Tagesordnung Bürgerschaftssitzung am 20.05.2021

 1.

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung

 2.

Einwohner:innenfragestunde

Es liegt keine Anfrage vor.

 3.

Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 25.03.2021

 4.

Mitteilungen des Stadtpräsidenten

 5.

Anträge / Berichte der Ausschüsse

 5.1.

Empfehlung des Schul- und Sportausschusses an die Bürgerschaft zum Dringlichkeitsantrag aus dem Schul- und Sportausschuss des
AM Andre Kleyer (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) - Runder Tisch Hausmeisterdienste (Sitzung des Schul- und Sportausschusses
am 18.03.2021 - VO/2021/10069)

 5.2.

Empfehlung des Schul- und Sportausschusses an die Bürgerschaft zum Antrag aus dem Schul- und Sportausschuss des
AM André Kleyer &  AM Andreas Schulze (beide BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) - Schwimmunterricht bei Öffnung von Schwimmbädern priorisieren (Sitzung des Schul- und Sportausschusses 18.03.2021 - VO/2021/09857)

 6.

Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern

 6.1.

Anfrage des BM Lars Lehrke (Die Unabhängigen) gem. § 16 GeschO: Geldanlagen der Hansestadt Lübeck und ihrer Beteiligungen bei der insolventen Greensill Bank AG, Bremen

Lag bereits vor.

 6.1.1.

Antwort auf die Anfrage des BM Lars Lehrke (Die Unabhängigen) gem. § 16 GeschO: Geldanlagen der Hansestadt Lübeck und ihrer Beteiligungen bei der insolventen Greensill Bank AG, Bremen

 6.2.

BM Zahn (SPD): Anfrage gem. § 16 GeschO: Lärmschutzmaßnahmen an der B 75 in HL-Kücknitz

Lag bereits vor.

 6.2.1.

Antwort zur Anfrage BM Zahn (SPD): Anfrage gem. § 16 GeschO: Lärmschutzmaßnahmen an der B 75 in HL-Kücknitz

 6.3.

BM Thomas Misch (Freie Wähler) Anfrage gem. § 16 GeschO - : Raumlüftungsgeräte

 6.4.

BM Antje Jansen (GAL): Anfrage gem. § 16 GeschO : Klimaschutzmaßnahmen 2020/2021 - Ampelschaltung

 6.5.

Anfrage des BM Thomas Rathcke (FDP) gemäß § 16 GeschO zu den Budgetverträgen in KiTas

 7.

Berichte

 7.1.

Wohnungsmarktbericht 2020

Lag bereits vor. Die Fachausschüsse haben den Bericht zwischenzeitlich zur Kenntnis genommen.

 7.2.

Ganzheitliche Überplanung des Priwalls

 7.3.

Bildungsbericht hier: Schulstatistik der berufsbildenden Schulen der Hansestadt Lübeck 2020/2021

 7.4.

Zwischenbericht Raumplanung inklusive Planungsstand Verwaltungsneubau

 7.5.

Fassade Heiligen-Geist-Hospital, Lindenpflanzung

 7.6.

Erster Sachstandsbericht (2021) zum European-Energy-Award in Lübeck

 7.7.

Vermeidung von sogenannten Angsträumen

 7.8.

Tätigkeitsbericht des Frauenbüros 2019-2020

 7.9.

E-Bike-Garage

 7.10.

Abschlussbericht für die Gesamtmaßnahme Altstadt

 7.11.

Wohnraum für Studierende, Auszubildende und Flüchtlinge

 7.12.

Pädagogische Schul-IT - Jahresbericht 2020

 8.

Wahlen / Benennungen / Besetzungen

 8.1.

Die Linke: Abberufung und Neuwahl eines Mitglieds des Aufsichtsrats der Lübecker Hafen-Gesellschaft mit beschränkter Haftung (LHG)

Lag bereits vor.

 8.2.

Die Unabhängigen: Entsendung in den Aufsichtsrat der Theater Lübeck gemeinnützige Gesellschaft mit beschränkter Haftung

 8.3.

Die Unabhängigen: Wahl in den Bauausschuss

 8.4.

SPD: Wahl in den Hauptausschuss

 8.4.1.

SPD: Wahl in den Hauptausschuss

 8.4.2.

SPD: Wahl in den Hauptausschuss

 8.5.

CDU: Wahl in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung

 8.6.

CDU: Wahl in den Schulleiterwahlausschuss

 9.

Beschlussvorlagen

 9.1.

Konzept zur Modernisierung des Wochenmarktwesens in der Hansestadt Lübeck

Lag bereits vor.

 9.2.

Kulturentwicklungsleitlinien

Lag bereits vor.

 9.3.

Gutachten zur Bemessung des Personalbedarfs der Integrierten Leitstelle der Feuerwehr Lübeck

 9.4.

Umsetzung der im Tarifgutachten zu den ÖPNV-Tarifen und Tarifstrukturen empfohlenen Maßnahmen

 9.5.

Umsetzung der im Gutachten zur nachhaltigen Ausweitung des ÖPNV empfohlenen Maßnahmen

 9.6.

Petition nach § 16e Gemeindeordnung-SH - Einrichtung einer Hundefreilauffläche Bergkoppel

 9.6.1.

Empfehlung des Bauausschusses zur Petition nach § 16e Gemeindeordnung-SH (Bürgerschaft am 25.02.2021 - VO/2021/09632) betr. Einrichtung einer Hundefreilauffläche Bergkoppel

 9.7.

Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Jägersteig

 9.8.

Feststellung des Jahresabschlusses 2018 der Hansestadt Lübeck

 9.9.

Stiftung Lübecker Altstadt: Feststellung des Jahresabschlusses 2019

 9.10.

Stiftung St.-Johannis-Jungfrauenkloster (JJK): Feststellung der Jahresabschlüsse 2013 und 2014

 9.11.

Stiftung Haus der Jugend (HdJ): Feststellung des Jahresabschlusses 2019

 9.12.

Stiftung Kriegsopferdank (KOD): Feststellung der Jahresabschlüsse 2014 - 2016

 9.13.

Kulturstiftung der Hansestadt Lübeck: Feststellung der Jahresabschlüsse 2012-2015

 9.14.

Neufassung des Pachtvertrages "Parkobjekte" und des Geschäftsbesorgungsvertrages "Parkierung" zwischen der Hansestadt Lübeck und der KWL GmbH

 9.15.

Abberufung eines Rechnungsprüfers

 9.16.

Standardisierung und Zentralisierung der Beschaffung von pädagogischer Schul-IT

 9.17.

Bestellung eines Rechnungsprüfers

 9.18.

129. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich St. Lorenz-Brücke / ehemaliger Güterbahnhof -
abschließender Beschluss 
Bebauungsplan 03.50.00 - St. Lorenz-Brücke / ehemaliger Güterbahnhof - Satzungsbeschluss

 9.19.

Projektfreigabe Investitionsprogramm zum Infrastrukturausbau der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder über 175.000,00 Euro und Freigabe zur Ausschreibung der geplanten Ganztagsmaßnahmen

Die Vorlage wird nachgereicht.

 10.

Anträge der Fraktionen

 10.1.

Freie Wähler & GAL: Beschaffung von digitalen Endgeräten für alle Schüler*innen mit Bedarf

Lag bereits vor.

 10.1.1.

Empfehlung des Schul- und Sportausschusses an die Bürgerschaft zum Überweisungsauftrag aus der Bürgerschaft der Fraktion
Freie Wähler & GAL - Beschaffung von digitalen Endgeräten für alle Schüler:innen mit Bedarf (Sitzung der Bürgerschaft 25.02.2021 - VO/2021/09663)

 10.2.

DIE LINKE: Städtewettbewerb Challenge Photovoltaik

Lag bereits vor.

 10.3.

Gemeinsame Empfehlung des Bauausschusses (federführend) und des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung zum Antrag der Fraktion DIE LINKE (Bürgerschaft am 25.02.2021 - VO/2021/09676), betr. Städtewettbewerb Challenge Photovoltaik

 10.4.

FREIE WÄHLER & GAL: App zur Beteiligung und Befragung von Einwohner:innen

Lag bereits vor.

 10.4.1.

Die Empfehlung des Hauptausschusses zu diesem Antrag wird nachgereicht.

 10.5.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN & FDP: Nutzung von Social-Media-Kanälen durch die Stadt

Lag bereits vor.

 10.5.1.

Die Empfehlung des Hauptausschusses zu diesem Antrag wird nachgereicht.

 10.6.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN 2. AT zu VO/2021/09658-01 - BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Deponie plus-Maßnahmen für Niemark

Lag bereits vor.

 10.6.1.

Die Empfehlung des Werkausschusses zu diesem Antrag wird nachgereicht.

 10.7.

FREIE WÄHLER & GAL: Antrag zu VO/2021/09759-01: Nullwertmessungen

Lag bereits vor.

 10.7.1.

Die Empfehlung des Werkausschusses zu diesem Antrag wird nachgereicht.

 10.8.

DIE LINKE & FDP: Projekt Tiny Houses

 10.9.

FDP: Bestattung von Haus-/Kleintieren

 10.10.

Fraktion Freie Wähler & GAL: Corona Schnelltests vor Bürgerschafts- und Ausschusssitzungen

 10.11.

Fraktion Freie Wähler & GAL, Austauschantrag zu VO/2021/10039: Skateranlage in Lübeck

 10.12.

Fraktion Freie Wähler & GAL: Kostenlose Masken für Lübecker Schulen

 10.13.

Fraktion FREIE WÄHLER & GAL: Klimaschutzmaßnahmen nachschärfen!
Mit Bezug auf das Urteil des Bundesverfassungsgerichts Karlsruhe zum Klimaschutzgesetz

 10.14.

Interfraktioneller Antrag von CDU, SPD und Thomas Misch FW&GAL: "Ergänzung des Lübecker Public Corprate Governance Kodex" in der Beschlussfassung der Bürgerschaft vom 26.06.2014

 10.15.

DIE LINKE: Öffnen der Sexarbeit und Unterstützung der Sexarbeiter:innen

 10.16.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Car-Sharing-Angebot in Lübeck ausbauen

 10.17.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Durchgängig nutzbare barrierefreie Gehwege in Lübeck

 10.18.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, Die Unabhängigen, DIE LINKE, FREIE WÄHLER & GAL: Haushalt auf Klimaschutz ausrichten

 10.19.

Antrag der Fraktion Die Unabhängigen: Hilfen für Kinder und Jugendliche hinsichtlich deren Betroffenheit durch die pandemiebedingten Umstände

 10.20.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Bewältigung der Coronakrise

 10.21.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Karstadthaus für Radfahrende attraktiv gestalten

 10.22.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Lastenradförderung

 10.23.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Stadtbegrünung durch Urban Gardening und Flächenentsiegelung: