T a g e s o r d n u n g
zur Sondersitzung Bürgerschaft - Nr. 25 2013 - 2018
am 02.11.2016, 16:00 Uhr, Bürgerschaftssaal, Rathaus, 23552 Lübeck
Öffentlicher Teil:
1. Eröffnung/Begrüßung/Feststellung der Tagesordnung
2. Einwohnerfragestunde
3. Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 29.09.2016
4. Mitteilungen der Stadtpräsidentin
5. Anträge der Fraktionen
5.1. Fraktion grün+alternativ+links (GAL): Umgestaltung Untertrave unter Erhalt der Winterlinden
5.1.1. FREIE WÄHLER & DIE LINKE: Umgestaltung Untertrave unter Erhalt der Winterlinden
5.1.2. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Antrag zu VO/2016/04154 TOP 5.15. - Umgestaltung Untertrave unter Erhalt der Winterlinden
6. Anträge/Berichte der Ausschüsse
7. Anfragen/Mitteilungen/Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern
7.1. Anfrage gem. § 16 GO des BM Katja Mentz zu Baumgutachten
7.1.1. Antwort zur Anfrage BM Mentz zu Baumgutachten
Vorlage wird nachgreicht
8. Berichte
9. Wahlen/Benennungen/Besetzungen
9.1. Wahl der Mitglieder in den Ausschuss für Soziales für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018
9.2. Wahl der stellv. Mitglieder in den Ausschuss für Soziales für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018
9.3. Wahl einer/eines Vorsitzenden in den Ausschuss für Soziales für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018
9.4. Wahl einer/eines stellv. Vorsitzenden in den Ausschuss für Soziales für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018
9.5. Wahl der Mitglieder in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018
9.6. Wahl der stellv. Mitglieder in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018
9.7. Wahl einer/eines Vorsitzenden in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018
9.8. Wahl einer/eines stellv. Vorsitzenden in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018
9.9. Wahl der Mitglieder in den Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018
9.10. Wahl der stellv. Mitglieder in den Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018
9.11. Wahl einer/eines Vorsitzenden in den Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018
9.12. Wahl einer/eines stellv. Vorsitzenden in den Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018
9.13. Wahl der Mitglieder in den Bauausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018
9.14. Wahl der stellv. Mitglieder in den Bauausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018
9.15. Wahl einer/eines Vorsitzenden in den Bauausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018
9.16. Wahl einer/eines stellv. Vorsitzenden in den Bauausschusses für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018
9.17. Wahl der Mitglieder in den Hauptausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018
9.18. Wahl der stellv. Mitglieder in den Hauptausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018
9.19. Wahl einer/eines Vorsitzenden in den Hauptausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018
9.20. Wahl einer/eines stellv Vorsitzenden in den Hauptausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018
9.21. Wahl der Mitglieder in den Jugendhilfeausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018
9.22. Wahl der stellv. Mitglieder in den Jugendhilfeausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018
9.23. Wahl einer/eines Vorsitzenden in den Jugendhilfeausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018
9.24. Wahl einer/eines stellv. Vorsitzenden in den Jugendhilfeausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018
9.25. Wahl der Mitglieder in den Rechnungsprüfungsausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018
9.26. Wahl der stellv. Mitglieder in den Rechnungsprüfungsausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018
9.27. Wahl einer/eines Vorsitzenden in den Rechnungsprüfungsausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018
9.28. Wahl einer/eines stellv. Vorsitzenden in den Rechnungsprüfungsausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018
9.29. Wahl der Mitglieder in den Schul- und Sportausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018
9.30. Wahl der stellv. Mitglieder in den Schul- und Sportausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018
9.31. Wahl einer/eines Vorsitzenden in den Schul- und Sportausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018
9.32. Wahl einer/eines stellv. Vorsitzenden des Schul- und Sportausschusses für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018.
9.33. Wahl der Mitglieder in den Werkausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018
9.34. Wahl der stellv. Mitglieder in den Werkausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018
9.35. Wahl einer/eines Vorsitzenden in den Werkausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018
9.36. Wahl einer/eines stellv. Vorsitzenden des Werkausschusses für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018
9.37. Wahl der Mitglieder in den Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den „Kurbetrieb Travemünde (KBT)" für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018
9.38. Wahl der stellv. Mitglieder in den Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den „Kurbetrieb Travemünde (KBT)" für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018
9.39. Wahl einer/eines Vorsitzenden in den Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den „Kurbetrieb Travemünde (KBT)" für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018
9.40. Wahl einer/eines stellv. Vorsitzenden des Wirtschaftsausschusses und Ausschusses für den „Kurbetrieb Travemünde (KBT)" für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018
9.41. Wahl der Mitglieder in den Wahlprüfungsausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018
9.42. Wahl der stellv. Mitglieder in den Wahlprüfungsausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018
9.43. Wahl einer/eines Vorsitzenden in den Wahlprüfungsausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018
9.44. Wahl einer/eines stellv. Vorsitzenden in den Wahlprüfungsausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018
9.45. Wahl der Mitglieder in den Schulleiterwahlausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018
9.46. Wahl der stellv. Mitglieder in den Schulleiterwahlausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2018
10. Beschlussvorlagen
10.1. Erhalt der Linden an der Untertrave Antrag aus der Einwohnerversammlung vom 05.07.2016
10.2. Erhalt der Linden an der Untertrave mit künstlerischer Gestaltung Antrag aus der Einwohnerversammlung am 05.07.2016
10.3. Bürgerentscheid „Lübecks Linden an der Untertrave leben lassen"
10.3.1. Mündliche Erläuterung des Antrags zum Bürgerbegehren „Lübecks Linden an der Untertrave leben lassen" durch die Vertretungsberechtigten
Nichtöffentlicher Teil:
11. Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 29.09.2016
12. Anträge der Fraktionen
13. Anfragen/Mitteilungen/Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern
Öffentlicher Teil:
13.1. Antwort zur Anfrage BM Mentz zu Baumgutachten
Vorlage wird nachgereicht
Nichtöffentlicher Teil:
14. Berichte
15. Beschlussvorlagen
Öffentlicher Teil:
16. Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse
gez. Schopenhauer