Tagesordnung Bürgerschaftssitzung 31. Januar 2008

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Niederschriften über die Sitzungen am 29.11.2007 Nr. 41 / 2003 – 2008 und am 20.12.2007 Nr. 42 / 2003 - 2008

3.

Mitteilungen des Stadtpräsidenten

4.

Anträge der Fraktionen

4.10

SPD – Keine hafenwichtigen Immobilien veräußern

4.1

SPD – Konzept und Runder Tisch „Fahrradfreundliches Lübeck“

4.2

SPD – DB-Arbeitsplätze in Lübeck sichern

4.3

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Übernahme der Aufgabe der Lübecker ARGE durch die Hansestadt Lübeck - Optionsmodell -

4.4

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Fahrradverkehr in Lübeck

(Fahrradfreundliches Lübeck II)

4.5

FDP – Giftgas vor Lübeck

4.6

FDP – Sanierung und Ausbau des Radwegenetzes

4.7

FDP – Titulierung städtischer Forderungen

5.

Anträge des Hauptausschusses

6.

Anträge und Berichte der Fachausschüsse und Beiräte

6.2

Jugendhilfeausschuss – Änderung der Sachgebietszuweisung und Verwaltungsgliederung gem. § 65 GO – BALI/JAW

7.

Anfragen von Bürgerschaftsmitgliedern

8.

Berichte des Bürgermeisters und Stadtpräsidenten

8.3

Roteinfärbung von Radwegen und Radfurten

8.1

Schulstatistik 2007/2008

8.2

Eckpunkte zur Entwicklung eines Bauinvestitionscontrollings

8.4

Stand der Umsetzung Regiebetrieb GMHL

8.5

Energie-Sanierung der städtischen Gebäude

9.

Eilentscheidungen des Bürgermeisters

9.1

Verkehrssicherung von Straßen- und Anlagenbäumen

10.

Wahlen, Benennungen und Besetzungen

10.1

Wahl eines Beisitzers in den Gemeindewahlausschuss für die Bürgerschaftswahl am 25.05.2008

11.

Über- und außerplanmäßige Bewilligung von Hh.-Mitteln

12.

Satzungen, Flächennutzungsplan und Bebauungspläne

12.1

80. Änderung des F-Planes für den Teilbereich „Bernsteindreherweg“ im Stadtteil St. Lorenz Nord, Ortsteil Schönböcken

- abschließender Beschluss - und

B-Plan 23.12.01 (1. Änderung) Steinrader Damm/Hahnenkamp

- Satzungsbeschluss -

13.

Anträge des Bürgermeisters und des Stadtpräsidenten

13.11

Behandlung von Liegenschaften bei der Durchführung von Bauleitplanverfahren für Wohnbaulandflächen

13.7

Maßnahmen im Bereich des Umfeldes des Lübecker Hauptbahnhofes

13.10

Haushaltspläne der Stiftungen für das Haushaltsjahr 2008

13.20

Frauenförderplan 2005 der Kernverwaltung – Bericht 2007 und Erneuerung der Zielvorgaben

13.5

Einwohnerversammlung am 20.11.2006

hier: TOP 9 – Radwege

13.1

Feststellung des Rechnungsergebnisses der SeniorInneneinrichtungen der Hansestadt Lübeck für das Jahr 2006

13.2

Widmung von Verkehrsflächen gem. § 6 Abs. 1 StrWG für Schleswig-Holstein

hier:   Teilfläche der Maria-Goeppert-Straße; Alexander-Fleming-Straße und

          Anliegerstraße 3 zwischen Dornbreite HsNr. 162-168

13.3

Freigabe der Haushaltsmittel im Vermögenshaushalt 2007 für den Neubau einer Sporthalle an der St.-Jürgen-Realschule

13.4

Freigabe der Haushaltsmittel im Vermögenshaushalt 2007 für den Neubau von zwei Ganztagesräumen an der Maria-Montessori-Schule

13.6

Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung der allgemeinbildenden Schulen in der Hansestadt Lübeck

13.8

Sonderfonds für hilfebedürftige Kinder und Jugendliche

13.9

Kindergarten Bürgerweide

13.12

Änderung der Sachgebietszuweisung und Verwaltungsgliederung gem. § 65 GO (BALI/JAW)

13.13

Freigabe der Haushaltsmittel im Vermögenshaushalt 2008 für den Anbau Mehrzweckraum an der Schule Schönböcken

13.14

Grundsätze für die Einstellung von Beschäftigten, soweit dieses nicht durch das allgemeine Tarifrecht geregelt ist und

Mitteilung einer Eilentscheidung des Bürgermeisters gem. § 65 Abs. 4 der GO

13.15

Städtebaulicher Wettbewerb „Mitten in Lübeck – Achse Schrangen bis Klingenberg“

hier: Wettbewerbsergebnis

14.

Anträge der Fraktionen

14.1

FDP – Ausscheiden eines Geschäftsführers der LHG aus dem städtischen Unternehmen

14.2

CDU – Abschluss eines Geschäftsbesorgungsvertrages

hier: Grünstrand

15.

Grundstücksangelegenheiten

15.1

Verkauf von Grundstücken in der Trelleborgallee sowie Erwerb eines Miteigentumsanteils

15.3

Anhandgabe eines Grundstückes in Lübeck-Travemünde

15.2

Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes in Lübeck-Travemünde

15.4

Veräußerung eines Grundstückes in Lübeck, Nördliche Wallhalbinsel

15.5

Veräußerung von Flächen auf dem Priwall

16.

Anträge und Berichte des Bürgermeisters

16.1

Befristete Niederschlagung von Gewerbesteuer und Nachforderungszinsen aus den Jahren 1998 und 2003

16.2

Städtische Beschäftigte des ehemaligen Schlachthofes

16.3

Belastungen der Hansestadt Lübeck durch Investitionen der Flughafen Lübeck GmbH

16.4

Förderkonformität Anteilsverkaufsquote

16.5

Flughafen Lübeck – Naturschutzrechtliche Vereinbarung

17.

Anfragen von Bürgerschaftsmitgliedern

18.

Eilentscheidungen des Bürgermeisters

19.

Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der Sitzung
gefassten Beschlüsse