Tagesordnung für die Bürgerschaftssitzung am Donnerstag, 26. Februar 2009

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Niederschrift über die Sitzung am 29.01.2009, Nr. 5 / 2008-2013

3.

Mitteilungen der Stadtpräsidentin

4.

Anträge der Fraktionen

4.1

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Zukunft der Völkerkundesammlung

4.2

FDP – Finanzielle Auswirkungen der Schließung der Völkerkundesammlung

4.3

FDP – Bewirtschaftung von Haushaltsmitteln für Gebäudeunterhaltung

4.4

DIE LINKE – Wiedereröffnung des Völkerkundemuseums

4.5

CDU / FDP – Resolution gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit

4.6

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Ausgleichsfläche Leuchtenfeld

4.7

DIE LINKE – Entwicklungskonzept Große Burgstraße

4.8

DIE LINKE – Fahrradabstellflächen auf der Altstadtinsel

4.9

DIE LINKE – Resolution gegen Nazidemo

4.10

DIE LINKE – Erhöhung der Taktfrequenz der Bus-Linien im Berufsverkehr

4.11

DIE LINKE – Gesamtkonzept Priwall

4.12

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN / SPD – Erhöhung der HARTZ IV-Regelsätze

4.13

SPD / Bürger für Lübeck / CDU – Begrüßungsgeld für Schüler/innen der Hotelfachschule Lübeck

4.14

SPD / BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN / Bürger für Lübeck / CDU – Parken von LKW in Wohngebieten

4.15

BM Dr. Stamm – Zuwendungen für ein fraktionsloses Bürgerschaftsmitglied

4.16

DIE LINKE – Rückkauf des privaten Anteils der Stadtreinigung GmbH

4.17

DIE LINKE – Antragsverfahren für die Fördergelder für Mittagessen für Kinder

4.18

SPD / BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Prüfung der Vorteilhaftigkeit einer Umgründung der Stadtreinigung GmbH in eine Anstalt des öffentlichen Rechts

4.19

DIE LINKE – Einführung eines Sozialticket für den öffentlichen Nahverkehr (ÖPNV)

4.20

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Erhalt der Lübecker Denkmalpflege

4.21

CDU – Schutzmaßnahmen für die Lübecker Frauenhäuser

4.22

FDP – Wiedereröffnung der Anbindung der Thomas-Mann-Schule an den ÖPNV durch eine Buslinie des Stadtverkehr Lübeck

4.23

DIE LINKE – Kostenloses Mittagessen für Schulkinder

4.24

FDP – Programm „Lust auf Lübeck“

4.25

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Einrichtung einer Klimaleitstelle

4.26

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Klimaschutz als Betriebsziel

4.27

Bürger für Lübeck / BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Schallschutzfenster-Förderprogramm

4.28

FDP – Veröffentlichung von B-Plänen

4.29

Bürger für Lübeck – Ausstellung von Dauerausnahmegenehmigungen

4.30

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Machbarkeitsstudie Stadtbahn

4.31

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Personalausstattung Frauenbüro / schnellstmögliche Wiederbesetzung der zur Zeit freien Stelle

4.32

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Bericht über „Ein-Euro-Jobs“ und deren mögliche Umwandlung in tariflich entlohnte Arbeitsverhältnisse

4.33

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Umwandlung der ARGE

4.34

SPD – Organisation der Weihnachtsmärkte

5.

Anträge des Hauptausschusses

6.

Anträge und Berichte der Fachausschüsse und Beiräte

6.1

Ausschuss für Sicherheit und Ordnung – Arbeitskreis Extremismus

6.2

Jugendhilfeausschuss – Rücknahme der Einsparungen im Bereich Jugendarbeit

7.

Anfragen von Bürgerschaftsmitgliedern

8.

Berichte des Bürgermeisters und der Stadtpräsidentin

8.1

Tätigkeitsbericht des Frauenbüros 2008

8.2

Bildungsfonds zur Förderung von Kindern und Jugendlichen

8.3

Zukunft Priwallfähren

9.

Eilentscheidungen des Bürgermeisters

9.1

Eilentscheidung zur Kostenteilungsvereinbarung nach dem Eisenbahnkreuzungsgesetz für die Bahnübergänge Schanzenbergweg und Blankenseer Straße / Wulfsdorfer Weg

9.2

Eilentscheidung über eine außerplanmäßige Bewilligung von 130.000 EUR bei der Hhst. 6300 650 9550 – Paul-Brümmer-Straße (2. BA) / ZOB Strandbahnhof – für das Haushaltsjahr 2008

10.

Wahlen, Benennungen und Besetzungen

10.1

Entsendung in den Aufsichtsrat der BQL Berufsausbildungs- und Qualifizierungsagentur Lübeck GmbH

10.2

Berufung in den Gestaltungsbeirat

10.3

Wahl in den Sozialausschuss

10.4

Abberufung eines Mitgliedes des Aufsichtsrates der Flughafen Lübeck GmbH

11.

Über- und außerplanmäßige Bewilligung von Hh.-Mitteln

12.

Satzungen, Flächennutzungspläne und Bebauungspläne

12.1

Vorhabenbezogener B-Plan 07.05.03 – Kantstraße / Maybachstraße

(beschleunigtes Verfahren nach § 13a BauGB)

- Satzungsbeschluss -

12.2

90. F-Plan-Änderung – Travemünde / Eselswiese

- Feststellender Beschluss –

12.3

80. F-Plan-Änderung der Hansestadt Lübeck für den Teilbereich „Bernsteindreherweg“ im Stadtteil St. Lorenz Nord, Ortsteil Schönböcken

– Abschließender Beschluss –  und

B-Plan 23.12.01 (Neuaufstellung) – Steinrader Damm / Hahnenkamp

– Satzungsbeschluss –

12.4

42. F-Plan-Änderung für den Teilbereich Verlängerung Paul-Brümmer-Straße / Strandbahnhof

- Abschließender Beschluss -

12.5

Haushaltssatzung 2009 mit Stellenplanänderung 2009

13.

Anträge des Bürgermeisters und des Stadtpräsidentin

13.1

Haushaltspläne der Stiftungen des Fachbereichs Kultur für das Haushaltsjahr 2009

13.2

Lübecker Schwimmbäder – Wirtschaftsplan 2009

13.3

Wirtschaftsplan 2009 für den Eigenbetrieb Kurbetrieb Travemünde

13.4

Wirtschaftsplan 2009 der städtischen SeniorInneneinrichtungen

13.5

Einsatz von zwei zusätzlichen Springkräften mit je 29,28 h Wochenarbeitszeit in den städtischen Kindertageseinrichtungen

13.6

Vereinbarung Landesregierung/kommunale Landesverbände

13.7

Privatrechtliche Ausgestaltung des Lübecker Weihnachtsmarktes

13.8

Darlehensförderprogramm Schönes Leben in Lübeck

13.9

150-Mio.-Programm des Bundes zur „Förderung von Investitionen in nationale Weltkulturerbestätten“

14.

Anträge der Fraktionen

15.

Grundstücksangelegenheiten

15.1

Neufestsetzung der Verkaufspreise für die Veräußerung der Fläche der Wochenendhausssiedlung Priwall

16.

Anträge und Berichte des Bürgermeisters und der Stadtpräsidentin

17.

Anfragen von Bürgerschaftsmitgliedern

18.

Eilentscheidungen des Bürgermeisters

18.1

Eilentscheidung betr. Übernahme des Grundstückes An der Untertrave 21 „Cafe W.U.T.“ aus dem, durch die Grundstücksgesellschaft TRAVE als Sanierungsträger der Hansestadt Lübeck, betreuten Treuhandvermögen

19.

Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der Sitzung
gefassten Beschlüsse