Tagesordnung Bürgerschaftssitzung am 26.08.2021

 1.

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung

 2.

Einwohner:innenfragestunde

Es liegt nichts vor.

 3.

Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom

 4.

Mitteilungen des Stadtpräsidenten

 5.

Anträge / Berichte der Ausschüsse

 6.

Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern

 6.1.

BM Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) Anfrage gem. § 16 GeschO: Bußgeldverfahren in Corona-Zeiten

Lag bereits vor.

 6.1.1.

BM Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) Anfrage gem. § 16 GeschO: Bußgeldverfahren in Corona-Zeiten

 6.2.

BM Antje Jansen (GAL) Anfrage gem. §16 GO: Fehlende Verkehrssicherung in Schulen und Kitas im 3. Schul- und Kitajahr der Pandemie: Haftungsfragen an die Lübecker Verwaltung/den Bürgermeister

 6.2.1.

Antwort zur Anfrage BM Antje Jansen (GAL) gem. §16 GO: Fehlende Verkehrssicherung in Schulen und Kitas im 3. Schul- und Kitajahr der Pandemie: Haftungsfragen an die Lübecker Verwaltung/den Bürgermeister

 6.3.

BM Lars Lehrke (Die Unabhängigen) Anfrage gem. §16 GeschO: Wohnraumumwandlung

 6.4.

BM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Anfrage gem. § 16 GeschO: Anfrage zur Konzeption der neu eröffneten Medienwerkstatt

 6.5.

Anfrage BM Sascha Luetkens (DIE LINKE): gem. §16 GeschO: Ruhestand/Rente bei Vereinen und Verbände mit Budgetverträgen

 7.

Berichte

 7.1.

Prüfungsauftrag der Bürgerschaft zum Antrag BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Einführung einer kommunalen Verpackungssteuer

 7.2.

Fahrschein gegen Führerschein

 7.3.

Zwischenbericht zur Sanierung der Jugendverkehrsschule

 7.4.

Über- und außerplanmäßige Bewilligungen und Verpflichtungsermächtigungen für das Haushaltsjahr 2020 - 2. Halbjahr

 7.5.

Radfahren in Grünanlagen erlauben

 7.6.

Erhaltungsstrategie Gehwege / Radwege / Nebenflächen

 7.7.

Bericht zur Mülltrennung innerhalb der Hansestadt Lübeck (siehe Vorlage VO/2020/08672-03)

 8.

Wahlen / Benennungen / Besetzungen

 8.1.

Wahl einer Schiedsfrau für den Bezirk IV (St. Lorenz 1)

 8.2.

Wahl eines Schiedsmanns für den Bezirk VII (St. Gertrud 2)

 8.3.

Wahl einer Schiedsfrau für den Bezirk X (Travemünde)

 8.4.

Wahl eines Schiedsmanns für den Bezirk XII (Moisling)

 8.5.

CDU - Wahl in den Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege

 8.6.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Schul- und Sportausschuss

 9.

Beschlussvorlagen

 9.1.

Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Wiesengrund

 9.2.

Nachtragswirtschaftsplan 2021 für den Eigenbetrieb Kurbetrieb Travemünde

 9.3.

Kulturstiftung der Hansestadt Lübeck: Feststellung des Jahresabschlusses 2016

 9.4.

Stiftung Heiligen-Geist-Hospital (HGH): Feststellung der Jahresabschlüsse 2013 und 2014

 9.5.

Stiftung "Vereinigte Testamente" (VT): Feststellung der Jahresabschlüsse 2015 bis 2018

 9.6.

Jahresabschluss des Betriebes Lübecker Schwimmbäder für das Wirtschaftsjahr 2020

 9.7.

Wirtschaftsplan der EBL 2022

 9.8.

Überplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln gem. §82 I GO für das Haushaltsjahr 2021 im Produkt 111007 IT-Architektur/ IT-Service

 9.9.

Mobilitätszuschuss für Beschäftigte der Hansestadt Lübeck

 9.10.

Vollmitgliedschaft in der Arbeitsgemeinschaft Hamburg Rand

 10.

Anträge der Fraktionen

 10.1.

DIE LINKE: Umbau Hafenschuppen 6

Lag bereits vor.

 10.1.1.

Empfehlung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" - DIE LINKE: Umbau Hafenschuppen 6

Empfehlung der Ablehnung des Antrages.

 10.2.

Die Unabhängigen: Einrichtung einer Mensa in der betreuten Grundschule Niederbüssau

Lag bereits vor.

 10.2.1.

Empfehlung des Schul- und Sportausschusses an die Bürgerschaft
zum Überweisungsantrag aus der Bürgerschaft der Unabhängigen: Einrichtung einer Mensa in der betreuten Grundschule Niederbüssau (Sitzung der Bürgerschaft am 25.02.2021 - VO/2021/09621)

Empfehlung der Ablehnung des Antrages.

 10.3.

Fraktion Freie Wähler & GAL: Einrichtung eines Hortes an oder nahe der Grundschule Niederbüssau

Lag bereits vor.

 10.3.1.

Empfehlung des Jugendhilfeausschusses zum Überweisungsauftrag aus der Bürgerschaft: Fraktion Freie Wähler & GAL: Einrichtung eines Hortes an oder nahe der Grundschule Niederbüssau

Empfehlung der Ablehnung des Antrages.

 10.4.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, Die Unabhängigen, DIE LINKE, FREIE WÄHLER & GAL: Haushalt auf Klimaschutz ausrichten

Lag bereits vor. Die Empfehlung des Hauptausschusses wird nachgereicht.

 10.5.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Ausnutzung des von der Kommunalaufsicht genehmigten Investitionsspielraums

Lag bereits vor. Dieser Antrag hat in der letzten Sitzung nicht die Dringlickeit erhalten.

 10.6.

DIE LINKE: Ausrufung der Hansestadt Lübeck zum Freiheitsraum für LGBTIQ-Personen (LGBTIQ Freedome Zone)

 10.7.

Fraktion FREIE WÄHLER & GAL: Mobile und fest installierte Luftfilter- bzw. Luftreinigungsanlagen für Schulen, Kitas und Kindertagespflege

Empfehlung der gemeinsamen Beratung mit TOP 10.15

 10.8.

Die Unabhängigen: Neues Buddenbrookhaus muss Denkmalschutz respektieren

 10.9.

CDU - Informationen zum Fortschritt der Digitalisierung

 10.10.

Die Unabhängigen: Grünschnitt kostenlos in Niemark annehmen

 10.11.

DIE LINKE: Prüfantrag - Enteignung von Grundstücken an der Roeckstraße

 10.12.

AfD - Begrüßungsgeld für Neugeborene

 10.13.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Bereitstellung von technischem Equipment für Hybridsitzungen im Rathaus

 10.14.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Hansestadt Lübeck sauber halten

 10.15.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Luftfilter für die Lübecker Schulen und Kitas

Empfehlung der gemeinsamen Beratung mit TOP 10.7

 10.16.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: LÜMO barrierefrei

 10.17.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Schottergärten in Lübeck

 10.18.

DIE LINKE: Zusätzliche Mittel für Vereine und Verbände mit Budgetverträgen bei Personalübergang aus Alters- und/oder Krankheitsgründen