Tagesordnung für die 21. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck am 28. April 2016

Tagesordnung

für die 21. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

am 28. April 2016 um 16 Uhr im Bürgerschaftssaal des Lübecker Rathauses,

Breite Straße 62.

 

Öffentlicher Teil:

 

1.         Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung

2.         Einwohnerfragestunde

3.         Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 25.02.2016

4.         Mitteilungen der Stadtpräsidentin

5.         Anträge der Fraktionen

5.1.      BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Transparenz bei Erbpachtverträgen                  

5.2.      SPD - Ganzheitliche Stadtteilentwicklung Kücknitz - Roter Hahn
             Anmeldung zum Städtebauförderungsprogramm Soziale Stadt  
5.2.1.   Interfratkionell CDU/BfL/ParteiPiraten - Antrag zu VO/2015/03179 SPD: Ganzheitliche Stadtentwicklung  
             Kücknitz – Roter Hahn            
             Anmeldung zum Städtebauförderungsprogramm Soziale Stadt    
5.3.      DIE LINKE.: AT zu VO/2016/03332 Preistarif für die Museen der Hansestadt Lübeck ab 2016
             Einführung Rabattierung für Schwerbehinderte

5.3.1.   Antrag zu Nr. VO/2016/03370 -Antrag des Seniorenbeirats zu VO/2016/03370 - Preistarif für die
             Museen der Hansestadt Lübeck ab 2016; Einführung Rabattierung für Schwerbehinderte

5.4.      BfL: Akustik-Maßnahmen in der Grundschule Grönauer Baum                       

5.5.      BfL,CDU, FDP, Partei-Piraten: Aufstellungsbeschluss für                                
             BPlan Schwartauer Allee / Katharinenstraße

5.6.      Infrastruktur im Stadtpark - Antrag der Einwohnerversammlung                        

5.6.1.   Empfehlung des Bauausschusses (als geschäftsführenden Fachbereich) zum Antrag aus der
             Einwohnerversammlung betr. Infrastruktur im Stadtpark (Sitzung der Bürgerschaft am
             26. November 2015; VO/2015/03146)

5.7.       BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Unterkünfte für Geflüchtete bei allen Wohnungsbauvorhaben einplanen

5.7.1.   Empfehlung des Bauausschusses (als geschäftsführenden Fachbereich) zum Antrag
             Bündnis90/Die Grünen betr. Unterkünfte für Geflüchtete bei allen Wohnungsbauvorhaben
             einplanen           
             (Sitzung der Bürgerschaft am 28. Januar 2016; VO/2015/03176)

5.8.      DIE LINKE. Austauschblatt zu VO/2016/03322 Verbesserung von Unterbringung der Flüchtlinge

5.8.1.   Empfehlung des Ausschusses für Soziales zum Antrag der Fraktion DIE LINKE
             "Verbesserung von Unterbringung der Flüchtlinge"

             (Sitzung der Bürgerschaft vom 28.01.2016 - VO/2016/03362)

5.9.      BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Änderung des B-Planes  "Lohmühle"

5.9.1.   Empfehlung des Bauausschusses (als geschäftsführenden Fachbereich) zum Antrag
             Bündnis90/DieGrünen betr. Änderung des B-Planes "Lohmühle"

             (Sitzung der Bürgerschaft am 26. November 2015; VO/2015/03177)

5.10.    Errichtung kleiner Nahversorger Lohmühle-St. Lorenz Nord - Antrag der Einwohnerversammlung

5.10.1. Empfehlung des Bauausschusses (als geschäftsführenden Fachbereich) zum Antrag aus der
             Einwohnerversammlung betr. Errichtung Nahversorger Lohmühle - St. Lorenz Nord

             (Sitzung der Bürgerschaft am 26. November 2015; VO/2015/03154)

5.11.    FDP - Einrichtung von Ortsbeiräten in allen Stadtteilen            

5.12.    BfL: Bürgerinformation zu Anliegerbeiträgen                          

5.13.    BfL: Neues Kopfsteinpflaster für den Koberg                         

5.14.    FDP- Einsparpotenziale bei Vereinen und Verbänden    

5.15.    Interfratkionell FDP/CDU - Die Möglichkeit zur Eheschließung  auf der Passat bleibt erhalten.

5.16.    CDU - Fußgängerbrücken von der Roddenkoppel zur Untertrave   

5.17.    CDU - Umstellung auf E-Fahrzeuge                                                     

5.18.    CDU - Anpassung der Hauptsatzung                                         

5.19.    Antrag der Partei Piraten zum Thema Bürgerbeteiligung 

5.20.    Antrag der Partei Piraten zur Übertragung der Bürgerschaftssitzung auf die Zuschauerränge

 

6.         Anträge / Berichte der Ausschüsse

 

7.         Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern

7.1.      Antwort auf Anfrage nach § 16 GO durch BM Katja Mentz zu                   

            "Abschiebungen in Lübeck" (Nr. VO/2016/03335)

7.2.      Antwort: Kosten des Feuerschutzes in der Hansestadt Lübeck                     

7.3.      Antwort: Anfrage des BM Carl Howe gemäß §16 GO, Alters und Verdienststruktur der Beschäftigten
            der Stadt Lübeck

7.4.      Anfrage des BM Oliver Dedow zur Aufgabenerfüllung der Diakonie               

7.5.      Anfrage des BM Oliver Dedow zu maschinenlesbaren Unterlagen                 

7.6.      Anfrage des BM Oliver Dedow zum Vertragsmanagement der HL                  

7.7.      Anfrage des BM Oliver Dedow zur Parkplatzsituation zum Hansefest               

 

8.         Berichte

8.1.      Präventiver Kita-Baustein - Unterstützte Elementargruppen               

8.2.      Neustrukturierung von Schulsozialarbeit an Grundschulen           

8.3.      Bericht "Beschäftigtenbefragung zum Migrationshintergrund"   

8.4.      Beteiligungssteuerung über eine Beteiligungsholding  

8.5.      FDP, CDU, Die Linke, Partei-Piraten, Freie Wähler – PIH-Konzept Entwicklung Nördliche Wallhalbinsel
             zu VO/2016/03382

 

9.         Wahlen / Benennungen / Besetzungen

9.1.      Wahl der Mitglieder in den Ausschuss für Soziales für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018

9.2.      Wahl der stellv. Mitglieder in den Ausschuss für Soziales für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018

9.3.      Wahl einer/eines Vorsitzenden in den Ausschuss für Soziales für die laufende Wahlperiode
             bis 31.05.2018

9.4.      Wahl einer/eines stellv. Vorsitzenden des Ausschusses für Soziales für die laufende Wahlperiode
             bis 31.05.2018

9.5.      Wahl der Mitglieder in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit
             und Ordnung für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018

9.6.      Wahl der stellv. Mitglieder in den Ausschuss für Umwelt,
             Sicherheit und Ordnung für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018

9.7.      Wahl einer/eines Vorsitzenden des Ausschusses für Umwelt,
             Sicherheit und Ordnung für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018

9.8.      Wahl einer/eines stellv. Vorsitzenden des Ausschusses für
             Umwelt, Sicherheit und Ordnung für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018.

9.9.      Wahl der Mitglieder in den Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege für die laufende
             Wahlperiode bis 31.05.2018.

9.10.    Wahl der stellv. Mitglieder in den Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege für die laufende
             Wahlperiode bis 31.05.2018

9.11.    Wahl einer/eines Vorsitzenden des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege für die laufende
            Wahlperiode bis 31.05.2018

9.12.    Wahl einer/eines stellv. Vorsitzenden des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege für die
             laufende Wahlperiode bis 31.05.2018.

9.13.    Wahl der Mitglieder in den Bauausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018

9.14.    Wahl der stellv. Mitglieder in den Bauausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018

9.15.    Wahl einer/eines Vorsitzenden des Bauausschusses für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018.

9.16.    Wahl einer/eines stellv. Vorsitzenden des Bauausschusses für die laufende Wahlperiode bis
             31.05.2018.

9.17.    Wahl der Mitglieder in den Hauptausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018

9.18.    Wahl der stellv. Mitglieder in den Hauptausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018

9.19.    Wahl einer/eines Vorsitzenden des Hauptausschusses für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018

9.20.    Wahl einer/eines stellv. Vorsitzenden des Hauptausschusses für die laufende Wahlperiode bis
             31.05.2018

9.21.    Wahl der Mitglieder in den Jugendhilfeausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018

9.22.    Wahl der stellv. Mitglieder in den Jugendhilfeausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018

9.23.    Wahl einer/eines Vorsitzenden des Jugendhilfeausschusses für die laufende Wahlperiode bis
             31.05.2018

9.24.    Wahl einer/eines stellv. Vorsitzenden des Jugendhilfeausschusses für die laufende Wahlperiode
             bis 31.05.2018

9.25.    Wahl der Mitglieder in den Rechnungsprüfungsausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018

9.26.    Wahl der stellv. Mitglieder in den Rechnungsprüfungsausschuss für die laufende Wahlperiode
             bis 31.05.2018

9.27.    Wahl einer/eines Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses für die laufende
             Wahlperiode bis 31.05.2018

9.28.    Wahl einer/eines stellv. Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses für die laufende
             Wahlperiode bis 31.05.2018

9.29.    Wahl der Mitglieder in den Schul- und Sportausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018

9.30.    Wahl der stellv. Mitglieder in den Schul- und Sportausschuss für die laufende Wahlperiode
             bis 31.05.2018

9.31.    Wahl einer/eines Vorsitzenden des Schul- und Sportausschusses für die laufende Wahlperiode
             bis 31.05.2018

9.32.    Wahl einer/eines stellv. Vorsitzenden des Schul- und  Sportausschusses für die laufende
             Wahlperiode bis 31.05.2018

9.33.    Wahl der Mitglieder in den Werkausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018

9.34.    Wahl der stellv. Mitglieder in den Werkausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018

9.35.    Wahl einer/eines Vorsitzenden des Werkausschusses für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018

9.36.    Wahl einer/eines stellv. Vorsitzenden des Werkausschusses für die laufende Wahlperiode
             bis 31.05.2018

9.37.    Wahl der Mitglieder in den Wirtschaftsausschuss und  Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde
             (KBT)" für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018

9.38.    Wahl der stellv. Mitglieder in den Wirtschaftsausschuss und                               

             Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018

9.39.    Wahl einer/eines Vorsitzenden des Wirtschaftsausschusses                             

             und Ausschusses für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018

9.40.    Wahl einer/eines stellv. Vorsitzenden des Wirtschaftsausschusses                     

             und Ausschusses für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018

9.41.    Wahl der Mitglieder in den Wahlprüfungsausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018

9.42.    Wahl der stellv. Mitglieder in den Wahlprüfungsausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018

9.43.    Wahl einer/eines Vorsitzenden des Wahlprüfungsausschusses für die laufende Wahlperiode
             bis 31.05.2018

9.44.    Wahl einer/eines stellv. Vorsitzenden des Wahlprüfungsausschusses für die laufende Wahlperiode
             bis 31.05.2018

9.45.    Wahl der Mitglieder in den Schulleiterwahlausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018

9.46.    Wahl der stellv. Mitglieder in den Schulleiterwahlausschuss für die laufende Wahlperiode bis
             31.05.2018                                                   

9.47.    CDU - Aufsichtsratsbesetzung der Stadtwerke Lübeck Holding GmbH (SWLH)

9.48.    CDU - Aufsichtsratsbesetzung der Lübecker Musik- und Kongreßhallen GmbH (LMuK)

9.49.    CDU - Aufsichtsratsbesetzung der Stadtwerke Lübeck GmbH (SWL) und der Netz Lübeck GmbH
             (vormals Stadtwerke Lübeck Netz GmbH) (SWLN)

9.50.    CDU - Aufsichtsratsbesetzung der Stadtverkehr Lübeck GmbH (SL)                

9.51.    SPD - Wiederwahl von Mitgliedern in den Aufsichtsrat der                                

             Lübecker Musik- und Kongresshallen GmbH (LMuK) durch die Gesellschafterversammlung

9.52.    SPD - Wiederwahl eines Mitgliedes in den Aufsichtsrat der                               

             Stadtwerke Lübeck Holding GmbH (SWLH) durch die Gesellschafterversammlung

9.53.    SPD - Wiederwahl von Mitgliedern in den Aufsichtsrat der
             Stadtverkehr Lübeck gmbH (SL) durch die Gesellschafterversammlung

 

10. Beschlussvorlagen

10.1.    Umgang mit bis 2045 auslaufenden Erbbaurechten für Wohnbebauung            

10.1.1. SPD: Änderungsantrag zur VO/2015/03216 -Umgang mit bis 2045 auslaufenden
             Erbbaurechten für Wohnbebauung

10.1.2. DIE LINKE. : Änderungsantrag zur VO/2015/03216 - Umgang mit bis 2045 auslaufenden
             Erbbaurechten für Wohnbebauung-

10.2.    Petition nach § 16e Gemeindeordnung-SH Preistarife der Lübecker Museen

10.3.    Werbeanlagensatzung für die Altstadtbereiche Lübeck und  Lübeck-Travemünde (5.610)

10.4.    Jugendhilfeplanung - Kindertagesbetreuung (Bedarfsplan i. S. v. § 7 KiTaG)
             Bestandserhebung Kindergartenjahr 2015/16 und Maßnahmenplanung Kindergartenjahr 2016/17 ff.

10.5.    Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zum abwehrenden Brandschutz und der Technischen Hilfe mit der
             Stadt Bad Schwartau

10.6.    Erlass einer Satzung zur Änderung der Satzung über die Ordnung im Strandgebiet des
             Ostseeheilbades Travemünde  (Strandsatzung)

10.7.    1. Änderungssatzung zur Gestaltungssatzung für die Lübecker Innenstadt           

10.8.    Annahme einer Spende der Possehl-Stiftung über 1.210.000,00 € zugunsten des
             Lübecker Bildungsfonds                                    

10.9.    Nachtragshaushaltspläne 2016 für die Stiftungen Kriegsopferdank und Vereinigte Testamente

10.10. Widmung von Verkehrsflächen gemäß § 6 Abs. (1) des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG) für
            Schleswig-Holstein:  Neubaugebiet St. Hubertus (5.660)

10.11. Bebauungsplan 02.13.00 - St. Jürgen / Wasserkunst -,Satzungsbeschluss, und zugehörige
            119. Änderung des Flächennutzungsplanes, abschließender Beschluss (5.610)

10.12. Rücknahme einer Teilfläche der Kleingartenanlage Lauerhof                               

10.13. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Hansestadt Lübeck vom 19.06.2003 in der
             Fassung der 10. Änderungssatzung vom 23.06.2015 und Änderung der  Zuständigkeitsordnung

10.14. Aufhebung eines im Finanzplan/Investitionstätigkeiten im Haushaltsjahr 2016 bestehen
            Sperrvermerkes für die Sanierung Fahrbahn Koberg (5.660)

10.15. Spendenannahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von 150.000,00 EUR für die

            Sanierung des Portalkranes Nr. 52 auf der Nördlichen Wallhalbinsel, Behnkai (5.691)            

10.16. Aufhebung eines im Finanzplan/ Investitionstätigkeiten im Haushaltsjahr 2015 bestehenden
             Sperrvermerkes für die Sanierung des Daches der Emanuel-Geibel-Schule

10.17. Jahresabschluss der Entsorgungsbetriebe Lübeck für das Jahr 2014              

10.18. Aufhebung des Sperrvermerks über die Mittel für die Sanierung der MuK nach vorgelegter EW-Bau

10.19. Annahme einer Spende der Possehl-Stiftung für die Sanierung der spätgotischen Schauwand
            Domkirchhof

10.20. Bebauungsplan 06.10.00 – Brückenweg/ Falkenstraße - Satzungsbeschluss (5.610)

10.21. Vorlage zur Projektentwicklung und zum Realisierungskonzept Sportzentrum Falkenwiese -

             Beschluss der Bürgerschaft vom 26.09.2013 (VO/2014/00930)

10.22. Anschlussförderung für das Klimaschutzmanagement                                     

 

Nichtöffentlicher Teil:

11.       Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 28.01.2016

12.       Anträge der Fraktionen

13.       Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern

13.1.    Priwall Waterfront                                                                                           

14.       Berichte

15.       Beschlussvorlagen

15.1.    Bestellung eines Erbbaurechtes am Marienkirchhof                                      

15.2.    Kunstrasenplatz Sportanlage Rugwisch/Travemünde – Antrag des TSV Travemünde
             auf Bezuschussung aus investiven Sportfördermitteln -

 

Öffentlicher Teil:

16. Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

 

Lübeck, den 14.04.2016                                                                  Gabriele Schopenhauer

                                                                                                                      Stadtpräsidentin