Besetzungen

 8.1.

FDP: Wahl in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnun

 8.1.1.

SPD: Wahl in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung

 8.1.2.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung

 8.2.

Freie Wähler&GAL: Wahl in den Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege

 8.2.1.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege

 8.3.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den Kurbetrieb Travemünde (KBT)

 8.4.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Rechnungsprüfungsausschuss

 8.5.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Jugendhilfeausschuss

 8.6.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Hauptausschuss

 8.7.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Abberufen und Benennung eines stimmberechtigten Mitgliedes im Fachausschuss für Wirtschaft und Finanzen des Städtetages SH

 8.8.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Abberufen und Benennung eines stimmberechtigten Mitgliedes im Fachausschuss für Bildung und Soziales des Städtetages SH

 9.

Beschlussvorlagen

* Fett markiert = Beratung vor Beschluss zum Haushalt empfohlen

 9.1.

Haushalt*:Budgetverträge des Fachbereichs 2 ab 01.01.2022

 9.2.

Haushalt*:Wirtschaftsplan 2022 für den Eigenbetrieb Kurbetrieb Travemünde

 9.3.

Haushalt*:Teilhabe an schulischen Ganztagsangeboten für Kinder mit besonderem Förderbedarf -
Evaluation der Modellprojekte an der Schule Lauerholz und Maria-Montessori-Schule

 9.4.

Haushalt*:Wirtschaftsplan 2022 der städtischen SeniorInnenEinrichtungen (SIE)

 9.5.

Haushalt*:Begegnungsstätte für drogensuchtkranke Mitbürger:innen

 9.6.

Haushalt*:Budgetverträge für Kindertageseinrichtungen, Träger der Schulkindbetreuung sowie von Trägern, für die ab dem 01.01.2022 erstmalig Budgetverträge abzuschließen sind

 9.7.

Haushalt*:Wirtschaftsplan 2022 der Lübecker Schwimmbäder

** Fett markiert: Beratung zum TOP 9.8 Haushalt empfohlen

 9.8.

H A U S H A L T   2022

 9.8.1.

Haushalt**:CDU + SPD: Haushaltsbegleitbeschlusss zu VO/2021/10329 - Haushalt 2022

 9.8.2.

Haushalt**:DIE LINKE & Bündnis 90/Die Grünen: AT zu VO/2021/10329-02 Haushaltsbegleitbeschluss Haushalt 2022 - Aids-Pflege Lübeck

 9.8.3.

Haushalt**:DIE LINKE: Haushaltsbegleitbeschluss zu VO/2020/10329 Haushalt 2022: Behindertenbeirat

 9.8.4.

Haushalt**:FDP: Haushaltsbegleitbeschluss zu VO2021/10329 - Haushalt 2022

 9.8.5.

Haushalt**:AfD: Haushaltsbegleitbeschluss zu VO/2021/10329 - Haushalt 2022

 9.9.

2. Satzung zur Änderung der Satzung der Hansestadt Lübeck über die Erhebung von Beiträgen für die Herstellung, den Ausbau, Umbau und die Erneuerung von Straßen, Wegen und Plätzen in der Hansestadt Lübeck vom 09.12.2014

 9.10.

Haushaltspläne der Stiftungen HdJ-HGH-JJK-WS-KOD-LW-VT-LA für das Haushaltsjahr 2022

 9.11.

127. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich Schlutuper Straße / Lauerhofer Feld -
abschließender Beschluss

 9.12.

Verlängerung des ganzjährigen Probebetriebs der Priwall-Norderfähre bis zum 30.06.2022

 9.13.

Fortsetzung Quartiersmanagement Brolingplatz

 9.14.

Sondervermögen für die Kameradschaftspflege der Freiwilligen Feuerwehren in der Hansestadt Lübeck (Kameradschaftskassen)

 9.15.

Neufassung der Betriebssatzungen des Eigenbetriebs Kurbetrieb Travemünde, der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Entsorgungsbetriebe Lübeck und der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Lübecker Schwimmbäder

 9.16.

Spendenannahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung für die Schulbauentwicklung

 9.17.

Haushaltsplan der Kulturstiftung Hansestadt Lübeck für das Haushaltsjahr 2022

 9.18.

Feststellung des Rechnungsergebnisses der SeniorInnenEinrichtungen (SIE) der Hansestadt Lübeck für das Jahr 2020 und überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln gem. § 82 Abs. 1 Gemeindeordnung (GO) für das Produkt SeniorInnenEinrichtungen

 9.19.

Einrichtung des »Günter Grass-Preises der Hansestadt Lübeck«

 9.20.

Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes für die Hansestadt Lübeck 2021 - 2026

 9.21.

Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln gem. § 82 Abs. 1 Gemeindeordnung (GO) für die Produkte Tagespflege und Planung und Bezuschussung KiTa

 9.22.

Erweiterung, Umbau u. Sanierung Buddenbrookhaus

 9.23.

Bestellung eines Rechnungsprüfers

 9.24.

Beirat Lübeck Digital - Funktion und Zusammensetzung

Die Vorlage wird nachgereicht

 10.

Anträge der Fraktionen

 10.1.

DIE LINKE: Runder Tisch "Kinderarmut in Lübeck"

Lag bereits vor.

 10.1.1.

gemeinsame Empfehlung des Ausschuss für Soziales und des Jugendhilfeausschusses betr. Überweisungsantrag der Fraktion DIE LINKE: Runder Tisch "Kinderarmut in Lübeck"

Empfehlung der Ablehnung.

 10.2.

Haushalt**:BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Fortsetzung des Projekts ,Großeltern im Quartier'

Lag bereits vor.

 10.2.1.

Empfehlung des Ausschuss für Soziales betr. Überweisungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Fortsetzung des Projektes "Großeltern im Quartier"

Empfehlung der Ablehnung.

 10.3.

Haushalt**:Fraktionen FREIE WÄHLER & GAL, Die Unabhängigen: Antrag zu Konzept und Kostenschätzung für ein internationales Street-Art-Festival in Lübeck

Lag bereits vor. Der Antrag wurde zurückgestellt bis zur Haushaltssitzung.

 10.4.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, Die Unabhängigen, DIE LINKE, FREIE WÄHLER & GAL: Haushalt auf Klimaschutz ausrichten

Lag bereits vor.

 10.4.1.

Empfehlung des Hauptausschusses: Haushalt auf Klimaschutz ausrichten.

Die Empfehlung des Hauptausschusses wird nachgereicht.

 10.5.

Zentrale Veröffentlichung Ergebnisse der Kreise/kreisfreien Städte der SH Dunkelfeldstudien

Lag bereits vor.

 10.5.1.

Empfehlung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung zum Antrag: Zentrale Veröffentlichung Ergebnisse der Kreise/kreisfreien Städte der SH Dunkelfeldstudien

Empfehlung der Ablehnung.

 10.6.

BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN & DIE LINKE AT zu VO/2021/10211 Kinder- und Jugendbeteiligung in allen Ausschüssen

Die gemeinsame Beratung mit TOP 7.6 wird empfohlen.

 10.7.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN Antrag zu VO/2021/10335 Bericht zur Mülltrennung innerhalb der Hansestadt Lübeck (siehe Vorlage VO/2020/08672-03)

Lag bereits vor.

 10.7.1.

Empfehlung des Ausschusses Schule und Sport: Bericht zur Mülltrennung innerhalb der Hansestadt Lübeck

Die Empfehlung des Ausschusses wird nachgereicht.

 10.8.

Antrag der Fraktion Die Unabhängigen: Neues Buddenbrookhaus muss Denkmalschutz respektieren

Lag bereits vor.

 10.9.

DIE LINKE AT zu VO/2021/10346: Prüfantrag Enteignung von Grundstücken an der Roeckstraße

Lag bereits vor.

 10.9.1.

Empfehlung des Bauausschusses zum Antrag der Fraktion DIE LINKE, AT zu VO/2021/10346: Prüfantrag Enteignung von Grundstücken an der Roeckstraße

Empfehlung der Ablehnung.

 10.10.

AfD - Begrüßungsgeld für Neugeborene

Lag bereits vor.

 10.10.1.

Empfehlung des Auschuss für Soziales zum Überweisungsantrag der Fraktion AfD - Begrüßungsgeld für Neugeborene

Empfehlung der Ablehnung.

 10.11.

Die Unabhängigen: Aufnahme von Ortskräften, Mädchen und Frauen aus Afghanistan

Dieser Antrag hat in der August-Sitzung nicht die Dringlichkeit erhalten.

 10.12.

DIE LINKE: Lübecker Bündnis für Ausbildung

Dieser Antrag hat in der August-Sitzung nicht die Dringlichkeit erhalten.