Tagesordnung für die Bürgerschaftssitzung am 04.03.2008

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Niederschrift über die Sitzungen am 31.01.2008

Nr. 43 / 2003 – 2008

3.

Mitteilungen des Stadtpräsidenten

4.

Anträge der Fraktionen

4.1

SPD – Radweg Wulfsdorf

4.2

SPD – S-Bahnprojekte für Lübeck

4.3

SPD – Parkraumregelung in St. Jürgen

4.4

SPD – Bericht über umweltfreundlichen Schiffsantrieb

4.5

SPD – Tariftreuegesetz

4.6

SPD – Überführung des Herrentunnels in die Zuständigkeit und Verantwortung des Bundes

4.7

SPD – Erhalt der Fußgängerbrücke in Lübeck-Genin

4.8

SPD – Projekt D115 – Pilotprojekt Einheitliche Behördenrufnummer 115

4.9

SPD – Stadtbildverträgliche Lösung zur Nutzung von Werbetafeln

4.10

CDU – Beitritt der Hansestadt Lübeck in das internationale Städtenetzwerk ICORN

4.11

BÜNDNIS 90/Die GRÜNEN – Resolution: Zukunft des Universitätsklinikums

4.12

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Beauftragte/r für Hochschulstandort-Entwicklung

4.14

CDU – Generationsübergreifende Spiel-, Fitness- und Begegnungslandschaft

4.15

CDU – Gesamtkonzept Leben und Wohnen im Alter

4.16

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Umwandlung der 1-Euro-Jobs in tariflich entlohnte Arbeitsverhältnisse

4.17

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Unterstützung des Jugendcafés „die eule“

4.18

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Übernahme der Entgelte für die Betreuung hilfebedürftiger Schülerinnen und Schüler

4.19

FDP – Vorrübergehende Befreiung von der Hundesteuer für Hunde aus dem Tierheim

4.20

FDP – Suchthilfekoordinator – Nichteinhaltung des Bürgerschaftsbeschlusses vom 19.06.2003

4.21

FDP – Suche nach den Gasflaschen vor Travemünde fortsetzen

4.22

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Resolution: Hilfe aus einer Hand für Langzeitarbeitslose

5.

Anträge des Hauptausschusses

6.

Anträge und Berichte der Fachausschüsse und Beiräte

6.1

Antrag gem. § 71 KJHG, Jugendhilfeplanung – Kindertages-betreuung (Bedarfsplan i. S. v. § 7 KiTaG) kurzfristige Angebotsänderung zum Kindergartenjahr 2008/09

7.

Anfragen von Bürgerschaftsmitgliedern

8.

Berichte des Bürgermeisters und Stadtpräsidenten

8.4

Stand der Umsetzung Regiebetrieb GMHL

8.5

Energie-Sanierung der städtischen Gebäude

8.1

Betriebswirtschaftliches Fachkonzept

8.3

Gesamtkonzept Leben und Wohnen im Alter

8.6

Lärmaktionsplanung in der Hansestadt Lübeck

8.7

Personalbericht 2007

Altersabgänge 2008-2012 Ergänzung zum Personalbericht 2007

8.8

Handy-Parken

8.9

Konzept zur Sicherstellung der Durchführung von Volksfesten, Frühjahrs- und Herbstmärkten

8.10

Konzept zur Attraktivitätssteigerung des Lübecker Weihnachtsmarktes

8.11

Ausbau der Kindertagesbetreuung für Kinder unter drei Jahren

8.12

Lübeck – staufrei bis 2015

8.13

Passantenstopper - weiteres Vorgehen zum Bürgerschaftsbeschluss vom 13.09.2007

8.14

Fernwärme in der Hansestadt Lübeck

8.15

Abbau der Zahl der regelmäßigen Überstunden bei der Lübecker Hafen-Gesellschaft mbH

8.16

Infrastruktur am Priwall-Strand

8.17

Betrauung der Stadtverkehr Lübeck GmbH mit der gemeinwirtschaftlichen Verpflichtung zur Durchführung des auf Linienverkehrsgenehmigungen beruhenden straßengebundenen öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) in der Hansestadt Lübeck

8.18

Flaniermeile an der Obertrave

9.

Eilentscheidungen des Bürgermeisters

10.

Wahlen, Benennungen und Besetzungen

10.1

Wahl in den Ausschuss für Soziales

10.2

Vorschlagsliste für die Wahl der Vertrauenspersonen / Stellvertreterinnen und Stellvertreter für den Schöffenwahl-ausschuss gem. § 40 Gerichtsverfassungsgesetz beim Amtsgericht Lübeck

11.

Über- und außerplanmäßige Bewilligung von Hh.-Mitteln

11.1

Über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für das Haushaltsjahr 2007 – 1. Halbjahr

12.

Satzungen, Flächennutzungspläne und Bebauungspläne

12.1

B-Plan 03.61.00 – Moislinger Allee/Töpferweg –

(beschleunigtes Verfahren nach § 13 a BauGB)

-Abwägungs- und Satzungsbeschluss-

12.2

B-Plan 03.56.02 – Hansering 9-19 -

(beschleunigtes Verfahren nach § 13 a BauGB)

-Satzungsbeschluss-

12.3

B-Plan 28.05.01 – Gewerbegebiet ehem. Metallhütten-gelände -

(beschleunigtes Verfahren nach § 13 a BauGB)

-Satzungsbeschluss-

12.4

22. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich Fischereihafen/Baggersand–Teilbereich West

-abschließender Beschluss-

und

B-Plan 32.07.00 Teilbereich West –Fischereihafen/Baggersand
-Satzungsbeschluss-

12.6

B-Plan 22.02.03 – Buntekuh/Moislinger Allee-
(3. Änderung)

(beschleunigtes Verfahren nach § 13 a BauGB)

–Abwägungs- und Satzungsbeschluss-

12.7

Satzung der Hansestadt Lübeck über die Ordnung im Strandgebiet des Ostseeheilbades Travemünde (Strandsatzung)

12.8

78. Änderung des Flächennutzungsplanes der
Hansestadt Lübeck für den Teilbereich
Campingplatz Ivendorf, 2. Erweiterung

–abschließender Beschluss-

12.9

Beitragssatzung zur Entwässerungssatzung in der Hansestadt Lübeck (Anschlussbeitragssatzung)

13.

Anträge des Bürgermeisters und des Stadtpräsidenten

13.10

Haushaltspläne der Stiftungen für das Haushaltsjahr 2008

13.20

Frauenförderplan 2005 der Kernverwaltung – Bericht 2007 und Erneuerung der Zielvorgaben)

13.1

Feststellung des Rechnungsergebnisses der SeniorInneneinrichtungen der Hansestadt Lübeck für das Jahr 2006

13.2

Widmung von Verkehrsflächen gem. § 6 Abs. 1 Straßen- und Wegegesetz für Schleswig-Holstein

hier:   Teilfläche der Maria-Goeppert-Straße;

          Alexander-Fleming-Straße und

          Anliegerstraße 3 zwischen Dornbreite

          HsNr. 162-168

13.9

Kindergarten Bürgerweide

13.14

Grundsätze für die Einstellung von Beschäftigten, soweit dieses nicht durch das allgemeine Tarifrecht geregelt ist und

Mitteilung einer Eilentscheidung des Bürgermeisters

gem. § 65 Abs. 4 der GO

13.15

Städtebaulicher Wettbewerb „Mitten in Lübeck – Achse Schrangen bis Klingenberg“

hier: Wettbewerbsergebnis

13.3

Gesamtlandschaftsplan (GLP) der Hansestadt Lübeck

13.5

Eckpunkte zur Personalentwicklung

13.6

Wegeeinziehung von öffentlichen Flächen gem. § 8 Abs. 1 Satz 1 Straßen- und Wegegesetz für Schleswig-Holstein

hier: Teilfläche der Straße An der Mauer vor HsNr. 21
und 23

13.7

Wegeeinziehung von öffentlichen Flächen gem. § 8 Abs. 1 Satz 2 Straßen- und Wegegesetz für Schleswig-Holstein

hier: Teilfläche des Parkplatzes an der Kaiserallee/Backbord

13.8

Wegeeinziehung von öffentlichen Flächen gem. § 8 Abs. 1 Satz 2 Straßen- und Wegegesetz für Schleswig-Holstein

hier: Teileinziehung der Straße Kolk zwischen Pagönnienstraße und Kleine Petersgrube zur Fußgängerzone

13.11

Konzept Friedhof 2100

13.12

Jugendhilfeplanung – Kindertagesbetreuung (Bedarfsplan i.S. von § 7 KiTaG) kurzfristige Angebotsänderung zum Kindergartenjahr 2008/09

13.13

Integriertes Entwicklungskonzept Soziale Stadt Lübeck Buntekuh

13.16

Handlungsleitfaden gemäß § 47 f Gemeindeordnung Schleswig-Holstein

13.17

Zielvereinbarung zwischen der Hansestadt Lübeck und der Lübecker Musik- und Kongresshallen GmbH über die mittelfristige strategische Ausrichtung der Musik- und Kongresshalle in Lübeck

13.18

Entwicklung des Kreuzfahrttourismus in der
Hansestadt Lübeck

14.

Anträge der Fraktionen

15.

Grundstücksangelegenheiten

15.1

Verkauf von Grundstücken in der Trelleborgallee sowie Erwerb eines Miteigentumsanteils

15.2

Vergabe eines Gewerbegrundstückes am Bernsteindreherweg

15.3

Verkauf einer Immobilie in Lübeck-Travemünde

16.

Anträge und Berichte des Bürgermeisters

16.1

Suche nach einem strategischen Partner Entsorgungsbetriebe Lübeck (EBL) – Ergebnis des Vergabeverfahrens

16.2

Suche nach einem strategischen Partner für die Lübecker Hafen-Gesellschaft mbH

16.3

Gewährung eines Kommunaldarlehens für die Mitfinanzierung von 46 geförderten Wohnungen und 92 m² Gemeinschaftsfläche

16.4

Interessenbekundungs- und Verhandlungsverfahren zur Veräußerung der Mehrheit der Geschäftsanteile an der Musik- und Kongresshallen GmbH –Abschlussbericht-

 17. 

Anfragen von Bürgerschaftsmitgliedern 

 18.

Eilentscheidung des Bürgermeisters

19.

Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der Sitzung
gefassten Beschlüsse