Tagesordnung Bürgerschaftssitzung am 17.06.2021

 1.

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung

 2.

Einwohner:innenfragestunde

Es liegt keine Einwohner:innenfrage vor.

 3.

Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 20.05.2021

 4.

Mitteilungen des Stadtpräsidenten

 5.

Anträge / Berichte der Ausschüsse

Es liegt nichts vor.

 6.

Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern

 6.1.

Anfrage gem. § 16 GeschO -  BM Thomas Misch (Freie Wähler): Raumlüftungsgeräte

 6.1.1.

Antwort auf die Anfrage von BM Misch (Freie Wähler) bzgl. Raumlüftungsgeräten

 6.2.

Austauschanfrage: Anfrage gemäß §16 GeschO von BM Wolfgang Neskovic (Die Unabhängigen): Was geschieht mit Restimpfdosen im Lübecker Impfzentrum?

 6.2.1.

Antwort zur Anfrage von BM Neskovic nach § 16 GeschO BÜ zur Verwendung von Ad-hoc-Listen im Impfzentrum Lübeck

 6.3.

Anfrage gem. § 16 GeschO des BM Grabriele Friemer (Die Unabhängigen):Aufnahme von Geflüchteten aus Moria

 6.3.1.

Antwort auf Anfrage von BM Gabriele Friemer (Die Unabhängigen) zur Aufnahme von Geflüchteten aus Moria (VO/2021/10126)

 6.4.

BM Katjana Zunft (DIE LINKE) Anfrage gem. §16 GeschO: DGE-Zertifikate

 6.5.

BM Lars Lehrke (Die Unabhängigen) Anfrage gem. §16 GeschO: Veröffentlichung der anderen vergüteten oder ehrenamtlichen Tätigkeiten der Mitglieder der Bürgerschaft sowie der Ausschussmitglieder

 7.

Berichte

 7.1.

Zwischenbericht Raumplanung inklusive Planungsstand Verwaltungsneubau

Lag bereits vor.

 7.2.

Statusbericht 2020 des Rechnungsprüfungsamtes

 7.3.

Monitoring-Bericht 2018 - 2020 für Vergaben bei der Hansestadt Lübeck

 7.4.

Konzept und Kostenschätzung für ein internationales Street-Art-Festival in Lübeck

 7.5.

Kerndaten zu Bildung in Lübeck

 7.6.

Machbarkeitsstudie Radschnellweg

 7.7.

Zwischenbericht zum ganzjährigen Probebetrieb der Fußgängerfähre an der Nordermole

 7.8.

Monatlicher Mobilitätszuschuss in Höhe von 30,- Euro für Mitarbeiter:innen der Hansestadt Lübeck

 8.

Wahlen / Benennungen / Besetzungen

 8.1.

Abberufung und Neuwahl eines Mitglieds des Aufsichtsrats der Lübecker Hafen-Gesellschaft mit beschränkter Haftung (LHG)

Lag bereits vor.

 8.2.

BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Abberufung und Neuwahl eines Mitglieds des Aufsichtsrats der Lübecker Hafen-Gesellschaft mit beschränkter Haftung (LHG)

 8.3.

BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Abberufung und Neuwahl eines Mitglieds des Aufsichtsrats der Lübecker Musik- und Kongresshallen Gesellschaft mit beschränkter Haftung (MuK)

 8.4.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN AT zu VO/2021/10182 Wahl der Mitglieder in den Stiftungsrat der Kulturstiftung der Hansestadt Lübeck für die Wahlperiode bis 2023

 8.5.

Jagdbeirat - Benennung eines Vertreters oder einer Vertreterin der Jagdgenossenschaften

 8.6.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Wahlprüfungsausschusss

 8.7.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung

 8.8.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Ausschuss für Soziales

 8.9.

Bündnis 90 / Die Grünen: Wahl in den Ausschuss für Soziales stellv. Mitglieder

 8.10.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Werkausschuss EBL

 8.10.1.

BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN: Wahl in den Werkausschuss EBL

 8.10.2.

Die Unabhängigen: Wahl in den Werkausschuss EBL

 8.11.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Werkausschuss EBL stellv. Mitglieder

 8.12.

DIE LINKE: Wahl in den Rechnungsprüfungsausschuss

 8.13.

Die Unabhängigen: Wahl in den Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege

 8.14.

Die Unabhängigen: Wahl in den Bauausschuss

 9.

Beschlussvorlagen

 9.1.

1. Nachtragshaushaltsplan der Stiftung Lübecker Wohnstifte für das Haushaltsjahr 2021

 9.2.

Änderung der Rechnungsprüfungsordnung der Hansestadt Lübeck

 9.3.

Zustimmung zur Wiederwahl von stellvertretenden Ortswehrführungen der Freiwilligen Feuerwehren in der Hansestadt Lübeck

 9.4.

Bestellung eines Rechnungsprüfers

 9.5.

Bestellung einer Rechnungsprüferin

 9.6.

Budgetverträge für den Zeitraum vom 01.01.2022 bis 31.12.2026

 10.

Anträge der Fraktionen

 10.1.

DIE LINKE & FREIE WÄHLER/GAL: AT zu Neu-Gründung eines "Bündnis für Familie der Hansestadt Lübeck" VO/2018/06214

Lag bereits vor.

 10.1.1.

Gemeinsame Empfehlung des Sozialausschusses und des Jugendhilfeausschusses zum Überweisungsauftrag aus der Bürgerschaft: DIE LINKE & FREIE WÄHLER/GAL: AT zu Neu-Gründung eines "Bündnis für Familie der Hansestadt Lübeck" VO/2018/06214

 10.2.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Kinderbetreuung im Rathaus

Lag bereits vor. Der Antrag wurde in den Hauptausschuss überwiesen, mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft. Die Beratung im Hauptausschuss erfolgt voraussichtlich am 15.06.2021.
Gemeinsame Beratung mit TOP 10.3 wird vorgeschlagen.

 10.3.

SPD), CDU,FDP, DieLinke, FW&Gal: Kinderbetreuung während der Gremiensitzungen

Gemeinsame Beratung mit TOP 10.2 wird vorgeschlagen.

 10.4.

FDP: Änderung der Bäderverordnung

 10.4.1.

Empfehlung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" - FDP: Änderung der Bäderverordnung

 10.5.

SPD: Beitritt zum ICAN-Städteappel

 10.6.

Zentrale Veröffentlichung Ergebnisse der Kreise/kreisfreien Städte der SH Dunkelfeldstudien

 10.7.

DIE LINKE und FW & GAL: AT zu VO/2021/10196 Qualitätskriterien an städtischen Kitas

 10.8.

BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN: Hilfe für besonderen Bedarf des Tierheim Lübecks in der Corona-Zeit

 10.9.

BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN: Kinder- und Jugendbeteiligung in allen Ausschüssen

 10.10.

FREIE WÄHLER & GAL: Runder Tisch Nachhaltige Ernährung in Kita und Schulen

 10.11.

FREIE WÄHLER & GAL - Keine Schaffung von Tatsachen i. S. freigemessener Bauschutt aus AKW

 10.12.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Dringlichkeitsantrag Ausnutzung des von der Kommunalaufsicht genehmigten Investitionsspielraums

Über die Dringlichkeit wird in der Sitzung abgestimmt.

 10.13.

BM Möller: Dringlichkeitsantrag: Soforthilfe für Lübecker Tierschutzverein

Über die Dringlichkeit wird in der Sitzung abgestimmt.