Donnerstag, 28.03.2024 4° C

Tagesordnung Bürgerschaftssitzung 25.1.2007

Tagesordnung
 
für die Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck am Donnerstag,
dem 25.01.2007, 16.00 Uhr, im Bürgerschaftssaal des Rathauses
 
Nr. 34 / 2003 - 2008


 
I.      Öffentlicher Teil der Sitzung                                                                     

 
1.
   Einwohnerfragestunde
 
 
 
 
2.
   Niederschrift über die Sitzung am 30.11.2006, Nr. 33
 
 
 
 
3.
   Mitteilungen des Stadtpräsidenten
 
 
 
 
4.
   Anträge der Fraktionen
 
4.4
   CDU – Senkung der Overhead-Kosten bei den Kindertagesstätten
 
4.11
   CDU – Gestaltungsbeirat
 
4.14
   SPD – Beteiligung der am Markt ansässigen Gastronomie am Weihnachtsmarkt
 
4.1
   SPD – Förderung eines Verkehrsgutachtens durch das Land Schleswig-Holstein
 
4.2
   SPD – Weiterentwicklung des ASTi / Lübecker Nachttaxi
 
4.3
   CDU – Aktualisierung des Gutachtens Dr. Lademann & Partner / Perspektiven der 
   Einzelhandelsentwicklung in der Hansestadt Lübeck
 
4.5
   CDU – Sitz des Landesverfassungsgerichtes
 
4.6
   SPD – Weiterentwicklung der Jugendwerkstatt „Leihcycle“
 
4.7
   BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Berufliche Förderung und Unterstützung der Arbeitsaufnahme für Arbeit
   Suchende durch die Lübecker ARGE
 
4.8
   BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Energetische Optimierung der Bebauungspläne
 
4.9
   FDP – Veröffentlichung von Prüfberichten der Heimaufsicht
 
 
 
 
5.
   Anträge des Hauptausschusses
 
 
 
 
6.
   Anträge und Berichte der Fachausschüsse und Beiräte
 
6.1
   Jugendhilfeausschuss – Umsetzung des Haushaltsbegleitbeschlusses 2004 betr. Kinder- und  
   Jugendbereich
 
 
 
 
7.
   Anfragen von Bürgerschaftsmitgliedern
 
 
 
 
8.
   Berichte des Bürgermeisters und Stadtpräsidenten
 
8.11
   Kostenvergleich der Kindertageseinrichtungen in städtischer und freier Trägerschaft
 
8.12
   Kostenstruktur des optimierten Regiebetriebes
   4.511 – Städtische Kindertageseinrichtungen
   Senkung der Overheadkosten bei den städtischen Kindertagesstätten
 
8.1
   Lübecker Gesundheitsbericht – Mortalität und Todesursachen
 
8.2
   Schulstatistik der Hansestadt Lübeck für das Schuljahr 2006/2007
 
 
 
 
9.
   Eilentscheidungen des Bürgermeisters
 
9.1
   Umbau der Rudolf-Groth-Schule für eine Kindertagesstätte und einen Jugendtreff
 
 
 
 
10.
   Wahlen, Benennungen und Besetzungen
 
10.1
   Benennung der Abgeordneten und Gäste für die Hauptversammlung beim Deutschen Städtetag
 
10.2
   Wahl in den Bauausschuss
 
 

 
 
11.
   Über- und außerplanmäßige Bewilligung von Hh.-Mitteln
 
 
 
 
12.
   Satzungen, Flächennutzungsplan und Bebauungspläne
 
12.1
   6. Satzung zur Änderung der Hebesatzsatzung der Hansestadt Lübeck
   Hier: Änderung des Hebesatzes bei der Grundsteuer B ab 01.01.2007
 
12.2
   Satzung über die Erhebung von Gebühren nach der Satzung zum Schutz des Baumbestandes in der
   Hansestadt Lübeck (Baumschutzgebührensatzung)
 
 
 
 
13.
   Anträge des Bürgermeisters und des Stadtpräsidenten
 
13.1
   Widmung von Verkehrsflächen gem. § 6 Abs. 1 des StrWG für Schleswig-Holstein
   Hier: Straßen im Hochschulstadtteil östlich der
   Paul-Ehrich-Straße
 
13.2
   Einwohnerversammlung am 20.11.2006
   Hier: TOP 9 – Radwege
 
13.3
   Einwohnerversammlung am 20.11.2006
   Hier: TOP 10 – SolarLokal
 
13.4
   Einwohnerversammlung am 20.11.2006
   Hier: TOP 17 – Situation von Obdachlosen in Lübeck
 
13.5
   Feststellung des Rechnungsergebnisses der SeniorInneneinrichtungen der Hansestadt Lübeck für
   das Jahr 2005
 
13.6
   Schaffung einer Streetworkerstelle für suchtgefährdete Jugendliche
 
13.7
   Änderung des Tarifes für die Benutzung des Passat - Hafens
 

II.      Nichtöffentlicher Teil der Sitzung

 
 
14.
   Anträge der Fraktionen
 


 
15.
   Grundstücksangelegenheiten
 
15.1
   Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes in der Kahlhorststraße
 
 

 
 
16.
   Anträge und Berichte des Bürgermeisters
 
16.1
   Abschluss eines Geschäftsbesorgungsvertrages
   Hier: Nördliche Wallhalbinsel
 
16.2
   Strategiebericht Zukunft Stadtwerke Lübeck Konzern und Abschluss einer Anwendungsvereinbarung 
   (AWV) zum Tarifvertrag für die Nahverkehrsbetriebe (TV-N)
 
 
 
 
17.
   Anfragen von Bürgerschaftsmitgliedern
 
 
 
 
18.
   Eilentscheidungen des Bürgermeisters


 
III.    Öffentlicher Teil der Sitzung
 

 
19.
   Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der Sitzung
   gefassten Beschlüsse
 
 
 
 
Lübeck, 10.01.2007              Peter Sünnenwold
                                                  Stadtpräsident
 
Informationen
  • Veröffentlicht am:
    16.01.2007