Öffentlicher Teil:1
1. Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung
2. Einwohnerfragestunde
3. Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 27.03.2014
4. Mitteilungen der Stadtpräsidentin
5. Anträge der Fraktionen
5.1. Bündnis90/DIEGRÜNEN - Resolution Frauenhausplätze
5.1.1. Empfehlung des Ausschusses für Soziales zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr.
Resolution Frauenhausplätze
5.2. DIE LINKE - Aufteilung im Schulhelferpool
5.2.1. Zusammenstellung der Beratungsergebnisse für den Jugendhilfeausschuss (federführend),
Ausschuss für Soziales und den Ausschuss für Schule und Sport zum Antrag der Fraktion DIE LINKE
betr. Aufteilung im Schulhelferpool
5.3. DIE LINKE und Die PARTEI-PIRATEN -Bürgerhaushalt
5.4. FDP - Ladestationen für E-Bikes
5.4.1. Empfehlung des Bauausschusses (als geschäftsführenden Bereich) zum Antrag der FDP-Fraktion
betr. Ladestationen für E-Bikes
5.5. Interfraktionell CDU und DIE LINKE - Entwicklung der Nördlichen Wallhalbinsel
5.6. Die PARTEI-PIRATEN - "Essbare Stadt"
5.7. DIE LINKE - Situation junger Erwachsener in Lübeck
5.7.1. Empfehlung des Ausschusses für Soziales zum Antrag der Fraktion DIE LINKE betr. Situation junger
Erwachsener in Lübeck
5.8. DIE LINKE - Lübeckerinnen in Obdachlosigkeit
5.8.1. Empfehlung des Ausschusses für Soziales zum Antrag der Fraktion DIE LINKE betr. LübeckerInnen
in Obdachlosigkeit
5.9. FDP - Information des Hauptausschusses bei Zahlungsverzug
5.10. CDU - Mehrgenerationenhaus
5.13. CDU - Wiedereinführung Einzelhandelsbegleitausschuss
5.14. Interfraktionell SPD, Bündnis90/DIEGRÜNEN, BM Bruno Böhm, BfL, CDU, FDP und DIE LINKE
Instandhaltung und Ersatzbau an der Schule Niendorf
5.15. Interfraktionell SPD, Bündnis90/DIEGRÜNEN und BM Bruno Böhm - Sicherung eines Standorte
für die Atelier- und Galerie-Initiative Defacto Art e.V.
5.16. BM Bruno Böhm - Finanzierung der Sanierung Grundschule Steinrade
5.17. Interfraktionell Bündnis90/DIEGRÜNEN, SPD und BM Bruno Böhm - Finanzmittelakquise
5.18. CDU - Bebauung Gründungsviertel
5.19. Die PARTEI-PIRATEN - Schaffung der Stelle eines zusätzlichen Finanzsenators
5.20. Interfraktionell SPD, Bündnis90/DIEGRÜNEN und BM Bruno Böhm - Preistarif Nordische Filmtage
5.21. CDU - Verbesserung der Zusammenarbeit von Verwaltung und Fraktionen
5.22. Interfraktionell SPD, Bündnis90/DIEGRÜNEN und BM Bruno Böhm - Verwaltungsgebäude
Katharinenstraße 35 umnutzen
– Haushalt konsolidieren
5.23. CDU - Umbaumaßnahmen des Gebäudes Katharinenstrasse 35 stoppen
5.24. Interfraktionell SPD, Bündnis90/DIEGRÜNEN und BM Bruno Böhm - Zukunftssicherung der
Städtischen Senioreneinrichtungen (SIE)
5.25. DIE LINKE - Barrierefreier Neu- und Umbau
5.26. DIE LINKE - Ferienwohnungsvermietung in Lübeck
5.27. DIE LINKE - Mehr Sozialwohnungen für Lübeck und Schleswig-Holstein
6. Anträge / Berichte der Ausschüsse
7. Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern
8. |
Berichte |
||
8.1. |
Gutachten: Einzelhandelsmonitoring für die Lübecker Innenstadt |
||
8.2. |
Bericht zur derzeitigen Nutzung von Wohngebäuden in Gang- und Hoflagen der |
||
8.3. |
Jahresbericht 2013 der Beauftragten für Menschen mit Behinderung in der Hansestadt |
||
8.4. |
Bibliothek der Hansestadt Lübeck – Zukunft und Situation |
||
8.5. |
2. Bildungsbericht der Hansestadt Lübeck |
||
8.6. |
Über- und außerplanmäßige Bewilligungen und Verpflichtungsermächtigungen |
||
8.7. |
Zwischenbericht Projekt "Poolbildung zur Beförderung einer inklusiven Beschulung" |
||
8.8. |
Liniennetzoptimierung |
||
8.9. |
Bahnhaltepunkt Moisling" und "Regio-S-Bahn-Lübeck" |
||
8.10. |
Mitteilung einer Eilentscheidung des Bürgermeisters gem. § 65 (4) der |
||
8.11. |
Einsatz von Zwangsarbeitern und Kriegsgefangenen |
||
8.12. |
Bildung schulbezogener Budgets an den allgemeinbildenden Schulen |
||
8.13. |
Grundschulversorgung in den ländlichen Bereichen des Stadtteils St. Lorenz Nord |
||
9. |
Wahlen / Benennungen / Besetzungen |
||
|
|
|
|
10. |
Beschlussvorlagen |
|
|
10.1. |
3. Regionaler Nahverkehrsplan der Hansestadt Lübeck (3. RNVP) |
|
|
10.2. |
Lübecker Public Corporate Governance Kodex
|
|
|
10.3. |
Spendenannahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung für die |
|
|
10.4. |
Lärmaktionsplan der Hansestadt Lübeck 2013/2014 |
|
|
10.5. |
Annahme einer Zuwendung zugunsten der LÜBECKER MUSEEN |
|
|
10.6. |
Berufung von beratenden Ausschussmitgliedern in den Jugendhilfeausschuss auf Vorschlag der Kreiselternvertretung/Stadtelternvertretung |
10.7. |
Annahme einer Zuwendung zugunsten der LÜBECKER MUSEEN – Ankauf Heinrich |
10.8. |
Überplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln gem. §95 d, Abs. 1, |
10.9. |
Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in der Aufstellung befindlichen |
10.10. |
Satzung über die Anordnung einer Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in |
10.11. |
Bebauungsplan 03.02.00 TB 2 - Fackenburger Allee/Stadtgraben/Teilbereich 2 - |
10.12. |
Herstellung baureifer Grundstücke im Gründungsviertel und Abschluss eines |
10.13. |
Aufhebung von einem im Finanzplan Haushaltsjahr 2014 bestehendem Sperrvermerk für |
10.14. |
Zuwendung der Possehl-Stiftung zur Neuordnung des Burgfeldes und der |
10.15. |
Überplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln gem. § 95d, Abs. 1, Gemeindeordnung |
10.16. |
1. Zustimmung zur Wiederwahl des stellvertretenden Stadtwehrführers der Freiwilligen 2. Zustimmung zur Wahl / Wiederwahl von Ortswehrführern und stellvertretenden Ortswehrführern |
10.17. |
Wegeeinziehung von öffentlichen Flächen gemäß § 8 Abs. 1 Satz 2 des Straßen- und hier: Einziehung von zwei öffentlichen Wegen und einer Dreiecksfläche östlich der Luisenstraße |
10.18. |
Petition gem. § 16e Gemeindeordnung für das Land Schleswig-Holstein (GO) – |
10.19. |
Bebauungsplan 10.03.00 - Blankensee/ Gewerbepark Flughafen TB I - Satzungsbeschluss - |
10.20. |
Verunreinigung des oberflächennahen Grundwassers - Nitratschutzprogramm |
10.21. |
Fortschreibung des städtischen Konsolidierungskonzeptes, 1. Paket 2012-2015 |
10.22. |
|
10.23. |
Gewerbeflächenentwicklungskonzept Lübeck 2012 |
10.24. |
Zukunftsorientierte Stadtentwicklung: "Lübeck 2030" |
10.25. |
Annahme einer Zuwendung zugunsten der Archäologie und Denkmalpflege - |
10.26. |
Spendenannahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung für die Verbesserung der |
10.27. |
Verleihung der Goldenen Ehrendenkmünze "Bene Merenti" an Herrn Dr. Christian |
10.28. |
Mitteilung einer Eilentscheidung des Bürgermeisters über die Annahme einer Geldspende von der |
10.29. |
Wahl eines Schiedsmannes im Bereich der Hansestadt Lübeck |
10.30. |
Wahl eines Schiedmannes im Bereich der Hansestadt Lübeck |
10.31. |
Wahl eines Schiedsmannes im Bereich der Hansestadt Lübeck |
10.32. |
Wahl einer Schiedsfrau im Bereich der Hansestadt Lübeck |
10.33. |
Bebauungsplan 07.43.00 - Heiweg/Heidekoppel - Satzungsbeschluss |
11. Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 27.03.2014
12. Anträge der Fraktionen
13. Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern
14. Berichte
15. Beschlussvorlagen
15.1. Verkauf eines Erbbaurechtsgrundstückes im Nachtigallensteg
15.2. Verkauf eines Erbbaurechtsgrundstückes im Fahlenkampsweg
15.3. Wiederaufleben von Forderungen gegen die KWL GmbH gemäß Besserungsschein vom
01.12.2003, erster Teilbetrag
Öffentlicher Teil:
16. Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse
Lübeck, den 12.06.2014 Gabriele Schopenhauer
Stadtpräsidentin
1. Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung
2. Einwohnerfragestunde
3. Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 27.03.2014
4. Mitteilungen der Stadtpräsidentin
5. Anträge der Fraktionen
5.1. Bündnis90/DIEGRÜNEN - Resolution Frauenhausplätze
5.1.1. Empfehlung des Ausschusses für Soziales zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Resolution Frauenhausplätze
5.2. DIE LINKE - Aufteilung im Schulhelferpool
5.2.1. Zusammenstellung der Beratungsergebnisse für den Jugendhilfeausschuss (federführend), Ausschuss für Soziales und den Ausschuss für Schule und Sport zum Antrag der Fraktion DIE LINKE betr. Aufteilung im Schulhelferpool
5.3. DIE LINKE und Die PARTEI-PIRATEN -Bürgerhaushalt
5.4. FDP - Ladestationen für E-Bikes
5.4.1. Empfehlung des Bauausschusses (als geschäftsführenden Bereich) zum Antrag der FDP-Fraktion betr. Ladestationen für E-Bikes
5.5. Interfraktionell CDU und DIE LINKE - Entwicklung der Nördlichen Wallhalbinsel
5.6. Die PARTEI-PIRATEN - "Essbare Stadt"
5.7. DIE LINKE - Situation junger Erwachsener in Lübeck
5.7.1. Empfehlung des Ausschusses für Soziales zum Antrag der Fraktion DIE LINKE betr. Situation junger Erwachsener in Lübeck
5.8. DIE LINKE - Lübeckerinnen in Obdachlosigkeit
5.8.1. Empfehlung des Ausschusses für Soziales zum Antrag der Fraktion DIE LINKE betr. LübeckerInnen in Obdachlosigkeit
5.9. FDP - Information des Hauptausschusses bei Zahlungsverzug
5.10. CDU - Mehrgenerationenhaus
5.11. BfL - 2. Internationaler Weltmädchentag
5.12. Interfraktionell CDU, BFL, FDP und Die PARTEI-PIRATEN -
25. Jahrestag der Maueröffnung
5.13. CDU - Wiedereinführung Einzelhandelsbegleitausschuss
5.14. Interfraktionell SPD, Bündnis90/DIEGRÜNEN, BM Bruno Böhm, BfL, CDU, FDP und DIE LINKE - Instandhaltung und Ersatzbau an der Schule Niendorf
5.15. Interfraktionell SPD, Bündnis90/DIEGRÜNEN und BM Bruno Böhm - Sicherung eines Standortes für die Atelier- und Galerie-Initiative Defacto Art e.V.
5.16. BM Bruno Böhm - Finanzierung der Sanierung Grundschule Steinrade
5.17. Interfraktionell Bündnis90/DIEGRÜNEN, SPD und BM Bruno Böhm - Finanzmittelakquise
5.18. CDU - Bebauung Gründungsviertel
5.19. Die PARTEI-PIRATEN - Schaffung der Stelle eines zusätzlichen Finanzsenators
5.20. Interfraktionell SPD, Bündnis90/DIEGRÜNEN und BM Bruno Böhm - Preistarif Nordische Filmtage
5.21. CDU - Verbesserung der Zusammenarbeit von Verwaltung und Fraktionen
5.22. Interfraktionell SPD, Bündnis90/DIEGRÜNEN und BM Bruno Böhm - Verwaltungsgebäude Katharinenstraße 35 umnutzen
– Haushalt konsolidieren
5.23. CDU - Umbaumaßnahmen des Gebäudes Katharinenstrasse 35 stoppen
5.24. Interfraktionell SPD, Bündnis90/DIEGRÜNEN und BM Bruno Böhm - Zukunftssicherung der Städtischen Senioreneinrichtungen (SIE)
5.25. DIE LINKE - Barrierefreier Neu- und Umbau
5.26. DIE LINKE - Ferienwohnungsvermietung in Lübeck
5.27. DIE LINKE - Mehr Sozialwohnungen für Lübeck und Schleswig-Holstein
7. Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern
8. |
Berichte |
||
8.1. |
Gutachten: Einzelhandelsmonitoring für die Lübecker Innenstadt - Einzelhandelsentwicklung 2009 bis 2013 - |
||
8.2. |
Bericht zur derzeitigen Nutzung von Wohngebäuden in Gang- und Hoflagen der Altstadt, Wohnen im UNESCO-Welterbe "Lübecker Altstadt" |
||
8.3. |
Jahresbericht 2013 der Beauftragten für Menschen mit Behinderung in der Hansestadt Lübeck |
||
8.4. |
Bibliothek der Hansestadt Lübeck – Zukunft und Situation |
||
8.5. |
2. Bildungsbericht der Hansestadt Lübeck |
||
8.6. |
Über- und außerplanmäßige Bewilligungen und Verpflichtungsermächtigungen Haushaltsjahr 2013 - 2. Halbjahr |
||
8.7. |
Zwischenbericht Projekt "Poolbildung zur Beförderung einer inklusiven Beschulung" |
||
8.8. |
Liniennetzoptimierung |
||
8.9. |
"Bahnhaltepunkt Moisling" und "Regio-S-Bahn-Lübeck" |
||
8.10. |
Mitteilung einer Eilentscheidung des Bürgermeisters gem. § 65 (4) der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein |
||
8.11. |
Einsatz von Zwangsarbeitern und Kriegsgefangenen |
||
8.12. |
Bildung schulbezogener Budgets an den allgemeinbildenden Schulen |
||
8.13. |
Grundschulversorgung in den ländlichen Bereichen des Stadtteils St. Lorenz Nord |
||
9. |
Wahlen / Benennungen / Besetzungen |
||
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|
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|
10. |
Beschlussvorlagen |
|
|
10.1. |
3. Regionaler Nahverkehrsplan der Hansestadt Lübeck (3. RNVP) |
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10.2. |
Lübecker Public Corporate Governance Kodex
|
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10.3. |
Spendenannahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung für die Mühlenweg-Schule über 100.000 Euro |
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10.4. |
Lärmaktionsplan der Hansestadt Lübeck 2013/2014 |
|
|
10.5. |
Annahme einer Zuwendung zugunsten der LÜBECKER MUSEEN – Digitalisierung der Völkerkundesammlung |
|
|
10.6. |
Berufung von beratenden Ausschussmitgliedern in den Jugendhilfeausschuss auf Vorschlag der Kreiselternvertretung/Stadtelternvertretung |
10.7. |
Annahme einer Zuwendung zugunsten der LÜBECKER MUSEEN – Ankauf Heinrich Mann-Autographen für das Buddenbrookhaus |
10.8. |
Überplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln gem. §95 d, Abs. 1, Gemeindeordnung Schl.-Holst. (GO) für das Haushaltsjahr 2013 im Produkt 315201 - SeniorInneneinrichtungen |
10.9. |
Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in der Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes 04.40.00 – Katharinenstraße/ Roddenkoppel - Satzungsbeschluss über die Verlängerung der Geltungsdauer - |
10.10. |
Satzung über die Anordnung einer Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in der Aufstellung befindlichen Bebauungs-planes 09.29.00 – Stadtteilzentrum Wirth-Center / Ratzeburger Allee – |
10.11. |
Bebauungsplan 03.02.00 TB 2 - Fackenburger Allee/Stadtgraben/Teilbereich 2 - Satzungsbeschluss |
10.12. |
Herstellung baureifer Grundstücke im Gründungsviertel und Abschluss eines Geschäftsbesorgungsvertrages zu deren Vermarktung |
10.13. |
Aufhebung von einem im Finanzplan Haushaltsjahr 2014 bestehendem Sperrvermerk für die Umbau- und Sanierungsmaßnahme der Kita Heiweg 112 |
10.14. |
Zuwendung der Possehl-Stiftung zur Neuordnung des Burgfeldes und der Verkehrsanlagen sowie dem Bau einer Tiefgarage |
10.15. |
Überplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln gem. §95d, Abs. 1, Gemeindeordnung Schl.-Holst. (GO) für das Haushaltsjahr 2014 im Produkt 111020 - Grundstücksmanagement |
10.16. |
1. Zustimmung zur Wiederwahl des stellvertretenden Stadtwehr-führers der Freiwilligen Feuerwehren in der Hansestadt Lübeck 2. Zustimmung zur Wahl / Wiederwahl von Ortswehrführern und stellvertretenden Ortswehrführern der Freiwilligen Feuerwehren in der Hansestadt Lübeck |
10.17. |
Wegeeinziehung von öffentlichen Flächen gemäß § 8 Abs. 1 Satz 2 des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG) für Schleswig-Holstein; hier: Einziehung von zwei öffentlichen Wegen und einer Dreiecksfläche östlich der Luisenstraße bei den Gebäuden 2- 36 (5.660) |
10.18. |
Petition gem. § 16e Gemeindeordnung für das Land Schleswig-Holstein (GO) – Antrag auf Einstellung von Jahrespraktikanten/ FSJlern für die Kindertagesstätte Rudolf- Groth-Park |
10.19. |
Bebauungsplan 10.03.00 - Blankensee/ Gewerbepark Flughafen TB I - Satzungsbeschluss - |
10.20. |
Verunreinigung des oberflächennahen Grundwassers - Nitratschutzprogramm |
10.21. |
Fortschreibung des städtischen Konsolidierungskonzeptes, 1. Paket 2012-2015 |
10.22. |
Wohnungsmarktkonzept Lübeck 2013 |
10.23. |
Gewerbeflächenentwicklungskonzept Lübeck 2012 |
10.24. |
Zukunftsorientierte Stadtentwicklung: "Lübeck 2030" |
10.25. |
Annahme einer Zuwendung zugunsten der Archäologie und Denkmalpflege - Auswertung der Grabung "Gründungsviertel" Lübeck |
10.26. |
Spendenannahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung für die Verbesserung der Infrastruktur im Lübecker Radverkehr (5.660) |
10.27. |
Verleihung der Goldenen Ehrendenkmünze "Bene Merenti" an Herrn Dr. Christian Dräger |
10.28. |
Mitteilung einer Eilentscheidung des Bürgermeisters über die Annahme einer Geldspende von der Possehl-Stiftung i.H.v. EUR 30.000 zugunsten des Wissenschaftsmanagements / Nacht der Labore 2014 |
10.29. |
Wahl eines Schiedsmannes im Bereich der Hansestadt Lübeck |
10.30. |
Wahl eines Schiedmannes im Bereich der Hansestadt Lübeck |
10.31. |
Wahl eines Schiedsmannes im Bereich der Hansestadt Lübeck |
10.32. |
Wahl einer Schiedsfrau im Bereich der Hansestadt Lübeck |
10.33. |
Bebauungsplan 07.43.00 - Heiweg/Heidekoppel - Satzungsbeschluss |
11. Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 27.03.2014
12. Anträge der Fraktionen
13. Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern
14. Berichte
15. Beschlussvorlagen
15.1. Verkauf eines Erbbaurechtsgrundstückes im Nachtigallensteg
15.2. Verkauf eines Erbbaurechtsgrundstückes im Fahlenkampsweg
15.3. Wiederaufleben von Forderungen gegen die KWL GmbH gemäß Besserungsschein vom 01.12.2003, erster Teilbetrag
Öffentlicher Teil:
16. Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse
Lübeck, den 12.06.2014 Gabriele Schopenhauer
Stadtpräsidentin