Tagesordnung für die Sitzung der Bürgerschaft am 24. September 2015

 1.

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung

 2.

Einwohnerfragestunde

 3.

Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 25.06.2015

 4.

Mitteilungen der Stadtpräsidentin

 5.

Anträge der Fraktionen

 5.1.

BM Böhm - Parkausweis für Gastronomen in der Innenstadt

 5.2.

BM Böhm - Erweiterte Fußgängerzone in der Adventszeit

 5.3.

BM Böhm - Servicezeiten Stadtteilbüros

 5.3.1.

BfL: Servicezeiten Stadtteilbüros

 5.4.

BÜ 90/DIE GRÜNEN - Austauschantrag
Schaffung der Stelle Finanzsenatorin

 5.5.

BM Böhm - Verkaufsoffene Sonntage

 5.5.1.

Empfehlung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung zum Antrag von BM Bruno Böhm - "Verkaufsoffene Sonntage"

 5.5.2.

Empfehlung des Wirtschaftsausschusses und Ausschusses für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
zum Antrag des BM Bruno Böhm
"Verkaufsoffene Sonntage" -

 5.6.

BÜ 90/DIE GRÜNEN - Antrag zu
Berichterstattung Hansetag 2014
Kostenerstattung Hansebrunch

 5.7.

Interfraktionell DIE LINKE/BÜ 90 DIE GRÜNEN: Quote für sozialen Wohnungsbau einführen - Austauschblatt

 5.7.1.

Empfehlung des Bauausschusses (als geschäftsführenden Fachbereich) zum interfraktionellen Antrag der Fraktionen DIE LINKE und Bündnis 90/Die Grünen betr. "Quote für sozialen Wohnungsbau einführen"

 5.7.2.

Empfehlung des Ausschusses für Soziales zum interfraktionellen Antrag der Fraktionen DIE LINKE und "Bündnis 90/Die Grünen" - "Quote für sozialen Wohnungsbau einführen" -

 5.8.

ParteiPiraten: Ton- und Bildaufzeichnungen öffentlicher Sitzungen der Bürgerschaft und seiner Ausschüsse mit live Übertragung im Internet

 5.8.1.

Empfehlung des Bauausschusses (als geschäftsführenden Fachbereich) zum Antrag der Fraktion PARTEI-PIRATEN betr. "Ton- und Bildaufzeichnungen öffentlicher Sitzungen der Bürgerschaft und seiner Ausschüsse mit live Übertragung im Internet"

 5.9.

DIE LINKE.: Suchtkoordinationsstelle wiederbesetzen

 5.10.

DIE LINKE: Obstanbau städtisch unterstützen

 5.11.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN - Demokratisierung der Metropolregion Hamburg

 5.12.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN - Aufgaben der Stabsstelle Gesundheitsförderung nahtlos weiter führen

 5.12.1.

Interfraktioneller Änderungsantrag
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, CDU, DIE LINKE - Aufgaben der Stabsstelle Gesundheitsförderung nahtlos weiter führen

 5.13.

 PARTEI PIRATEN w/Website  "Hilfe für Asylbewerber"

 5.14.

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Umnutzung von Kleingärten im KGV Lauerhof

 5.15.

Interfraktionell BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/DIE LINKE - Unterkünfte für Flüchtlinge

 5.16.

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Erbpachtverträge

 5.17.

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Gesundheitskarte für Flüchtlinge

 5.18.

Interfraktionell - SPD/BM Böhm - Wiekstraße freigeben

 5.19.

 PARTEI PIRATEN: Ortsschilder der Hansestadt Lübeck

 5.20.

Partei Piraten: Ortsrecht im Internet

 5.21.

DIE LINKE: Die Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung wird ausgesetzt

 5.21.1.

Ergänzungsantrag ParteiPiraten: - Die Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung wird ausgesetzt

 5.21.2.

Empfehlung des Werkausschusses Entsorgungsbetriebe zu - Die Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung wird ausgesetzt

 5.22.

BÜ 90/DIE GRÜNEN: - Die Straßenreinigungs- und Winterdienstsatzung wird ausgesetzt,
Härtefallregelung für die Straßenreinigungs- und Winterdienstsatzung

 5.22.1.

Empfehlung des Werkausschusses Entsorgungsbetriebe zu - Die Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung wird ausgesetzt

 5.23.

FDP Antrag zu VO/2015/02378 - Die Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung wird ausgesetzt

 5.23.1.

Empfehlung des Werkausschusses Entsorgungsbetriebe zu
Die Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung wird ausgesetzt

 5.24.

Interfraktionell: Partei Piraten/DIE LINKE zum glyphosatfreien Lübeck

 5.25.

BM Böhm: LKW Abstellflächen

 5.26.

DIE LINKE; Wertstoffhof in Innenstadtnähe erhalten

 5.27.

DIE LINKE.: Luxusbau stoppen – sozialen Wohnungsbau anfangen

 5.28.

Partei Piraten: Umbau Schuppen F

 5.29.

SPD: Konzept und Umsetzung Präsentation der HL

 6.

Anträge / Berichte der Ausschüsse

 6.1.

Erweiterung des kommunales Integationskonzeptes, genannt:Teil III: Verantwortung für Flüchtlinge

 6.1.1.

Empfehlung des Ausschusses für Soziales zum Antrag des Forums für MigrantInnen "Erweiterung des kommunalen Integrationskonzeptes, Teil III: Verantwortung für Flüchtlinge"

 7.

Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern

 7.1.

Integration durch Sport - Antwort auf die Anfrage von BM Katja Mentz

 7.2.

Anfrage von BM Hauke Wegner: Sachstand Herreninsel

 7.3.

Anfrage des BM Oliver Dedow zum Bericht zur Digitalen Strategie

 7.4.

Anfrage des BM Oliver Dedow zum Datenschutzbericht

 8.

Berichte

 8.1.

Aufgabenoptimierung im Kurbetrieb der Hansestadt Lübeck

 8.2.

Bericht der Verwaltung zur Vorlage– Masterplan Straßen  2014-18 gemäß Auftrag aus der Bürgerschaft vom 26.09.2013

 8.2.1.

Einstimmige Empfehlung aus dem Bauausschuss bezüglich der Vorlage (Bericht der Verwaltung zur Vorlage - Masterplan Straßen 2014-18 gemäß Auftrag aus der Bürgerschaft vom 26.09.2013

 8.3.

Evaluation Modellprojekt "Poolbildung zur Beförderung einer inklusiven Beschulung"

 8.4.

Bericht zum Bürgerschaftsauftrag zur Einrichtung einer Clearingstelle

 8.5.

Proberaumsituation Lübecker Bands

 8.6.

Evaluationsbericht 2015 für die Kommunalaufsicht über die Umsetzung der Konsolidierungsmaßnahmen

 8.7.

Betriebliches Gesundheitsmanagement bei der Hansestadt Lübeck - Rahmenkonzept

 8.8.

Bericht: Interfraktioneller Änderungsantrag zu "Letter of Intent"

 8.9.

Aufstellung des Hafenentwicklungsplans 2030 –
Ergebnisse der Grundlagengutachten 1 und 2

 9.

Wahlen / Benennungen / Besetzungen

 9.1.

 Partei Piraten: Wahl in Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für Kurbetriebe Travemünde (KBT)

 10.

Beschlussvorlagen

 10.1.

Strategische Entwicklung der Abfallwirtschaft in der Hansestadt Lübeck – Szenarien und Handlungsempfehlungen

 10.2.

Zustimmung zur Wahl / Wiederwahl von Ortswehrführern und stellvertretenden Ortswehrführern der Freiwilligen Feuerwehren in der Hansestadt Lübeck

 10.3.

Änderung der Entgeltordnung für die Benutzung von Schulräumen und der Benutzungsordnung für städtische Schulräume bei außerschulischen Veranstaltungen

 10.4.

Überplanmäßige Bewilligung im Haushaltsjahr 2015 für die Erneuerung der Slipanlage im Passathafen

 10.5.

Bebauungsplan 05.33.02 – Hochstraße / Josephinenstraße -
Satzungsbeschluss 

 10.6.

Jahresabschluss der Entsorgungsbetriebe Lübeck für das Jahr 2013

 10.7.

Spendenannahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung über 4.850,00 Euro für das Kooperationsprojekt "Ich. Du. Lübeck. Interkultureller Sommer 2015"

 10.8.

Preistarif Nordische Filmtage Lübeck

 10.9.

Widmung von Verkehrsflächen gemäß § 6 Abs. (1) des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG) für Schleswig-Holstein:
Henry-Koch-Straße, Skandinavienallee

 10.10.

Abwasserbeseitigungskonzept 2013 – 2017 für die Hansestadt Lübeck

 10.11.

Gründungsviertel - Errichtung und Betrieb eines Blockheizkraftwerkes zur Energie- und Fernwärmeversorgung der Neubebauung und Verpflichtung zu Anschluss und Nutzung

 10.12.

Übernahme von Fahrtkosten für die Beförderung von SchülerInnen in "Deutsch als Zweitsprache-Klassen" (DaZ-Klassen)

 10.13.

Widmung von Verkehrsflächen gemäß § 6 Abs. (1) des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG) für Schleswig-Holstein:
Schützenhof

 10.14.

Annahme einer Zuwendung zugunsten der Nordischen Filmtage Lübeck 2015

 10.15.

Spendenannahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung über 20.000,00 Euro für einen Dokumentarfilm über Hans Blumenberg

 10.16.

Aufhebung eines im Finanzplan/ Investitionstätigkeiten im Haushaltsjahr 2015 bestehenden Sperrvermerkes für die Grundsanierung / Teil EW-Bau Beseitigung akuter Sicherheitsmängel im Carl-Jacob-Burckhardt-Gymnasium

 10.17.

Aufhebung eines im Finanzplan/ Investitionstätigkeiten im Haushaltsjahr 2015 bestehenden Sperrvermerkes für die Sanierung der Gebäude Fackenburger Allee 27-29

 10.18.

Aufhebung eines im Finanzplan/ Investitionstätigkeiten im Haushaltsjahr 2015 bestehenden Sperrvermerkes für die Sanierung der Fassade der Marienschule

 10.19.

Angebot einer Geldspende der Possehl-Stiftung über 6.800,00 EUR (Buddenbrookhaus / Ausstellung: Bürger auf Abwegen)

 10.20.

Aufhebung eines im Finanzplan/ Investitionstätigkeiten im Haushaltsjahr 2015 bestehenden Sperrvermerkes für die Grundsanierung / Teil EW-Bau Beseitigung akuter Sicherheitsmängel und Umsetzung von Brandschutzmaßnahmen des Verwaltungstraktes Mühlendamm, 1. BA

 10.21.

INTERREG 5A
hier: Unterzeichnung der "Vereinbarung zur Einrichtung des Verwaltungs- und Kontrollsystems und zur Abwicklung des Kooperationsprogramms Interreg 5A Deutschland-Danmark 2014-2020"

 10.22.

B-Plan 33.05.00 - Priwall Waterfront, Teilbereich 1 - Satzungsbeschluss

 10.23.

B-Plan 33.05.00 - Priwall Waterfront, Teilbereich 1 - Sicherung der dauerhaften touristischen Nutzung

 10.24.

Bebauungsplan 01.19.00 - Gründungsviertel -
Satzungsbeschluss

 10.25.

Gestaltungs- und Welterbebeirat | Berufung von Frau Prof. Petra Kahlfeldt als Nachfolgerin von Frau Jórunn Ragnarsdóttir

 10.26.

Teilnahme an D115 - Verbund

 11.

Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 25.06.2015

 12.

Anträge der Fraktionen

 13.

Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern

 14.

Berichte

 15.

Beschlussvorlagen

 15.1.

Verkauf der Hofstelle eines Stadtgutes mit hofarrondierenden Flächen und Verpachtung landwirtschaftlicher Flächen in Lübeck – Strecknitz und Moisling

 15.2.

Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Marliring 50-54/Nettelbeckstraße 7-11

 15.3.

Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Hans-Sachs-Straße 4

 15.4.

Verkauf von drei Grundstücken in St. Lorenz und Moisling zur Errichtung von kommunalen Flüchtlingsunterkünften

 16.

Bekanntgabe  der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse