Tagesordnung für die Bürgerschaftssitzung am 26.01.2017

1.

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung

2.

Einwohnerfragestunde

3.

Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen

Teil der Sitzung vom 24.11.2016

4.

Mitteilungen der Stadtpräsidentin

5.

Anträge der Fraktionen

5.1.

BfL,CDU, FDP, Partei-Piraten: Aufstellungsbeschluss für

B-Plan Schwartauer Allee / Katharinenstraße

5.2.

BfL: Parkplatzsituation An der Untertrave

5.3.

Fraktion grün+alternativ+links (GAL): AT zu

VO/2016/04155 Homophobie tötet - Keine Vergabe oder Vermietung städtischer Räumlichkeiten an homosexuellenfeindliche Parteien und Organisationen

5.4.

Austauschantrag zu VO/2016/04154 Fraktion grün+alternativ+links (GAL): Umgestaltung Untertrave unter Erhalt der Winterlinden

5.5.

Fraktion grün+alternativ+links (GAL): Ausweisung eines

Landschaftsschutzbietes "Küstenwald Priwall"

5.6.

BfL: Bürgerentscheid Linden

5.7.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: IT-Ausstattung der Volkshochschule (VHS) Lübeck

5.8.

Fraktion GAL: Ankündigung von Fällung von Bäumen

bei Bau- und Sanierungsmaßnahmen

5.9.

Fraktion grün+alternativ+links (GAL): Veröffentlichung

des städtischen Jahresabschlusses

5.10.

Fraktion grün+alternativ+links (GAL): Verbot von

Streusalzeinsatz

5.11.

BfL: Senioreneinrichtungen der Hansestadt Lübeck

(SIE), FB 2, Bereich 502

5.12.

Fraktion grün+alternativ+links (GAL): Baumpflege Untertrave

5.13.

Fraktion grün+alternativ+links (GAL): Machbarkeitsstudie Bewerbung Kulturhauptstadt stoppen

5.14.

Fraktion grün+alternativ+links (GAL): Umplanung Umgestaltung Untertrave und Erhalt von Fördermitteln

6.

Anträge / Berichte der Ausschüsse

7.

Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern

8.

Berichte

8.1.

Grenzmuseum Schlutup stärken und anerkennen

8.2.

Kommunale, kooperative Beschäftigungs- und Qualifizierungsgesellschaft für Lübeck bezüglich des interfraktionellen Ergänzungsantrages "Bündnis 90/Die Grünen" und BfL -

8.3.

Kommunale, kooperative Beschäftigungs- und Qualifizierungsgesellschaft für Lübeck

8.4.

Jahresbericht 2015 der Beauftragten für Menschen mit Behinderung in der Hansestadt Lübeck

8.5.

Austauschvorlage Bildungsbericht

hier: Materialband Schulstatistik der allgemeinbildenden Schulen der Hansestadt Lübeck Schuljahr 2016/17

8.6.

Konzessionsverträge der Hansestadt Lübeck betr.

Wegenutzung zwecks Energie- und Wasserversorgung

8.7.

Umgestaltung Westlicher Altstadtrand - 2.BA: Abschnitt Drehbrückenplatz bis Große Altefähre (5.610.3)

8.8.

Lübecker Schwimmbäder

Bericht als ergänzende Information zu denen in der Sitzung am 26.01.2017 zu entscheidenden Vorlagen über den Preistarif) und Wirtschaftsplan 2017 der Lübecker Schwimmbäder

9.

Wahlen / Benennungen / Besetzungen

9.1.

Wahl einer Senatorin/eines Senators für den Fachbereich Planen und Bauen sowie Sachgebietszuweisung

9.2.

Benennung der Abgeordneten und Gäste für die Hauptversammlung des Deutschen Städtetags

10.

Beschlussvorlagen

10.1.

Erhalt der Linden an der Untertrave

Antrag aus der Einwohnerversammlung vom 05.07.2016

10.2.

Erhalt der Linden an der Untertrave mit künstlerischer Gestaltung

Antrag aus der Einwohnerversammlung am 05.07.2016

10.3.

Preistarif für die Lübecker Schwimmbäder

10.3.1.

SPD: Antrag zu Preistarif Lübecker Schwimmbäder

10.4.

Wirtschaftsplan 2017 der Lübecker Schwimmbäder

10.5.

Gutachten zu der Wirtschaftlichkeit und zu den

Organisationsstrukturen der Feuerwehren Lübeck und Kiel – Zusammenfassender Ergebnisbericht –

10.6.

Perspektivwerkstatt und Zukunftskonzept: Funktion und Mobilität in der Altstadt

10.7.

Haushaltssatzung 2017 mit Stellenplanänderungen 2017

10.8.

Teilnahme am D115 - Verbund   Austauschvorlage

10.8.1.

CDU, FDP - Ergänzungsantrag

Teilnahme an D115

10.8.2.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN:

Teilnahme am D115 - Verbund

10.9.

Fortschreibung Zukunftsorientierte Stadtentwicklung: "Lübeck 2030"

10.10.

Feststellung des Rechnungsergebnisses der

SeniorInnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck für das Jahr 2015

10.11.

Aufhebung des Sanierungsgebietes "Block 49 - Roßmühle "

10.12.

Teilaufhebung des Sanierungsgebietes "Block 51 und 52 - Lichte Querstraße"

10.13.

II. Teilaufhebung (endgültige Aufhebung) des

Sanierungsgebietes "Block 53 und 54 - Marlesgrube/Pferdemarkt/Dankwartsgrube/An der Obertrave"

10.14.

Teilaufhebung des Sanierungsgebietes "Block 57 -

Depenau/Marlesgrube/An der Obertrave/Kleine Kiesau"

10.15.

Aufhebung des Sanierungsgebietes "Block 89 -

Fischergrube/Kupferschmiedestraße"

10.16.

II. Teilaufhebung (endgültige Aufhebung) des

Sanierungsgebietes "Block 90 und 91 - Fischergrube"

10.17.

Aufhebung eines im Finanzplan/ Investitionstätigkeiten

im Haushaltsjahr 2016 bestehenden Sperrvermerkes für die Erweiterung, den Umbau und die Modernisierung  der Albert-Schweitzer-Schule

10.18.

Annahme einer Zuwendung der Possehl-Stiftung

zugunsten der LÜBECKER MUSEEN - Jahresprogramm 2017

10.19.

Aufhebung eines im Finanzplan/ Investitionstätigkeiten

im Haushaltsjahr 2016 bestehenden Sperrvermerkes für Maßnahmen aus Brandschutzkonzept in der Gotthard- Kühl-Schule (ehm. Astrid-Lindgren-Schule)

10.20.

Jahresabschluss der Entsorgungsbetriebe Lübeck für

das Jahr 2015

10.21.

Spendenannahme einer Geldspende in Höhe von 7.000

EUR der Possehl-Stiftung für die Beschaffung von Schulmaterial für bilinguale Schulen

10.22.

Spendenannahme einer Geldspende der Possehl-

Stiftung in Höhe von 35.000,00 EUR für die Sanierung der nördlichen Giebelseite des Schuppen 9 (5.691)

10.23.

Änderung des Tarifs für die Benutzung und Besichtigung der Viermastbark "Passat" in Lübeck- Travemünde/Priwall bzgl. der Eheschließungen auf der Passat

10.24.

Annahme einer Spende der Possehl-Stiftung über

1.210.000 € zugunsten des Lübecker Bildungsfonds für das Haushaltsjahr 2016

11.

Genehmigung der Niederschrift über den

nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 24.11.2016

12.

Anträge der Fraktionen

13.

Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern

14.

Berichte

14.1.

Herreninsel

15.

Beschlussvorlagen

15.1.

Verkauf eines Grundstückes zur Sicherstellung der

angemessenen Betreuung und Unterbringung von wohnungslosen Menschen in der Hansestadt Lübeck

15.2.

Verkauf eines Grundstücks in Travemünde, Auf dem Baggersand

15.3.

Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2010 der

Hansestadt Lübeck

16.

Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse