Tagesordnung Bürgerschaftssitzung am 11.02.2021

 1.

Öffentlicher Teil:

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung

 2.

Einwohnerfragestunde

Es liegt keine Frage vor.

 3.

Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 26.11.2020

 4.

Mitteilungen des Stadtpräsidenten

 5.

Anträge / Berichte der Ausschüsse

Durch den Ältestenrat wurde beschlossen, dass aufgrund der Corona-Situation in dieser Sondersitzung nur die Wahlen unter TOP 8  und die aufgeführten Gegenstände unter TOP 9 und 10 beraten werden.

 6.

Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern

Durch den Ältestenrat wurde beschlossen, dass aufgrund der Corona-Situation in dieser Sondersitzung nur die Wahlen unter TOP 8  und die aufgeführten Gegenstände unter TOP 9 und 10 beraten werden.

 7.

Berichte

Durch den Ältestenrat wurde beschlossen, dass aufgrund der Corona-Situation in dieser Sondersitzung nur die Wahlen unter TOP 8  und die aufgeführten Gegenstände unter TOP 9 und 10 beraten werden.

 8.

Wahlen / Benennungen / Besetzungen

 8.1.

SPD/CDU: Wahl in den Hauptausschuss

 8.2.

DIE LINKE: Wahl in den Ausschuss für Soziales

 8.3.

DIE LINKE: Wahl in den Bauausschuss

 8.4.

DIE LINKE: Wahl in den Schul- und Sportausschuss

 8.5.

DIE LINKE: AT zu VO/2021/09699 Wahl in den Werkausschuss EBL

 8.6.

DIE LINKE - Entsendung in den Aufsichtsrat der Grundstücks-Gesellschaft Trave mbh

 9.

Beschlussvorlagen

 9.1.

Sonderhilfeprogramm "Strukturerhalt Kultur II"

 9.2.

Finanzmittel in Folge der Corona-Pandemie

 9.3.

Vergabe der Beschaffung, des Aufbaus und des Betriebes von CO2-Messinfrastrukturen in den Lübecker Schulgebäuden

 9.4.

Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Hansestadt Lübeck vom 19.06.2003 in der Fassung der 14. Änderungssatzung vom 24.04.2019

 9.5.

Durchführung einer Einwohner:innenbefragung zur Einlagerung von freigemessenem Bauschutt

 10.

Anträge der Fraktionen

 10.1.

SPD: Änderung der Geschäftsordnung