1.

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der

Tagesordnung

2.

Einwohnerfragestunde

3.

Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 02.11.2016

4.

Mitteilungen der Stadtpräsidentin

5.

Anträge der Fraktionen

5.1.

FDP- Einsparpotenziale bei Vereinen und Verbänden

5.1.1.

Partei Piraten:Ergänzungsantrag zu VO/2016/03616

Einsparpotenziale bei Vereinen und Verbänden

5.2.

DIE LINKE.: AT zu VO/2016/03332 Preistarif für die

Museen der Hansestadt Lübeck ab 2016 Einführung Rabattierung für Schwerbehinderte

5.2.1.

Antrag zu Nr. VO/2016/03370

Antrag des Seniorenbeirats zu VO/2016/03370 - Preistarif für die Museen der Hansestadt Lübeck ab 2016;

Einführung Rabattierung für Schwerbehinderte

5.3.

Flughafenkosten

5.4.

FREIE WÄHLER & DIE LINKE und SPD: Entgeltfreiheit

für Musikgruppen

5.4.1.

CDU: Änderungsantrag zu VO/2016/04148

Entgeltfreiheit für Musikgruppen

5.5.

Austauschblatt zu VO/2016/04142 TOP 5.4 -

Bewerbung um Teilnahme am Europäischen Kulturerbejahr 2018

5.6.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Machbarkeitsstudie

Kulturhauptstadt 2025

5.7.

BfL: Umbenennung des FB 4 in "Kultur, Wissenschaft

und Bildung"

5.8.

Fraktion grün+alternativ+links (GAL): AT zu

VO/2016/04155 Homophobie tötet - Keine Vergabe oder Vermietung städtischer Räumlichkeiten an homosexuellenfeindliche Parteien und Organisationen

5.9.

FREIE WÄHLER & DIE LINKE: Wiedereinführung der sog. Bettensteuer

5.10.

SPD: Angebotsfrist bei Erbbaugrundstücksverkäufen verlängern

5.11.

GAL - Weihnachtsbeleuchtung an der Untertrave

5.12.

GAL - Verlegung der Passat

5.13.

GAL - Erhöhung der Parkplatzgebühren

5.14.

FDP - Wegefinanzierung des Friedhofes Krummesse

5.15.

grün+alternativ+links (GAL): Zügige Umsetzung des Konzepts für die behutsame Entwicklung der Nördlichen Wallhalbinsel in Lübeck (PIH-Konzept)

5.16.

FDP - Bauvorhaben Wallhalbinsel PHI wie VO/2016/03382 unverzüglich umsetzen

5.17.

Parkplatzsituation An der Untertrave

5.18.

BfL - Veröffentlichung des Haushaltes

5.19.

CDU - Brückensanierung

5.20.

Baustellen Informationen

5.21.

Bürgerentscheid Linden

5.22.

CDU - WLAN Zugang

5.23.

FDP - VO/2015/03216 bezüglich der Erbbaugrundstücke zu ändern

5.24.

grün+alternativ+links [GAL]: Besondere PKW-Spur für Priwallbewohner an der Wagenfähre

5.25.

Fraktion grün+alternativ+links (GAL): Ausweisung eines Landschaftsschutzbietes "Küstenwald Priwall"

5.26.

Fraktion grün+alternativ+links (GAL): Einzelfahrschein für Schüler und Rabattierung für Monatskarten

6.

Anträge / Berichte der Ausschüsse

7.

Anfragen / Mitteilungen / Antworten von

Bürgerschaftsmitgliedern

7.1.

Anfrage gem. §16 GO des BM Antje Jansen zum Bericht

Car-Sharing

7.2.

Antwort auf eine Anfrage gem. § 16 GO des BM Antje

Jansen zum Bericht Car-Sharing

7.3.

Antwort zur Anfrage des BM Ulrich Krause zum Bau von Kunstrasenplätzen in der Hansestadt Lübeck

7.4.

Anfrage gem. §16 GO des BM Ragnar Lüttke zur

Anpassung der Budgetverträge

7.5.

Anfrage von BM Ragnar Lüttke und BM Bruno Böhm:

Die Gefahr durch sogenannte Reichsbürger in Lübeck ernstnehmen

7.6.

Anfrage gem. § 16 GO von BM Antje Jansen, Fraktion

grün+alternativ+links (GAL)

8.

Berichte

8.1.

Personalbericht 2016

8.2.

1. Bericht zum Lübecker Public Corporate Governance Kodex
(PCGK-Bericht 2015)

8.3.

Stadtverordnung über den Anleinzwang von Hunden im Lübecker Innenstadtbereich

8.4.

Jahresbericht 2015 über die gemeinwirtschaftlichen

Verpflichtungen im öffentlichen Personennahverkehr in der Hansestadt Lübeck

8.5.

3. Regionaler Nahverkehrsplan der Hansestadt Lübeck von 2014

(1. Bericht zur Umsetzung)

8.6.

Eheschließungen im Rathaus und auf der Passat

8.7.

Verkehrssituation in St. Lorenz Nord verbessern

8.8.

Über- und außerplanmäßige Bewilligungen und Verpflichtungsermächtigungen für das Haushaltsjahr 2016 - 1. Halbjahr

8.9.

Aktualisierung der Zeitplanung für die Aufstellung der Jahresabschlüsse der Hansestadt Lübeck 2014, 2015 ff.

8.10.

Umsetzungsstand der durch die Bürgerschaft beschlossenen Maßnahmen des Konsolidierungskonzeptes 2012 - 2018

8.11.

Bericht zur Digitalen Strategie für Lübeck

8.12.

Grenzmuseum Schlutup stärken und anerkennen

8.13.

IT-Infrastruktur an Lübecker Schulen

9.

Wahlen / Benennungen / Besetzungen

9.1.

BfL: Abberufung und Entsendung eines Mitgliedes in den Aufsichtsrat der KWL GmbH (KWL)

9.2.

Fraktion grün+alternativ+links (GAL): Änderungsantrag

Abberufung und Entsendung eines Mitglieds in den Aufsichtsrat der KWL GmbH

9.3.

CDU - Wahl in den Schulleiterwahlausschuss

9.3.1.

Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Schulleiterwahlausschuss

9.4.

CDU - Wahl in den Werkausschuss EBL

9.4.1.

Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den

Werkausschuss Entsorgungsbetriebe (EBL)

9.5.

CDU - Wahl in den Wirtschaftsausschuss

9.6.

CDU - Wahl in den Jugendhilfeausschuss

9.7.

CDU - Wahl in den Rechnungsprüfungsausschuss

10.

Beschlussvorlagen

10.1.

Teilnahme am D115 - Verbund   Austauschvorlage zu

VO/2015/02891

10.2.

Petition nach § 16e Gemeindeordnung-SH Preistarife

der Lübecker Museen

10.3.

Gutachten zu der Wirtschaftlichkeit und zu den Organisationsstrukturen der Feuerwehren Lübeck und Kiel – Zusammenfassender Ergebnisbericht –

10.4.

Stadtjubiläum 875 Jahre Lübeck im Jahr 2018

10.5.

Haushaltssatzung 2017 mit Stellenplanänderungen 2017

10.6.

Wirtschaftsplan 2017 der städtischen SeniorInnenEinrichtungen

10.7.

Wirtschaftsplan der EBL 2017

10.8.

Jahresabschluss des Eigenbetriebes Kurbetrieb Travemünde für das Wirtschaftsjahr 2015

10.9.

Wirtschaftsplan 2017 für den Eigenbetrieb Kurbetrieb Travemünde

10.10.

Haushaltsplan der Stiftung "Lübecker Altstadt" für das Haushaltsjahr 2017

10.11.

Haushaltsplan der Kulturstiftung der Hansestadt Lübeck für das Haushaltsjahr 2017

10.12.

Haushaltsplan der Stiftung Haus der Jugend für das Haushaltsjahr 2017

10.13.

Haushaltspläne der Stiftungen HGH-JJK-WS-KOD-LW- VT für das Haushaltsjahr 2017

10.14.

1.Änderungssatzung zur Entwässerungssatzung der Hansestadt Lübeck

10.15.

Änderung der Abfallwirtschafts- und der Abfallwirtschaftsgebührensatzung

10.16.

Bebauungsplan 32.14.00 – Auf dem Baggersand / Hafenquartier – Satzungsbeschluss und zugehörige 113. Änderung des Flächennutzungsplanes - abschließender Beschluss (5.610)

10.17.

Bebauungsplan 33.06.00 - Mecklenburger Landstraße 49 - 67 (Lübeck - Travemünde - Priwall) Satzungsbeschluss (5.610)

10.18.

Bebauungsplan 17.57.00 - Baltische Allee / Wasserfahr - Satzungsbeschluss

und zugehörige 121. Änderung des Flächennutzungsplanes - abschließender Beschluss (5.610)

10.19.

Entgeltordnung für die Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Hansestadt Lübeck

10.20.

Überplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln im Haushaltsjahr 2016 zur Sicherstellung der Finanzierung diverser Investitionsmaßnahmen

10.21.

Wegeeinziehung von öffentlichen Flächen gemäß § 8 Abs. 1, Satz 2, des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG) für Schleswig-Holstein:

Einziehung des öffentlichen Parkplatzes Auf dem Baggersand mit einem Randstreifen der Travemünder Landstraße und zweier öffentlicher Wege (5.660).

10.22.

Zuführung zu Rückstellungen für die Rückzahlung von Erbbauzinsen für die Haushaltsjahre 2006 -2015

10.23.

Spendenannahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung über 20.000 Euro für die berufsbegleitende Vorbereitung auf den Mittleren Schulabschluss an der VHS Lübeck

10.24.

Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung für den "Lübecker Eiszauber" in Höhe von 43.490,00 €

10.25.

Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von 40.000,00 € für das Weihnachtswunderland An der Obertrave im Jahr 2016

10.26.

Jahresrechnung 2009

10.27.

Lübecker Schwimmbäder

Jahresabschluss des Betriebes Lübecker Schwimmbäder für das Wirtschaftsjahr 2015

10.28.

Wirtschaftsplan 2017 der Lübecker Schwimmbäder

10.29.

Preistarif für die Lübecker Schwimmbäder

11.

Genehmigung der Niederschrift über den

nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 02.11.2016

12.

Anträge der Fraktionen

13.

Anfragen / Mitteilungen / Antworten von

Bürgerschaftsmitgliedern

14.

Berichte

15.

Beschlussvorlagen

15.1.

Auswahl und Bestellung der Direktorin / des Direktors

der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Lübecker Schwimmbäder

15.2.

Digitale Veröffentlichung der Amtlichen Bekanntmachungen der Hansestadt Lübeck im Internet

15.3.

Ankauf eines bebauten Grundstückes in der Fackenburger Allee

15.4.

Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Niendorfer Straße

15.5.

Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Lerchenweg

15.6.

Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck-Travemünde, Scheteligstraße

15.7.

Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Gärtnergasse 80

15.8.

Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Amselweg

15.9.

Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Gärtnergasse 134

15.10.

Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes in Lübeck, Danziger Straße

15.11.

Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Elsässer Straße

15.12.

Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Anschützstraße

15.13.

Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Lembkestraße

16.

Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil

gefassten Beschlüsse