Tagesordnung Bürgerschaftssitzung am 25.06.2020

 1.

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung

 2.

Einwohnerfragestunde

Es liegt nichts vor.

 3.

Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 28.05.2020

 4.

Mitteilungen der Stadtpräsidentin

 5.

Anträge / Berichte der Ausschüsse

Es liegt nichts vor.

 6.

Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern

 6.1.

Anfrage gem. §16 GO des BM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Personalsituation des GMHL hinsichtlich der Sanierung von Gebäuden

 7.

Berichte

 7.1.

Klimanotstand - kurzfristiger Maßnahmenkatalog zum Klimaschutz

Lag bereits vor.

 7.1.1.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag zu VO/2019/07727-01: Energiestandards für Neubau und Komplettsanierung städtischer Gebäude

Lag bereits vor.

 7.1.2.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag zu VO/2019/07727-01: Förderprogramm "Einführung von Energiesparmodellen" noch in 2020

Lag bereits vor.

 7.1.3.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag zu VO/2019/07727-01: Solarenergie auf städtischen Gebäuden bis 2025

Lag bereits vor.

 7.1.4.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag zu VO/2019/07727-01: Solardachkataster

Lag bereits vor.

 7.1.5.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag zu VO/2019/07727-01: Runder Tisch Landwirtschaft

Lag bereits vor.

 7.1.6.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag zu VO/2019/07727-01: Öko-faire Beschaffungskriterien

Lag bereits vor.

 7.1.7.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag zu VO/2019/07727-01: Ausweitung car-sharing

Lag bereits vor.

 7.1.8.

SPD+CDU: Austauschantrag zu VO/2019/07727-01-09" Klimanotstand - kurzfristiger Maßnahmenkatalog zum Klimaschutz"

 7.2.

Pflegebedarfsplanung 2017 - 2030

 7.3.

Bahnübergang Ratzeburger Allee

 7.4.

Aufhebung verkaufsoffener Sonntag 19.07.2020

 8.

Wahlen / Benennungen / Besetzungen

 8.1.

FDP - Wahl in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung

 8.2.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl ordentliches Mitglied in den Hauptausschuss

 8.3.

SPD: Wahl in den Aufsichtsrat der Lübecker Hafen-Gesellschaft mbH (LHG)

 8.4.

Dringlichkeitsantrag Die Unabhängigen: Wahl in den Jugendhilfeauschuss

Dieser Antrag wurde nach Ablauf der Antragsfrist eingereicht.
Über die Dringlichkeit wird in der Sitzung beraten.

 9.

Beschlussvorlagen

 9.1.

Antrag des Beirates für Seniorinnen und Senioren der Hansestadt Lübeck:
4. Satzung zur Änderung der Satzung für den Beirat für Seniorinnen und Senioren der Hansestadt Lübeck

Lag bereits vor.

 9.1.1.

DIE LINKE: AT zu Änderungsantrag zu VO/2019/08303 "4. Satzung zur Änderung der Satzung für den Beirat für Seniorinnen und Senioren der Hansestadt Lübeck"

 9.1.2.

SPD+CDU: Änderungsantrag zu "4. Satzung zur Änderung der Satzung für den Beirat für Seniorinnen und Senioren der Hansestadt Lübeck"

 9.2.

Zustimmung zur Wahl / Wiederwahl von Ortswehrführungen und stellvertretenden Ortswehrführungen der Freiwilligen Feuerwehren in der Hansestadt Lübeck

 9.3.

Gemeinsame kooperative Leitstelle mit der Polizei in einem Neubau der Feuerwache 2

 9.4.

Verlängerung der Budgetverträge um ein Jahr und pauschale Erhöhung der Budgetsummen um jeweils 1 v. H.

 9.5.

Teilweise Inkraftsetzung der Kita-Reform Schleswig-Holstein zum 01.08.2020;
Neufassung der Sozialstaffelsatzung, der Elternbeitragssatzung Kindertagespflege sowie der Richtlinie Kindertagespflege

Die gemeinsame Beratung mit TOP 10.1 bis 10.3 + 10.9 + 10.11 inkl. Unterpunkte wird empfohlen.

 9.6.

Entgeltordnung für die Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Hansestadt Lübeck

Die gemeinsame Beratung mit TOP 10.4 inkl. Unterpunkt wird empfohlen.

 9.7.

Lübecker Schwimmbäder
Jahresabschluss des Betriebes Lübecker Schwimmbäder für das Wirtschaftsjahr 2019

 9.8.

Corona-Soforthilfe für Travemünder Woche

 9.9.

Jugendhilfeplanung - Kindertagesbetreuung (Bedarfsplan i. S. v. § 7 KiTaG) Maßnahmenplanung Kindergartenjahr 2020/21 ff.

 10.

Anträge der Fraktionen

 10.1.

Freie Wähler & GAL: Auswirkungen der Kitagesetz-Reform des Landes SH

Lag bereits vor.

 10.1.1.

Empfehlung des Jugendhilfeausschusses zum Antrag der Freien Wähler & GAL: Auswirkungen der Kitagesetz-Reform des Landes SH (Sitzung der Bürgerschaft am 20.06.2019 - VO/2019/07790)

Lag bereits vor.

 10.1.2.

Freie Wähler & GAL und FDP: Ergänzungsantrag zu VO/2019/07790 Auswirkungen der Kitagesetz-Reform des Landes SH,
Geschwisterkindermäßigung in der Grundschulbetreuung

Lag bereits vor.
Die Fraktion DIE LINKE schließt sich dem Antrag an.

 10.2.

AT zu VO/2019/08082-22 FDP, Bündnis90/Die Grünen, die Linke, FW/GAL: Haushaltsbegleitbeschluss zu VO/2019/08082: Verwendung der zusätzlichen vom Land S-H zur Verfügung gestellten finanziellen Mittel für die frühkindliche Bildung und Erziehung (KiTa-Reform 2020)

Lag bereits vor.

 10.2.1.

AT zu VO/2019/08210 FDP, Bündnis 90/die Grünen, die Linke: Ergänzungsantrag zu VO/2019/08082-22: Verwendung der zusätzlichen vom Land S-H zur Verfügung gestellten finanziellen Mittel für die frühkindliche Bildung und Erziehung (KiTa-Reform 2020): Kompensation des wegfallenden Krippengeldes

Lag bereits vor.

 10.3.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: AT zu VO/2019/07599 "Verwendung der kommunalen Fördergelder aus der Kita Reform des Landes"

Lag bereits vor.

 10.3.1.

Empfehlung des Jugendhilfeausschusses zum Antrag von Bündnis 90 / Die Grünen: AT zu VO/2019/07599 "Verwendung der kommunalen Fördergelder aus der Kita Reform des Landes" (VO/2019/07599-01)

Lag bereits vor.

 10.3.2.

FDP - Änderungsantrag zu VO/2019/07599-01 Bündnis 90/DIE GRÜNEN: AT zu VO/2019/07599 "Verwendung der kommunalen Fördergelder aus der KiTa Reform des Landes"

Lag bereits vor.

 10.3.3.

Empfehlung des Jugendhilfeausschusses zum Antrag der FDP - Änderungsantrag zu VO/2019/07599-01 Bündnis 90/Die Grünen: At zu VO/2019/07599 "Verwendung der kommunalen Fördergelder aus der KiTa Reform des Landes" (VO/2019/07856)

Lag bereits vor.

 10.4.

Fraktion Freie Wähler und GAL, Fraktion Die Linke: Inklusion sicherstellen - Überarbeitung der Entgeltordnung städtischer Kitas

Lag bereits vor.

 10.4.1.

Empfehlung des Jugendhilfeausschusses zum interfraktionellen Antrag von den Fraktionen Freie Wähler und GAL und Die Linke: Inklusion sicherstellen - Überarbeitung der Entgeltordnung städtischer Kitas (VO/2019/08376)

Lag bereits vor.

 10.5.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, FDP, DIE LINKE: AT zu VO/2020/08550: Konzept zur Einrichtung eines Drogenkonsumraums

Lag bereits vor.

 10.6.

SPD + CDU: Austauschantrag zu: Mülltrennung an Lübecker Schulen verbessern

Lag bereits vor.

 10.6.1.

FDP - Ergänzungsantrag zu Antrag von CDU und SPD: Mülltrennung an Lübecker Schulen verbessern

Lag bereits vor.

 10.6.2.

Die Unabhängigen: Ergänzungsantrag zur VO/2020/08672:Antrag von CDU und SPD: Mülltrennung an Lübecker Schulen verbessern

Lag bereits vor.

 10.7.

Die Unabhängigen: Änderung § 10 der Geschäftsordnung

Lag bereits vor.

 10.8.

DIE LINKE & BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: AT zu VO/2020/08714 "Finanzierung des ePunkt e.V."

Lag bereits vor.

 10.9.

Fraktion Freie Wähler und GAL: Daten Kindertagespflege in Lübeck für eine bedarfsgerechte Kinder- und Jugendhilfeplanung in Verbindung mit dem neuen KitaG zum 01.08.2020

Lag bereits vor.

 10.10.

Fraktion Freie Wähler und GAL, Der Umwelt zuliebe: Dosenpfand im Grenzhandel einführen

Lag bereits vor.

 10.11.

Die Unabhängigen: Eigenbeitrag in Kindertageseinrichtungen reduzieren

Lag bereits vor.

 10.12.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN:  Bedarf an Kinderbetreuungsangeboten für berufstätige Eltern während der Coronakrise abdecken

Dieser Antrag hat in der Mai-Sitzung nicht die Dringlichkeit erhalten.

 10.13.

DIE LINKE: "Konzept öffentliche Toiletten in der Lübecker Innenstadt"

Dieser Antrag hat in der Mai-Sitzung nicht die Dringlichkeit erhalten.

 10.14.

DIE LINKE: Sonderausschuss sozialer Wohnungsbau

 10.15.

AfD - Zuzugsstopp für Lübeck

 10.16.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Fahrrad-Service-Stationen für Lübeck

 10.17.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Einführung einer kommunalen Verpackungssteuer

 10.18.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Leitungswasser in den Sitzungen der städtischen Gremien und der Stadtverwaltung

 10.19.

FDP: Die Hansestadt Lübeck bekommt eine Kinder- und Jugendvertretung

Die Fraktion DIE LINKE schließt sich dem Antrag an.

 10.20.

FDP: Donnerstags kostenfrei in den städtisch bewirtschafteten Parkhäusern und -flächen in Lübecks Altstadt parken

 10.21.

FDP: Organisation einer Kunst-Verkaufsausstellung

 16.

Öffentlicher Teil: