Tagesordnung zur 1. Sitzung der Bürgerschaft

T a g e s o r d n u n g
für die 1. Sitzung

Öffentlicher Teil:

1. Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung

2. Feststellung des ältesten Bürgerschaftsmitgliedes

3. Wahl und Verpflichtung der Stadtpräsidentin / des Stadtpräsidenten
3.1. Interfraktioneller Antrag: Wahl einer Stadtpräsidentin VO/2018/06113
3.2. Verpflichtung der Stadtpräsidentin/des Stadtpräsidenten

4. Wahl und Verpflichtung der Ersten stellv. Stadtpräsidentin / des Ersten stellv. Stadtpräsidenten
4.1.Interfraktioneller Antrag: Wahl des Ersten stellvertretenden Stadtpräsidenten VO/2018/06121
4.2.Verpflichtung der Ersten stellv. Stadtpräsidentin/des Ersten stellv. Stadtpräsidenten

5. Wahl und Verpflichtung der Zweiten stellv. Stadtpräsidentin / des zweiten stellv. Stadtpräsidenten
5.1. Wahl der Zweiten stellv. Stadtpräsidentin Diese Vorlage wird nachgereicht
5.2. Verpflichtung der Zweiten stellv. Stadtpräsidentin / des Zweiten stellv. Stadtpräsidenten

6. Verpflichtung der übrigen Bürgerschaftsmitglieder

7. Wahl von zwei Beisitzerinnen/Beisitzern und zwei stellv. Beisitzerinnen/Beisitzern
7.1. SPD: Wahl von zwei Beisitzerinnen / Beisitzern bzw. stellv. Beisitzerinnen / Beisitzern VO/2018/06114

8. Wahl der Mitglieder in den Ältestenrat
8.1. Wahl der Mitglieder in den Ältestenrat für die Wahlperiode 01.06.2018 bis 31.05.2023 VO/2018/06086

9. Wahl der Ausschussmitglieder und deren Stellvertreterinnen und Stellvertreter und der Ausschussvorsitzenden und deren Stellvertreterinnen/Stellvertreter
9.1. Wahl der Mitglieder in den Hauptausschuss für Wahlperiode 01.06.2018 bis 31.05.2023 VO/2018/05965
Anlage wird nachgereicht.
9.2. Wahl der stellvertretenden Mitglieder in den Hauptausschuss für die Wahlperiode 01.06.2018 bis 31.05.2023 VO/2018/06010
Anlage wird nachgereicht.
9.3. Wahl einer/eines Vorsitzenden des Hauptausschusses für die Wahlperiode 01.06.2018 bis 31.05.2023 VO/2018/05966
Anlage wird nachgereicht.
9.4. Wahl einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden des Hauptausschusses für die Wahlperiode 01.06.2018 bis 31.05.2023 VO/2018/05967
Anlage wird nachgereicht.
9.5. Wahl der Mitglieder in den Rechnungsprüfungsausschuss für die Wahlperiode 01.06.2018 bis 31.05.2023 VO/2018/05968
Anlage wird nachgereicht.
9.6. Wahl der stellvertretenden Mitglieder in den Rechnungsprüfungsausschuss für die Wahlperiode 01.06.2018 bis 31.05.2023 VO/2018/05969
Anlage wird nachgereicht.
9.7. Wahl einer/eines Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses für die Wahlperiode 01.06.2018 bis 31.05.2023 VO/2018/05970
Anlage wird nachgereicht.
9.8. Wahl einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden in den Rechnungsprüfungsausschuss für die Wahlperiode 01.06.2018 bis 31.05.2023 VO/2018/05971
Anlage wird nachgereicht.
9.9. Wahl der Mitglieder in den Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" für die Wahlperiode 01.06.2018 bis 31.05.2023 VO/2018/05972
Anlage wird nachgereicht.
9.10. Wahl der stellvertretenden Mitglieder in den Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" für die Wahlperiode 01.06.2018 bis 31.05.2023 VO/2018/05973
Anlage wird nachgereicht.
9.11. Wahl einer/eines Vorsitzenden in den Wirtschaftsausschuss  und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" für die Wahlperiode 01.06.2018 bis 31.05.2023 VO/2018/05974
Anlage wird nachgereicht.
9.12. Wahl einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden in den Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" für die Wahlperiode 01.06.2018 bis 31.05.2023
VO/2018/05975
Anlage wird nachgereicht.
9.13. Wahl der Mitglieder in den Ausschuss für Soziales für die Wahlperiode 01.06.2018 bis 31.05.2023 VO/2018/05976
Anlage wird nachgereicht.
9.14. Wahl der stellvertretenden Mitglieder in den Ausschuss für Soziales für die Wahlperiode 01.06.2018 bis 31.05.2023 VO/2018/05977
Anlage wird nachgereicht.
9.15. Wahl einer/eines Vorsitzenden in den Ausschuss für Soziales für die Wahlperiode 01.06.2018 bis 31.05.2023 VO/2018/05978
Anlage wird nachgereicht.
9.16. Wahl einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden in den Ausschuss für Soziales für die Wahlperiode 01.06.2018 bis 31.05.2023 VO/2018/05979
Anlage wird nachgereicht.
9.17. Wahl der Mitglieder in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung für die Wahlperiode 01.06.2018 bis 31.05.2023 VO/2018/05980
Anlage wird nachgereicht.
9.18. Wahl der stellvertretenden Mitglieder in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung für die Wahlperiode 01.06.2018 bis 31.05.2023 VO/2018/05981
Anlage wird nachgereicht.
9.19. Wahl einer/eines Vorsitzenden in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung für die Wahlperiode 01.06.2018 bis 31.05.2023 VO/2018/05982
Anlage wird nachgereicht.
9.20. Wahl einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung für die Wahlperiode 01.06.2018 bis 31.05.2023 VO/2018/05983
Anlage wird nachgereicht.
9.21. Wahl der Mitglieder in den Werkausschuss Entsorgungsbetriebe Lübeck für die Wahlperiode 01.06.2018 bis 31.05.2023 VO/2018/05984
Anlage wird nachgereicht.
9.22. Wahl der stellvertretenden Mitglieder in den Werkausschuss Entsorgungsbetriebe Lübeck für die Wahlperiode 01.06.2018 bis 31.05.2023 VO/2018/05985
Anlage wird nachgereicht.
9.23. Wahl einer/eines Vorsitzenden in den Werkausschuss Entsorgungsbetriebe Lübeck für die Wahlperiode 01.06.2018 bis 31.05.2023 VO/2018/05986
Anlage wird nachgereicht.
9.24. Wahl einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden in den Werkausschuss Entsorgungsbetriebe Lübeck für die Wahlperiode 01.06.2018 bis 31.05.2023 VO/2018/05987
Anlage wird nachgereicht.
9.25. Wahl der Mitglieder in den Ausschuss für Kultur- und Denkmalpflege für die Wahlperiode 01.06.2018 bis 31.05.2023 VO/2018/05988
Anlage wird nachgereicht.
9.26. Wahl der stellvertretenden Mitglieder in den Ausschuss für Kultur- und Denkmalpflege für die Wahlperiode 01.06.2018 bis 31.05.2023 VO/2018/05989
Anlage wird nachgereicht.
9.27. Wahl einer/eines Vorsitzenden in den Ausschuss für Kulturund Denkmalpflege für die Wahlperiode 01.06.2018 bis 31.05.2023 VO/2018/05990
Anlage wird nachgereicht.
9.28. Wahl einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden in den Ausschuss für Kultur- und Denkmalpflege für die Wahlperiode 01.06.2018 bis 31.05.2023 VO/2018/05991
Anlage wird nachgereicht.
9.29. Wahl der Mitglieder in den Schul- und Sportausschuss für die Wahlperiode 01.06.2018 bis 31.05.2023 VO/2018/05992
9.30. Wahl der stellvertretenden Mitglieder in den Schul- und Sportausschuss für die Wahlperiode 01.06.2018 bis 31.05.2023 VO/2018/05993
Anlage wird nachgereicht.
9.31. Wahl einer/eines Vorsitzenden in den Schul- und Sportausschuss für die Wahlperiode 01.06.2018 bis 31.05.2023 VO/2018/05994
Anlage wird nachgereicht.
9.32. Wahl einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden in den Schulund Sportausschuss für die Wahlperiode 01.06.2018 bis 31.05.2023 VO/2018/05995
Anlage wird nachgereicht.
9.33. Wahl der Mitglieder in den Bauausschuss für die Wahlperiode 01.06.2018 bis 31.05.2023 VO/2018/05996
Anlage wird nachgereicht.
9.34. Wahl der stellvertretenden Mitglieder in den Bauausschuss für die Wahlperiode 01.06.2018 bis 31.05.2023 VO/2018/05997
Anlage wird nachgereicht.
9.35. Wahl einer/eines Vorsitzenden in den Bauausschuss für die Wahlperiode 01.06.2018 bis 31.05.2023 VO/2018/05998
Anlage wird nachgereicht.
9.36. Wahl einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden in den Bauausschuss für die Wahlperiode 01.06.2018 bis 31.05.2023 VO/2018/05999
Anlage wird nachgereicht.
9.37. Wahl der Mitglieder in den Wahlprüfungsausschuss für die Wahlperiode 01.06.2018 bis 31.05.2023 VO/2018/06000
Anlage wird nachgereicht.
9.38. Wahl der stellvertretenden Mitglieder in den Wahlprüfungsausschuss für die Wahlperiode 01.06.2018 bis 31.05.2023 VO/2018/06001
Anlage wird nachgereicht.
9.39. Wahl einer/eines Vorsitzenden in den Wahlprüfungsausschuss für die Wahlperiode 01.06.2018 bis 31.05.2023 VO/2018/06002
Anlage wird nachgereicht.
9.40. Wahl einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden in den Wahlprüfungsausschuss für die Wahlperiode 01.06.2018 bis 31.05.2023 VO/2018/06003
Anlage wird nachgereicht
9.41. Wahl der Mitglieder in den Jugendhilfeausschuss für die Wahlperiode 01.06.2018 bis 31.05.2023 VO/2018/06004
Anlage wird nachgereicht.
9.42. Wahl der stellvertretenden Mitglieder in den Jugendhilfeausschuss für die Wahlperiode 01.06.2018 bis 31.05.2023 VO/2018/06005
Anlage wird nachgereicht.
9.43. Wahl einer/eines Vorsitzenden des Jugendhilfeausschusses für die Wahlperiode 01.06.2018 bis 31.05.2023 VO/2018/06006
Anlage wird nachgereicht.
9.44. Wahl einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden des Jugendhilfeausschusses für die Wahlperiode 01.06.2018 bis 31.05.2023 VO/2018/06007
Anlage wird nachgereicht.
9.45. Wahl der Mitglieder in den Schulleiterwahlausschuss für die Wahlperiode 01.06.2018 bis 31.05.2023 VO/2018/06008
Anlage wird nachgereicht.
9.46. Wahl der stellvertretenden Mitglieder in den Schulleiterwahlausschuss für die Wahlperiode 01.06.2018 bis 31.05.2023 VO/2018/06009
Anlage wird nachgereicht.

10. Wahlen / Benennungen /Besetzungen
10.1. Wahl der Mitglieder und der StellvertreterInnen in den Schulverband an der Stecknitz Berkenthin - Krummesse für die Wahlperiode 01.06.2018 bis 31.05.2023 VO/2018/06087
Anlage wird nachgereicht.
10.2. Wahl der Mitglieder in den Stiftungsrat der Kulturstiftung Hansestadt Lübeck für die Wahlperiode 2018-2023 VO/2018/06069
10.3. Benennung von Vertreterinnen und Vertretern in den Vorstand des Städtetages Schleswig-Holstein VO/2018/06090
Anlage wird nachgereicht.
10.4. Benennung von Stellvertreterinnen und Stellvertretern für die Vorstandsmitglieder beim Städtetag Schleswig-Holstein VO/2018/06089
Anlage wird nachgereicht.
10.5. Benennung von stimmberechtigten Vertreterinnen und Vertretern in die Fachausschüsse des Städtetages Schleswig-Holstein VO/2018/06094
Anlage wird nachgereicht.
10.6. Benennung der Delegierten und Gäste für die Mitgliederversammlung beim Städtetag Schleswig-Holstein VO/2018/06095
Anlage wird nachgereicht.
10.7. Benennung der stellvertretenden Delegierten für die Mitgliederversammlung beim Städtetag Schleswig-Holstein VO/2018/06091
Anlage wird nachgereicht.

11. Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 30.03.2018 und 27.04.2018

12. Einwohnerfragestunde

13. Mitteilungen der Stadtpräsidentin/des Stadtpräsidenten

14. Anträge der Fraktionen
14.1. FDP - Antrag Gerätehaus FF Groß Steinrade VO/2018/05933
Dieser Antrag wurde in der März-Sitzung nicht beraten, da er keine Dringlichkeit erhalten hat.
14.2. FREIE WÄHLER & DIE LINKE: Budget für den Beirat für Seniorinnen und Senioren VO/2018/05921
Dieser Antrag wurde in der März-Sitzung nicht beraten, da er keine Dringlichkeit erhalten hat.
14.3. CDU: Verkehrsberuhigung Hochofenstraße und Kücknitzer Hauptstraße VO/2018/06101
14.4. BÜNDNIS 90/ Die Grünen: Angliederung des Rechnungsprüfungsausschusses an den Hauptausschuss VO/2018/06102
14.5. BÜNDNIS 90/ Die Grünen: Gleichstellungsausschuss VO/2018/0610314.6. Die Unabhängigen: Erhöhung der Anzahl der Ausschussmitglieder im Hauptausschuss VO/2018/06116
14.7. Die Unabhängigen: Einrichtung einer Arbeitsgruppe zur Modernisierung der Geschäftsordnung / Hauptsatzung VO/2018/06117
14.8. Die Unabhängigen: Auflistung der Beschlussfassungen der Bürgerschaft der abgelaufenen Wahlzeit (2013-2018), die noch nicht umgesetzt wurden. VO/2018/06119
14.9. Die Unabhängigen: Berichtsauftrag zu Ursachen der geringen Wahlbeteiligung bei der Kommunalwahl und Maßnahmen zur Erhöhung der Wahlbeteiligung VO/2018/06120

15. Anträge / Berichte der Ausschüsse

16. Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern
Hierzu liegt nichts vor.

17. Berichte
17.1. Bericht zur Digitalisierung der Aus- und Weiterbildung in der Verwaltung der Hansestadt Lübeck VO/2018/06016

18. Beschlussvorlagen
18.1. Bestellung eines Rechnungsprüfers VO/2018/06017
18.2. 130. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich "Dornbreite/Medenbreite" Abschließender Beschluss Bebauungsplan 23.19.00 - Dornbreite/Medenbreite  Satzungsbeschluss VO/2018/06075

Nichtöffentlicher Teil:

19. Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 30.03.2018

20. Anträge der Fraktionen
Hierzu liegt nichts vor.

21. Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern
Hierzu liegt nichts vor.

22. Berichte
Hierzu liegt nichts vor.

23. Beschlussvorlagen
23.1. Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen/Schöffen und Hilfsschöffinnen/Hilfsschöffen für die Geschäftszeit 01.01.2019 bis 31.12.2023 VO/2018/06082
Für diese Vorlage ist die Zustimmung von zwei Dritteln der anwesenden Mitglieder der Bürgerschaft, mindestens jedoch der Hälfte der gesetzlichen Zahl der Mitglieder der Bürgerschaft, erforderlich.

Öffentlicher Teil:

24. Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefasstenBeschlüsse

Mit freundlichen Grüßen
gez.
Gabriele Schopenhauer