Tagesordnung Bürgerschaft Sondersitzung 20. Dezember 2007

1.

Einwohnerfragestunde

3.

Mitteilungen des Stadtpräsidenten

4.

Anträge der Fraktionen

7.

Anfragen von Bürgerschaftsmitgliedern

11.

Über- und außerplanmäßige Bewilligung von Hh.-Mitteln

11.1

Überplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln

zur Begleichung von Forderungen

(Budgetüberschreitungen für die Jahre 2002 bis 2007)

der LMuK GmbH gegen den BgA MuK

11.2

Außerplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln

gem. § 82 Gemeindeordnung (GO) für das Haushaltsjahr 2007 zur Ablösung eines Kassenkredites der LTM GmbH

12.

Satzungen, Flächennutzungsplan und Bebauungspläne

12.1

I. Nachtragshaushaltssatzung 2008

12.2

Vorhabenbezogener B-Plan 25.01.02 – Glashüttenweg

Beschluss zum Durchführungsvertrag

- Satzungsbeschluss -

13.

Anträge des Bürgermeisters und des Stadtpräsidenten

13.4

Bahnhaltepunkt „Lübeck Hochschulstadtteil“

(am 13.09.07 TOP 13.4)

13.14

Jahresrechnung 2006 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes

(am 29.11.07 TOP 13.14)

13.1

Förderung des Projektes „Jugend im Spiel / Fan-Projekt“ durch die Hansestadt Lübeck

13.2

Wirtschaftsplan der Entsorgungsbetriebe Lübeck für das Geschäftsjahr 2008

14.

Anträge der Fraktionen

15.

Grundstücksangelegenheiten

15.1

Verkauf von Grundstücken in der Trelleborgallee sowie Erwerb eines Miteigentumsanteils

15.2

Verkauf eines Grundstückes in der Flur 3 der Gemarkung Travemünde

15.3

Anhandgabe eines Grundstückes in Lübeck-Travemünde

16.

Anträge und Berichte des Bürgermeisters

16.1

Gewährung eines Kommunaldarlehens für die Mitfinanzierung von 34 geförderten Mietwohnungen

17.

Anfragen von Bürgerschaftsmitgliedern

19.

Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der Sitzung
gefassten Beschlüsse