Tagesordnung für die Sitzung der Bürgerschaft

 1.

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung

 2.

Einwohnerfragestunde

 3.

Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 31.01.2019

 4.

Mitteilungen der Stadtpräsidentin

 5.

Anträge / Berichte der Ausschüsse

 6.

Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern

 6.1.

Anfrage der BM Antje Jansen: Grünfläche am Strukbach

 6.2.

Anfrage des Bürgerschaftsmitgliedes Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen) gem. § 16 GO: Einrichtung des Behindertenbeirates

 6.2.1.

Antwort auf Anfrage BM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen) gem. § 16 GO: Einrichtung eines Behindertenbeirats (VO2018/06818)

 6.3.

Anfrage des Bürgerschaftsmitglieds Antje Jansen gem. § 16 GO: Zeitarbeit bei der Hansestadt Lübeck

 6.3.1.

Antwort auf die Anfrage von BM Frau Jansen betr. Zeitarbeit

 7.

Berichte

 7.1.

Sachstandsbericht i.S. ehemaliger KGV Am Spargelhof: Konkurrierendes Nutzungsinteresse durch Hugo Pfohe GmbH / Initiative Brolingplatz; auch: Beantwortung Anfrage BM Antje Jansen vom 27.09.2018, VO/2018/06449

 7.2.

Schaffung einer kommunalen Beschäftigungs- und Qualifizierungsgesellschaft

 7.3.

Parkhaus Wehdehof (Fünfhausen 3-3a)

 7.4.

Erweiterung von Schulsozialarbeit an Grundschulen

 8.

Wahlen / Benennungen / Besetzungen

 8.1.

DIE LINKE: Wahl in den Rechnungsprüfungsausschuss

 8.2.

FDP: Wahl in den Rechnungsprüfungsausschuss

 8.3.

FDP - Wahl in den Ausschuss für Soziales

 8.4.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl eines ordentlichen Mitglieds in den Werkausschuss EBL

 8.5.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl eines ordentlichen Mitglieds in den Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den Kurbetrieb Travemünde (KBT)

 8.6.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl eines stellv. Mitglieds in den Werkausschuss EBL

 8.7.

BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN: Benennung von Delegierten und Gästen für die 40. ordentliche Hauptversammlung des deutschen Städtetages vom 04. bis 06. Juni 2019 in Dortmund

 9.

Beschlussvorlagen

 9.1.

Annahme einer Zuwendung der Friedrich-Bluhme-und-Else-Jebsen-Stiftung über 6.000 Euro für die Ausstellung »Danziger Paramente« im St. Annen-Museum

 9.2.

Annahme einer Zuwendung der Friedrich-Bluhme-und-Else-Jebsen-Stiftung in Höhe von 10.000 Euro für das Museum für Natur und Umwelt (Förderung wissenschaftlicher Grabungen in Groß Pampau)

 9.3.

Direktvergabe der gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen im Öffentlichen Personennahverkehr in der Hansestadt Lübeck (ÖPNV)

 9.4.

Änderung der Friedhofssatzung

 9.5.

16. Satzung zur Änderung der Verwaltungsgebührensatzung
15. Änderung der Entgeltordnung für besondere Leistungen der Hansestadt Lübeck

 9.6.

1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Hansestadt Lübeck

 10.

Anträge der Fraktionen

 10.1.

CDU: Straßenbeleuchtung entlang der Kanaltrave

 10.1.1.

Empfehlung des Bauausschusses zum Antrag der CDU-Fraktion, betr. Straßenbeleuchtung entlang der Kanaltrave
Sitzung der Bürgerschaft am 27.09.2018 - VO/2018/06440

 10.2.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag zu VO/2018/06288 - Aufstellen einer Toilette am Spielplatz im Drägerpark

 10.2.1.

SPD: Änderungsantrag zu TOP 5.12 (VO/2018/06333)   Aufstellen einer Toilette am Spielplatz im Drägerpark

 10.2.2.

Empfehlungen des Werkausschusses zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Aufstellung einer Toilette am Spielplatz im Drägerpark" Sitzung der Bürgerschaft am 30.08.2018 (VO/2018/06333) sowie zum Antrag der Fraktion Freie Wähler & GAL "Aufstellen einer Toilette am Spielplatz im Drägerpark" Sitzung der Bürgerschaft am 30.08.2018 (VO/2018/06288)

 10.3.

SPD + DieGrünen: AT zu TOP 5.24 Kunst am Bau VO/2018/06302

 10.3.1.

Gemeinsame Empfehlung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege und des Bauausschusses zum interfraktionellen Antrag der Fraktionen der SPD und Bü90/Die Grünen; betr. Kunst am Bau
Sitzung der Bürgerschaft am 30. August 2018 - VO/2018/06347

 10.4.

SPD, FW&GAL: 2.  AT zu Top 5.13 - VO/2018/06535 "Kein Steuergeld für Kinder- u. Zwangsarbeit. Für Umweltschutz und faire Arbeit in Lübeck und weltweit"

 10.4.1.

SPD und FW&GAL: Ergänzungsantrag zu TOP 5.6 - VO/2018/06535 -  "Kein Steuergeld für Kinder- u. Zwangsarbeit. Für Umweltschutz und faire Arbeit - in Lübeck und weltweit."

 10.4.2.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Änderungsantrag zu VO/2018/06535 TOP 5.6. - (SPD und FW&GAL: 1. AT zu VO/2018/06454 "Kein Steuergeld für Kinder- u. Zwangsarbeit - Für Umweltschutz und faire Arbeit - in Lübeck und weltweit."

 10.5.

SPD und Die Unabhängigen: AT zu VO/2016/068466 - Sexistische Werbung verbieten

 10.5.1.

Empfehlung des Hauptausschusses zu folgenden Anträgen: A) der Fraktion DIE LINKE, betr. sexistische Werbung Sitzung der Bürgerschaft am 29.11.2018 - VO/2018/06775
B) der Fraktionen SPD und Die Unabhängigen
Sitzung der Bürgerschaft am 29.11.2018 - VO/2018/06862

 10.6.

Die Unabhängigen, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Austauschvorlage zu VO/2018/06745 Einberufung einer Versammlung der Einwohnerinnen und Einwohner

 10.7.

AT zu VO/2019/06959: BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN u. Die Unabhängigen: Aufnahme Lübecks in Kappungsverordnung und Verlängerung der Verordnung

 10.8.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Kunst in den Rathaushof

 10.8.1.

Die Unabhängigen: Ergänzungsantrag zur VO/2019/06960 Bündnis 90/Die Grünen: "Kunst im Rathaushof"

 10.9.

Interfraktionell: AT zu TOP 5.21. VO/2019/06961 - Zentrales Feuerwerk im Innenstadtbereich

 10.9.1.

Freie Wähler & GAL: Änderungsantrag zu AT zu TOP 5.21. VO/2019/06961 - Zentrales Feuerwerk im Innenstadtbereich

 10.10.

SPD: Interessen der Anwohner*innen beim Planfeststellungsverfahren Lehmann1+ an der Siemser Landstraße berücksichtigen

 10.11.

SPD/ CDU: Änderung der Hauptsatzung - § 10

 10.12.

AfD-Fraktion - Städtische Gesellschaften: Für als Aufsichtsratsmitglieder zu bestimmende Personen einzureichende Unterlagen

 10.12.1.

Bündnis 90 / Die Grünen: Änderungsantrag zu TOP 5.28 (VO/2019/07014): Städtische Gesellschaften: Für als Aufsichtsratsmitglieder zu bestimmende Personen einzureichende Unterlagen

 10.13.

Fraktion Freie Wähler & GAL: Giftmülldeponie Ihlenberg schließen

 10.13.1.

SPD/CDU: AT zu Änderungsantrag zu TOP 5.29 - VO/2019/07094 Freie Wähler & GAL "Giftmülldeponie Ihlenberg schließen"

 10.13.2.

AT zu VO/2019/07101: Bündnis 90 / Die Grünen: Änderungsantrag zu TOP 5.29 (VO/2019/07013): Giftmülldeponie Ihlenberg schließen

 10.13.3.

Die Unabhängigen: Änderungsantrag zu VO/2019/07013 Freie Wähler/GAL: "Giftmülldeponie Ihlenberg schließen"

 10.14.

CDU: Kostenloses Parken für Ehrenamtler

 10.14.1.

DIE LINKE: Ergänzungsantrag zu Antrag CDU: "Kostenloses Parken für Ehrenamtler" VO/2019/07022

 10.15.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN & DIE LINKE: AT zu VO/2018/06477 - Kurswechsel in der Wohnungspolitik

 10.15.1.

Interfraktioneller Änderungsantrag (Bündnis90 / Die Grünen, SPD, Die Unabhängigen und FW&GAL) zu VO/2018/06566 "Kurswechsel in der Wohnungspolitik" - Überweisung aus der Bürgerschaft vom 27. September 2018

 10.15.2.

Gemeinsame Empfehlung des Wirtschaftsausschusses und Ausschusses für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)", des Sozialausschusses und des Bauausschusses zu verschiedensten Anträgen betr. KURSWECHSEL IN DER WOHNUNGSPOLITIK
Sitzung der Bürgerschaft am 27. September 2018

 10.16.

CDU: Umsetzung des Aachener Vertrages

 10.17.

Bündnis 90/Die Grünen: Teilnahme Lübecks an der Initiative "Schleswig-Holstein blüht auf"

 10.18.

Antrag von BM Antje Jansen (Fraktion Freie Wähler & GAL): Grünfläche "Am Spargelhof" vollständig erhalten und als öffentliche Grün-/Parkfläche herrichten

 10.19.

Fraktion Freie Wähler & GAL: Straßenumbenennung "Hindenburgplatz"- Kostenübernahme durch die Hansestadt Lübeck

 10.20.

Fraktion Freie Wähler & GAL: Schulwege in Lübeck sicherer machen

 10.21.

Fraktion Freie Wähler & GAL: Lübecker Geschichte durch Jugendliche erforscht - Historische Straßennamen in Lübeck

 10.22.

SPD: Beitritt zur Europäischen Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene - Unterzeichnung

 10.23.

CDU: Stadtgrabenbrücke

 10.24.

CDU: E-Bike Garage

 10.25.

Die Unabhängigen: Sanierung Parkplatz Leuchtenfeld

 10.26.

Die Unabhängigen: Arbeitskreis Erbpachtinitiative unverzüglich einsetzen

 10.27.

Die Unabhängigen: Einberufung eines Wohnungsbaugipfels

 11.

Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 31.01.2019

 12.

Anträge der Fraktionen

 13.

Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern

 14.

Berichte

 15.

Beschlussvorlagen

 15.1.

Bestellung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Wallstraße

 15.2.

Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Gärtnergasse

 15.3.

Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Weinbergstraße

 15.4.

Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Jungborn

 15.5.

Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Nachtigallensteg

 15.6.

Erwerb von Geschäftsanteilen durch die Stadtwerke Lübeck Holding GmbH

 16.

Bekanntgabe  der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse