Tagesordnung für die Bürgerschaftssitzung am Donnerstag, 29. Januar 2009

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Niederschrift über die Sitzung am 27.11.2008

Nr. 4 / 2008 – 2013

3.

Mitteilungen der Stadtpräsidentin

4.

Anträge der Fraktionen

4.1

SPD / BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Gründung eines Beirates bei der ARGE

4.2

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Zukunft der Völkerkundesammlung

4.3

FDP – Finanzielle Auswirkungen der Schließung der Völkerkundesammlung

4.4

FDP – Bewirtschaftung von Haushaltsmitteln für Gebäudeunterhaltung

4.5

DIE LINKE – Wiedereröffnung des Völkerkundemuseums

4.6

DIE LINKE – Freistellung städtischer Mitarbeiter/innen

4.7

DIE LINKE – Stadtwerke Lübeck / Antrag auf Akteneinsicht

4.8

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Resolution betr. Unterrichtsversorgung in Schleswig-Holstein

4.9

CDU / FDP – Resolution gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit

4.10

FDP – Verkehrsberuhigung Friedenstraße

4.11

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Wasserleitungsnetz der Stadtwerke

4.12

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Erweiterung der Fußgängerzone in der Altstadt

4.13

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Deponie Ihlenberg / Schönberg

4.14

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Ausgleichsfläche Leuchtenfeld

4.15

DIE LINKE – Entwicklungskonzept Große Burgstraße

4.16

DIE LINKE – Fahrradabstellflächen auf der Altstadtinsel

4.17

DIE LINKE – Resolution gegen Nazidemo

4.18

DIE LINKE – Erhöhung der Taktfrequenz der Bus-Linien im Berufsverkehr

4.19

DIE LINKE – Gesamtkonzept Priwall

4.20

SPD – Erhöhung Hartz IV –Regelsätze-

4.21

SPD – Begrüßungsgeld für Schüler/innen der Hotelfachschule Lübeck

4.22

SPD – Parken von LKW in Wohngebieten

4.23

BM Dr. Stamm – Zuwendungen für ein fraktionsloses Bürgerschaftsmitglied

5.

Anträge des Hauptausschusses

6.

Anträge und Berichte der Fachausschüsse und Beiräte

6.1

Ausschuss für Sicherheit und Ordnung und Polizeibeirat - Identifizierbarkeit von PolizeibeamtInnen

6.2

Ausschuss für Sicherheit und Ordnung und Polizeibeirat - Arbeitskreis Extremismus

6.3

Jugendhilfeausschuss – Jugendarbeit Vorwerk-Falkenfeld

7.

Anfragen von Bürgerschaftsmitgliedern

8.

Berichte des Bürgermeisters und der Stadtpräsidentin

8.1

Ergebnis des Gutachtens zur Kostenabschätzung für die Einrichtung einer regionalisierten Leitstelle – RLS oder der Modernisierung der Einsatzleitstelle der Hansestadt Lübeck

8.2

Entwicklung des Kreuzfahrttourismus in der Hansestadt Lübeck

8.3

Festsetzung von verkaufsoffenen Sonntagen in der Hansestadt Lübeck 2009

8.4

Abfalllieferungen auf die Deponie Ihlenberg / Bindungswirkung des Senatsbeschlusses vom 14.12.1988

8.5

Europabezogene Aktivitäten

8.6

Rechtliche Stellungnahme zu Voraussetzungen und Möglichkeiten für den Verbleib der Bewohnerinnen und Bewohner der Herreninsel

8.7

Stärkung der Partizipation des Seniorenbeirates

9.

Eilentscheidungen des Bürgermeisters

9.1

Eilentscheidung über eine außerplanmäßige Bewilligung bei der Hhst. 2400 032.9400 (Dorothea-Schlözer-Schule) für das Haushaltsjahr 2008

10.

Wahlen, Benennungen und Besetzungen

10.1

Abberufung und Neuwahl von Mitgliedern des Aufsichtsrates der Grundstücksgesellschaft der Kurhausbetriebe mbH

10.2

Abberufung und Neuwahl von Mitgliedern des Aufsichtsrates der Hochschulstadtteil-Entwicklungsgesellschaft mbH

10.3

Entsendung in den Aufsichtsrat der Grundstücksgesellschaft Metallhüttengelände mbH

10.4

Entsendung in den Aufsichtsrat der BQL – Berufsausbildungs- und Qualifizierungsagentur Lübeck GmbH

10.5

Benennung der Abgeordneten und Gäste für die Hauptversammlung des Deutschen Städtetages

10.6

Berufung eines beratenden Ausschussmitgliedes in den Jugendhilfeausschuss

10.7

Berufung eines stellvertretenden beratenden Ausschussmitgliedes in den Jugendhilfeausschuss

10.8

Wahl in den Rechnungsprüfungsausschuss

10.9

Wahl in den Ausschuss für den Kurbetrieb Travemünde

10.10

Wahl in den Hauptausschuss

10.11

Wahl in den Schulverband Stecknitz-Berkenthin-Krummesse

10.12

Wahl in den Kleingartenausschuss

10.13

Wahl in den Wirtschaftsausschuss

10.14

Wahl des Vorsitzenden für den Wirtschaftsausschuss

10.15

Wahl in den Werkausschuss Entsorgungsbetriebe Lübeck

10.16

Wahlen in Ausschüsse – Monika Schedel

10.17

Wahlen in Ausschüsse – Adelheid Näpflein

10.18

Wahlen in Ausschüsse – Rolf Klinkel

10.19

INTERREG IV A Programm für die Periode 2007-2015 Benennung der Nachfolge des ausgeschiedenen Mitgliedes Reinhard Lonsing für den Dänisch-Deutschen Begleitausschuss INTERREG IV A „Fehmarnbeltregion“

10.20

Neuwahl von Mitgliedern des Aufsichtsrates der International School of New Media GmbH

10.21

Abberufung und Entsendung in den Aufsichtsrat der Wissenschafts- und Technologiepark Lübeck GmbH

10.22

Abberufung und Entsendung in den Aufsichtsrat der Sana Kliniken Lübeck GmbH

10.23

Abberufung aus dem Rechnungsprüfungsausschuss

10.24

Wahl in den Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege

10.25

Wahl in den Ausschuss für Sicherheit und Ordnung

10.26

Wahl von stellvertretenden Ausschussmitgliedern

10.27

Wahl eines Senators / einer Senatorin für den Bereich Planen und Bauen

11.

Über- und außerplanmäßige Bewilligung von

Hh.-Mitteln

12.

Satzungen, Flächennutzungspläne und Bebauungspläne

12.1

B-Plan 29.04.01 – Kücknitzer Hauptstraße / Im Keil

- Satzungsbeschluss -

12.2

4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Hansestadt Lübeck vom 27.10.2000

12.3

Vorhabenbezogener B-Plan 07.05.03 – Kantstraße / Maybachstraße (beschleunigtes Verfahren nach § 13a BauGB)

- Satzungsbeschluss -

12.4

90. Flächennutzungsplanänderung – Travemünde / Eselswiese

- Feststellender Beschluss -

12.5

6. Satzung zur Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Hansestadt Lübeck

6. Änderung der Allgemeinen Entgeltordnung für besondere Leistungen der Hansestadt Lübeck

13.

Anträge des Bürgermeisters und der Stadtpräsidentin

13.1

Rückabwicklung „Gebäudereinigung“

13.2

Haushaltspläne der Stiftungen für das Haushaltsjahr 2009

13.3

Ergebnis des Gutachtens über die Abdeckung der Wachbezirke 3 und 4 der Hansestadt Lübeck mit Leistungen der Feuerwehr (Freiwillige Feuerwehr)

13.4

Feststellung des Rechnungsergebnisses der SeniorInneneinrichtungen der Hansestadt Lübeck für das Jahr 2007

13.5

Änderung des Generalpachtvertrages – Stromversorgung in Kleingärten

13.6

Jahresabschluss 2007 der Gebäudereinigung der Hansestadt Lübeck

13.7

Wirtschaftsplan 2009 der Gebäudereinigung der Hansestadt Lübeck

13.8

Jahresabschluss des Eigenbetriebes Kurbetrieb Travemünde für das Wirtschaftsjahr 2007

13.9

Bestellung eines Rechnungsprüfers (Beamter)

13.10

Bestellung eines Rechnungsprüfers (Beschäftigter)

13.11

Schaffung eines Kunstrasenplatzes an der Kalkbrennerstraße

13.12

Ausbau der Betreuung für Kinder unter drei Jahren in Kindertagespflege

13.13

Fristgerechte Kündigung aller Grundstücksmietverträge auf der Herreninsel zum 30.09.2010 sowie die Bereitstellung einer finanziellen Entschädigung für die zu räumenden Gebäude im Haushalt 2010

14.

Anträge der Fraktionen

15.

Grundstücksangelegenheiten

16.

Anträge und Berichte des Bürgermeisters

und der Stadtpräsidentin

16.2

Erwerb eines Gesellschaftsanteils

16.3

Beteiligungsvertrag zur Privatisierung der Flughafen Lübeck GmbH

16.4

Sicherstellung der Kapitalausstattung und Liquidität im Stadtwerke Konzern

17.

Anfragen von Bürgerschaftsmitgliedern

18.

Eilentscheidungen des Bürgermeisters

19.

Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der Sitzung
gefassten Beschlüsse