Gemäß § 14 Abs. 5 Kommunalprüfungsgesetz Schleswig-Holstein in der Fassung vom 01.04.1996 geben wir bekannt:
1. Im Auftrag des Landesrechnungshofes Schleswig-Holstein, Kiel, hat die Ebner, Stolz, Mönning GmbH, Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, Steuerberatungsgesellschaft, Hamburg, die Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 2007 durchgeführt und folgenden uneingeschränkten Bestätigungsvermerk erteilt:
„Wir haben den Jahresabschluss – bestehend aus Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung sowie Anhang - unter Einbeziehung der Buchführung und den Lagebericht der Entsorgungsbetriebe Lübeck, Lübeck, für das Geschäftsjahr vom 01. Januar bis zum 31. Dezember 2007 geprüft. Die Buchführung und die Aufstellung von Jahresabschluss und Lagebericht nach den deutschen handelsrechtlichen Vorschriften, der Eigenbetriebsverordnung und deren Ausführungsbestimmungen sowie der Gemeindeordnung Schleswig-Holstein liegen in der Verantwortung der Werkleitung des Eigenbetriebs. Unsere Aufgabe ist es, auf der Grundlage der von uns durchgeführten Prüfung eine Beurteilung über den Jahresabschluss unter Einbeziehung der Buchführung und über den Lagebericht des Eigenbetriebs abzugeben.
Wir haben unsere Jahresabschlussprüfung nach § 317 HGB und landesrechtlichen Vorschriften unter Beachtung der vom Institut der Wirtschaftsprüfer (IDW) festgestellten deutschen Grundsätze ordnungsmäßiger Abschlussprüfung vorgenommen. Danach ist die Prüfung so zu planen und durchzuführen, dass Unrichtigkeiten und Verstöße, die sich auf die Darstellung des durch den Jahresabschluss unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung und durch den Lagebericht vermittelten Bildes der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage wesentlich auswirken, mit hinreichender Sicherheit erkannt werden. Bei der Festlegung der Prüfungshandlungen werden die Kenntnisse über die Geschäftstätigkeit und über das wirtschaftliche und rechtliche Umfeld des Eigenbetriebs sowie die Erwartungen über mögliche Fehler berücksichtigt. Im Rahmen der Prüfung werden die Wirksamkeit des rechnungslegungsbezogenen internen Kontrollsystems sowie Nachweise für die Angaben in Buchführung, Jahresabschluss und Lagebericht überwiegend auf der Basis von Stichproben beurteilt. Die Prüfung umfasst die Beurteilung der angewandten Bilanzierungsgrundsätze und der wesentlichen Einschätzungen der Werkleitung sowie die Würdigung der Gesamtdarstellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts. Wir sind der Auffassung, dass unsere Prüfung eine hinreichend sichere Grundlage für unsere Beurteilung bildet.
Unsere Prüfung hat zu keinen Einwendungen geführt.
Nach unserer Beurteilung aufgrund der bei der Prüfung gewonnenen Erkenntnisse entspricht der Jahresabschluss den gesetzlichen Vorschriften und vermittelt unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage des Eigenbetriebs. Der Lagebericht steht in Einklang mit dem Jahresabschluss, vermittelt insgesamt ein zutreffendes Bild von der Lage des Eigenbetriebs und stellt die Chancen und Risiken der zukünftigen Entwicklung zutreffend dar.
Die wirtschaftlichen Verhältnisse geben zu wesentlichen Beanstandungen keinen Anlass. Es ist jedoch notwendig, die bereits eingeführten und weiterhin geplanten Maßnahmen zur wirtschaftlichen Optimierung umzusetzen. Wir verweisen ergänzend auf die Aussagen der Werkleitung im Lagebericht.“
Ebner, Stolz, Mönning GmbH
Wirtschaftsprüfungsgesellschaft
Steuerberatungsgesellschaft
von Salzen ppa. Schmidt
gez. gez.
Wirtschaftsprüfer Wirtschaftsprüfer
Hamburg, den 09. Juni 2008
2. Mit Schreiben vom 26.06.2008 hat der Landesrechnungshof Schleswig-Holstein keine ergänzenden Feststellungen getroffen.
3. In ihrer Sitzung am 17.07.2008 hat die Bürgerschaft beschlossen:
a) Der Jahresabschluss der Entsorgungsbetriebe Lübeck für das Wirtschaftsjahr 2007
wird mit einer Bilanzsumme von 442.769.856,15 EUR
mit einer Summe der Erträge von 90.894.501,17 EUR
mit einer Summe der Aufwendungen von 90.127.809,80 EUR
und einem Jahresergebnis von 766.691,37 EUR festgestellt.
b) Das ausgewiesene Jahresergebnis in Höhe von 766.691,37 EUR wird auf neue Rechnung vorgetragen.
4. Der Jahresabschluss und Lagebericht liegen zur Einsicht bei den Entsorgungsbetrieben Lübeck, Malmöstraße 22, Raum 230, in der Zeit vom 18. August bis 22. August 2008,
Montag bis Donnerstag, von 8.30 bis 12 Uhr und 14 bis15 Uhr, Freitag von 8.30 bis 12 Uhr aus.
Lübeck, 31. Juli 2008
Entsorgungsbetriebe Lübeck
gez. Dr. Verwey