Tagesordnung Bürgerschaft Mai 2007

Tagesordnung
 
für die Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck am Donnerstag,
dem 31.05.2007, 16.00 Uhr, im Bürgerschaftssaal des Rathauses
 
Nr. 37 / 2003 - 2008
 
I.          Öffentlicher Teil der Sitzung                                                                  

	1.	Einwohnerfragestunde
	2.	Niederschrift über die Sitzung am 29.03.2007, Nr. 36
	3.	Mitteilungen des Stadtpräsidenten
	4.	Anträge der Fraktionen
	4.11	FDP – (Teil-) Privatisierung der Grundstücksgesellschaft „Trave“
	4.12	SPD – Strategischer Partner für die Lübecker Hafen Gesellschaft mbH
	4.14	SPD / BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Beibehaltung des ehrenamtlichen Naturschutzdienstes
	4.1	CDU – Anwohnerparkrechte in Travemünde
	4.2	CDU – Fan-Projekt beim VfB
	4.3	CDU – Radweg B 207 – neu –
	4.4	BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Folgen der Klimaveränderung für Lübeck
	4.5	CDU – Steuerbefreiung für die Landstromversorgung von Schiffen
	4.6	CDU - Geschwindigkeitsbegrenzung A 20
	4.7	CDU – Bürgerfreundliche Verwaltung
	4.8	SPD – Radweg im Verlauf der B 207 neu
	4.9	SPD – Keine erhöhte Lärmbelästigung durch die A 20
	4.10	SPD – Keine hafenwichtigen Immobilien veräußern
	4.13	SPD – Belastungen der Hansestadt Lübeck durch Investitionen der Flughafen Lübeck GmbH
	4.15	SPD – Teilnahme am Wettbewerb „ Best for bike 2007“
	4.16	SPD – Gegen Leistungseinschränkungen im Schulbusverkehr und ÖPNV
	4.17	BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Stromerzeugung durch die Stadtwerke Lübeck
	4.18	BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Beibehaltung der Geschwindigkeitsbegrenzung auf der A 20
	4.19	SPD / CDU – Arbeitsgruppe zur Bekämpfung extremistischer Aktivitäten in der Hansestadt Lübeck
	4.20	CDU – Notrufsäulen am Straßenrand
	4.21	SPD – Prioritäre Infrastrukturmaßnahmen für den Norden
	4.22	SPD – Sicherheitszaun am Kreuzfahrerterminal
	4.23	FDP – Vorsorgliche Gespräche mit Bund und Land für den Fall eines Heimfalls des Herrentunnels an die Hansestadt Lübeck
	5.	Anträge des Hauptausschusses
	6.	Anträge und Berichte der Fachausschüsse und Beiräte
	7.	Anfragen von Bürgerschaftsmitgliedern
	8.	Berichte des Bürgermeisters und Stadtpräsidenten
	8.1	Überprüfung städtischer Gesellschaften und Eigenbetriebe
	8.2	Jahresbericht 2005/2006 des Sonderkoordinators Flughafen Lübeck
	8.3	Weiterentwicklung des ASTi / Lübecker Nachttaxi
	8.4	Abschlussbericht der wärmetechnischen Schulgebäudesanierung
	8.5	Schulentwicklung der berufsbildenden Schulen der Hansestadt Lübeck
	8.6	Strategiekonzept Doppikeinführung
	8.7	Frauenförderplan des Bereiches SeniorInneneinrichtungen – Bericht 2007 und Erneuerung der Zielvorgaben
	8.8	Öffentliche Toiletten für Travemünde (Fährvorplatz)
	8.9	Gebührenerhebung für Dienstleistungen der öffentlichen Feuerwehren
	9.	Eilentscheidungen des Bürgermeisters
	10.	Wahlen, Benennungen und Besetzungen
	10.1	Wahl eines Mitglieds in den Kleingartenausschuss
	10.2	Wahl in den Ausschuss für den Kurbetrieb Travemünde
	10.3	Berufung eines beratenden Ausschussmitgliedes in den Jugendhilfeausschuss
	10.4	Wahl in den Schulleiterwahlausschuss
	10.5	Wahl in den Schul- und Sportausschuss
	10.6	Wahl in den Jugendhilfeausschuss
	10.7	Wahl in den Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
	10.8	Wahl in den Aufsichtsrat der Stadtwerke Lübeck GmbH und Stadtwerke Lübeck Netz GmbH
	10.9	Wahl in den Aufsichtsrat der Stadtwerke Lübeck Holding GmbH
	10.10	Wahl des Vorsitzenden des Werkausschusses Entsorgungsbetriebe Lübeck
	11.	Über- und außerplanmäßige Bewilligung von Hh.-Mitteln
	11.1	Über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für das Haushaltsjahr 2006 – 2. Halbjahr
	12.	Satzungen, Flächennutzungsplan und Bebauungspläne
	12.1	Änderung der Hauptsatzung der Hansestadt Lübeck und Änderung der Zuständigkeitsordnung
	12.3	Haushaltssatzung 2007 und 2008 mit Stellenplanänderungen 2007/2008 hier: Fahrzeugbeschaffung Feuerwehr
	13.	Anträge des Bürgermeisters und des Stadtpräsidenten
	13.2	Widmung von Verkehrsflächen gemäß § 6 Abs. 1 des Straßen- und Wegegesetzes für Schleswig-Holstein hier: Verkehrsflächen in der Ferienhausanlage auf dem Priwall
	13.3	Einwohnerversammlung am 20.11.2006 hier: TOP 10 – SolarLokal
	13.4	Einziehung von öffentlichen Flächen gemäß § 8 Abs. 1, Satz 2, des Straßen- und Wegegesetzes für Schleswig-Holstein hier: Teilflächen in der Geniner Straße/ am Berliner Platz
	13.5	Wegeeinziehung von öffentlichen Flächen gemäß § 8 Abs. 1, Satz 2 , des Straßen- und Wegegesetzes für Schleswig-Holstein hier: öffentliche Fläche vor Wahmstraße HsNr. 76-90
	13.6	Dienstpostenbewertung bei der Hansestadt Lübeck
	13.7	Jugendhilfeplanung – Kindertagesbetreuung (Bedarfsplan i.S.v. § 7 KiTaG) – Kindergartenjahr 2006/2007
	13.8	Klimawandel und Klimaschutz: Anpassung und Vorbeugung im Verwaltungshandeln
	13.9	Bericht zum Frauenförderplan der GHL – Erneuerung der Zielvorgaben
	13.10	2. Regionaler Nachverkehrsplan (2. RNVP) der Hansestadt Lübeck 2004-2009 (Bericht Umsetzung / Fortsetzung)
	13.11	Energiespar- und Energiebudget-Contracting für 22 städtische Objekte
	13.12	Verlegung der Anton-Schilling-Schule in die Schule Marli
	13.13	Lübeck und Travemünde-Tourist-Service GmbH (HLTS) hier: Strukturelle Neuordnung und Umfirmierung

 

II.         Nichtöffentlicher Teil der Sitzung

 

	14.	Anträge der Fraktionen
	15.	Grundstücksangelegenheiten
	15.1	Verkauf eines Grundstückes an der Baltischen Allee
	15.2	Veräußerung der auf der Fläche des ehemaligen Kinderspielplatzes Ruhleben/Yorkstraße neu vermessenen Baugrundstücke
	15.3	Tausch von Flächen auf dem Ovendorfer Hof gegen Flächen im Warnsdorfer Moor
	16.	Anträge und Berichte des Bürgermeisters
	16.1	Veröffentlichungen der amtlichen Bekanntmachungen der Hansestadt Lübeck
	16.2	Herrentunnel / Mautfreiheit des ÖPNV
	17.	Anfragen von Bürgerschaftsmitgliedern
	18.	Eilentscheidungen des Bürgermeisters

 
 
III.        Öffentlicher Teil der Sitzung
 

19.

Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gefassten Beschlüsse

 
 
Lübeck, 18.05.2007                                                         Peter Sünnenwold
                                                                                              Stadtpräsident