Tagesordnung für die Sitzung der Lübecker Bürgerschaft am 26. Mai 2016

1.

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung

2.

Einwohnerfragestunde

3.

Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen

Teil der Sitzung vom 28.04.2016

4.

Mitteilungen der Stadtpräsidentin

5.

Anträge der Fraktionen

5.1.

DIE LINKE: AT zu  Luxusbau stoppen – sozialen

Wohnungsbau anfangen

5.1.1.

Empfehlung des Bauausschusses (als geschäftsführenden Fachbereich) zum Antrag der Fraktion Die Linke betr. Luxusbau stoppen - sozialen Wohnungsbau anfangen

5.2.

Ganzheitliche Stadtteilentwicklung Kücknitz - Roter Hahn

5.2.1.

Austauschantrag zu Entwicklung Roter Hahn

5.3.

DIE LINKE: AT  Preistarif für die Museen der Hansestadt Lübeck ab 2016

Einführung Rabattierung für Schwerbehinderte

5.3.1.

Antrag des Seniorenbeirats zu - Preistarif für die Museen der Hansestadt Lübeck ab 2016;

Einführung Rabattierung für Schwerbehinderte

5.4.

SPD: Kommunale, kooperative Beschäftigungs- und Qualifizierungsgesellschaft für Lübeck

5.4.1.

Empfehlung des Ausschusses für Soziales zum interfraktionellen Antrag der Fraktionen SPD und BfL - "Kommunale, kooperative Beschäftigungs- und Qualifizierungsgesellschaft für Lübeck"

5.5.

BfL: Akustik-Maßnahmen in der Grundschule Grönauer Baum

5.6.

BfL,CDU, FDP, Partei-Piraten: Aufstellungsbeschluss für B-Plan Schwartauer Allee / Katharinenstraße

5.7.

FDP- Einsparpotenziale bei Vereinen und Verbänden

5.7.1.

Partei Piraten: Ergänzungsantrag zu VO/2016/03616 Einsparpotenziale bei Vereinen und Verbänden

5.8.

BÜ 90/Die Grünen: Flughafenkosten

5.9.

Sicherheit für Stadt und Solizentrum

5.10.

GAL - Havarie des 450.000 Volt Ostseekabel

5.11.

BfL: Umgestaltung der Untertrave: Bushaltestelle beibehalten

5.12.

BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN: Erstaufnahmeeinrichtung auf dem Volksfestplatz erhalten

5.13.

BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN: Mehr Demokratie in der politischen Beratung

5.14.

Partei Piraten: Eispavillon Untertrave

5.15.

FDP - Änderung des § 6 der Geschäftsordnung für die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

5.16.

SPD: Umbenennung der Abteilung 322.2 "Angelegenheiten

für Ausländer/innen / Staatsangehörigkeiten" in Zuwanderungsabteilung (Immigration Office)

5.17.

SPD: Wohnungslosigkeit vermeiden: Unterkunft für Obdachlose sicherstellen

5.18.

SPD - Perspektivwerkstatt und Zukunftskonzept: Funktion und Mobilität in der Altstadt

5.19.

Weiterführung der städtischen Förderung für das MGH Eichholz

5.20.

grün+alternativ+links (GAL): Bahnhaltepunkt Lübeck-Genin

5.21.

grün+alternativ+links (GAL): Umsetzung des Beschlusses der Bürgerschaft vom 21.05.2015: Klare und faire Regeln für Handelsabkommen TTIP / CETA – sonst "Nein!"

5.22.

grün+alternativ+links (GAL): Transparenz Bürgerschaftssitzungen

5.23.

Freie Wähler & Die Linke: Urban Gardening

6.

Anträge / Berichte der Ausschüsse

7.

Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern

7.1.

Anfrage des BM Oliver Dedow zum Vertragsmanagement der HL

7.1.1.

Antwort zur Anfrage des BM Oliver Dedow zum Vertragsmanagement der HL

7.2.

Anfrage des BM Oliver Dedow zur Aufgabenerfüllung der Diakonie

7.2.1.

Antwort auf die Anfrage des BM Oliver Dedow zur Aufgabenerfüllung der Diakonie

7.3

Anfrage nach § 16 der GO - BM Ulrich Krause: Bau von Kunstrasenplätzen in der Hansestadt Lübeck

7.4

Anfrage gemäß § 16 GO des BM Katja Mentz:

Stellenbesetzung Telekommunikation

8.

Berichte

8.1.

Beteiligungssteuerung über eine Beteiligungsholding

8.2.

Festsetzung von verkaufsoffenen Sonntagen in der Hansestadt Lübeck 2017 - 2018

8.3.

Auswirkungen der festen Fehmarn-Belt-Querung

8.4.

Aufstellung des Hafenentwicklungsplans 2030 – Ergebnisse des Grundlagengutachtens 4 (5.691)

8.5.

Aufstellung des Hafenentwicklungsplans 2030 – Ergebnisse des Grundlagengutachtens 7 (5.691)

8.6.

Umsetzungsstand der durch die Bürgerschaft beschlossenen Konsolidierungsmaßnahmen und Umsetzungsstand "Konzept Aufgabenkritik" gemäß Bürgerschaftsauftrag vom 26.11.2015, VO Nr. 3254

8.7.

Über- und außerplanmäßige Bewilligungen und Verpflichtungsermächtigungen für das Haushaltsjahr 2015 - 2. Halbjahr

8.8.

Genehmigung des Haushalts 2016 der Hansestadt Lübeck

9.

Wahlen / Benennungen / Besetzungen

9.1.

BfL: Wahl in den Bauausschuss

9.2.

Wahl in den Rechnungsprüfungsausschuss

9.3.

Wahl einer 2. stellvertretenden Bürgermeisterin der Hansestadt Lübeck

10.

Beschlussvorlagen

10.1.

Petition nach § 16e Gemeindeordnung-SH Preistarife der Lübecker Museen

Die Vorlage liegt bereits vor.

10.2.

Werbeanlagensatzung für die Altstadtbereiche Lübeck und Lübeck-Travemünde (5.610)

10.3.

1. Änderungssatzung zur Gestaltungssatzung für die Lübecker Innenstadt (5.610)

10.4.

Widmung von Verkehrsflächen gemäß § 6 Abs. (1) des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG) für Schleswig-Holstein: Dünenpark, Freibeuterweg, Pulverhorn, Schatzkiste, Schmugglerstieg (5.660)

10.5.

Änderung der Satzung über die Gebühren für die Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Hansestadt Lübeck (Sondernutzungsgebührensatzung) (5.660)

10.6.

2. Änderung der Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung der Hansestadt Lübeck vom 1. Dezember 2014, zuletzt geändert zum 01.07.2015.

11.

Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 28.04.2016

12.

Anträge der Fraktionen

13.

Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern

14.

Berichte

15.

Beschlussvorlagen

15.1.

Kunstrasenplatz Sportanlage Rugwisch/Travemünde - Antrag des TSV Travemünde auf Bezuschussung aus investiven Sportfördermitteln -

15.2.

Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes, Lübeck, Zeppelinstraße

16.

Bekanntgabe  der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse