Tagesordnung für die Bürgerschaftssitzung am Donnerstag, 26. März 2009

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Niederschrift über die Sitzung am 26.02.2009, Nr. 6 / 2008-2013

3.

Mitteilungen der Stadtpräsidentin

4.

Anträge der Fraktionen

4.1

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Zukunft der Völkerkundesammlung

4.2

FDP – Finanzielle Auswirkungen der Schließung der Völkerkundesammlung

4.3

FDP – Bewirtschaftung von Haushaltsmitteln für Gebäudeunterhaltung

4.4

DIE LINKE – Wiedereröffnung des Völkerkundemuseums

4.5

DIE LINKE – Entwicklungskonzept Große Burgstraße

4.6

DIE LINKE – Fahrradabstellflächen auf der Altstadtinsel

4.7

DIE LINKE – Gesamtkonzept Priwall

4.8

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN / SPD – Erhöhung der HARTZ IV-Regelsätze

4.9

SPD / BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN / Bürger für Lübeck / CDU – Parken von LKW in Wohngebieten

4.10

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Erhalt der Lübecker Denkmalpflege

4.11

FDP / CDU– Veröffentlichung von B-Plänen

4.12

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN / Bürger für Lübeck / DIE LINKE – Bericht über „Ein-Euro-Jobs“ und deren mögliche Umwandlung in tariflich entlohnte Arbeitsverhältnisse

4.13

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN / CDU / Bürger für Lübeck / DIE LINKE / BM Dr. Stamm – Umwandlung der ARGE

4.14

FDP / Bürger für Lübeck – Hotelschiff in Travemünde

4.15

CDU – Kooperation mit der Deutschen Bahn

4.16

CDU – DSL auf Lübecker Plätzen

4.17

CDU – Stopp der Arbeiten am Satzungsentwurf „Vorteilsentgelt für die Tourismuswirtschaft“

4.18

CDU – Erhalt der Aula in der Travemünder Stadtschule

4.19

Bürger für Lübeck – Begrünung der Fußgängerzone

4.20

Bürger für Lübeck – Energetische Gebäudesanierung durch

Einspar-Contracting

4.21

Bürger für Lübeck – Sondierung der Einrichtung eines Bestattungswaldes

4.22

FDP – Feierlichkeiten zum 20-jährigen Mauerfall

4.23

DIE LINKE – Straßenbeleuchtung mit LED-Technik

4.24

DIE LINKE – Hungern in Lübeck

4.25

DIE LINKE – Stellenbesetzung in der Hansestadt Lübeck

4.26

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Heizspiegel 2009

4.27

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Wärmeatlas und Wärmeplan

4.28

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Prüfung der Investitionssicherheit betreffend Kohlekraftwerk Lünen

4.29

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Zuschüsse an Landwege e.V. (Jugendnaturschutzhof) und Landschaftspflegeverein

Dummersdorfer Ufer e.V.

4.30

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Beschleunigte Stellenbesetzungsverfahren Familienhilfe/Jugendamt

4.31

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Stellenbesetzungsverfahren

5.

Anträge des Hauptausschusses

5.1

Befristete Einstellung von Personal zur Umsetzung des

Konjunkturprogramms II

6.

Anträge und Berichte der Fachausschüsse und Beiräte

6.1

Jugendhilfeausschuss – Rücknahme der Einsparungen im Bereich Jugendarbeit

6.2

Ausschuss für Sicherheit und Ordnung und Polizeibeirat – Mitgliedschaft der Hansestadt Lübeck im Weißen Ring e.V.

7.

Anfragen von Bürgerschaftsmitgliedern

8.

Berichte des Bürgermeisters und der Stadtpräsidentin

8.1

Wanderausstellung der DB AG „Sonderzüge in den Tod“

9.

Eilentscheidungen des Bürgermeisters

10.

Wahlen, Benennungen und Besetzungen

10.1

Entsendung in den Aufsichtsrat der BQL Berufsausbildungs- und Qualifizierungsagentur Lübeck GmbH

10.2

Wahl in den Umweltausschuss

10.3

Wahl in den Kleingartenausschuss

10.4

Wahl in den Ausschuss für Sicherheit und Ordnung

11.

Über- und außerplanmäßige Bewilligung von Hh.-Mitteln

12.

Satzungen, Flächennutzungspläne und Bebauungspläne

12.1

80. F-Plan-Änderung der Hansestadt Lübeck für den Teilbereich „Bernsteindreherweg“ im Stadtteil St. Lorenz Nord, Ortsteil Schönböcken

– Abschließender Beschluss –  und

B-Plan 23.12.01 (Neuaufstellung) – Steinrader Damm / Hahnenkamp

– Satzungsbeschluss –

12.2

B-Plan 07.10.00 – Kaufhof, Schlutuper Straße / Kantstraße / Soldatenweg (beschleunigtes Verfahren gem. § 13 a BauGB)

- Satzungsbeschluss -

13.

Anträge des Bürgermeisters und des Stadtpräsidentin

13.1

Wiederaufnahme der Aktion Verkauf von städtischen Erbbaugrundstücken zu vergünstigten Konditionen

13.2

Zusätzliche gebundene Ganztagesschulen in der Hansestadt Lübeck

13.3

Jugendhilfeplanung – Kindertagesbetreuung (Bedarfsplan i.S.v. § 7 KiTaG) –

Kindergartenjahr 2009/2010

13.4

Entgeltordnung für die Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Hansestadt Lübeck

13.5

Sporthallensanierung auf Grund gutachterlicher Stellungnahmen der Standsicherheit zur Verformung der Porenbetondachplatten von Sporthallen

13.6

Konjunkturpaket II

14.

Anträge der Fraktionen

15.

Grundstücksangelegenheiten

15.1

Neufestsetzung der Verkaufspreise für die Veräußerung der Fläche der Wochenendhaussiedlung Priwall

15.2

Verkauf zweier Flächen an der Ratzeburger Allee

16.

Anträge und Berichte des Bürgermeisters und der Stadtpräsidentin

17.

Anfragen von Bürgerschaftsmitgliedern

18.

Eilentscheidungen des Bürgermeisters

19.

Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der Sitzung
gefassten Beschlüsse