Tagesordnung der Bürgerschaft 29. November 2007

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Niederschrift über die Sitzung am 11.10.2007, Nr. 40

3.

Mitteilungen des Stadtpräsidenten

4.

Anträge der Fraktionen

4.1

FDP – Aufnahme von Gesprächen über eine mögliche Privatisierung der Volkshochschule und des Fortbildungszentrums

4.2

SPD / CDU – Demonstration durch den Herrentunnel

4.3

FDP – Gespräche mit der Landesregierung über eine Festbetragsförderung der Lübecker Museenlandschaft

4.4

CDU – Energie-Sanierung der städtischen Gebäude

4.5

SPD – LKW-Durchgangsverkehr Schönböckener Straße

4.6

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Lärmminderungsmaßnahmen im

St.-Jürgen-Ring

4.7

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Maßnahmen gegen Kinderarmut

4.8

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Fahrradfreundliches Lübeck

4.9

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Kinderunfälle im Straßenverkehr

4.10

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Veröffentlichung der jährlichen Baumfäll-Liste

4.11

SPD – Dodenhof Grundstück im Gewerbegebiet Genin

4.12

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Entscheidung über den Erwerb von Kraftwerksscheiben

5.

Anträge des Hauptausschusses

6.

Anträge und Berichte der Fachausschüsse und Beiräte

6.1

Jugendhilfeausschuss – Neuorganisation der Bereiche 4.510, 4.511, 4.513 und 4.515 (Jugendamt)

6.2

Jugendhilfeausschuss – Änderung der Sachgebietszuweisung und Verwaltungsgliederung gem. § 65 GO – BALI/JAW

6.3

Jugendhilfeausschuss – Weiterführung des stiftungsfinanzierten „Sozialfonds Schulkindbetreuung“ und Entwicklung weiterer Maßnahmen zur Beseitigung der Kinderarmut in der Hansestadt Lübeck

7.

Anfragen von Bürgerschaftsmitgliedern

8.

Berichte des Bürgermeisters und Stadtpräsidenten

8.1

Sonderfonds für hilfebedürftige Kinder und Jugendliche

8.2

Einrichtung eines neuen Bahnhaltepunktes Lübeck-Flughafen (Blankensee) und Einrichtung eines City-Shuttle zwischen Lübeck-Blankensee und Lübeck Travemünde Strand (Schienenverkehr)

8.3

Erfahrungsbericht 2002-2006 über die Mitgliedschaft der Hansestadt Lübeck im Gesunde Städte Netzwerk der Bundesrepublik Deutschland

8.4

Einrichtung einer Studierendenbörse

8.5

Zuschussreduzierung VHS – Forum für Weiterbildung Lübeck ab Haushaltsjahr 2008

8.6

1. Fortschreibung Hafenentwicklungsplan der Hansestadt Lübeck

2. Hafenflächenerweiterung Vorwerker Hafen – Teerhofsinsel

8.7

Frauenförderplan 2005 der Kernverwaltung – Bericht 2007 und Erneuerung der Zielvorgaben

8.8

Steuerbefreiung für die Landstromversorgung von Schiffen

8.9

DSL für ganz Lübeck

8.10

Turnusmäßiger Bericht über den Stand der Konsolidierungsmaßnahme „Reduzierung der Personalausgaben um jährlich 3 %“

- Haushaltsbegleitbeschluss 2004 -

8.11

Wirtschaftliche Situation bei den Entsorgungsbetrieben Lübeck:

-      Entwicklung der voraussichtlichen Gebühren in den Bereichen Abfall und Abwasser

-      Sachstand MBA

-      Optimierungsmaßnahmen

8.12

Museumsentwicklung – Sachstand Völkerkunde und Hansemuseum

9.

Eilentscheidungen des Bürgermeisters

9.1

Eilentscheidung gem. § 65 Abs. 4 S. 1 GO über eine außerplanmäßige Bewilligung von EUR 630.000 bei der Hhst. 2400 032 9400 Berufliche Schulen / Dorothea-Schlözer-Schule / Erweiterungsbau / Hochbaumaßnahme

10.

Wahlen, Benennungen und Besetzungen

10.1

1. Zustimmung zur Wiederwahl des Stadtwehrführers der Freiwilligen Feuerwehren in der Hansestadt Lübeck

2. Zustimmung zur Wahl / Wiederwahl von Ortswehrführern und stellvertretenden Ortswehrführern der Freiwilligen Feuerwehren in der Hansestadt Lübeck

10.2

Entsendung in den Aufsichtsrat der Flughafen Lübeck GmbH

10.3

Entsendung in den Aufsichtsrat der Lübeck und Travemünde Marketing GmbH

10.4

Wahl in den Aufsichtsrat der Lübecker Musik- und Kongresshallen GmbH

11.

Über- und außerplanmäßige Bewilligung von Hh.-Mitteln

11.1

Überplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln für das Haushaltsjahr 2007 bei der Hhst. 9100 000.9779 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft / Außerordentliche Tilgung von Krediten

12.

Satzungen, Flächennutzungsplan und Bebauungspläne

12.1

5. Satzung zur Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Hansestadt Lübeck

5.         Änderung der Allgemeinen Entgeltordnung für besondere Leistungen der Hansestadt Lübeck

12.2

Satzung über die Teilaufhebung des Sanierungsgebietes

„Block 1, 5, 6, 7, 8 tlw. – Große Burgstraße“

12.3

Satzung über die Teilaufhebung des Sanierungsgebietes

„Block 3, 11, 12, 23 und 2, 17, 100 tlw. – Kanalstraße/Klughafen“

12.4

B-Plan 06.07.01 – Am Burgfeld/Kleiner Vogelsang

-Satzungsbeschluss-

12.5

1. 56. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich „Brandenbaumer Landstraße“

    -Abschließender Beschluss-

2. Vorhabenbezogener B-Plan 08.54.00 – Brandenbaumer Landstraße – Beschluss zum Durchführungsvertrag

    -Satzungsbeschluss-

12.6

Vorhabenbezogener B-Plan 33.04.00 – Gewerbliche Ferienhausanlage Priwall, Teilbereich III, Dörfer 4 bis 6 – Beschluss zum Durchführungsvertrag

-Satzungsbeschluss-

12.7

B-Plan 21.07.00 – Andersenring/Moisling Ost

-Satzungsbeschluss-

12.8

Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Hansestadt Lübeck

12.9

Satzung über die Abfallwirtschaft (Abfallwirtschaftssatzung) in der Hansestadt Lübeck

12.10

Gebührensatzung zur Abfallwirtschaftssatzung in der Hansestadt Lübeck

12.11

Beitragssatzung zur Entwässerungssatzung in der Hansestadt Lübeck (Anschlussbeitragssatzung – ABS)

13.

Anträge des Bürgermeisters und des Stadtpräsidenten

13.11

Behandlung von Liegenschaften bei der Durchführung von Bauleitplanverfahren für Wohnbaulandflächen

13.7

Maßnahmen im Bereich des Umfeldes des Lübecker Hauptbahnhofes

13.9

Marktstände Breite Straße

13.1

Anbindung der Baugebiete „Hochschulstadtteil“ und „Bornkamp“ an den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) und deren Finanzierung

13.2

Jahresabschluss 2006 der Gebäudereinigung Hansestadt Lübeck

13.3

Wirtschaftsplan 2008 der Gebäudereinigung Hansestadt Lübeck

13.4

Übertragung der Organisation und Durchführung des Lübecker Weihnachtsmarktes auf die Lübeck Travemünde Marketing GmbH

13.5

Neufassung Entgeltordnung VHS – Forum für Weiterbildung Lübeck

13.6

Entfristung der Honorarsätze VHS – Forum für Weiterbildung Lübeck

13.8

Schulentwicklung in der Hansestadt Lübeck

13.10

Haushaltspläne der Stiftungen für das Haushaltsjahr 2008

13.12

Grundstücksgesellschaft Trave mbH

- Euro-Umstellung, Erhöhung des Stammkapitals und Erhöhung der Dividendenquote –

Neufassung des Gesellschaftsvertrages

13.13

Prüfung der Vorteilhaftigkeit der Gründung einer Anstalt öffentlichen Rechts für die Entsorgungsbetriebe Lübeck

13.14

Jahresrechnung 2006 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes

13.15

INTERREG IVA Programm für die Periode 2007-2015

hier: Beteiligung der Hansestadt Lübeck an dem INTERREG IVA Programm der Europäischen Union

13.16

Zielvereinbarung zwischen der Hansestadt Lübeck und der Theater Lübeck gGmbH über die mittelfristige strategische Ausrichtung des Theater- und Konzertangebotes der Theater Lübeck gGmbH

13.17

Aufgaben, Organisation und Ressourcen der „Lübeck Port Authority“ (LPA)

13.18

Jahresabschluss der Entsorgungsbetriebe Lübeck

für das Jahr 2006

13.19

Entgeltordnung für die Abfallwirtschaft in der Hansestadt Lübeck

14.

Anträge der Fraktionen

14.1

FDP – Ausscheiden eines Geschäftsführers der LHG aus dem städtischen Unternehmen

15.

Grundstücksangelegenheiten

16.

Anträge und Berichte des Bürgermeisters

16.1

Befristete Niederschlagung von Gewerbesteuer und Nachforderungszinsen aus den Jahren 1998 und 2003

16.2

Städtische Beschäftigte des ehemaligen Schlachthofes

16.3

Belastungen der Hansestadt Lübeck durch Investitionen der Flughafen Lübeck GmbH

16.4

Förderkonformität Anteilverkaufsquote

17.

Anfragen von Bürgerschaftsmitgliedern

18.

Eilentscheidungen des Bürgermeisters

19.

Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der Sitzung
gefassten Beschlüsse