Tagesordnung Bürgerschaftssitzung am 25.02.2021

 1.

Öffentlicher Teil:

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung

 2.

Einwohnerfragestunde

Es liegt keine Frage vor.

 3.

Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 11.02.2021

 4.

Mitteilungen des Stadtpräsidenten

 5.

Anträge / Berichte der Ausschüsse

 5.1.

Beirat für Senior:innen: AT zu: Folgerungen aus Pflegebedarfsplanung 2017-2030 (VO/2020/09309)

 5.1.1.

Empfehlung des Ausschuss für Soziales zum Antrag des Beirat für Senior:innen: AT zu: Folgerungen aus Pflegebedarfsplanung 2017-2030 (VO/2020/09309)

 5.2.

Beirat für Senior:innen: Gehwege

 6.

Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern

 6.1.

Anfrage gemäß §16 GeschO von BM Dr. Burkhart Eymer (CDU): Stand der Lübecker Städtepartnerschaften

 6.2.

AT Antje Jansen (Freie Wähler & GAL) Anfrage gem. §16 GO: Springerkräfte bei Kita-Trägern

 6.3.

Anfrage des BM Antje Jansen (GAL) gem. §16 GO: Tonaufzeichnung/-übertragung der Sitzungen des Jugendhilfeausschusses

 6.4.

Anfrage von BM Antje Jansen (GAL) gem. §16 GO: Flächen für Skater

 6.4.1.

Antwort auf Anfrage von BM Antje Jansen (GAL) gem. §16 GO: Flächen für Skater

 6.5.

BM Antje Jansen (GAL), Anfrage gem. §16 GO: Bedarf Krippenplätze

 6.5.1.

Antwort auf die Anfrage des BM Antje Jansen zu V0/2019/08426-01 sowie V0/2019/08426: Bedarf Krippenplätze

 6.6.

Anfrage BM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) gemäß §16 GO: Fahrradverleihsystem für Lübeck

 6.6.1.

Antwort auf die Anfrage von BM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) gemäß §16 GO: Fahrradverleihsystem für Lübeck

 7.

Berichte

 7.1.

5. Bericht zum Lübecker Public Corporate Governance Kodex (PCGK-Bericht 2019)

 7.2.

Aktualisierung der Zeitplanung für die Aufstellung der Jahresabschlüsse der Stiftungsmandanten ab JA 2014 ff.

 7.3.

Personalbericht 2019 / 2020

 7.4.

Öffentliche Toilettenanlagen in der Hansestadt Lübeck

 7.5.

Bericht zum interfraktionellen Antrag SPD+CDU: Stadtwerke Lübeck fördern Austausch von Ölheizungen, VO/2020/08656

 7.6.

Verkehrsversuch Beckergrube - Zwischenbericht

 7.7.

Zwischenbericht Neubau Parkhaus Holstentor

 7.8.

Planung eines Fahrradparkdecks am Hauptbahnhof Lübeck (Sachstand)

 7.9.

Aufhebung verkaufsoffener Sonntag 08.11.2020

 7.10.

Bildungsbericht
hier: Schulstatistik der allgemeinbildenden Schulen der Hansestadt Lübeck Schuljahr 2020/21

 7.11.

Bericht über die Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen für die Jahre 2014-2019 gemäß § 76 Absatz 4 der Gemeindeordnung SH

 7.12.

Ganzjährige Aufnahme von Kindern in städtischen Kitas
VO/2018/06750, VO/2018/06759, VO/2019/07206

 7.13.

Wohnungsmarktbericht 2020

 7.14.

Bericht "Sanierung Bodelschwingh-Haus"

 7.15.

Mitteilung einer Eilentscheidung des Bürgermeisters vom 16.12.2020 gemäß § 65 Abs. 4 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein für die Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von 125.000,- EUR zugunsten der 62. Nordischen Filmtage Lübeck 2020

 8.

Wahlen / Benennungen / Besetzungen

 8.1.

SPD: Wahl eines Ersten stellvertretenden Stadtpräsidenten

 8.2.

DIE LINKE: Wahl in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung

 8.3.

DIE LINKE: Wahl in den Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

 8.4.

DIE LINKE: Wahl in den Wahlprüfungsausschuss

 8.5.

DIE LINKE: Wahl eines Vorsitzenden für den Wahlprüfungsausschuss

 8.6.

Entsendung in den Aufsichtsrat der Lübeck und Travemünde Marketing GmbH (LTM)

 9.

Beschlussvorlagen

 9.1.

Petition nach § 16e Gemeindeordnung-SH - Einführung einer Nutzungsgebühr im Bereich des Grünstrandes Travemünde

Der Bürgermeister wird beantragen, diese Vorlage zurückzuziehen. Die Vorlage hat sich erledigt.

 9.2.

Konzept zur Modernisierung des Wochenmarktwesens in der Hansestadt Lübeck

 9.3.

Kulturentwicklungsleitlinien

Lag bereits vor.

 9.4.

Neufassung der Wochenmarktsatzung der Hansestadt Lübeck

 9.5.

Jahresabschluss der Entsorgungsbetriebe Lübeck für das Jahr 2019

 9.6.

Annahme eines Vermächtnisses für die Völkerkundesammlung der Hansestadt Lübeck

 9.7.

Annahme einer Spende der Possehl-Stiftung über 1.210.000,00 € zugunsten des Lübecker Bildungsfonds für das Haushaltsjahr 2020

 9.8.

Öffentlich-rechtliche Vereinbarung für Schleswig-Holstein über die Durchführung der bodengebundenen Intensivtransporte

 9.9.

Beitritt der Stadtwerke Lübeck GmbH zum Landesverband Erneuerbare Energien Schleswig-Holstein e.V.

 9.10.

Annahme einer Zuwendung der Possehl-Stiftung in Höhe von 200.000 Euro für die Ausstellung »Lukas Cranach und Hans Kemmer - Meistermaler der Reformation« im St. Annen-Museum

 9.11.

Petition nach § 16e Gemeindeordnung-SH - Einrichtung einer Hundefreilauffläche Bergkoppel

 9.12.

Neufassung der Verwaltungsgebührensatzung der Hansestadt Lübeck
Neufassung der Allgemeinen Entgeltordnung für besondere Leistungen der Hansestadt Lübeck

 9.13.

Vertretungskonzept für die Lübecker Kindertagespflege

 10.

Anträge der Fraktionen

 10.1.

CDU - Schulwegbeleuchtung

Lag bereits vor.

 10.1.1.

Empfehlung des Bauausschusses zum Antrag der CDU-Fraktion btr. Schulwegbeleuchtung (Sitzung der Bürgerschaft am 29.11.2018 - VO/2018/06696)

 10.2.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag zu VO/2019/08495 'Wohnungsmarktbericht 2019'

Der Wohnungsmarktbericht 2019 wurde als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.
Es wird die gemeinsame Beratung der Vorlagen 8495-02, 08495-03-01,08495-03, 08495-02-01, 08743 und 08743-01 zum Gegenstand Wohnungsmarktbericht empfohlen.

 10.2.1.

Gemeinsame Empfehlung vom Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)", des Ausschusses für Soziales und des Bauausschusses zum Antrag der Fraktion Die Unabhängigen (Sitzung der Bürgerschaft am 28.05.2020 - VO/2019/08495-03), betr.  Antrag zur VO/2019/08495 Wohnungsmarktbericht 2019

 10.3.

Die Unabhängigen: Antrag zur VO/2019/08495 Wohnungsmarktbericht 2019

Der Wohnungsmarktbericht 2019 wurde als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.
Es wird die gemeinsame Beratung der Vorlagen 8495-02, 08495-03-01,08495-03, 08495-02-01, 08743 und 08743-01 zum Gegenstand Wohnungsmarktbericht empfohlen.

 10.3.1.

Gemeinsame Empfehlung vom Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)", des Ausschusses für Soziales und des Bauausschusses zum Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen (Sitzung der Bürgerschaft am 28.05.2020 - VO/2019/08495-02), betr. Antrag zur VO/2019/08495 Wohnungsmarktbericht 2019

 10.4.

Antje Jansen (GAL): Antrag zu VO/2019/08495 Wohnungsmarktbericht 2019

Der Wohnungsmarktbericht 2019 wurde als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.
Es wird die gemeinsame Beratung der Vorlagen 8495-02, 08495-03-01,08495-03, 08495-02-01, 08743 und 08743-01 zum Gegenstand Wohnungsmarktbericht empfohlen.

 10.4.1.

Gemeinsame Empfehlung vom Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)", des Ausschusses für Soziales und des Bauausschusses zum Antrag der Fraktion Freie Wähler & GAL (Sitzung der Bürgerschaft am 28.05.2020 - VO/2019/08743), betr. Antje Jansen (GAL): Antrag zur VO/2019/08495 Wohnungsmarktbericht 2019

 10.5.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Aktionsplan Queeres Lübeck

Lag bereits vor.

 10.5.1.

gemeinsame Empfehlung des Hauptausschusses und des Ausschusses für Soziales betr. Überweisungsantrag der Fraktion "BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN" betr. Aktionsplan Queeres Lübeck

 10.6.

Fraktion Freie Wähler und GAL: Bedarfsgerechte Aktualisierung aller Konzepte der Grundschulkinderbetreuung zur ausnahmslosen Sicherstellung einer warmen Mahlzeit pro Kind und Tag

Lag bereits vor.

 10.6.1.

Empfehlung des Schul- und Sportausschusses an die Bürgerschaft zum Überweisungsantrag aus der Bürgerschaft der Fraktion Freie Wähler und GAL betr. bedarfsgerechte Aktualisierung aller Konzepte der Grundschulkinderbetreuung zur ausnahmslosen Sicherstellung einer warmen Mahlzeit pro Kind und Tag (Sitzung der Bürgerschaft am 27.08.2020 - VO/2020/08805)

 10.7.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Einführung einer kommunalen Verpackungssteuer

Lag bereits vor.

 10.7.1.

Empfehlung des Hauptausschusses betr. Überweisungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Einführung einer kommunalen Verpackungssteuer

 10.8.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN & DIE LINKE: AT zu VO/2020/09176 Beschleunigung der Umsetzung des Rahmenplanes Innenstadt

Lag bereits vor.

 10.9.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Keine weitere Stärkung der Grünen Wiese

Lag bereits vor.

 10.9.1.

Die Unabhängigen: Änderungsantrag zur VO/2020/09177 von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Keine weitere Stärkung der Grünen Wiese

Lag bereits vor.

 10.10.

Die Unabhängigen: Einwohnerversammlung in 2020 durchführen

Lag bereits vor.

 10.11.

BM Möller: Aufstellung eines Spiegelzeltes für kulturelle Anlässe und Darbietungen in Travemünde

Lag bereits vor.

 10.12.

BM Möller: Leerstand und Wohnungsnot beseitigen

Lag bereits vor.

 10.13.

 Die Unabhängigen, Bündnis 90/ Die Grünen: AT Kein Verkauf des Gebäudekomplexes Mengstraße / Gerade Querstraße

Lag bereits vor.

 10.14.

Die Unabhängigen: Einrichtung einer Mensa in der betreuten Grundschule Niederbüssau

Lag bereits vor.

 10.15.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Konzept "Wege von Verfolgung und Widerstand in Lübeck"

 10.16.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Hundesteuer

 10.17.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Deponie plus-Maßnahmen für Niemark

 10.18.

Fraktion Freie Wähler & GAL: Einrichtung eines Hortes an oder nahe der Grundschule Niederbüssau

 10.19.

Freie Wähler & GAL: Beschaffung von digitalen Endgeräten für alle Schüler*innen mit Bedarf

 10.20.

DIE LINKE: Städtewettbewerb Challenge Photovoltaik

 10.21.

SPD +CDU: Planung Stadtgrabenbrücke

 10.22.

DIE LINKE und Bündnis 90/die Grünen AT zu VO/2021/09690: Ein Drogenkonsumraum für Lübeck

 10.23.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Senior*innen, Geringverdiener*innen und Menschen in Armut während Corona besser schützen

 10.24.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Städtepartnerschaft mit britischer Hansestadt knüpfen

 10.25.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Fortsetzung des Projekts ,Großeltern im Quartier'

 10.26.

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Taktverdichtung Lübeck-Büchen-Lüneburg

 10.27.

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Bildungschancen erhöhen, Eltern entlasten

 10.28.

FDP: Umsetzung der Sanierung des Verkehrsübungsplatzes der Hansestadt Lübeck in 2021

 10.29.

FREIE WÄHLER & GAL: Nullwertmessungen