Tagesordnung Bürgerschaftssitzung am 25.03.2021

 1.

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung

 2.

Einwohner:innenfragestunde

Es liegen Einwohner:innenfragen vor.

 3.

Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 25.02.2021

 4.

Mitteilungen des Stadtpräsidenten

 5.

Anträge / Berichte der Ausschüsse

Es liegt nichts vor.

 6.

Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern

 6.1.

Anfrage gemäß §16 GeschO von BM Wolfgang Neskovic (Die Unabhängigen): Was geschieht mit Restimpfdosen im Lübecker Impfzentrum?

 6.2.

BM Zahn (SPD): Anfrage gem. § 16 GeschO: Lärmschutzmaßnahmen an der B 75 in HL-Kücknitz

 6.3.

Anfrage des BM Antje Jansen (GAL) gem. §16 GO: Tonaufzeichnung/-übertragung der Sitzungen des Jugendhilfeausschusses

Lag bereits vor.

 6.3.1.

Antwort auf Anfrage des BM Antje Jansen (GAL) gem. §16 GO: Tonaufzeichnung/-übertragung der Sitzungen des Jugendhilfeausschusses

 7.

Berichte

 7.1.

Möglichkeiten der Förderung beruflicher Perspektiven für Spitzensportler:innen

 7.2.

Ganzjährige Aufnahme von Kindern in städtischen Kitas
VO/2018/06750, VO/2018/06759, VO/2019/07206

 7.3.

Bildungsbericht
hier: Schulstatistik der allgemeinbildenden Schulen der Hansestadt Lübeck Schuljahr 2020/21

 7.4.

Zwischenbericht Neubau Parkhaus Holstentor

 7.5.

Aufhebung verkaufsoffener Sonntag 08.11.2020

 7.6.

Kommunaler Masterplan "Bildung für Neuzugewanderte" der Hansestadt Lübeck im Rahmen des BMBF-Programms "Kommunale Koordinierung der Bildungsangebote für Neuzugewanderte"

 7.7.

Bericht Schulsozialarbeit in der Hansestadt Lübeck

 7.8.

Gewinnverwendung 2019 der Grundstücks-Gesellschaft TRAVE mbH

 7.9.

Kampagne für mehr Vielfalt in der Kommunalverwaltung

 8.

Wahlen / Benennungen / Besetzungen

 8.1.

FDP: Wahl in den Ausschuss für Soziales

 8.1.1.

DIE LINKE: Wahl in den Ausschuss für Soziales

 8.2.

FDP: Wahl in den Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege

 8.2.1.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Ausschuss für Kultur- und Denkmalpflege

 8.2.2.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Ausschuss für Kultur- und Denkmalpflege

 8.3.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Rechnungsprüfungsausschuss

 8.3.1.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Rechnungsprüfungsausschuss

 8.4.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Schul- und Sportausschuss

 8.4.1.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Schul- und Sportausschuss

 8.5.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Schulleiterwahlausschuss

 8.5.1.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Schulleiterwahlausschuss

 8.6.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

 8.7.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung

 8.7.1.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung

 8.8.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl eines stellv. Ausschussvorsitzenden im Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung

 8.9.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Bauausschuss

 8.9.1.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Bauausschuss

 8.10.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Hauptausschuss

 8.11.

Austauschantrag Fraktion Die Unabhängigen zur VO/2021/09878: Entsendung in den Aufsichtsrat der
KWL GmbH

 8.12.

DIE LINKE: Abberufung und Neuwahl eines Mitglieds des Aufsichtsrats der Lübecker Hafen-Gesellschaft mit beschränkter Haftung (LHG)

 9.

Beschlussvorlagen

 9.1.

Konzept zur Modernisierung des Wochenmarktwesens in der Hansestadt Lübeck

 9.2.

Änderung der Sportförderrichtlinien der Hansestadt Lübeck

 9.3.

Fortschreibung des Kommunalen Integrationskonzeptes der Hansestadt Lübeck

 9.4.

Öffentliches "Mixed-Use-Konzept" für das Karstadt-Gebäude (Haus Süd, zuletzt Karstadt-Sports)

 9.5.

Jugendhilfeplanung - Kindertagesbetreuung (Bedarfsplan i. S. v. § 10 KiTaG)
Bestandserhebung 2020/21
Maßnahmenplanung 2021/22 ff.

 9.6.

BW 005 Mühlentorbrücke, Behelfsbrücke: Projektfreigabe und Aufhebung eines Sperrvermerkes

 9.7.

Änderung des Gesellschaftsvertrages der Nahverkehrsverbund Schleswig-Holstein GmbH (NAH.SH)

 9.8.

Travemünder Woche 2021

 9.9.

Austauschvorlage zur VO/2021/09706: Widmung von Verkehrsflächen gemäß § 6 Abs. (1) des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG) für Schleswig-Holstein: Vierhörn

 9.10.

Welterbe- und Gestaltungsbeirat der HL: Berufung eines neuen Mitgliedes

 9.11.

Neubesetzung eines von der Hansestadt Lübeck entsandten Mitgliedes der Jury zur Verleihung des Thomas-Mann-Preises

 9.12.

Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Tilgenkrug

 9.13.

Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Forstmeisterweg

 10.

Anträge der Fraktionen

 10.1.

BM Möller: Aufstellung eines Spiegelzeltes für kulturelle Anlässe und Darbietungen in Travemünde

Lag bereits vor.

 10.2.

 Die Unabhängigen, Bündnis 90/ Die Grünen: AT Kein Verkauf des Gebäudekomplexes Mengstraße / Gerade Querstraße

Lag bereits vor.

 10.3.

AT zu 'VO/2021/09658 - BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Deponie plus-Maßnahmen für Niemark'

Lag bereits vor.

 10.3.1.

Empfehlung des Werkausschusses zu

VO/2021/9658-01

Die Empfehlung wird nachgereicht.

 10.4.

FREIE WÄHLER & GAL AT zu VO/2021/09759: Nullwertmessungen

Lag bereits vor.

 10.4.1.

Empfehlung des Werkausschusses zu

VO/2021/9759-01

Die Empfehlung wird nachgereicht.

 10.5.

SPD, CDU + FW&GAL: Austauschantrag zu "Planung Stadtgrabenbrücke"

Lag bereits vor.

 10.6.

DIE LINKE und Bündnis 90/die Grünen AT zu VO/2021/09690: Ein Drogenkonsumraum für Lübeck

Lag bereits vor.

 10.7.

 BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Organisation von Leihgeräten für Homeschooling

Lag bereits vor. Der Antrag hat in der Sitzung am 25.02.2021 nicht die Dringlichkeit erhalten.

 10.8.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN AT zu VO/2021/09725: Senior*innen, Geringverdiener*innen und Menschen in Armut während Corona besser schützen

Lag bereits vor.

 10.9.

FDP: Änderung der Bäderverordnung

 10.10.

Bürgerschaftsfraktionen CDU + SPD: Keine Erhebung von Sondernutzungsgebühren für die Außengastronomie im Jahr 2021

 10.11.

CDU: Gewerbesteuerhebesatz temporär senken

 10.12.

Antrag des BM Wolfgang Neskovic (die Unabhängigen): Auch Lübeck  braucht eine App für nicht verbrauchte Impfdosen

 10.13.

SPD und CDU: Budgetverträge für die Musik- und Kunstschule Lübeck gGmbH und die Lübecker Musikschule der Gemeinnützigen

 10.14.

FREIE WÄHLER & GAL: App zur Beteiligung und Befragung von Einwohner:innen

 10.15.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN & FDP: Nutzung von Social-Media-Kanälen durch die Stadt