Tagesordnung für die 12. Sitzung der Bürgerschaft am 29.01.2015

Tagesordnung

für die 12. Sitzung der Bürgerschaft 2013/2018 in der Hansestadt Lübeck am Donnerstag, 29.01.2015, in den media docks

 

Öffentlicher Teil:

 

1.                 Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung

2.                 Einwohnerfragestunde

3.                 Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 27.11.2014

4.                 Mitteilungen der Stadtpräsidentin

5.                 Anträge der Fraktionen

 

5.1.              Die PARTEI-PIRATEN - "Essbare Stadt"

5.1.1.           Empfehlung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung zum Antrag der Fraktion Die
                     Partei-Piraten - "Essbare Stadt" -

5.1.2.           Im Bauausschuss wurde der Antrag VO/2014/01455 von der Fraktion "Die PARTEI-PIRATEN"
                     zurückgezogen.

5.2.               DIE LINKE - Sport JA - Olympia NEIN!

5.3.               Bündnis90/DIEGRÜNEN - Bebauung Falkenstraße-

5.4.               CDU - Nutzungskonzept Katharinenkirche

5.5.               SPD - Tag des offenen Rathauses

5.6.               Bündnis90/DIEGRÜNEN - Bündnis gegen Homophobie

5.7.               Bündnis90/DIEGRÜNEN - Fracking

5.8.               Bündnis90/DIEGRÜNEN - Hansestadt Lübeck wird Unterzeichnerin der Charta der Vielfalt

5.9.               Die PARTEI-PIRATEN - Beleuchtung entlang des Kanals

5.10.             Die PARTEI-PIRATEN - Tanz in der Abendbrotpause der Bürgerschaftssitzungen

5.11.             BfL - Abberufung der Stadtpräsidentin

5.12.            CDU - Verlässlichkeit auf der Herreninsel

5.13.            SPD - Herreninsel als Wohngebiet

5.14.            BFL - Anwohnerparken an der Drehbrücke

5.15.            SPD - Einführung einer 3%-Klausel bei den Kommunalwahlen in Schleswig-Holstein

5.16.            SPD - Lübeck wächst: Baugebiete zügig ausweisen

5.17.            SPD - Aufklärung und Prävention statt religiösem Extremismus

5.18.            SPD - Erstattung von Erbpachtzinsen sicherstellen

5.19.            Interfraktionell CDU und Bündnis90/DIEGRÜNEN - Denkmalgeschützte Hubbrücke

5.20.            CDU - Vermarktung des Grundstücks Dankwartsgrube 14

5.21.            CDU - Erhalt des Universitäts- und Klinikstandortes

5.22.            DIE LINKE - Kurbetrieb Travemünde: Jahresfehlbetrag überwinden

5.23.             DIE LINKE - Koordinierungsstelle Begrüßungskultur

5.24.             DIE LINKE - Eintrittsgelder Schwimmhallen überprüfen

6.                   Anträge / Berichte der Ausschüsse

 

7.                   Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern

8.                   Berichte

8.1.               Thematischer Landschaftsplan "Klimawandel in Lübeck"

8.2.               Bildungsbericht

                       hier: Materialband Schulstatistik der allgemeinbildenden Schulen der Hansestadt Lübeck
                       Schuljahr 2014/2015

9.                   Wahlen / Benennungen / Besetzungen

 

 

10.           Beschlussvorlagen

10.1.       Vorbereitende Untersuchung Städtebauförderprogramm "Städtebaulicher Denkmalschutz"

10.2.       Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung für den "Lübecker Eiszauber"

10.3.       4. Änderung der Wahlordnung für den Beirat für Seniorinnen und Senioren der Hansestadt Lübeck

10.4.       3. Satzung zur Änderung der Satzung für den Beirat für Seniorinnen und Senioren der Hansestadt
                 Lübeck

 

Nichtöffentlicher Teil:

11.             Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 27.11.2014

12.             Anträge der Fraktionen

13.             Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern

14.              Berichte

15.              Beschlussvorlagen

                   Verkauf eines Grundstücks in Travemünde, Am Fahrenberg

15.1.          Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes

 

Öffentlicher Teil:

16.             Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

 

 

Lübeck, den 15.01.2015                                                       Gabriele Schopenhauer

                                                                                                     Stadtpräsidentin