Tagesordnung für die Bürgerschaftssitzung am Donnerstag, 28. Mai 2009

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Niederschriften über die Sitzungen am 26.03.2009, Nr. 7 / 2008-2013

und am 06.04.2009, Nr. 8 / 2008-2013

3.

Mitteilungen der Stadtpräsidentin

4.

Anträge der Fraktionen

4.1

FDP – Bewirtschaftung von Haushaltsmitteln für Gebäudeunterhaltung

4.2

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Erhalt der Lübecker Denkmalpflege

4.3

FDP – Stundensätze für sog. Tagesmütter (Arbeitgeberanteil zur Sozialversicherung)

4.4

FDP – Verkehrsberuhigung Friedensstraße

4.5

CDU – Merkblatt „Vergünstigungen für Hilfeempfängerinnen und Hilfeempfänger“

4.6

CDU – Würdigung ehrenamtlicher Arbeit von Schülerinnen und Schülern in Schulen der Hansestadt Lübeck

4.7

CDU – Parkhaus Godewind

4.8

BM Dr. Stamm – Einrichtung einer Kinder- und Jugendbürgerschaft

4.9

DIE LINKE – Resolution für NPD Verbotsverfahren

4.10

DIE LINKE – Noch mehr Grün in der Stadt

4.11

DIE LINKE – Datenschutz bei Google-Street-View

4.12

DIE LINKE – Kinderbetreuung im Hochschulstadtteil

4.13

DIE LINKE – Skatepark Kanalstraße modernisieren

4.14

FDP – Attraktive Zwischenlösung für das Aqua Top - Gelände

4.15

FDP – Sozialverträgliche Tarife für die Priwallfähre

4.16

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN / DIE LINKE – Solidarität mit dem Kapitän der Cap Anamur

4.17

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Agenda 21

4.18

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Straßenräumliches Handlungskonzept

4.19

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN / DIE LINKE – Verlängerung der Altfallregelung für MigrantInnen nach §§ 104 a,b AufenthG

4.20

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Fahrradfreundliches Lübeck und Straßenraum in und an der Altstadt

4.21

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Einrichtung eines Sonderausschusses zur Zukunft des Flughafens Lübeck

4.22

SPD – Fortentwicklung der Förderschulen in der Hansestadt Lübeck

4.23

SPD – Tarife Priwallfähre

4.24

SPD – Areal des Lübecker Tierparks

5.

Anträge des Hauptausschusses

6.

Anträge und Berichte der Fachausschüsse und Beiräte

6.1

Ausschuss für Soziales – Personal für die Wohngeldstelle

6.2

Ausschuss für Soziales – Umsetzung Hartz IV – Personal für die ARGE

7.

Anfragen von Bürgerschaftsmitgliedern

8.

Berichte des Bürgermeisters und der Stadtpräsidentin

8.1

Wasserleitungsnetz der Stadtwerke

8.2

Berufsschulstatistik 2008/2009

8.3

Runder Tisch Integration

8.4

Anpassung an den Klimawandel – vorbeugender Hochwasserschutz

8.5

Zustand des Lübecker Grundwassers

8.6

EU-Dienstleistungsrichtlinie

9.

Eilentscheidungen des Bürgermeisters

10.

Wahlen, Benennungen und Besetzungen

10.1

Wahl von Vertreterinnen und Vertretern für den Stiftungsrat der Stiftung „Lübecker Altstadt“

10.2

Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter für das Schleswig-Holsteinische Verwaltungsgericht (Wahlperiode 01.04.2010 bis 31.03.2015)

10.3

Wahl in den Ausschuss für Sicherheit und Ordnung und Polizeibeirat

10.4

Abberufung eines bürgerlichen Ausschussmitgliedes aus dem Ausschuss für Soziales

10.5

Wahl in den Schul- und Sportausschuss

10.6

Wahl in den Rechnungsprüfungsausschuss

10.7

Wahl in den Ausschuss für Soziales

10.8

Wahl in den Schulleiterwahlausschuss

10.9

Wahl in den Jugendhilfeausschuss

10.10

Abberufung eines stellvertretenden bürgerlichen Ausschussmitgliedes aus dem Rechnungsprüfungsausschuss und dem Werkausschuss Entsorgungsbetriebe Lübeck

10.11

Wahl in den Finanz- und Personalausschuss

10.12

Wahl in den Wirtschaftsausschuss

10.13

Wahl in den Wahlprüfungsausschuss

10.14

Wahl in den Ausschuss für den Kurbetrieb Travemünde

10.15

Wahl in den Hauptausschuss

10.16

Wahl in den Ältestenrat

10.17

Wahl des/der Vorsitzenden für den Finanz- und Personalausschuss

10.18

Wahl des/der stellvertretenden Vorsitzenden für den Finanz- und Personalausschuss

10.19

Wahl des/der Vorsitzenden für den Kleingartenausschuss

10.20

Wahl des/der Vorsitzenden für den Rechnungsprüfungsausschuss

10.21

Wahl des/der stellvertretenden Vorsitzenden des Hauptausschusses

11.

Über- und außerplanmäßige Bewilligung von Hh.-Mitteln

12.

Satzungen, Flächennutzungspläne und Bebauungspläne

12.1

Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer auf das Halten von Spiel- und Geschicklichkeitsgeräten vom 23.05.2006

12.2

Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Hansestadt Lübeck vom 19.06.2003 in der Fassung der 4. Änderungssatzung vom 12.09.2008 und Änderung der Zuständigkeitsordnung

12.3

3. Satzung zur Änderung der Wochenmarktsatzung der Hansestadt Lübeck vom 13.12.1977

13.

Anträge des Bürgermeisters und des Stadtpräsidentin

13.1

Petition gem. § 16 e Gemeindeordnung Schleswig-Holstein

Aktion zur Bundestagswahl 2009

13.2

Jugendhilfeplanung - Kindertagesbetreuung

(Bedarfsplan i.S.v. § 7 KiTaG) – kurzfristige Maßnahmen zum Kindergartenjahr 2009 / 2010

13.3

Einzelhandelsentwicklungskonzept der Hansestadt Lübeck

13.4

Umsetzungsbeschluss laufende Geldleistungen für Tagespflegepersonen

14.

Anträge der Fraktionen

15.

Grundstücksangelegenheiten

15.1

Verkauf der Hofstelle eines ehemaligen Stadtgutes in Roggenhorst

15.2

Verkauf einer Grünfläche sowie einer privaten Verkehrsfläche an der Straße Herrenholz

15.3

Verkauf einer Grünfläche an der Straße Herrenholz

16.

Anträge und Berichte des Bürgermeisters und der Stadtpräsidentin

16.1

Abrisskosten Aqua Top

16.2

Zukunft Priwallfähren

16.3

Businessplanung 2009-2013 der Teilkonzerne Stadtwerke Lübeck GmbH, Stadtverkehr Lübeck GmbH, der TraveKom GmbH, Stadtwerke Lübeck Holding GmbH und des Gesamtkonzern

16.4

Flughafen Lübeck – Weitere Entwicklung und Suche nach einem neuen Partner

16.5

Stadtreinigung Lübeck GmbH

a) Bericht zum Vertragsende ZVO/HHE wg. Kompostwerk (ZVO/HHE) und

b) Abänderung des Vertragsendes mit dem ZVO

17.

Anfragen von Bürgerschaftsmitgliedern

18.

Eilentscheidungen des Bürgermeisters

19.

Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der Sitzung
gefassten Beschlüsse