Tagesordnung Bürgerschaftssitzung am 28.05.2020

 1.

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung

 2.

Einwohnerfragestunde

Hierzu liegt nichts vor.

 3.

Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 26.03.2020

 4.

Mitteilungen der Stadtpräsidentin

 5.

Anträge / Berichte der Ausschüsse

 5.1.

Empfehlung des Jugendhilfeausschusses zum Antrag von Herrn Puhle (SPD): Präventions- und Anti-Stigmatisierungsprogramm "Verrückt? Na und! - Seelisch fit in der Schule" (VO/2020/08613)

Es handelt sich hierbei um eine Empfehlung an die Bürgerschaft zu einem Antrag, der im Jugendhilfeausschuss beschlossen wurde.

 5.2.

Beirat für Senior:innen - Aktion kostenfreies Busfahren an einem Adventseinkaufssamstag in 2020 -

Lag bereits vor.

 6.

Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern

Der Ältestenrat empfiehlt die Kenntnisnahme der Anfragen und Antworten en bloc.

 6.1.

Anfrage von BM Anka Grädner (Bündnis 90/Die Grünen) gemäß §16 GO: Einnahmepotential Kulturabgabe

Lag bereits vor.

 6.1.1.

Antwort auf die Anfrage von BM Anka Grädner (Bündnis 90/Die Grünen) gemäß §16 GO: Einnahmepotential Kulturabgabe

 6.2.

Anfrage gem. § 16 GO des BM Gabriele Friemer (Die Unabhängigen): Aktivitäten im Rahmen der Zusammenarbeit im Gesunde Städte-Netzwerk

Lag bereits vor.

 6.2.1.

Antwort auf die Anfrage von BM Gabriele Friemer nach § 16 GeschO der Bürgerschaft betr. Aktivitäten im Rahmen der Zusammenarbeit im Gesunde-Städte-Netzwerk

 6.3.

Anfrage gem. §16 GO des BM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Leitungswasser in den Sitzungen der städtischen Gremien und der Stadtverwaltung?

Lag bereits vor.

 6.3.1.

Antwort auf die Anfrage gem. § 16 der GeschO der Bürgerschaft des BM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Leitungswasser in den Sitzungen der städtischen Gremien und der Stadtverwaltung?

 6.4.

BM Antje Jansen (GAL) Anfrage gem. § 16 GO zu Priwall Waterfront / Kohlenhof

Lag bereits vor.

 6.4.1.

Antwort auf Anfrage BM Antje Jansen (GAL) gem. § 16 GO zu Priwall Waterfront / Kohlenhof vom 29.08.2019

 6.5.

Anfrage gem. § 16 GO des BM Lars Lehrke (Die Unabhängigen): Verkauf einer städtischen Fläche am Lindenplatz

Lag bereits vor./Antwort siehe TOP 13.1

 7.

Berichte

 7.1.

Wohnungsmarktbericht 2019

Lag bereits vor.

 7.1.1.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag zu VO/2019/08495 'Wohnungsmarktbericht 2019'

Lag bereits vor.

 7.1.2.

Die Unabhängigen: Antrag zur VO/2019/08495 Wohnungsmarktbericht 2019

 7.1.3.

Antje Jansen (GAL): Antrag zu VO/2019/08495 Wohnungsmarktbericht 2019

 7.2.

Klimanotstand - kurzfristiger Maßnahmenkatalog zum Klimaschutz

Der Ältestenrat empfiehlt mehrheitlich die Vertagung, da der Bericht im Bauausschuss vertagt wurde.

 7.3.

Bildungsbericht: Schulstatistik der berufsbildenden Schulen
der Hansestadt Lübeck 2019/20

 7.4.

3. Bildungsbericht der Hansestadt Lübeck

 7.5.

Statistik und Bericht Familien- und Bildungsportal 2010 - 2019

 7.6.

Genehmigung des Haushalts 2020 der Hansestadt Lübeck

 7.7.

Über- und außerplanmäßige Bewilligungen und Verpflichtungsermächtigungen für das Haushaltsjahr 2019 - 2. Halbjahr

Die Vorlage wird nachgereicht.

 8.

Wahlen / Benennungen / Besetzungen

Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig die Beratung und  Durchführung der Wahlen en bloc

 8.1.

 DIE LINKE: Wahl in den Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege

Dieser Antrag hat in der letzten Sitzung keine Dringlichkeit erhalten.

 8.2.

FDP: Wahl in den Wirtschaftsausschuss

Dieser Antrag hat in der letzten Sitzung keine Dringlichkeit erhalten.

 8.3.

FDP - Wahl in den Ausschuss für Soziales

 8.4.

DIE LINKE: Wahl in den Ausschuss für Soziales

 8.5.

DIE LINKE: Wahl in den Bauausschuss

 8.6.

SPD: Wahl in den Sozialausschuss

 8.7.

SPD: Wahl in den Bauausschuss

 8.8.

CDU - Wahl in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung

 9.

Beschlussvorlagen

 9.1.

Antrag des Beirates für Seniorinnen und Senioren der Hansestadt Lübeck:
4. Satzung zur Änderung der Satzung für den Beirat für Seniorinnen und Senioren der Hansestadt Lübeck

Lag bereits vor.

 9.2.

Koberg Fassade - Antrag aus der Einwohnerversammlung vom 24.06.2019

Lag bereits vor.

 9.2.1.

Empfehlung des Bauausschusses aus seiner Sitzung am 02.03.2020 zur Beschlussvorlage zum Thema Koberg Fassade: Antrag aus der Einwohnerversammlung vom 24.06.2019

Lag bereits vor.

 9.3.

Hafenentwicklungsplan 2030 (HEP 2030)

Lag bereits vor.

 9.4.

Fortführung Regionalmanagement im HanseBelt

Lag bereits vor.

 9.5.

Namensgebung für die Gewerbeschule für Nahrung und Gastronomie

Lag bereits vor.

 9.6.

Überplanmäßige Bewilligung bezüglich der Einbringungspflicht von Erbbauzinsen in das Treuhandvermögen Projekt "Soziale Stadt Moisling"

 9.7.

Städtebauförderungsprogramm "Stadtumbau West": Einleitung der vorbereitenden Untersuchungen für die Gesamtmaßnahme Nordwest der Hansestadt Lübeck

 9.8.

Änderung der Entgeltordnung sowie der Honorarordnung für die VHS Lübeck

 9.9.

Änderung der "Entgeltordnung der Hansestadt Lübeck für die Ausgabe der Erlaubnisscheine zum Fischfang"

 9.10.

Feststellung des Jahresabschlusses 2016 der Hansestadt Lübeck

 9.11.

Feststellung des Jahresabschlusses 2011 der Lübecker Wohnstifte

 9.12.

Stiftung St.-Johannis-Jungfrauenkloster (JJK): Jahresabschluss 2012

 9.13.

Stiftung Lübecker Altstadt: Feststellung der Jahresabschlüsse 2015 - 2018

 9.14.

Änderung der Satzung der Stiftung "Lübecker Altstadt"

 10.

Anträge der Fraktionen

 10.1.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN & Freie Wähler & GAL: AT zu VO/2019/08355 - Verbesserung der Landstromversorgung im Lübecker Hafen

Lag bereits vor.

 10.1.1.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: ÄA zu "BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN & Freie Wähler & GAL - Verbesserung der Landstromversorgung im Lübecker Hafen"

 10.1.2.

Empfehlung bzw. gemeinsame Empfehlung des Bauausschusses bzw. des Wirtschaftsausschusses und Ausschusses für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" zum Austausch- (VO/2019/08355-01) bzw. Änderungsantrag (VO/2019/08355-01-01) der Fraktionen Bündnis90 / Die Grünen und Freie Wähler & GAL betr. Verbesserung der Landstromversorgung im Lübecker Hafen
(Sitzung der Bürgerschaft am 28.11.2019 bzw. 26.03.2020)

 10.2.

Änderung der Satzung der Hansestadt Lübeck zur Erhebung der Hundesteuer

Lag bereits vor.

 10.2.1.

SPD: Antrag zu "Änderung der Satzung der Hansestadt Lübeck zur Erhebung der Hundesteuer"
Finanzielle Entlastung für Menschen mit geringem Einkommen bei der Hundesteuer

Lag bereits vor.

 10.2.2.

Empfehlung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung zur Änderung der Satzung der Hansestadt Lübeck zur Erhebung der Hundesteuer

Lag bereits vor.

 10.3.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Schutz von Kindern vor gefährlicher UV-Strahlung

Lag bereits vor.
Der Ältestenrat empfiehlt mehrheitlich die Überweisung in den Ausschuss Schule und Sport mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.

 10.4.

Antrag CDU und SPD: Ganzjähriger Verkehr der Norderfähre in Travemünde

Lag bereits vor.

 10.4.1.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Ergänzungsantrag zu VO/2020/08551: Antrag CDU und SPD: Ganzjähriger Verkehr der Norderfähre in Travemünde

Lag bereits vor.

 10.4.2.

Fraktion Freie Wähler & GAL: Ergänzungsantrag zu VO/2020/08551 CDU und SPD: Ganzjähriger Verkehr der Norderfähre in Travemünde

Lag bereits vor.

 10.5.

DIE LINKE: Keine Inlandsflüge im Klimanotstand

Lag bereits vor.
Der Ältestenrat empfiehlt die gemeinsame Beratung mit TOP 10.6.

 10.6.

AfD - Reisemittelbereitstellung bzw. Kostenerstattung für Flugreisen

Lag bereits vor.

 10.7.

FDP - Farbliche Markierung der Gefahrenbereiche von Radwegen

Lag bereits vor.

 10.7.1.

Empfehlung des Bauausschusses zum Antrag der FDP-Fraktion betr. Farbliche Markierung der Gefahrenbereiche von Radwegen
(Sitzung der Bürgerschaft am 30.01.2020 - VO/2020/08561)

 10.8.

SPD+CDU: Stadtwerke Lübeck fördern Austausch von Ölheizungen

Lag bereits vor.

 10.8.1.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN Änderungsantrag zu VO/2020/08656 - Stadtwerke Lübeck fördern Austausch von Ölheizungen

Lag bereits vor.

 10.9.

DIE LINKE: "Mehr Demokratie wagen"

Lag bereits vor.

 10.10.

CDU Austauschantrag zu: Klare Regelung für den Grünstrand

Lag bereits vor.

 10.11.

Die Unabhängigen: Ausweisung von Gewerbeflächen in Travemünde

Lag bereits vor.

 10.12.

FDP - Aktionsplan zur Bekämpfung des Antisemitismus

Lag bereits vor.

 10.13.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Kulturabgabe für Lübeck

 10.14.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Neu- und Umbau von Radwegen

Der Ältestenrat empfiehlt mehrheitlich die abschließende Überweisung in den Bauausschuss.

 10.15.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Aktionsplan Queeres Lübeck

Der Ältestenrat empfiehlt mehrheitlich die Überweisung in den Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.

 10.16.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Bildung für nachhaltige Entwicklung

Der Ältestenrat empfiehlt mehrheitlich die  Überweisung in den Ausschuss für Schule und Sport mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.

 10.17.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Kinderbetreuung im Rathaus

Der Ältestenrat empfiehlt mehrheitlich die  Überweisung in den Hauptausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.

 10.18.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Unterstützung für Abbau der städtischen Kassenkredite

Der Ältestenrat empfiehlt mehrheitlich die  abschließende Überweisung in den Hauptausschuss.

 10.19.

SPD: Heimat schützen - Siedlungen erhalten!

Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig die  Überweisung in den Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.

 10.20.

SPD+CDU: Austauschantrag: B-Pläne gemäß § 13b BauGB bearbeiten

 10.21.

DIE LINKE: Wettbewerb zum barrierefreien Umbau des Lübecker Marktes

Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig die Vertagung bis zur Vorlage des Konzeptes.

 10.22.

DIE LINKE: Umbau Hafenschuppen 6

Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig die Überweisung in den Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege und den Wirtschaftsausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.

 10.23.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, CDU, SPD, Die Unabhängigen, DIE LINKE, Freie Wähler & GAL, Lothar Möller (BfL): "Leichte Sprache" bei Bürgerbeteiligung

Der Ältestenrat empfiehlt mehrheitlich die  Überweisung in den Hauptausschuss zur abschließenden und gemeinsamen  Beratung mit VO/2020/08808.

 10.24.

Fraktion Freie Wähler und GAL, Der Umwelt zuliebe: Dosenpfand im Grenzhandel einführen

 10.25.

Fraktion Freie Wähler und GAL: Bedarfsgerechte Aktualisierung aller Konzepte der Grundschulkinderbetreuung zur ausnahmslosen Sicherstellung einer warmen Mahlzeit pro Kind und Tag

Der Ältestenrat empfiehlt mehrheitlich die  Überweisung in den Ausschuss für Schule und Sport mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.

 10.26.

SPD+CDU: Verknüpfung ÖPNV und Radverkehr

Der Ältestenrat empfiehlt mehrheitlich die  Überweisung in den Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.

 10.27.

SPD+CDU: Umweltschutzmaßnahmen Moislinger Allee

Der Ältestenrat empfiehlt mehrheitlich die  Überweisung in den Bauausschuss (federf.) und den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung, mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.

 10.28.

CDU und SPD: Verwaltungshandeln in Leichter Sprache

Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig die  Überweisung in den Hauptausschuss zur abschließenden Beratung.

 10.29.

CDU und SPD: Smart Facility

Der Ältestenrat empfiehlt mehrheitlich die  Überweisung in den Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.

 10.30.

CDU: Parkgarage für Fahrräder

Der Ältestenrat empfiehlt mehrheitlich die  Überweisung in den Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.

 10.31.

Die Unabhängigen: Vorsorgemaßnahmen Smart City

Der Ältestenrat empfiehlt mehrheitlich die  Überweisung in den Hauptausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.

 10.32.

AfD - Repräsentativität der Einwohnerversammlung verbessern

Der Ältestenrat empfiehlt mehrheitlich die  Überweisung in den Hauptausschuss zur abschließenden Beratung.

 10.33.

DIE LINKE, DIE UNABHÄNGIGEN und BM Jansen (GAL): Alle zusammen gegen Sexismus - Alle zusammen gegen Diskriminierung

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen schließt sich dem Antrag an.
Der Ältestenrat empfiehlt mehrheitlich die  Überweisung in den Hauptausschuss zur abschließenden Beratung.

 10.34.

FDP: Beleuchtung am Denkmal für Nationalsozialismus verfolgte Homosexuelle

Der Ältestenrat empfiehlt mehrheitlich die  Überweisung in den Bauausschuss zur abschließenden Beratung.
Die Fraktion DIE LINKE schließt sich dem Antrag an.

 10.35.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Homeschooling / Hybridunterricht

Der Ältestenrat empfiehlt mehrheitlich die  Überweisung in den Ausschuss für Schule und Sport zur abschließenden Beratung.

 10.36.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Rechte von Fußgänger*innen in der Corona-Krise

Der Ältestenrat empfiehlt mehrheitlich die  Überweisung in den Bauausschuss zur abschließenden Beratung.

 10.37.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Hybrid-Lösungen schaffen

Der Ältestenrat empfiehlt mehrheitlich die  Überweisung in den Hauptausschuss zur abschließenden Beratung.

 10.38.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Ausbau der E-Mobilität in Lübeck

Der Ältestenrat empfiehlt mehrheitlich die  Überweisung des Antrages in den Aufsichtsrat Stadtverkehr als Arbeitsmaterial.

 10.39.

DIE LINKE: Validierung der Corona-Daten

Der Ältestenrat empfiehlt mehrheitlich die  Überweisung in den Ausschuss für Soziales zur abschließenden Beratung.

 10.40.

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN & Antje Jansen (GAL): Sofortige Schaffung von temporären Radspuren (Pop-up Bike Lanes) in Lübeck

Die Fraktion DIe Unabhänigigen schließen sich dem Antrag an.
Der Ältestenrat empfiehlt mehrheitlich die  Überweisung in den Bauausschuss zur abschließenden Beratung.

 10.41.

Fraktion Freie Wähler & GAL: Elternentlastung für die Zeit der Corona-bedingten Aussetzung und Einschränkung aller außerfamiliären Kinderbetreuungsformen

Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig die  Überweisung in denJugendhilfeausschuss  mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.

 10.42.

Die Unabhängigen: Unterstützungskonzept für Kulturschaffende

16.

Der Ältestenrat empfiehlt mehrheitlich die  Überweisung in den Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege und den Hauptausschuss zur abschließenden Beratung.

Öffentlicher Teil: