1.

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung

2.

Einwohnerfragestunde

3.

Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 24.09.2015

4.

Mitteilungen der Stadtpräsidentin

5.

Anträge der Fraktionen

5.1.

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN- Transparenz bei Erbpachtverträgen

5.2.

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Gesundheitskarte für Flüchtlinge

5.3.

Interfraktionell - SPD/BM Böhm - Wiekstraße freigeben

5.4.

PARTEI PIRATEN - Ortsschilder der Hansestadt Lübeck

5.5.

DIE LINKE - Luxusbau stoppen – sozialen Wohnungsbau anfangen

5.6.

PARTEI PIRATEN - Ortsrecht im Internet

5.6.1.

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu VO/2015/02987

Ortsrecht im Internet, Ortsrecht im Internet und Prüfung von Online- Beteiligungsverfahren

5.7.

Interfraktionell - SPD, BM Böhm, CDU, DIE LINKE - Konzept und Umsetzung Präsentation der HL

5.8.

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Verkauf Lindesche Villa

5.9.

CDU - Trauungen im Rathaus

5.10.

Resolution: Lübeck braucht mehr Unterstützung des Landes in der Flüchtlingsfrage

5.11.

Partei Piraten - zu maschinenlesbaren Unterlagen

5.12.

Partei Piraten - zur Einwohnerversammlung

5.13.

Partei Piraten - zur kommunalen Flüchtlingspolitik

5.14.

SPD - Ganzheitliche Stadtteilentwicklung Kücknitz – Roter Hahn

5.15.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Änderung des B-Planes "Lohmühle"

5.16.

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Unterkünfte für Geflüchtete bei allen Wohnungsbauvorhaben einplanen

5.17.

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Flüchtlingsunterkunft für alleinreisende Frauen

5.18.

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Kommunikation zu flüchtlingspolitischen Themen verstärken

6.

Anträge / Berichte der Ausschüsse

7.

Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern

8.

  Berichte

8.1.

Sachstandsbericht zu den Prüfaufträgen der Bürgerschaft

vom 26.06.2014 ("Zukunftssicherung der Städtischen Senioreneinrichtungen")

8.1.1.

Sachstandsbericht zu den Prüfaufträgen der Bürgerschaft vom 26.06.2014 ("Zukunftssicherung der Städtischen Senioreneinrichtungen")

8.2.

Finanzierungskonzept der Theater Lübeck gGmbH für die

Jahre 2015 bis 2019

8.3.

Rechtsform der städtischen Senioreneinrichtungen,

Prüfaufträge der Bürgerschaft vom 26.06.2014

8.4.

Jahresbericht 2014 der Beauftragten für Menschen mit

Behinderung in der Hansestadt Lübeck

8.5.

Teilhabeplan von und für Menschen mit Behinderung

8.6.

Bericht des GMHL als Betreiber der städtischen Immobilen

zur aktuellen Bewirtschaftungssituation

8.7.

Integrationsmonitoring

Indikatoren zum Stand der Integration in der Hansestadt Lübeck

Bericht 2013/2014

8.8.

Jahresbericht 2014 über die gemeinwirtschaftlichen

Verpflichtungen im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in der Hansestadt Lübeck

8.9.

Unterzeichnung der Charta der Vielfalt gemäß

Bürgerschaftsbeschluss vom 26.2.2015 zu TOP 5.1. in der Drs. VO 2449

8.10.

Zwischenbericht 'Straßennamen in der Hansestadt Lübeck'

des Interfraktionellen Arbeitskreises zum Bürgerschafts- auftrag (4.415 / 5.660)

8.11.

Aktualisierung der Zeitplanung für die Aufstellung der

Jahresabschlüsse der Hansestadt Lübeck 2012, 2013 ff.

8.12.

Umsetzungsstand der durch die Bürgerschaft

beschlossenen Maßnahmen des Konsolidierungskonzeptes 2012 - 2015

8.13.

Ausstattung von Bushaltestellen im Stadtgebiet -

Festlegung der Zuständigkeiten

8.14.

Bericht "Frauen in Lübeck. Daten und Fakten 2014 - Teil II"

8.15.

Einführung eines integrierten Personalmanagementsystems (IT) bei der Hansestadt Lübeck

8.16.

Redaktionelle Korrektur der Hauptsatzung

9.

Wahlen / Benennungen / Besetzungen

9.1.

BfL: - Abberufung und Entsendung eines Mitgliedes in den

Aufsichtsrat der Grundstücks-Gesellschaft TRAVE mbH (GGT) -

9.2.

Wahl in den Wirtschaftsausschuss

9.3.

Wahl in den Schul- und Sportausschuss

9.4.

Wahl in den Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege

9.5.

Berufung von beratenden Ausschussmitgliedern in den

Jugendhilfeausschuss auf Vorschlag des Forums für Migrantinnen und Migranten

9.6.

BfL: Wahl in den Hauptausschuss

9.7.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Werkausschuss

Entsorgungsbetriebe

10.

Beschlussvorlagen

10.1.

Übernahme von Fahrtkosten für die Beförderung von

SchülerInnen in "Deutsch als Zweitsprache-Klassen"
(DaZ- Klassen)

10.2.

Teilnahme an D115 - Verbund

10.3.

Wirtschaftsplan 2016 für den Eigenbetrieb Kurbetrieb Travemünde

10.4.

Jahresabschluss des Eigenbetriebes Kurbetrieb

Travemünde für das Wirtschaftsjahr 2014

10.5.

Preistarif für die Lübecker Schwimmbäder

10.6.

Schwimmbäder Tarif - Antrag der Einwohnerversammlung

10.7.

Haushaltsplan der Stiftung Haus der Jugend für das Haushaltsjahr 2016

10.8.

Haushaltsplan der Kulturstiftung der Hansestadt Lübeck für

das Haushaltsjahr 2016

10.9.

Haushaltspläne der Stiftungen für das Haushaltsjahr 2016

10.10.

Haushaltsplan der Stiftung "Lübecker Altstadt" für das

Haushaltsjahr 2016

10.11.

Preistarif für die Museen der Hansestadt Lübeck ab 2016

10.12.

Wirtschaftsplan 2016 der städtischen

SeniorInnenEinrichtungen

10.12.1.

Zu VO//3058 - Wirtschaftsplan 2016 der städtischen

Senioreneinrichtungen - Stellungnahme des Beirates für Seniorinnen und Senioren der Hansestadt Lübeck

10.13.

Feststellung des Rechnungsergebnisses der

SeniorInnenEinrichungen der Hansestadt Lübeck für das Jahr 2014

10.14.

Städtische SeniorenEinrichtungen sollen städtisch bleiben -

Antrag der Einwohnerversammlung

10.15.

Satzung über die Erhebung von Anschluss- und

Ausbaubeiträgen der Hansestadt Lübeck

10.16.

Umgestaltung Westlicher Altstadtrand - An der Untertrave

(Holstentor/Braunstraße bis Drehbrückenplatz/Große Altefähre)

10.17.

Änderungssatzung zur Gebührensatzung der Leistungen

des Gutachterauschusses

10.18.

Anpasssung von Zuschussverträgen mit freien Trägern

10.19.

Stadtweite Ausweitung "Unterstützte Elementargruppe" -

Antrag der Einwohnerversammlung

10.20.

Fortführung der Finanzmittel Akquisition in der Hansestadt Lübeck - hier Schaffung eines Förderlotsens

10.21.

Finanzierungskonzept der Theater Lübeck gGmbH für die

Jahre 2015 bis 2019" vom 20.02.2015 - Antrag der Einwohnerversammlung

10.22.

Zustimmung einer überplanmäßigen Bewilligung über 250

TEUR; hier: Zuschuss an das Europäische Hansemuseum

10.23.

Wirtschaftsplan der EBL 2016

10.24.

Entwicklung eines Sportzentrums Falkenwiese - Beteiligung

der Hansestadt Lübeck am Zukunftsinvestitionsprogramm des Bundes zur Förderung der Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur

10.25.

Haushaltssatzung 2016 mit Stellenplanänderungen 2016

10.26.

ALT-DRUCKSACHE 492 zu TOP 4.6 vom 29.03.2012 -

"Umsetzungsstand der UN-Behindertenrechtskonvention in den Fachbereichen der Verwaltung der Hansestadt Lübeck"

10.27.

ALT-DRUCKSACHE 841 zu TOP 4.3 vom 16.07.2009 -

“Barrierefreiheit auch für Lübecker Touristen”

10.28.

Beitritt in das MRSAplus Netzwerk Lübeck e.V.

10.29.

Vorschlagsliste zur Wahl der Vertrauensleute und ihrer

Vertreterinnen und Vertreter für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter des Flurbereinigungsgerichts

10.30.

Beitritt der Hansestadt Lübeck - Bereich Lübeck Port

Authority als Mitglied zu dem Verein “Lübeck Cruise” – Verein zur Förderung der Kreuzfahrtschifffahrt in Lübeck e.V." (5.691)

10.31.

Ankauf eines Grundstücks in Lübeck, Gewerbegebiet

Herrenwyk durch die Entsorgungsbetriebe Lübeck von der Grundstücksgesellschaft Metallhüttengelände mbH

10.32.

Spendenannahme einer Geldspende in Höhe von 25.000

EUR der Possehl-Stiftung für die Errichtung von Hockeyanlagen in der Burgfeldhalle und der Sporthalle der Thomas-Mann-Schule

10.33.

Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung über

35.000 EUR für das Projekt "Bewegungstreffpunkt Humboldtwiese"

10.34.

Annahme einer Zuwendung zugunsten der LÜBECKER

MUSEEN – Erstellen einer Dokumentation zum Stand der Erforschung der Industriegeschichte in Lübeck

10.35.

Annahme einer Zuwendung der Possehl-Stiftung zugunsten

der LÜBECKER MUSEEN – Jahresprogramm 2016 der LÜBECKER MUSEEN

10.36.

Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung über

170.000 EUR für das "Zukunftskonzept Wissenschaftsstadt Lübeck"

10.37.

Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung über EUR

10.000 für das Projekt “Hanse-Obst”

10.38.

Annahme einer Geldspende in Höhe von 50.000,00 EUR

der Possehl-Stiftung Lübeck für das Weihnachtswunderland an der Obertrave 2015

10.39.

Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe

von 300.000,00 EUR für das 1. Hanse-Kultur-Festival in Lübeck
(20. - 22.05.2016) wird angenommen.

10.40.

Spendenannahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung

in Höhe von 195.000,00 EUR für die Sanierung des Portalkranes Nr. 22 auf der Nördlichen Wallhalbinsel, Behnkai (5.691)

10.41.

Ratifizierung des Ergänzungsvertrages zum

Konsolidierungskonzept der HL durch die Bürgerschaft

10.42.

Infrastruktur im Stadtpark - Antrag der

Einwohnerversammlung

10.43.

Hafenbahn - Antrag der Einwohnerversammlung

10.44.

Offenlegung der Summe, die insgesammt für

Kindertagespflege ausgegeben wird, mit Auflistung aller Posten inkl. Verwaltung - Antrag der Einwohnerversammlung

10.45.

Errichtung kleiner Nahversorger Lohmühle-St. Lorenz Nord

- Antrag der Einwohnerversammlung

10.46.

Offenlegung des öffentlichen Teils des städtischen

Haushalts in der Stadtbibliothek - Antrag der Einwohnerversammlung

10.47.

Bebauungsplan 04.40.00 - Einsiedelstraße / Roddenkoppel

- Satzungsbeschluss

10.48.

Bebauungsplan 32.01.04 Travemünde Strandpromenade

Maritim- ehem. Aqua Top - Satzungsbeschluss

11.

Genehmigung der Niederschrift über den

nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 24.09.2015

12.

Anträge der Fraktionen

13.

Anfragen / Mitteilungen / Antworten von

Bürgerschaftsmitgliedern

14.

Berichte

14.1.

Abschlussbericht des Sonderausschusses “Verkauf eines

Grundstücks auf dem Priwall “

15.

Beschlussvorlagen

15.1.

Fortsetzung des Sanierungsprozesses in den SIE

15.2.

Verkauf eines Grundstücks in Lübeck-Travemünde, Parkallee 1

15.3.

Verkauf eines Grundstücks in Lübeck, Am Wasserbau, sowie Einräumung eines Ankaufsrechtes für eine Teilfläche aus dem angrenzenden Grundstück

15.4.

Beteiligung der Trave Erneuerbaren Energien GmbH & Co. KG

15.5.

Gründung einer Joint Venture Gesellschaft durch die Trave

Erneuerbare Energien GmbH & Co. KG