Tagesordnung für die Sondersitzung der Bürgerschaft am 6. April 2009

Tagesordnung

für die Sondersitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck am Montag,

dem 06.04.2009, 16.00 Uhr, im Bürgerschaftssaal des Rathauses

Nr. 8 / 2008 - 2013

I.            Öffentlicher Teil der Sitzung

1.

Einwohnerfragestunde

3.

Mitteilungen der Stadtpräsidentin

II.            Nichtöffentlicher Teil der Sitzung

16.

Anträge und Berichte des Bürgermeisters und

der Stadtpräsidentin

16.1

Sicherstellung der Liquidität der Stadtreinigung Lübeck GmbH

15.

Grundstücksangelegenheiten

15.1

Neufestsetzung der Verkaufspreise für die Veräußerung der Fläche der Wochenendhaussiedlung Priwall

15.2

Verkauf zweier Flächen an der Ratzeburger Allee

III.            Öffentlicher Teil der Sitzung

19.

Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der Sitzung
gefassten Beschlüsse

4.

Anträge der Fraktionen

4.1

FDP / CDU – Feierlichkeiten zum 20-jährigen Mauerfall

4.2

DIE LINKE – Straßenbeleuchtung mit LED-Technik

4.3

DIE LINKE / BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN –

Hungern in Lübeck

4.4

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN / CDU – Heizspiegel 2009

4.5

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Wärmeatlas und Wärmeplan

4.6

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Prüfung der Investitionssicherheit betreffend Kohlekraftwerk Lünen

4.7

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Zuschüsse an Landwege e.V. (Jugendnaturschutzhof) und Landschaftspflegeverein Dummersdorfer Ufer e.V.

4.8

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN / DIE LINKE – Beschleunigte Stellenbesetzungsverfahren Familienhilfe/Jugendamt

4.9

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN / DIE LINKE – Stellenbesetzungsverfahren

4.10

CDU – Mensa an der Realschule und Grundschule Steenkamp in Travemünde

6.

Anträge und Berichte der Fachausschüsse und Beiräte

6.1

Jugendhilfeausschuss – Rücknahme der Einsparungen im Bereich Jugendarbeit

6.2

Ausschuss für Sicherheit und Ordnung und Polizeibeirat – Mitgliedschaft der Hansestadt Lübeck im Weißen Ring e.V.

7.

Anfragen von Bürgerschaftsmitgliedern

8.

Berichte des Bürgermeisters und der Stadtpräsidentin

8.1

Wanderausstellung der DB AG „Sonderzüge in den Tod“

10.

Wahlen, Benennungen und Besetzungen

10.1

Entsendung in den Aufsichtsrat der BQL Berufsausbildungs- und Qualifizierungsagentur Lübeck GmbH

10.2

Wahl in den Umweltausschuss

10.3

Wahl in den Kleingartenausschuss

10.4

Wahl in den Ausschuss für Sicherheit und Ordnung

10.5

Wahl in den Schulleiterwahlausschuss

13.

Anträge des Bürgermeisters und der Stadtpräsidentin

13.9

Teileinziehung der Sandstraße und von Teilflächen des Klingenbergs zur Fußgängerzone

Lübeck, 27.03.2009                                                                                                          Gabriele Schopenhauer
                                                                                                                                                      Stadtpräsidentin

Informationen

Veröffentlicht am:
31.03.2009

	1.	Einwohnerfragestunde

	3.	Mitteilungen der Stadtpräsidentin

	16.	Anträge und Berichte des Bürgermeisters und der Stadtpräsidentin
	16.1	Sicherstellung der Liquidität der Stadtreinigung Lübeck GmbH

	15.	Grundstücksangelegenheiten
	15.1	Neufestsetzung der Verkaufspreise für die Veräußerung der Fläche der Wochenendhaussiedlung Priwall
	15.2	Verkauf zweier Flächen an der Ratzeburger Allee

	19.	Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gefassten Beschlüsse

	4.	Anträge der Fraktionen
	4.1	FDP / CDU – Feierlichkeiten zum 20-jährigen Mauerfall
	4.2	DIE LINKE – Straßenbeleuchtung mit LED-Technik
	4.3	DIE LINKE / BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Hungern in Lübeck
	4.4	BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN / CDU – Heizspiegel 2009
	4.5	BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Wärmeatlas und Wärmeplan
	4.6	BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Prüfung der Investitionssicherheit betreffend Kohlekraftwerk Lünen
	4.7	BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Zuschüsse an Landwege e.V. (Jugendnaturschutzhof) und Landschaftspflegeverein Dummersdorfer Ufer e.V.
	4.8	BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN / DIE LINKE – Beschleunigte Stellenbesetzungsverfahren Familienhilfe/Jugendamt
	4.9	BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN / DIE LINKE – Stellenbesetzungsverfahren
	4.10	CDU – Mensa an der Realschule und Grundschule Steenkamp in Travemünde

	6.	Anträge und Berichte der Fachausschüsse und Beiräte
	6.1	Jugendhilfeausschuss – Rücknahme der Einsparungen im Bereich Jugendarbeit
	6.2	Ausschuss für Sicherheit und Ordnung und Polizeibeirat – Mitgliedschaft der Hansestadt Lübeck im Weißen Ring e.V.

	7.	Anfragen von Bürgerschaftsmitgliedern

	8.	Berichte des Bürgermeisters und der Stadtpräsidentin
	8.1	Wanderausstellung der DB AG „Sonderzüge in den Tod“

	10.	Wahlen, Benennungen und Besetzungen
	10.1	Entsendung in den Aufsichtsrat der BQL Berufsausbildungs- und Qualifizierungsagentur Lübeck GmbH
	10.2	Wahl in den Umweltausschuss
	10.3	Wahl in den Kleingartenausschuss
	10.4	Wahl in den Ausschuss für Sicherheit und Ordnung
	10.5	Wahl in den Schulleiterwahlausschuss

	13.	Anträge des Bürgermeisters und der Stadtpräsidentin
	13.9	Teileinziehung der Sandstraße und von Teilflächen des Klingenbergs zur Fußgängerzone