Tagesordnung der Bürgerschaftssitzung am 25. September 2008

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Niederschrift über die Sitzung am 17.07.2008

Nr. 2 / 2008 – 2013

3.

Mitteilungen der Stadtpräsidentin

4.

Anträge der Fraktionen

4.7

DIE LINKE – Einrichtung eines Zebrastreifens

4.9

BM Dr. Stamm – Musikalische Früherziehung im Vorschulalter

4.11

SPD – Kunst im öffentlichen Raum

4.13

CDU – Verbesserung der touristischen Infrastruktur an der MuK

4.14

CDU – Verbesserung der technischen Infrastruktur im Bürgerschaftssaal

4.16

CDU – Linksabbiegemöglichkeit in der Travemünder Allee

4.17

CDU – Bericht über europabezogene Aktivitäten

4.18

FDP – Kompensierung des tarifbedingten Mehraufwandes bei der Theater Lübeck gGmbH

4.19

FDP – Radwege und Bushaltestellen in der Korvettenstraße

4.20

FDP – Kostenübernahme bei Sozialbestattungen

4.21

FDP – Künftige Nutzung des Grundstückes Falkenstraße 37/39 in Lübeck

4.22

FDP – Programm „Lust auf Lübeck“

4.26

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Ergänzung der städtischen Aktionsplanung im Rahmen der europäischen Umgebungslärm-Richtlinie

4.30

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/SPD/Bürger für Lübeck – Neues Tarifmodell für die Stadtwerke Lübeck

4.31

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Mitwirkung von MigrantInnen in kommunalen Gremien

4.35

SPD/BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/Bürger für Lübeck – Rechtliche Stellungnahme „Herreninsel“

4.38

DIE LINKE – Parkplatz Blankenseer Straße

4.39

DIE LINKE – Grünflächenamt / gefällte Bäume

4.46

CDU – Begleitausschuss „Einzelhandelsentwicklung“

4.1

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Handy-Parken

Änderung der Stadtverordnung über Parkgebühren in der Hansestadt Lübeck

4.2

CDU / BM Dr. Stamm – Bericht über Datenschutz in Lübeck

4.3

CDU – Erstellung einer Machbarkeitsstudie zum Bau und Betrieb eines geothermischen Kraftwerkes in Lübeck

4.4

FDP – Begrünung des Brolingplatzes

4.5

FDP – Hundesteuerbefreiung für Hunde aus Tierheimen

4.6

FDP – Verkehrsberuhigung Karlshof

4.8

FDP – Verkehrsberuhigung Beethovenstraße

4.10

CDU – Konzept zur Bekämpfung der Armut in Lübeck

4.12

DIE LINKE – Rücknahme der Einsparungen im Bereich der Jugendhilfe

4.15

DIE LINKE – Einführung eines Sozialticket für den öffentlichen Nahverkehr (ÖPNV)

4.23

DIE LINKE – Vergünstigung für Inhaber der Ehrenamtskarte

4.24

DIE LINKE – 100 EURO Weihnachtsbeihilfe für

Hartz IV - Empfänger

4.25

DIE LINKE – Frauen- und Mädchencafé

4.27

SPD – Verlängerung des Mietvertrages der „Alternative“ auf der Wallhalbinsel

4.28

SPD – Tierpark Lübeck

4.29

SPD – Förderung der interkulturellen Kompetenz in der Stadtverwaltung

4.32

SPD – Gründung eines Beirates bei der ARGE

4.33

Bürger für Lübeck – Investitionslotse

4.34

Bürger für Lübeck – Leitbild Logistikstandort Lübeck

4.36

Bürger für Lübeck – Städtebaulich-funktionelles Leitbild für Travemünde

4.37

Bürger für Lübeck – Schallschutzfenster-Förderprogramm

4.40

Bürger für Lübeck – Lärmmindernde Asphalte

4.41

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Einrichtung einer Klimaleitstelle

4.42

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Klimaszenario für die Verkehrsentwicklung

4.43

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Klimaschutz als Betriebsziel

4.44

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Energetische Optimierung der Bebauungspläne

4.45

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Weihnachtsbeihilfen 2008

4.47

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Zukunft der Völkerkundesammlung

4.48

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Toxikologische Studie für Lübecker Ortsteile

4.49

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Datenschutz in der Stadtverwaltung, in den Eigenbetrieben, in den städtischen Gesellschaften und Beteiligungsgesellschaften

Datenschutzbeauftragter und Datenschutzbericht

4.50

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Datenschutz in der Stadtverwaltung, in den Eigenbetrieben, in den städtischen Gesellschaften und Beteiligungsgesellschaften

Verbot des Datenhandels

4.51

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Stärkung der Partizipation des Seniorenbeirates

5.

Anträge des Hauptausschusses

6.

Anträge und Berichte der Fachausschüsse und Beiräte

6.1

Jugendhilfeausschuss – Finanzierung der Kindertagesbetreuung in Kindertagesstätten

6.2

Jugendhilfeausschuss – Rücknahme der Einsparungen im Bereich Jugendarbeit

7.

Anfragen von Bürgerschaftsmitgliedern

8.

Berichte des Bürgermeisters und der Stadtpräsidentin

8.4

Armuts- und Sozialbericht – Sozialatlas 2006

8.1

Reduzierung von Schadstoffemissionen in Travemünde

8.2

Stellungnahme des Bürgermeisters zum Schlussbericht über die Prüfung der Jahresrechnung der Hansestadt Lübeck und der von ihr verwalteten Stiftungen für das Haushaltsjahr 2006

8.3

Regionales Entwicklungskonzept Fehmarnbelt-Querung

8.5

Bericht über das Projekt „Digitale Stadtgrundkarte“

8.6

Erlaubniserteilung bei Laternenumzügen

8.7

Jahresbericht 2007 über den internen Arbeitsmarkt und die personalpolitischen Eckpunkte im Rahmen der Haushaltskonsolidierung

8.8

Über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für das Haushaltsjahr 2007 – 2. Halbjahr

8.9

Lärmaktionsplan der Hansestadt Lübeck 2008 gem. § 47 d Abs. 7 Bundesimmissionsschutzgesetz

8.10

Änderung der Verwaltungsgliederung/ Organisationsentscheidung des Bürgermeisters innerhalb des Fachbereiches 1

8.11

Beendigung der Tarifgemeinschaft Lübeck mit der Regionalbahn

Schleswig-Holstein zum 13.12.2008

8.12

Entwicklung der Travemünder Woche

8.13

Verkauf von Wohngrundstücken, die mit einem Erbbaurecht belastet sind

9.

Eilentscheidungen des Bürgermeisters

9.7

Eilentscheidung über eine außerplanmäßige Bewilligung bei der Hhst. 2400 032.9400 (Dorothea-Schlözer-Schule) für das Haushaltsjahr 2008

9.1

Klageerhebung gegen das Land Schleswig-Holstein auf vollständige Erstattung der Aufwendungen für Sozialhilfeleistungen nach dem SGB XII für das Jahr 2006

9.2

Freigabe der Haushaltsmittel im Vermögenshaushalt 2008 zur Schaffung einer Ausgabeküche und eines Mehrzweckraumes/einer Mensa an der Marien-Schule für den Ganztagesbetrieb

10.

Wahlen, Benennungen und Besetzungen

10.2

Entsendung in den Aufsichtsrat der Stadtreinigung Lübeck GmbH

10.1

Wahl eines Schiedsmannes im Bereich der Hansestadt Lübeck für den Bezirk IV (St. Lorenz 1)

10.3

Wahl eines Schiedsmannes im Bereich der Hansestadt Lübeck für den Bezirk VII (St. Gertrud 2)

10.4

Wahl einer Schiedsfrau im Bereich der Hansestadt Lübeck für den Bezirk X (Travemünde)

10.5

Wahl für den Ausschuss für Bildung und Soziales des Städtetages

10.6

Wahl für den Ausschuss für Städtebau und Umwelt des Städtetages

10.7

Wahl in den Ausschuss für Sicherheit und Ordnung

10.8

Wahl in den Werkausschuss Entsorgungsbetriebe Lübeck

11.

Über- und außerplanmäßige Bewilligung von Hh.-Mitteln

12.

Satzungen, Flächennutzungspläne und Bebauungspläne

12.1

Bebauungsplan 02.15.01 – Falkenstraße Süd – (1. Änderung)

- Satzungsbeschluss -

12.2

Neufassung der Friedhofssatzung und Friedhofsgebührensatzung

12.3

II. Nachtragshaushaltssatzung 2008

13.

Anträge des Bürgermeisters und der Stadtpräsidentin

13.1

Feststellung der Gültigkeit der Bürgerschaftswahl vom 25. Mai 2008

13.2

Aufstellung des Landesentwicklungsplanes Schleswig-Holstein 2009 – Anhörungs- und Beteiligungsverfahren gem. § 7 Absatz 1 Landesplanungsgesetz

13.3

UNESCO-Welterbe „Lübecker Altstadt“ – Managementplan und Umgrenzung des Welterbebereiches und der Pufferzone

13.4

2. Regionaler Nahverkehrsplan der Hansestadt Lübeck 2004-2009

(3. Bericht zur Umsetzung / Fortschreibung)

13.5

2. Regionaler Nahverkehrsplan der Hansestadt Lübeck 2004-2009 (3. Fortschreibung)

13.6

Rückabwicklung Gebäudereinigung

13.7

Überörtliche Prüfung 2006/2007 der kreisfreien Städte durch den Landesrechnungshof Schleswig-Holstein

13.8

Änderung des Generalpachtvertrages – Zulässigkeit von Dauerstrom in Kleingärten

13.9

Preistarif für die Nordischen Filmtage Lübeck

14.

Anträge der Fraktionen

15.

Grundstücksangelegenheiten

15.6

Verkauf eines Grundstückes in der Jürgen-Wullenwever-Straße

15.1

Ankauf von Flächen in der Gemarkung Ivendorf

15.2

Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes in der Geniner Straße

15.3

Verkauf einer Grünfläche sowie einer privaten Verkehrsfläche in der Straße Herrenholz

15.4

Verkauf einer Immobilie in der Lübecker Innenstadt (Königstraße)

15.5

Ankauf einer Fläche vom Bund zur Erweiterung des vom Bereich Verkehr genutzten Lagerplatzes in der Henschelstraße

16.

Anträge und Berichte des Bürgermeisters

und der Stadtpräsidentin

16.1

Abberufung einer Werkleitung

16.2

Umwandlung einer befristeten in eine unbefristete Niederschlagung

16.3

Unbefristete Niederschlagung von Gewerbesteuer und Nachforderungszinsen aus den Jahren 1996 bis 2003

16.4

Unbefristete Niederschlagung von Gewerbesteuer, Nachforderungszinsen und Verspätungszuschlägen sowie Nebenforderungen aus den Jahren 1998 bis 2000 und 2003 bis 2004

16.5

Unbefristete Niederschlagung einer Forderung

17.

Anfragen von Bürgerschaftsmitgliedern

18.

Eilentscheidungen des Bürgermeisters

19.

Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der Sitzung
gefassten Beschlüsse