Tagesordnung Bürgerschaftssitzung am 24.09.2020

 1.

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung

 2.

Einwohnerfragestunde

Es liegt eine Einwohnerfrage zum Thema "Hinweistafel für den ehemaligen St.-Annen-Friedhof" vor.

 3.

Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 27.08.2020

 4.

Mitteilungen der Stadtpräsidentin

 5.

Anträge / Berichte der Ausschüsse

 5.1.

Beirat für Senior:innen: Folgerungen aus Pflegebedarfsplanung 2017-2030

 5.2.

Haushalt*: Dringlichkeitsantrag des Jugendhilfeausschusses zum 2. Zwischenbericht "Aufwachsen in Lübeck 2.0"

Über die Erweiterung der Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit wird in der Sitzung abgestimmt.
Dieser Antrag müsste sich durch ein BM oder eine Fraktion zu Eigen gemacht werden.

 6.

Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern

 6.1.

AT zur VO/2020/09226: Anfrage gem § 16 GeschO des BM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Geld- und Sachzuwendungen außerhalb der Fraktionszuwendungen

Lag bereits vor.

 6.1.1.

Antwort zu Anfrage gem § 16 GeschO des BM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Geld- und Sachzuwendungen außerhalb der Fraktionszuwendungen

 7.

Berichte

 7.1.

Ausbau der Planungs- und Entwicklungskapazitäten im Sport - Prüfauftrag der Bürgerschaft vom 30.01.2020 (VO/2020/07989-01)

 7.2.

Statusbericht 2019 des Rechnungsprüfungsamts

 7.3.

Klimaschutzmaßnahmen in Lübeck für das Jahr 2021

 7.3.1.

Synopse: Klimaschutzmaßnahmen in Lübeck für die Jahre 2020/2021

 7.4.

Bericht Antrag zur Errichtung einer Wasserstofftankstelle (VO/2019/07589)

 7.5.

Bericht zum Antrag**: FDP: Bereitstellung von Flächen für Schausteller

**Ergänzt durch BdB zur besseren Übersicht.

 7.6.

Zuständigkeitsänderung in der Geschäftsführung der Stiftungen "Lübecker Altstadt" und "Haus der Jugend"

 7.7.

Über- und außerplanmäßige Bewilligungen und Verpflichtungsermächtigungen für das Haushaltsjahr 2020 - 1. Halbjahr

 8.

Wahlen / Benennungen / Besetzungen

 8.1.

Die Unabhängigen: Wahl in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung

 8.1.1.

Die Unabhängigen: Wahl in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung

 8.2.

Die Unabhängigen: Wahl in den Bauausschuss

 9.

Beschlussvorlagen

 9.1.

Haushalt*: Wirtschaftsplan 2021 für den Eigenbetrieb Kurbetrieb Travemünde

 9.2.

Haushalt*: : Lübeck sorgt vor: Klimaanpassungskonzept für die Hansestadt

 9.3.

Haushalt*:  2. Satzung zur Änderung der Satzung der Hansestadt Lübeck über die Erhebung von Beiträgen für die Herstellung, den Ausbau, Umbau und die Erneuerung von Straßen, Wegen und Plätzen in der Hansestadt Lübeck vom 09.12.2014

 9.4.

Haushalt*:  Wirtschaftsplan 2021 der Lübecker Schwimmbäder

 9.5.

Haushalt*:  Vorlage zur 1. Satzung zur Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung für die Übergangswohneinrichtungen der Hansestadt Lübeck

 9.6.

Haushalt*:  Wirtschaftsplan 2021 der städtischen SeniorInnenEinrichtungen (SIE)

 9.7.

Haushalt*:  Beteiligung am Projektaufruf zum Bundesprogramm "Nationale Projekte des Städtebaus": Neugestaltung der Beckergrube

 9.8.

H A U S H A L T    2 0 2 1

 9.8.1.

Beirat für Senior:innen: Haushaltsbegleitbeschluss 2021
Trennung Rad- und Gehwege

 9.9.

Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von 80.000,00 EUR für das Weihnachtswunderland im Jahr 2020

 9.10.

Haushaltspläne der Stiftungen HGH-JJK-WS-KOD-LW-VT für das Haushaltsjahr 2021

 9.11.

Annahme einer Zuwendung der Possehl-Stiftung in Höhe von 27.000 Euro für den Ankauf des Manuskripts »Beim Häuten der Zwiebel« von Günter Grass

 9.12.

Museumsentwicklungsplan 2020 - 2030

 9.13.

Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von 350.000,00 EUR für das Hanse-Kultur-Festival in Lübeck
(neu: 04. - 06.06.2021)

 9.14.

Haushaltsplanung der Stiftung Haus der Jugend für das Haushaltsjahr 2021

 9.15.

Entschuldungsfonds der Possehl-Stiftung Lübeck

 9.16.

Feststellung des Rechnungsergebnisses der SeniorInnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck für das Jahr 2019

 9.17.

Haushaltsplan der Kulturstiftung Hansestadt Lübeck für das Haushaltsjahr 2021

 9.18.

Haushaltsplan der Stiftung "Lübecker Altstadt" für das Haushaltsjahr 2021

 9.19.

Petition nach § 16e Gemeindeordnung-SH - Einführung einer Nutzungsgebühr im Bereich des Grünstrandes Travemünde

Empfohlen wird die gemeinsame Beratung von TOP 9.19 und TOP 10.16/10.16.1

 10.

Anträge der Fraktionen

 10.1.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Aktionsplan Queeres Lübeck

 10.1.1.

Gemeinsame Empfehlung des Hauptausschusses und des Ausschusses für Soziales

Die Vorlage wird nachgereicht.

 10.2.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag zu VO/2019/07727-01: Solarenergie auf städtischen Gebäuden bis 2025

Lag bereits vor.

 10.3.

FDP: Donnerstags kostenfrei in den städtisch bewirtschafteten Parkhäusern und -flächen in Lübecks Altstadt parken

Lag bereits vor.

 10.3.1.

Die Unabhängigen: Änderungsantrag zur VO/2020/09019 FDP: Donnerstags kostenfrei in den städtisch bewirtschafteten Parkhäusern und -flächen in Lübecks Altstadt parken

Lag bereits vor.

 10.4.

FDP: Organisation einer Kunst-Verkaufsausstellung

Lag bereits vor.

 10.5.

Haushalt*:  FREIE WÄHLER & GAL: AT zu VO/2020/09055 Sicherstellung von Homeschooling

Lag bereits vor.

 10.6.

FDP: Maßnahmen zur Sicherung bzw Bergung der Munitionsaltlasten in der Lübecker Bucht

Lag bereits vor.

 10.7.

 BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Kein Rassismus in Lübeck

Lag bereits vor.

 10.8.

Haushalt*:  FDP: Die Hansestadt Lübeck bekommt eine Kinder- und Jugendvertretung

Lag bereits vor. Die Fraktion DIE LINKE hat sich dem Antrag angeschlossen.

 10.8.1.

Haushalt*:  Fraktion Freie Wähler & GAL Antrag zu FDP: Die Hansestadt Lübeck bekommt eine Kinder- und Jugendvertretung

Lag bereits vor.

 10.8.2.

Empfehlung des Jugendhilfeausschusses zu folgenden Überweisungsaufträgen aus der BÜ - FDP: Die Hansestadt Lübeck bekommt eine Kinder- und Jugendvertretung (VO/2020/09018)
Fraktion Freie Wähler & GAL Antrag zu FDP: Die Hansestadt Lübeck bekommt eine Kinder- und Jugendvertretung (VO/2020/09018-01)

Empfehlung in geänderter Fassung.

 10.9.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN & DIE LINKE: AT zu VO/2020/09176 Beschleunigung der Umsetzung des Rahmenplanes Innenstadt

Lag bereits vor.

 10.10.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Keine weitere Stärkung der Grünen Wiese

Lag bereits vor.

 10.10.1.

Die Unabhängigen: Änderungsantrag zur VO/2020/09177 von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Keine weitere Stärkung der Grünen Wiese

Lag bereits vor.

 10.11.

Haushalt*:  Freie Wähler & GAL: Kriminalpräventiver Rat - Einrichtung und Besetzung einer Personalstelle

Lag bereits vor.

 10.12.

Haushalt*:  BM Antje Jansen (GAL): Änderung der Elternbeitragssatzung Kindertagespflege sowie Richtlinien Kindertagespflege (VO/2020/08926)

Lag bereits vor.

 10.12.1.

Empfehlung des Jugendhilfeausschusses zum Antrag des BM Antje Jansen (GAL): Änderung der Elternbeitragssatzung Kindertagespflege sowie Richtlinien Kindertagespflege (VO/2020/08926)

Empfehlung der Ablehnung.

 10.12.2.

Antrag des Jugendhilfeausschusses zum Antrag des BM Antje Jansen (GAL): Änderung der Elternbeitragssatzung Kindertagespflege sowie Richtlinien Kindertagespflege (VO/2020/08926)

Dieser Antrag müsste sich durch ein BM oder eine Fraktion zu Eigen gemacht werden.

 10.13.

CDU + SPD: - Sonnentag in Coronazeiten

Der Antrag hat in der letzten Sitzung die Dringlichkeit erhalten, wurde aufgrund der fortgeschrittenen Sitzungszeit vertagt.

 10.14.

 AT zur VO/2020/09181 Die Unabhängigen und Bündnis 90/Die Grünen: Corona-Soforthilfe für Solokulturschaffende

Lag bereits vor.

 10.15.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: AT zum Dringlichkeitsantrag Neues Konzept Clemensstraße

Der Antrag hat in der letzten Sitzung nicht die Dringlichkeit erhalten.

 10.16.

CDU + SPD:- Erweiterung der Strandsatzung

Der Antrag hat in der letzten Sitzung nicht die Dringlichkeit erhalten.
Empfohlen wird die gemeinsame Beratung von TOP 9.19 und TOP 10.16/10.16.1

 10.16.1.

Ergänzungsantrag der FDP zum Dringlichkeitsantrag der CDU + SPD - Erweiterung der Strandsatzung (Vorlage - VO/2020/09248)

Lag bereits vor.

 10.17.

Freie Wähler & GAL AT zu VO/2020/09191: Street Art Festival für Lübeck und Mitgliedschaft im UNESCO Creative City Network

Lag bereits vor.

 10.18.

Haushalt*:  Freie Wähler & GAL:  - Geschwisterermäßigung neu regeln

Lag bereits vor.

 10.18.1.

Haushalt*:  Empfehlung des Jugendhilfeausschusses zum Antrag Freie Wähler & GAL: Dringlichkeitsantrag - Geschwisterermäßigung neu regeln

Empfehlung in geänderter Fassung.

 10.19.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Reduzierung der Lichtverschmutzung in Lübeck

 10.20.

FDP: Antrag zur Durchführung einer Online-Umfrage mit dem Ziel etwaige Angsträume in der Stadt identifizieren und verbessern zu können

 10.21.

Die Unabhängigen: Modernisierung der Verwaltung - Mit Notebooks Krisen und auch den Arbeitsalltag besser bewältigen

 10.22.

Die Unabhängigen: Einwohnerversammlung in 2020 durchführen

 10.23.

Dringlichkeitsantrag DIE LINKE: Lübeck nimmt 100 Geflüchtete aus Moria auf

Über die Erweiterung der Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit wird in der Sitzung beschlossen.