Tagesordnung Bürgerschaftssitzung am 20. Juni 2019

 1.

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung

 2.

Einwohnerfragestunde

Hierzu liegt eine Einwohnerfrage zum Thema "Aufnahme von traumatisierten Flüchtlingen" aus der letzten Sitzung vor.

 3.

Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 23.05.2019

 4.

Mitteilungen der Stadtpräsidentin

 5.

Anträge / Berichte der Ausschüsse

 5.1.

Empfehlung des Ausschusses für Soziales zum Dringlichkeitsantrag in der Sitzung des Ausschusses für Soziales am 4.6.2019 der AM Voht (FW); Candan, Bachmann, Seidel, Ulrich (SPD); Grohmann, Wolter, Nehrhoff (CDU): Förderprogramm nach § 16i SGB II für den kommunalen Klima- und Artenschutz nutzen!

 6.

Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern

 6.1.

Anfrage von BM Heiko Steffen (AfD) gem. §16 GO: Zusammenarbeit der VHS Lübeck mit Attac e.V.

 6.1.1.

Antwort auf Anfrage von BM Heiko Steffen (AfD) gem. §16 GO: Zusammenarbeit der VHS Lübeck mit Attac e.V.

Wird nachgereicht.

 6.2.

Anfrage gem. §16 GO, BM Antje Jansen (GAL): Ganztägige Betreuung I-Kinder 0-14 Jahren

Lag bereits vor.

 6.2.1.

Antwort auf Anfrage gem. §16 GO, BM Antje Jansen (GAL): Ganztägige Betreuung I-Kinder 0-14 Jahren

 6.3.

Anfrage gem. § 16 GO des BM Thomas Rathcke (FDP) zur Kindertagespflege

Lag bereits vor.

 6.3.1.

Antwort zur Anfrage gem. § 16 GO des BM Thomas Rathcke (FDP) zur Kindertagespflege

 6.4.

Anfrage von BM Katjana Zunft (DIE LINKE) gem. §16 GO: Budgetgespräche

Lag bereits vor.

 6.4.1.

Antwort zur Anfrage von BM Katjana Zunft (DIE LINKE) gem. §16 GO: Budgetgespräche

 6.5.

Antwort auf die Fragen von Herrn BM Rathcke betr. Planung von Feuerwehrgerätehäusern in Groß Steinrade und Kronsforde

 6.6.

Anfrage des BM Antje Jansen (GAL) gem. § 16 GO: Fortbildung Kindertagespflegepersonen

Lag bereits vor.

 6.6.1.

Antwort zur Anfrage des BM Antje Jansen (GAL) gem. § 16 GO: Fortbildung Kindertagespflegepersonen

 6.7.

Anfrage des BM Antje Jansen (GAL) gem. § 16 GO: Autofähre Priwall-Travemünde

Lag bereits vor.

 6.7.1.

Antwort auf Anfrage nach § 16 GO der Bürgerschaft von BM Antje Jansen (GAL): Autofähre Priwall-Travemünde

 6.8.

Anfrage des BM Antje Jansen (GAL), gem. § 16 GO: Wallanlagen

Lag bereits vor.

 6.8.1.

Antwort auf die Anfrage von Frau BM Antje Jansen betr. Wallanlagen

 7.

Berichte

 7.1.

Hochschulstadtteil - Einrichtung eines eingeschränkten Haltverbots in der Paul-Ehrlich-Straße

 7.2.

Bericht zum Antrag der Fraktionen:  FREIE WÄHLER & GAL und FDP: Austauschantrag zu VO/2018/6750 [FREIE WÄHLER & GAL: Ganzjährige Aufnahme von Kindern in städtischen Kitas ermöglichen VO/2018/06759]

 7.2.1.

FREIE WÄHLER & GAL und FDP: Austauschantrag zu VO/2018/6750 [FREIE WÄHLER & GAL: Ganzjährige Aufnahme von Kindern in städtischen Kitas ermöglichen]

Dieser Bericht wurde in der Jugendhilfeausschuss überwiesen mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft. Die Verwaltung hat hierzu direkt einen Bericht erstellt. Eine  Empfehlung durch den Jugendhifleausschuss hierzu liegt nicht vor.

 7.3.

Aktueller Sachstand Umsetzung des PIH-Konzeptes auf der Nördlichen Wallhalbinsel

Lag bereits vor.

 7.4.

Soziale Stadt Moisling - Sachstand und Ausrichtung der städtebaulichen Gesamtmaßnahme

 7.5.

Genehmigung des Haushalts 2019 der Hansestadt Lübeck

 7.6.

Bericht Schulsozialarbeit gemäß Antrag/Anfrage VO/2019/07234

 7.7.

Bericht über ein Konzept zur Nachnutzung der ehemaligen Feuerwache Kücknitz und zur Aufwertung des Bahnhaltepunktes Kücknitz

 7.8.

Gender Monitoring 2018. Daten und Fakten zur Situation von Frauen und Männern in Lübeck.

 8.

Wahlen / Benennungen / Besetzungen

 8.1.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl eines stellv. Mitglieds in den Ausschuss für Soziales

 8.2.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl eines stellv. Mitglieds in den Wirtschaftsausschuss

 8.3.

FDP - Wahl in den Ausschuss für Soziales

 8.4.

CDU: Wahl in den Hauptausschuss

 8.5.

CDU: Wahl in den Bauausschuss

 8.6.

CDU: Wahl in den Wirtschaftsausschuss

 8.7.

CDU: Wahl in den Rechnungsprüfungsausschuss

 8.8.

Die Unabhängigen: Wahl in den Ausschuss für Soziales

 8.9.

Die Unabhängigen: Wahl in den Wirtschaftsausschuss

 8.10.

Die Unabhängigen: Wahl in den Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege

 8.11.

Die Unabhängigen: Wahl in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung

 8.12.

Die Unabhängigen: Wahl in den Jugendhilfeausschuss

 8.13.

Die Unabhängigen: Wahl in den Wirtschaftsausschuss

 9.

Beschlussvorlagen

 9.1.

Mobilitätskonzept Travemünde

Die Vorlage lag bereits vor.

 9.2.

Satzung zur Einrichtung eines Behindertenbeirats gem. § 47d GO

Die Vorlage lag bereits vor.

 9.2.1.

Einrichtung eines Behindertenbeirats gem. 47d GO; hier: Beratungsergebnis des Ausschusses für Soziales vom 04.06.19

 9.3.

Satzung zur sozialen Staffelung von Gebühren oder Entgelten für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen oder Kindertagespflegestellen

 9.4.

Satzung der Hansestadt Lübeck über die Erhebung einer Vergnügungssteuer auf das Halten von Spiel- und Geschicklichkeitsgeräten

 9.5.

Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Hansestadt Lübeck

 9.6.

Erhaltungsstrategie Fahrbahnen und Radwege / Nebenflächen

 9.7.

Abschluss eines Rahmenvertrages Schleswig-Holstein nach § 131 SGB IX

 9.8.

Außerplanmäßige Bewilligung einer Verpflichtungsermächtigung im Haushaltsjahr 2019 für das Projekt Buddenbrookhaus

 9.9.

Lübecker Schwimmbäder
Jahresabschluss des Betriebes Lübecker Schwimmbäder für das Wirtschaftsjahr 2018

 9.10.

Widmung von Verkehrsflächen gemäß § 6 Abs. 1 des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG) für Schleswig-Holstein
hier: Heidenkoppel

 9.11.

Widmung von Verkehrsflächen gemäß § 6 Abs. 1 des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG) für Schleswig-Holstein
hier: Travemünder Landstraße und Auf dem Baggersand

 9.12.

Vorgaben Wettbewerb Schlachthof

 10.

Anträge der Fraktionen

 10.1.

Fraktion FREIE WÄHLER & GAL: Hochwasserschutz auf dem Lübecker Priwall

Lag bereits vor.

 10.1.1.

Bündnis 90 / Die Grünen: Änderungsantrag zu TOP 5.32 (VO/2019/07017): Hochwasserschutz auf dem Lübecker Priwall

Lag bereits vor.

 10.1.2.

Gemeinsame Empfehlung des Bauausschusses (federführend) und des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung zum Antrag der Fraktion Freie Wähler & GAL (Sitzung der Bürgerschaft am 31.01.2019 - VO/2018/07017) sowie zum Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (Sitzung der Bürgerschaft am 31.01.2018 - VO/2018/07098) betr. Hochwasserschutz auf dem Priwall

 10.1.3.

SPD/CDU: AT zu TOP 5.26 -VO/2019/07010  Ganzheitliche Überplanung des Priwalls (Hochwasserschutz)

Lag bereits vor.

 10.1.4.

Gemeinsame Empfehlung des Bauausschusses (federführend) und des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung zum interfraktionellen Antrag der Fraktionen SPD und CDU (Sitzung der Bürgerschaft am 31.01.2019 - VO/2018/07008) betr. Ganzheitliche Überplanung des Priwalls (Hochwasserschutz)

 10.2.

Fraktion Freie Wähler & GAL: Umweltkostenschätzung für den Verkehr in Lübeck

Lag bereits vor.

 10.2.1.

Empfehlung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung zum Antrag der Fraktion Freie Wähler & GAL: Umweltkostenschätzung für den Verkehr in Lübeck

 10.3.

CDU: Bau neuer Kitas

Lag bereits vor.

 10.3.1.

Empfehlung des Jugendhilfeausschuss zum Antrag der CDU-Fraktion betr. Bau neuer Kitas (Sitzung der Bürgerschaft am 31.01.2019 - VO/2019/07025)

 10.4.

CDU: Umsetzung des Aachener Vertrages

Lag bereits vor.

 10.5.

AT zu TOP 5.21. VO/2019/06961 - Zentrales Feuerwerk im Innenstadtbereich

Lag bereits vor.

 10.5.1.

Gemeinsame Empfehlung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung und des Bauausschusses zum interfraktionellen  AT zu TOP 5.21. VO/2019/06961 - Zentrales Feuerwerk im Innenstadtbereich

 10.5.2.

Freie Wähler & GAL: Änderungsantrag zu AT zu TOP 5.21. VO/2019/06961 - Zentrales Feuerwerk im Innenstadtbereich

Lag bereits vor.

 10.5.3.

Gemeinsame Empfehlung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung und des Bauausschusses zum Antrag der Fraktion Freie Wähler & GAL: Änderungsantrag zu AT zu TOP 5.21. VO/2019/06961 - Zentrales Feuerwerk im Innenstadtbereich

 10.5.4.

BM Möller: Antrag zur Bürgerschaft am 28.02.2019 - zu VO/2019/07074 (TOP 10.9) - Zentrales Feuerwerk im Innenstadt

Lag bereits vor.

 10.5.5.

Gemeinsame Empfehlung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung und des Bauausschusses zum Antrag des BM Möller zu VO/2019/07074 (TOP 10.9) - Zentrales Feuerwerk im Innenstadt

 10.6.

Bündnis 90/Die Grünen: Teilnahme Lübecks an der Initiative "Schleswig-Holstein blüht auf"

Lag bereits vor.

 10.6.1.

DIE LINKE: Ergänzungsantrag zu Antrag Bündnis 90/Die Grünen VO/2019/07075 Teilnahme Lübecks an der Initiative "Schleswig-Holstein blüht auf"

Lag bereits vor.

 10.7.

SPD: AT zu VO/2019/7003 Top 5.24 Fernwärme

Lag bereits vor.

 10.7.1.

Empfehlung des Bauausschusses zum Antrag der SPD-Fraktion betr. Fernwärme (Sitzung der Bürgerschaft am 31.01.2019 - VO/2019/07093)

 10.8.

Fraktion Freie Wähler & GAL: Schulwege in Lübeck sicherer machen

Lag bereits vor.

 10.8.1.

Empfehlungen des Bauausschusses und des Schul- und Sportausschusses zum Antrag der Fraktion Freie Wähler & GAL: Schulwege in Lübeck sicherer machen sowie zum Ergänzungsantrag zu VO/2019/07176 - Schulwege in Lübeck sicherer machen

 10.9.

SPD: Beitritt zur Europäischen Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene - Unterzeichnung

Lag bereits vor.

 10.9.1.

DIE LINKE und Bü90 /Grüne: AT zu VO/2019/07260 Änderungsantrag zu VO/2019/07180 SPD: Beitritt zur Europäischen Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene - Unterzeichnung

 10.10.

CDU: E-Bike Garage

Lag bereits vor.

 10.10.1.

Empfehlung des Bauausschusses zum Antrag der CDU-Fraktion betr. E-Bike Garage (Sitzung der Bürgerschaft am 28.02.2019 - VO/2019/07192)

 10.10.2.

Bündnis 90 / Die Grünen: Ergänzungsantrag zu VO/2019/07192 - E-Bike Garage

Lag bereits vor.

 10.10.3.

Empfehlung des Bauausschusses zum Ergänzungsantrag zu VO/2019/07192 der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen betr. E-Bike Garage (Sitzung der Bürgerschaft am 28.02.2019 - VO/2019/07250)

 10.10.4.

Fraktion Freie Wähler und GAL, Antrag zu VO/2019/07192 E-Bike Garage

Lag bereits vor.

 10.10.5.

Empfehlung des Bauausschusses zum Antrag der Fraktion Freie Wähler & GAL betr. E-Bike Garage (Sitzung der Bürgerschaft am 28.02.2019 - VO/2019/07258)

 10.11.

Die Unabhängigen: Sanierung Parkplatz Leuchtenfeld

Lag bereits vor.

 10.12.

Gemeinsame Empfehlung des Bauausschusses (federführend) und des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" Die Unabhängigen: Sanierung Parkplatz Leuchtenfeld
6. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck vom 28.02.2019

 10.13.

DIE LINKE: Festakt Umbenennung Hindenburgplatz

 10.14.

DIE LINKE: Berichtsantrag erneuerbare Energien in Lübeck

Lag bereits vor.

 10.15.

Empfehlung des Ausschusses für  Umwelt, Sicherheit und Ordnung zum Antrag der Fraktion DIE LINKE: Berichtsantrag erneuerbare Energien in Lübeck

 10.16.

SPD+CDU: Verknüpfung ÖPNV und Radverkehr

 10.17.

Antrag CDU und SPD: Herstellung eines kombinierten Rad-/Fußweges an der Straße "Seekamp" zwischen Dorfplatz Blankensee und der Gemeindegrenze zu Groß Grönau

Lag bereits vor.

 10.17.1.

Empfehlung des Bauausschusses zum Interfraktionellen Antrag der CDU und SPD Fraktion betr. Herstellung eines kombinierten Rad- / Fußweges an der Straße "Seekamp" zwischen Dorfplatz Blankensee und der Gemeindegrenze zu Groß Grönau (Sitzung der Bürgerschaft am 28.03.2019 - VO/2019/07374)

 10.18.

Antrag CDU und SPD: Verbesserung der Verkehrssicherheit auf den Radwegen an der Ratzeburger Allee

Lag bereits vor.

 10.18.1.

Empfehlung des Bauausschusses zum Interfraktionellen Antrag der CDU und SPD Fraktion betr. Verbesserung der Verkehrssicherheit auf den Radwegen an der Ratzeburger Allee (Sitzung der Bürgerschaft am 28.03.2019 - VO/2019/07375)

 10.18.2.

Fraktion Freie Wähler & GAL: Ergänzungsantrag zu VO/2019/07375, CDU und SPD: Verbesserung der Verkehrssicherheit auf den Radwegen an der Ratzeburger Allee

Lag bereits vor.

 10.18.3.

Empfehlung des Bauausschusses zum Ergänzungsantrag zu VO/2019/07375 der Fraktion Freie Wähler & GAL betr. Verbesserung der Verkehrssicherheit auf den Radwegen an der Ratzeburger Allee (Sitzung der Bürgerschaft am 28.03.2019 - VO/2019/07436)

 10.19.

Die Unabhängigen, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/Die Grünen: AT zu VO/2019/07406: Machbarkeitsstudie zur Errichtung einer Jugendherberge auf dem Priwall

Lag bereits vor.

 10.20.

Freie Wähler und GAL: Ausschuss für Umwelt einrichten

 10.21.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Einrichtung eines Rates zur Kriminalprävention

Lag bereits vor.

 10.22.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Alt werden im Quartier

Lag bereits vor.

 10.23.

BM Möller: Leerstand und Wohnungsnot beseitigen AT zu VO 07566

Lag bereits vor.

 10.24.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Umtauschaktion "Führerschein gegen Fahrkarte"

Lag bereits vor.

 10.24.1.

Die Unabhängigen: Änderungsantrag zu VO/2019/07567 Bündnis 90 / Die Grünen: Umtauschaktion "Führerschein gegen Fahrkarte"

Lag bereits vor.

 10.25.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Verwendung der kommunalen Fördergelder aus der Kita Reform des Landes

Lag bereits vor.

 10.26.

SPD, CDU u. FW&GAL: Bodelschwingheim - Sanierung Obdachlosenheim

Lag bereits vor.

 10.27.

SPD/ CDU: Änderungsantrag zu VO/2019/07316 Herrentunnel

Lag bereits vor.

 10.27.1.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: AT zu VO/2019/07316 - Herrentunnel

Lag bereits vor.

 10.27.2.

Freie Wähler & GAL, Ergänzungsantrag zu VO/2019/07447 Änderungsantrag und zu AT VO/2019/07628 Herrentunnel

Lag bereits vor.

 10.28.

Die Unabhängigen, Bündnis 90 / Die Grünen: AT zu VO/2019/07600 "Prüfauftrag zur Einrichtung von Stadtteilbudgets
in der Hansestadt Lübeck"

Lag bereits vor.

 10.29.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN u. Freie Wähler & GAL: AT zu VO/2019/07682 - Teilnahme Lübecks an der Initiative "Schleswig-Holstein blüht auf"

Lag bereits vor.

 10.30.

DIE LINKE und FW & GAL: AT zu VO/2019/07508 BIKO-Projekt - Kostenübernahme von Verhütungsmittel

Lag bereits vor.

 10.30.1.

Empfehlung des Ausschusses für Soziales zum interfraktionellen Antrag der Fraktionen DIE LINKE und FW & GAL: AT zu VO/2019/07508 BIKO-Projekt - Kostenübernahme von Verhütungsmittel

Die Vorlage wird nachgereicht.

 10.31.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, CDU, SPD, Die Unabhängigen, FREIE WÄHLER & GAL, Die Linke: AT zu VO/2019/07699 - Kampagne für mehr Vielfalt in der Kommunalverwaltung

 10.32.

CDU, SPD: Austauschvorlage zu Vorlage - VO/2019/07611: Parkraum in der Lübecker Innenstadt

 10.33.

CDU, SPD, FW + GAL: Austauschvorlage zu Vorlage - VO/2019/07612 : Ausreichende Personalkapazitäten für Lübecks Zukunft sicherstellen

 10.34.

CDU, SPD, FW + GAL: Austauschvorlage zu Vorlage - VO/2019/07613 : Kostenabschätzung des Rahmenplans Innenstadt mit Mobilitätskonzept

 10.35.

CDU, SPD:Austauschvorlage zu Vorlage - VO/2019/07614 : Verkehrsversuch Innenstadt (Theaterplatz)

 10.35.1.

Freie Wähler & GAL: Änderungsantrag zu AT VO/2019/07718 CDU, SPD, B90/GRÜNE und Die Linke: Verkehrsversuch Innenstadt (Theaterplatz)

 10.36.

CDU: Resolution zur Verurteilung von Brandanschlägen

 10.37.

Freie Wähler & GAL: Auswirkungen der Kitagesetz-Reform des Landes SH

 10.38.

Freie Wähler & GAL: Steig um!

 10.39.

Freie Wähler & GAL: Runder Tisch Foodsharing - Lebensmittel verwenden statt verschwenden

 10.40.

FDP - Gedenk- und Erinnerungsort zu Palmarum 1942 im Gründungsviertel schaffen

 10.41.

Freie Wähler & GAL: "Steingärten" reduzieren - Artenvielfalt fördern

 10.42.

SPD + CDU: Radweg am Stadtgraben / Lindenplatz

 10.43.

SPD +CDU: Transparenz bei Löhnen für mehr Lohngerechtigkeit - Gendermonitoring bei städt. Beteiligungsgesellschaften

 10.44.

SPD + CDU:Leistungssport fördern
Berufliche Perspektiven für Spitzensportler*innen fördern

 11.

Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 23.05.2019

 12.

Anträge der Fraktionen

 13.

Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern

 14.

Berichte

 15.

Beschlussvorlagen

 15.1.

Vorzeitige Aufhebung des Erbbaurechtes Lübeck, Schönböckener Straße 55a

 15.2.

Erwerb der TraveKom Telekommunikationsgesellschaft mbH durch die Stadtwerke Lübeck Holding GmbH

 15.3.

Verkauf von Grundstücksflächen an der Moorgartener Straße

 15.4.

Durchsetzung von Schadensersatzansprüchen im Rahmen des LKW-Kartells

 16.

Bekanntgabe  der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse