Tagesordnung für die 13. Sitzung der Bürgerschaft

 1.

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung

 2.

Einwohnerfragestunde

 3.

Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 29.01.2015

 4.

Mitteilungen der Stadtpräsidentin

 5.

Anträge der Fraktionen

 5.1.

Bündnis90/DIEGRÜNEN - Hansestadt Lübeck wird Unterzeichnerin der Charta der Vielfalt

 5.2.

SPD - Einführung einer 3%-Klausel bei den Kommunalwahlen in Schleswig-Holstein

 5.3.

CDU - Vermarktung des Grundstücks Dankwartsgrube 14

5.4.

BM Bruno Böhm - Parkausweis für Gastronomen in der Innenstadt

 5.5.

Interfraktionell CDU und SPD - Badestelle Kleiner See

 5.6.

Bündnis90/DIEGRÜNEN - Verlinkung der Homepage der Lübeck und Travemünde Marketing GmbH (LTM)

 5.7.

Interfraktionell BfL, CDU, DIE LINKE und Die PARTEI-PIRATEN - Anzahl der ordentlichen Mitglieder im Hauptausschuss

 5.8.

FDP - Verkauf von städtischen Grundstücken öffentlich machen

 5.9.

CDU - Gewerbegebiete zügig ausweisen

 5.10.

Interfraktionell Bündnis90/DIEGRÜNEN, BfL, FDP, DIE LINKE und Die PARTEI-PIRATEN - Änderung der Hauptsatzung: Neubesetzung der Aufsichtsräte

 5.11.

Interfraktionell SPD und BM Bruno Böhm - 875 Jahre Hansestadt Lübeck

 5.12.

Interfraktionell SPD und BM Bruno Böhm - 900 Jahre Hansestadt Lübeck

 5.13.

SPD - Gesamtverkehrskonzept für Travemünde

 5.14.

DIE LINKE - Quote für sozialen Wohnungsbau einführen

 5.15.

DIE LINKE - Keine G7-Außenministerkonferenz in Lübeck

 5.16.

DIE LINKE - Die Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung wird ausgesetzt

 5.17.

Interfraktionell SPD und BM Bruno Böhm - Leitungs- und Straßenbau in Lübeck effektiver und effizienter gestalten

 5.18.

DIE LINKE - BESCHLUSS der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zu den Freihandelsabkommen TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership) – EU/USA CETA (Comprehensive Economic and Trade Agreement – EU/KANADA TISA (Trades in Services Agreement) - plurilaterales Abkommen zum Handel mit Dienstleistungen

 6.

Anträge / Berichte der Ausschüsse

 7.

Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern

 8.

Berichte

 8.1.

Ausmusterung der Fregatte Lübeck

 8.2.

Erhalt des Segelflugs in Lübeck-Blankensee

 8.3.

Bauliche Unterhaltung von Kunst im öffentlichen Raum

 8.4.

Bildungsbericht:
hier: Materialband Schulstatistik der berufsbildenden Schulen der Hansestadt Lübeck Schuljahr 2014/2015

 8.5.

Ermittlungen und Vollstreckungen durch die Stadtverwaltung

 9.

Wahlen / Benennungen / Besetzungen

 9.1.

Wahl des Ersten stellvertretenden Bürgermeisters

 9.2.

Vereidigung des Ersten stellvertretenden Bürgermeisters

 9.3.

Bündnis90/DIE GRÜNEN - Wahl in den Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

 9.4.

CDU - Wahl in den Bauausschuss

 9.5.

DIE LINKE - Wahl in den Hauptausschuss

 9.6.

Die PARTEI-PIRATEN - Wahl in den Ausschuss für Schule und Sport

 10.

Beschlussvorlagen

 10.1.

Nothilfefonds - Förderung durch die Possehl-Stiftung

 10.2.

Berufung von beratenden Ausschussmitgliedern in den Jugendhilfeausschuss auf Vorschlag der Kreiselternvertretung/Stadtelternvertretung

10.3.

Berufung/Wechsel der persönlichen VertreterInnen stimmberechtigter Ausschussmitglieder in den Jugendhilfeausschuss auf Wunsch des Lübecker Jugendrings e. V.

 10.4.

Berufung eines stimmberechtigten Mitglieds auf Vorschlag der Arbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtsverbände in den Jugendhilfeausschuss

 10.5.

Neufassung der Friedhofssatzung und Änderung der Friedhofsgebührensatzung

 10.6.

Friedhofsentwicklungsplanung "Friedhof 2100/2"

 10.7.

Entsorgungsbetriebe Lübeck Wirtschaftsplan 2015

 10.8.

12. Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Hansestadt Lübeck
11. Änderung der Entgeltordnung für besondere Leistungen der Hansestadt Lübeck

 10.9.

Änderung der "Entgeltordnung für die Benutzung der von der Hansestadt Lübeck betriebenen Häfen" (5.691)

 10.10.

Erhebung einer Tourismusabgabe

 10.11.

Satzungsbeschluss über den Bebauungsplan 27.52.02  – Erste Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes 27.52.01 - Fachmarkt- und Einkaufszentrum Dänischburger Landstraße (IKEA) – und zugleich Heilung des Bebauungsplanes 27.52.01  

 10.12.

Neubau Feuerwehrhaus Freiw. Feuerwehr Kücknitz
– Aufhebung eines haushaltsrechtlichen Sperrvermerkes

 10.13.

Einlage ins Stammkapital der Grundstücks-Gesellschaft »Trave« mit beschränkter Haftung

 10.14.

Lübecker Schwimmbäder - Wirtschaftsplan 2015

 11.

Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 29.01.2015

 12.

Anträge der Fraktionen

 13.

Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern

 14.

Berichte

 14.1.

Wallstraße 3-5 für die Atelier- und Galerie-Initiative Defacto Art e.V.

 15.

Beschlussvorlagen

 15.1.

Verkauf eines Grundstücks in Lübeck-Travemünde, Parkallee 1

 16.

Bekanntgabe  der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse