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Tagesordnung für die 8. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck am Donnerstag, 26. Juni 2014

                                                 Tagesordnung

für die 8. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck 2013 - 2018
am Donnerstag, 26. Juni 2014, 12 Uhr
 in den media docks, Willy-Brandt-Allee 31

 

Öffentlicher Teil:1


1.              Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung


2.             
Einwohnerfragestunde

 

3.              Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 27.03.2014

 

4.              Mitteilungen der Stadtpräsidentin

 

5.              Anträge der Fraktionen

 

5.1.           Bündnis90/DIEGRÜNEN - Resolution Frauenhausplätze

 

5.1.1.        Empfehlung des Ausschusses für Soziales zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr.
                  Resolution Frauenhausplätze

 

5.2.           DIE LINKE - Aufteilung im Schulhelferpool

 

5.2.1.        Zusammenstellung der Beratungsergebnisse für den Jugendhilfeausschuss (federführend),
                  Ausschuss für Soziales und den Ausschuss für Schule und Sport zum Antrag der Fraktion DIE LINKE
                  betr. Aufteilung im Schulhelferpool

 

5.3.            DIE LINKE und Die PARTEI-PIRATEN -Bürgerhaushalt

 
5.4.            FDP - Ladestationen für E-Bikes

5.4.1.         Empfehlung des Bauausschusses (als geschäftsführenden Bereich) zum Antrag der FDP-Fraktion
                   betr. Ladestationen für E-Bikes

 

5.5.             Interfraktionell CDU und DIE LINKE - Entwicklung der Nördlichen Wallhalbinsel

 

5.6.             Die PARTEI-PIRATEN - "Essbare Stadt"

 

5.7.             DIE LINKE - Situation junger Erwachsener in Lübeck

 

5.7.1.          Empfehlung des Ausschusses für Soziales zum Antrag der Fraktion DIE LINKE betr. Situation junger
                    Erwachsener in Lübeck

 

5.8.             DIE LINKE - Lübeckerinnen in Obdachlosigkeit

 

5.8.1.          Empfehlung des Ausschusses für Soziales zum Antrag der Fraktion DIE LINKE betr. LübeckerInnen
                    in Obdachlosigkeit

 

5.9.             FDP - Information des Hauptausschusses bei Zahlungsverzug

 

5.10.           CDU - Mehrgenerationenhaus

 

5.11.           BfL - 2. Internationaler Weltmädchentag

 

5.12.           Interfraktionell CDU, BFL, FDP und Die PARTEI-PIRATEN -25. Jahrestag der Maueröffnung

 

5.13.           CDU - Wiedereinführung Einzelhandelsbegleitausschuss

 

5.14.           Interfraktionell SPD, Bündnis90/DIEGRÜNEN, BM Bruno Böhm, BfL, CDU, FDP und DIE LINKE
                    Instandhaltung und Ersatzbau an der Schule Niendorf

 

5.15.           Interfraktionell SPD, Bündnis90/DIEGRÜNEN und BM Bruno Böhm - Sicherung eines Standorte
                    für die Atelier- und Galerie-Initiative Defacto Art e.V.

 

5.16.           BM Bruno Böhm - Finanzierung der Sanierung Grundschule Steinrade

 

5.17.           Interfraktionell Bündnis90/DIEGRÜNEN, SPD und BM Bruno Böhm - Finanzmittelakquise

 

5.18.           CDU - Bebauung Gründungsviertel


5.19.           Die PARTEI-PIRATEN - Schaffung der Stelle eines zusätzlichen Finanzsenators

 

5.20.           Interfraktionell SPD, Bündnis90/DIEGRÜNEN und BM Bruno Böhm - Preistarif Nordische Filmtage

 

5.21.           CDU - Verbesserung der Zusammenarbeit von Verwaltung und Fraktionen

 

5.22.           Interfraktionell SPD, Bündnis90/DIEGRÜNEN und BM Bruno Böhm - Verwaltungsgebäude
                    Katharinenstraße 35 umnutzen

                     – Haushalt konsolidieren

 

5.23.           CDU - Umbaumaßnahmen des Gebäudes Katharinenstrasse 35 stoppen

 

5.24.            Interfraktionell SPD, Bündnis90/DIEGRÜNEN und BM Bruno Böhm - Zukunftssicherung der
                     Städtischen Senioreneinrichtungen (SIE)

 

5.25.            DIE LINKE - Barrierefreier Neu- und Umbau

 

5.26.            DIE LINKE - Ferienwohnungsvermietung in Lübeck

 

5.27.            DIE LINKE - Mehr Sozialwohnungen für Lübeck und Schleswig-Holstein

6.                  Anträge / Berichte der Ausschüsse

 

7.                  Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern

 

 

8.

 

   Berichte

 

8.1.

 

   Gutachten: Einzelhandelsmonitoring für die Lübecker Innenstadt
   -Einzelhandelsentwicklung
   2009 bis 2013 -

 

8.2.

 

   Bericht zur derzeitigen Nutzung von Wohngebäuden in Gang- und Hoflagen der
   Altstadt, Wohnen
   im UNESCO-Welterbe "Lübecker Altstadt"

 

8.3.

 

   Jahresbericht 2013 der Beauftragten für Menschen mit Behinderung in der Hansestadt
   Lübeck

 

8.4.

 

   Bibliothek der Hansestadt Lübeck – Zukunft und Situation

 

8.5.

 

   2. Bildungsbericht der Hansestadt Lübeck

 

8.6.

 

   Über- und außerplanmäßige Bewilligungen und Verpflichtungsermächtigungen
   Haushaltsjahr
   2013 - 2. Halbjahr

 

8.7.

 

   Zwischenbericht Projekt

   "Poolbildung zur Beförderung einer inklusiven Beschulung"

 

8.8.

 

   Liniennetzoptimierung

 

8.9.

 

   Bahnhaltepunkt Moisling" und "Regio-S-Bahn-Lübeck"

 

8.10.

 

   Mitteilung einer Eilentscheidung des Bürgermeisters gem. § 65 (4) der
   Gemeindeordnung für
   Schleswig-Holstein

 

8.11.

 

   Einsatz von Zwangsarbeitern und Kriegsgefangenen

 

8.12.

 

   Bildung schulbezogener Budgets an den allgemeinbildenden Schulen

 

8.13.

 

   Grundschulversorgung in den ländlichen Bereichen des Stadtteils St. Lorenz Nord

 

9.

 

   Wahlen / Benennungen / Besetzungen

 

 

 

 

 

10.

 

   Beschlussvorlagen

 

 

 

10.1.

 

   3. Regionaler Nahverkehrsplan der Hansestadt Lübeck (3. RNVP)

 

 

 

 

10.2.

 

   Lübecker Public Corporate Governance Kodex

 

 

 

 

 

10.3.

 

   Spendenannahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung für die
   Mühlenweg-Schule über 100.000 Euro

 

 

 

 

10.4.

 

   Lärmaktionsplan der Hansestadt Lübeck 2013/2014

 

 

 

 

10.5.

 

   Annahme einer Zuwendung zugunsten der LÜBECKER MUSEEN
   Digitalisierung der Völkerkundesammlung

 

 

 


 

10.6.

   Berufung von beratenden Ausschussmitgliedern in den Jugendhilfeausschuss auf

   Vorschlag der Kreiselternvertretung/Stadtelternvertretung

 

10.7.

 

   Annahme einer Zuwendung zugunsten der LÜBECKER MUSEEN – Ankauf Heinrich
   Mann-Autographen für das Buddenbrookhaus

 

10.8.

 

   Überplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln gem. §95 d, Abs. 1,
   Gemeindeordnung Schl.-Holst. (GO) für das Haushaltsjahr 2013 im Produkt 315201
   - SeniorInneneinrichtungen

 

10.9.

 

   Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in der Aufstellung befindlichen
   Bebauungsplanes 04.40.00 – Katharinenstraße/ Roddenkoppel   - Satzungsbeschluss über die
   Verlängerung der Geltungsdauer -

 

10.10.

 

   Satzung über die Anordnung einer Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in
   der Aufstellung befindlichen Bebauungs-planes 09.29.00 – Stadtteilzentrum Wirth-Center /
   Ratzeburger Allee-

 

10.11.

 

   Bebauungsplan 03.02.00 TB 2 - Fackenburger Allee/Stadtgraben/Teilbereich 2 -
   Satzungsbeschluss

 

10.12.

 

   Herstellung baureifer Grundstücke im Gründungsviertel und Abschluss eines
   Geschäftsbesorgungsvertrages zu deren Vermarktung

 

10.13.

 

   Aufhebung von einem im Finanzplan Haushaltsjahr 2014 bestehendem Sperrvermerk für
   die Umbau- und Sanierungsmaßnahme der Kita Heiweg 112

 

10.14.

 

   Zuwendung der Possehl-Stiftung zur Neuordnung des Burgfeldes und der
   Verkehrsanlagen sowie dem Bau einer Tiefgarage

 

10.15.

 

   Überplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln gem.  § 95d, Abs. 1, Gemeindeordnung
   Schl.-Holst. (GO) für das Haushaltsjahr 2014 im Produkt    111020 - Grundstücksmanagement

 

10.16.

 

   1.  Zustimmung zur Wiederwahl des stellvertretenden Stadtwehrführers der Freiwilligen
        Feuerwehren in der Hansestadt Lübeck

   2.  Zustimmung zur Wahl / Wiederwahl von Ortswehrführern und stellvertretenden Ortswehrführern
        der Freiwilligen Feuerwehren in der Hansestadt Lübeck

 

10.17.

 

   Wegeeinziehung von öffentlichen Flächen gemäß § 8 Abs. 1 Satz 2 des Straßen- und
   Wegegesetzes (StrWG) für Schleswig-Holstein;

   hier: Einziehung von zwei öffentlichen Wegen und einer Dreiecksfläche östlich der Luisenstraße
   bei den Gebäuden 2- 36


 

10.18.

   Petition gem. § 16e Gemeindeordnung für das Land Schleswig-Holstein (GO) –
   Antrag auf Einstellung von Jahrespraktikanten/ FSJlern für die Kindertagesstätte Rudolf
   Groth-Park

 

10.19.

 

   Bebauungsplan 10.03.00 - Blankensee/ Gewerbepark Flughafen TB I

   - Satzungsbeschluss -

 

10.20.

 

   Verunreinigung des oberflächennahen Grundwassers - Nitratschutzprogramm

 

10.21.

 

   Fortschreibung des städtischen Konsolidierungskonzeptes, 1. Paket 2012-2015

 

10.22.


   Wohnungsmarktkonzept Lübeck 2013

 

10.23.

 

   Gewerbeflächenentwicklungskonzept Lübeck 2012

 

10.24.

 

   Zukunftsorientierte Stadtentwicklung: "Lübeck 2030"

 

10.25.

 

   Annahme einer Zuwendung zugunsten der Archäologie und Denkmalpflege -
   Auswertung
  der Grabung "Gründungsviertel" Lübeck

 

10.26.

 

   Spendenannahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung für die Verbesserung der
   Infrastruktur im Lübecker Radverkehr (5.660)

 

10.27.

 

   Verleihung der Goldenen Ehrendenkmünze "Bene Merenti" an Herrn Dr. Christian
   Dräger

 

10.28.

 

   Mitteilung einer Eilentscheidung des Bürgermeisters über die Annahme einer Geldspende von der
   Possehl-Stiftung i.H.v. EUR 30.000 zugunsten des Wissenschaftsmanagements / Nacht  der
   Labore 2014

 

10.29.

 

   Wahl eines Schiedsmannes im Bereich der Hansestadt Lübeck

 

10.30.

 

   Wahl eines Schiedmannes im Bereich der Hansestadt Lübeck

 

10.31.

 

   Wahl eines Schiedsmannes im Bereich der Hansestadt Lübeck

 

10.32.

 

   Wahl einer Schiedsfrau im Bereich der Hansestadt Lübeck

 

10.33.

 

   Bebauungsplan 07.43.00 - Heiweg/Heidekoppel - Satzungsbeschluss

 

 

Nichtöffentlicher Teil:

 

11.               Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 27.03.2014


12.               Anträge der Fraktionen

 

13.               Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern

 

14.               Berichte

 

15.               Beschlussvorlagen

 

15.1.           Verkauf eines Erbbaurechtsgrundstückes im Nachtigallensteg   

 

15.2.           Verkauf eines Erbbaurechtsgrundstückes im Fahlenkampsweg


15.3.           Wiederaufleben von Forderungen gegen die KWL GmbH gemäß Besserungsschein vom
                    01.12.2003, erster Teilbetrag



                    Öffentlicher Teil:

 

16.              Bekanntgabe  der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse


 

Lübeck, den 12.06.2014                                                                                            Gabriele Schopenhauer

                                                                                                                                               Stadtpräsidentin

1.                        Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung 

 

2.                        Einwohnerfragestunde 

 

3.                        Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 27.03.2014 

 

4.                        Mitteilungen der Stadtpräsidentin 

 

5.                        Anträge der Fraktionen 

 

5.1.                  Bündnis90/DIEGRÜNEN - Resolution Frauenhausplätze

 

 

 

 

5.1.1.            Empfehlung des Ausschusses für Soziales zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Resolution Frauenhausplätze

 

 

 

5.2.                  DIE LINKE - Aufteilung im Schulhelferpool

 

 

 

 

5.2.1.            Zusammenstellung der Beratungsergebnisse für den Jugendhilfeausschuss (federführend), Ausschuss für Soziales und den Ausschuss für Schule und Sport zum Antrag der Fraktion DIE LINKE betr. Aufteilung im Schulhelferpool

 

 

 

 

5.3.                  DIE LINKE und Die PARTEI-PIRATEN -Bürgerhaushalt

 

 

 

5.4.                     FDP - Ladestationen für E-Bikes

5.4.1.   Empfehlung des Bauausschusses (als geschäftsführenden Bereich) zum Antrag der FDP-Fraktion betr. Ladestationen für E-Bikes

 

 

 

5.5.                  Interfraktionell CDU und DIE LINKE - Entwicklung der Nördlichen Wallhalbinsel

 

 

 

 

5.6.                  Die PARTEI-PIRATEN - "Essbare Stadt"

 

 

 

 

5.7.                  DIE LINKE - Situation junger Erwachsener in Lübeck

 

 

 

 

5.7.1.            Empfehlung des Ausschusses für Soziales zum Antrag der Fraktion DIE LINKE betr. Situation junger Erwachsener in Lübeck

 

 

 

5.8.                  DIE LINKE - Lübeckerinnen in Obdachlosigkeit

 

 

 

 

5.8.1.            Empfehlung des Ausschusses für Soziales zum Antrag der Fraktion DIE LINKE betr. LübeckerInnen in Obdachlosigkeit

 

5.9.                  FDP - Information des Hauptausschusses bei Zahlungsverzug

 

5.10.              CDU - Mehrgenerationenhaus

 

5.11.              BfL - 2. Internationaler Weltmädchentag

 

5.12.              Interfraktionell CDU, BFL, FDP und Die PARTEI-PIRATEN -

25. Jahrestag der Maueröffnung

 

5.13.              CDU - Wiedereinführung Einzelhandelsbegleitausschuss

 

5.14.              Interfraktionell SPD, ndnis90/DIEGRÜNEN, BM Bruno Böhm, BfL, CDU, FDP und DIE LINKE - Instandhaltung und Ersatzbau an der Schule Niendorf

 

5.15.              Interfraktionell SPD, ndnis90/DIEGRÜNEN und BM Bruno Böhm - Sicherung eines Standortes für die Atelier- und Galerie-Initiative Defacto Art e.V.

 

5.16.              BM Bruno Böhm - Finanzierung der Sanierung Grundschule Steinrade

 

5.17.              Interfraktionell Bündnis90/DIEGRÜNEN, SPD und BM Bruno Böhm - Finanzmittelakquise

 

5.18.              CDU - Bebauung Gründungsviertel


5.19.              Die PARTEI-PIRATEN - Schaffung der Stelle eines zusätzlichen Finanzsenators

 

5.20.              Interfraktionell SPD, ndnis90/DIEGRÜNEN und BM Bruno Böhm - Preistarif Nordische Filmtage

 

5.21.              CDU - Verbesserung der Zusammenarbeit von Verwaltung und Fraktionen

 

5.22.              Interfraktionell SPD, ndnis90/DIEGRÜNEN und BM Bruno Böhm - Verwaltungsgebäude Katharinenstre 35 umnutzen

Haushalt konsolidieren

 

5.23.              CDU - Umbaumaßnahmen des Gebäudes Katharinenstrasse 35 stoppen

 

5.24.              Interfraktionell SPD, ndnis90/DIEGRÜNEN und BM Bruno Böhm - Zukunftssicherung der Städtischen Senioreneinrichtungen (SIE)

 

5.25.              DIE LINKE - Barrierefreier Neu- und Umbau

 

5.26.              DIE LINKE - Ferienwohnungsvermietung in Lübeck

 

5.27.              DIE LINKE - Mehr Sozialwohnungen für Lübeck und Schleswig-Holstein

 

6.                        Anträge / Berichte der Ausschüsse 

 

7.                        Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern 

 

 

8. 

 

Berichte 

 

8.1.

 

Gutachten: Einzelhandelsmonitoring für die Lübecker Innenstadt - Einzelhandelsentwicklung 2009 bis 2013 -

 

8.2.

 

Bericht zur derzeitigen Nutzung von Wohngebäuden in Gang- und Hoflagen der Altstadt, Wohnen im UNESCO-Welterbe "Lübecker Altstadt"

 

8.3.

 

Jahresbericht 2013 der Beauftragten für Menschen mit Behinderung in der Hansestadt Lübeck

 

8.4.

 

Bibliothek der Hansestadt Lübeck Zukunft und Situation

 

8.5.

 

2. Bildungsbericht der Hansestadt Lübeck

 

8.6.

 

Über- und außerplanmäßige Bewilligungen und Verpflichtungsermächtigungen Haushaltsjahr 2013 - 2. Halbjahr

 

8.7.

 

Zwischenbericht Projekt

"Poolbildung zur Beförderung einer inklusiven Beschulung"

 

8.8.

 

Liniennetzoptimierung

 

8.9.

 

"Bahnhaltepunkt Moisling" und "Regio-S-Bahn-Lübeck"

 

8.10.

 

Mitteilung einer Eilentscheidung des rgermeisters gem. § 65 (4) der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein

 

8.11.

 

Einsatz von Zwangsarbeitern und Kriegsgefangenen

 

8.12.

 

Bildung schulbezogener Budgets an den allgemeinbildenden Schulen

 

8.13.

 

Grundschulversorgung in den ländlichen Bereichen des Stadtteils St. Lorenz Nord

 

9. 

 

Wahlen / Benennungen / Besetzungen 

 

 

 

 

 

10. 

 

Beschlussvorlagen 

 

 

 

10.1.

 

3. Regionaler Nahverkehrsplan der Hansestadt Lübeck (3. RNVP)

 

 

 

 

10.2.

 

Lübecker Public Corporate Governance Kodex

 

 

 

 

 

10.3.

 

Spendenannahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung für die Mühlenweg-Schule über 100.000 Euro

 

 

 

 

10.4.

 

rmaktionsplan der Hansestadt Lübeck 2013/2014

 

 

 

 

10.5.

 

Annahme einer Zuwendung zugunsten der BECKER MUSEEN – Digitalisierung der Völkerkundesammlung

 

 

 


 

10.6.

Berufung von beratenden Ausschussmitgliedern in den Jugendhilfeausschuss auf

Vorschlag der Kreiselternvertretung/Stadtelternvertretung

 

10.7.

 

Annahme einer Zuwendung zugunsten der BECKER MUSEEN – Ankauf Heinrich Mann-Autographen für das Buddenbrookhaus

 

10.8.

 

Überplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln gem. §95 d, Abs. 1, Gemeindeordnung Schl.-Holst. (GO) für das Haushaltsjahr 2013 im Produkt 315201 - SeniorInneneinrichtungen

 

10.9.

 

Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in der Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes 04.40.00 – Katharinenstraße/ Roddenkoppel

- Satzungsbeschluss über die Verlängerung der Geltungsdauer -

 

10.10.

 

Satzung über die Anordnung einer Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in der Aufstellung befindlichen Bebauungs-planes 09.29.00 – Stadtteilzentrum Wirth-Center / Ratzeburger Allee –

 

10.11.

 

Bebauungsplan 03.02.00 TB 2 - Fackenburger Allee/Stadtgraben/Teilbereich 2 - Satzungsbeschluss

 

10.12.

 

Herstellung baureifer Grundstücke im Gründungsviertel und Abschluss eines Geschäftsbesorgungsvertrages zu deren Vermarktung

 

10.13.

 

Aufhebung von einem im Finanzplan Haushaltsjahr 2014 bestehendem Sperrvermerk für die Umbau- und Sanierungsmaßnahme der Kita Heiweg 112

 

10.14.

 

Zuwendung der Possehl-Stiftung zur Neuordnung des Burgfeldes und der Verkehrsanlagen sowie dem Bau einer Tiefgarage

 

10.15.

 

Überplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln gem.

§95d, Abs. 1, Gemeindeordnung Schl.-Holst. (GO) für das Haushaltsjahr 2014 im Produkt 111020 -

Grundstücksmanagement

 

10.16.

 

1.  Zustimmung zur Wiederwahl des stellvertretenden Stadtwehr-führers der Freiwilligen Feuerwehren in der Hansestadt Lübeck

2.  Zustimmung zur Wahl / Wiederwahl von Ortswehrführern und stellvertretenden Ortswehrführern der Freiwilligen

Feuerwehren in der Hansestadt Lübeck

 

10.17.

 

Wegeeinziehung von öffentlichen Flächen gemäß § 8 Abs. 1 Satz 2 des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG) für Schleswig-Holstein;

hier: Einziehung von zwei öffentlichen Wegen und einer Dreiecksfche östlich der Luisenstre bei den Gebäuden 2-

36 (5.660)


 

10.18.

Petition gem. § 16e Gemeindeordnung für das Land Schleswig-Holstein (GO)

Antrag auf Einstellung von Jahrespraktikanten/ FSJlern für die Kindertagesstätte Rudolf- Groth-Park

 

10.19.

 

Bebauungsplan 10.03.00 - Blankensee/ Gewerbepark Flughafen TB I

- Satzungsbeschluss -

 

10.20.

 

Verunreinigung des oberfchennahen Grundwassers - Nitratschutzprogramm

 

10.21.

 

Fortschreibung des städtischen Konsolidierungskonzeptes, 1. Paket 2012-2015

 

10.22.

 

Wohnungsmarktkonzept Lübeck 2013

 

10.23.

 

Gewerbefchenentwicklungskonzept Lübeck 2012

 

10.24.

 

Zukunftsorientierte Stadtentwicklung: "Lübeck 2030"

 

10.25.

 

Annahme einer Zuwendung zugunsten der Archäologie und Denkmalpflege - Auswertung der Grabung "Gründungsviertel" Lübeck

 

10.26.

 

Spendenannahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung für die Verbesserung der Infrastruktur im Lübecker Radverkehr (5.660)

 

10.27.

 

Verleihung der Goldenen Ehrendenkmünze "Bene Merenti" an Herrn Dr. Christian Dräger

 

10.28.

 

Mitteilung einer Eilentscheidung des rgermeisters über die Annahme einer Geldspende von der

Possehl-Stiftung i.H.v. EUR 30.000 zugunsten des Wissenschaftsmanagements / Nacht der Labore 2014

 

10.29.

 

Wahl eines Schiedsmannes im Bereich der Hansestadt Lübeck

 

10.30.

 

Wahl eines Schiedmannes im Bereich der Hansestadt Lübeck

 

10.31.

 

Wahl eines Schiedsmannes im Bereich der Hansestadt Lübeck

 

10.32.

 

Wahl einer Schiedsfrau im Bereich der Hansestadt Lübeck

 

10.33.

 

Bebauungsplan 07.43.00 - Heiweg/Heidekoppel - Satzungsbeschluss

 

 

Nichtöffentlicher Teil: 

 

11.                    Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 27.03.2014 


12.                    Anträge der Fraktionen 

 

13.                    Anfragen / Mitteilungen / Antworten von rgerschaftsmitgliedern 

 

14.                    Berichte 

 

15.                    Beschlussvorlagen 

 

15.1.              Verkauf eines Erbbaurechtsgrundstückes im Nachtigallensteg     

 


15.2.              Verkauf eines Erbbaurechtsgrundstückes im Fahlenkampsweg


 


 


15.3.              Wiederaufleben von Forderungen gegen die KWL GmbH gemäß Besserungsschein vom 01.12.2003, erster Teilbetrag


 


 

Öffentlicher Teil: 

 

16.                    Bekanntgabe  der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse 

 

Lübeck, den 12.06.2014                                                           Gabriele Schopenhauer

                                                                                                          Stadtpräsidentin

Informationen
  • Veröffentlicht am:
    17.06.2014