Sa, 07.12.2019 9° C

Tagesordnung für die Sitzung der Bürgerschaft

Öffentlicher Teil:

1.

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung

   

2.

Einwohnerfragestunde

   

3.

Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 26.09.2019

   

4.

Mitteilungen der Stadtpräsidentin

   

5.

Anträge / Berichte der Ausschüsse

   

5.1.

Antrag des Jugendhilfeauschusses: Standortsuche Schlutup Zollhaus

   

6.

Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern

   

6.1.

Anfrage BM Thomas Misch: Wasserstoffmobilität in Lübeck

   

6.1.1.

Antwort der EBL auf Anfrage BM Thomas Misch: Wasserstoffmobilität in Lübeck

   

6.2.

Anfrage des Bürgerschaftsmitglieds Wolfgang Neskovic (Die Unabhängigen) gemäß § 16 GO: Grundstücksverkäufe aus dem Besitz der Hansestadt Lübeck oder deren Tochtergesellschaften

   

6.2.1.

Antwort auf die Anfrage des Bürgerschaftsmitglieds Wolfgang Neskovic (Die Unabhängigen) gemäß § 16 GO: Grundstücksverkäufe aus dem Besitz der Hansestadt Lübeck oder deren Tochtergesellschaften

   

6.3.

Die Unabhängigen: Anfrage des BM Detlev Stolzenberg: Anfrage zur Akteneinsicht zu Anordnungen der Straßenverkehrsbehörde zur L 92, Kronsforder Hauptstraße

   

6.3.1.

Antwort auf die Anfrage des Herrn BM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen) betr. Akteneinsicht der Straßenverkehrsbehörde zur L92, Kronsforder Hauptstraße

   

6.4.

Anfrage BM Katjana Zunft (DIE LINKE) gemäß § 16 GO: Fragen zur Lebenssituation von Alleinerziehenden

   

6.5.

Anfrage von BM Silke Mählenhoff (Bündnis 90/Die Grünen) gemäß §16 GO: Zustand lübscher Gewässer

   

7.

Berichte

   

7.1.

Monitoring-Bericht 2018 für Vergabeverfahren bei der Hansestadt Lübeck

   

7.2.

Regelungen zur Verhinderung diskriminierender und sexistischer Werbung

   

7.2.1.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag zu VO/2019/07898 - Regelungen zur Verhinderung diskriminierender und sexistischer Werbung

   

7.3.

Prüfung der Befangenheit von BM Herrn Detlev Stolzenberg nach § 22 GO

 

 

7.4.

Einrichtung einer Leitstelle Verkehrsflussmanagement

 

 

7.5.

Neu- bzw. Ersatzbau einer Sporthalle am Standort Falkenwiese

 

 

7.6.

Jahresbericht 2018 über die gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in der Hansestadt Lübeck

 

 

7.7.

Umsetzungsstand der durch die Bürgerschaft beschlossenen Maßnahmen des Konsolidierungskonzeptes 2012 - 2018

 

 

7.8.

Klare Regelung für den Grünstrand - Ergebnisbericht Saison 2019

 

 

7.9

Bericht Ganztag an Schule: Kommunale Förderung in der SEK I und an Förderzentren in der Hansestadt Lübeck
Jugendorientierte Ganztagsschulentwicklung in Kooperation von Schule und außerschulischen Partnern

   

7.10.

Neuüberplanung des Altstadthafens

 

 

7.11.

Beschaffung einer Software zur Modellierung von Verwaltungsprozessen

 

 

7.12.

Bericht zum Antrag in der Vorlage VO/2018/06558: AT zu VO/2018/06446 - CDU: QR Codes für Denkmale

 

 

7.12.1.

CDU: QR Codes für Denkmale

 

 

7.12.2.

CDU: Ausschilderung von touristischen Schwerpunkten in der Lübecker Altstadt

 

 

7.13.

Klimanotstand - Anforderungen an den Haushalt 2020

 

 

7.14.

Zwischenbericht zum Antrag der SPD/CDU/FDP/BfL/FW: Umgang mit den Anträgen aus der Einwohnerversammlung vom 24.06.2019 von VO/2019/07887 bis VO/2019/07922

 

 

7.15.

Grundlagenanalyse Kleingärten in Lübeck

 

 

7.16.

4. Bericht zum Lübecker Public Corporate Governance Kodex
(PCGK-Bericht 2018)

   

7.17.

Risikomanagement im Fachbereich 5, Planen und Bauen

 

 

7.18.

Evaluierungsbericht Projekt "Zentralisierung der Hausmeisterdienste beim GMHL" inkl. CDU Antrag Nr. VO/2016/03422 und VO/2019/07237

 

 

7.19.

Dial4Light Einsatz prüfen

 

 

7.20.

Zeitplanung für die Aufstellung der Jahresabschlüsse der von der Hansestadt Lübeck verwalteten Stiftungen

 

 

7.21.

Personalbericht 2019

 

 

7.22.

Evaluation Pilotphase zentrale IT-Infrastruktur an Lübecker Schulen und Umsetzung Digitalpakt

   

8.

Wahlen / Benennungen / Besetzungen

 

 

8.1.

FDP Wahl in den Werkausschuss der EBL

 

 

8.2.

CDU: Wahl in den Bauausschuss

 

 

8.3.

CDU: Wahl in den Werkausschuss

 

 

8.4.

AfD Fraktion: Wahl in den Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

 

 

8.5.

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:  Wahl von ordentlichen Mitgliedern in den Bauausschuss

 

 

8.6.

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:  Wahl eines stellv. Mitglieds in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung

 

 

8.7.

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:  Wahl eines stellv. Mitglieds im Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege

 

 

8.8.

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Wahl eines stellv. Mitglieds im Rechnungsprüfungsausschuss

 

 

8.9.

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:  Wahl von stellv. Mitgliedern in den Schule und Sportausschuss

 

 

8.10.

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:  Wahl von ordentlichen Mitgliedern in den Schulleiterwahlausschuss

 

 

8.11.

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:  Wahl von stellv. Mitgliedern in den Bauausschuss

 

 

8.12.

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Wahl eines stellv. Mitglieds im Schulleiterwahlausschuss

 

 

8.13.

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Wahl von stellv. Mitgliedern in den Jugendhilfeausschuss

 

 

8.14.

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Wahl von stellv. Mitgliedern in den Ausschuss für Soziales

 

 

8.15.

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Wahl von stellv. Mitgliedern in den Wahlprüfungsausschuss

 

 

8.16.

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Wahl eines ordentlichen Mitglieds in den Werkausschuss EBL

 

 

8.17.

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Wahl von stellv. Mitgliedern in den Werkausschuss EBL

 

 

8.18.

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Wahl von stellv. Mitgliedern in den Wirtschaftsausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

 

 

8.19.

CDU: Entsendung in den Aufsichtsrat der BQL Berufsbildungs- und Qualifizierungsagentur Lübeck GmbH

 

 

8.20.

CDU: Entsendung in den Aufsichtsrat der Grundstücks-Gesellschaft TRAVE mbH

 

 

9.

Beschlussvorlagen

 

 

9.1.

Städtebauliche Erhaltungssatzung "Brolingplatz" und zugehörige Aufhebungssatzung für Städtebauliche Erhaltungssatzung - Katharinenstraße, Warendorpstraße, Marquardstraße - in St. Lorenz Nord

 

 

9.2.

10. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kurabgabe und Strandbenutzungsgebühren im Stadtteil Kurort und Seeheilbad Travemünde

 

 

9.3.

Teilnahme der Hansestadt Lübeck am Konsolidierungsfonds II - Zustimmung der Bürgerschaft zum öffentlich-rechtlichen Vertrag Land Schleswig-Holstein ./. Hansestadt Lübeck

 

 

9.4.

Sondervermögen für die Kameradschaftspflege der Freiwilligen Feuerwehren in der Hansestadt Lübeck (Kameradschaftskassen)

 

 

9.5.

Schulkindbetreuung - Förderung Ganztag an Schule an den freien Schulen bezüglich VO/2016/03725

 

 

9.6.

Jahresabschluss des Eigenbetriebes Kurbetrieb Travemünde für das Wirtschaftsjahr 2018

 

 

9.7.

Wirtschaftsplan der EBL 2020

 

 

9.8.

Hansestadt Lübeck - Jahresabschluss 2015

 

 

9.9.

Widmung von Verkehrsflächen gemäß § 6 Abs. 1 des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG) für Schleswig-Holstein: An der Dänischburg

 

 

9.10.

Widmung von Verkehrsflächen gemäß § 6 Abs. 1 des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG) für Schleswig-Holstein: Blankenseer Dorfplatz

 

 

9.11.

Widmung von Verkehrsflächen gemäß § 6 Abs. 1 des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG) für Schleswig-Holstein: Werner-Kock-Straße, 2. Bauabschnitt

 

 

9.12.

Vorlage zur außerplanmäßigen Bewilligung von Haushaltsmitteln der Planungskosten für eine Sporthalle an der Falkenwiese in Höhe von 600.000,00 Euro.

 

 

9.13.

Überplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln gemäß § 95 d der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein im Produkt 548001 - Bewirtschaftung Flughafen

 

 

9.14.

Über-/außerplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln sowie außerplanmäßige Bewilligung einer Verpflichtungsermächtigung im Haushaltsjahr 2019  zur Sicherstellung der Fortsetzung und Finanzierung diverser Investitionsmaßnahmen

 

 

9.15.

Stiftung Kriegsopferdank - Jahresabschluss 2013

 

 

9.16.

Westerauer Stiftung - Jahresabschlüsse zum 31.12.2012 und 31.12.2013

 

 

9.17.

Lärmaktionsplan der Hansestadt Lübeck 2018/2019

 

 

9.18.

Terminierung der Wahlversammlung zur Wahl eines Behindertenbeirates gemäß §47d GO

 

 

9.19.

Jahresabschluss der Entsorgungsbetriebe Lübeck für das Jahr 2018

 

 

9.20.

Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln gem. § 95 d Abs. 1 Gemeindeordnung (GO) für das Produkt Jugendhilfe

 

 

10.

Anträge der Fraktionen

 

 

10.1.

DIE LINKE: Rippenstraßen der Königstraße wieder öffnen

 

 

10.1.1.

Empfehlung des Bauausschusses zum Antrag der Fraktion DIE LINKE betr. der Rippenstraßen der Königstraße (Sitzung der Bürgerschaft am 29.11.2018 - VO/2018/06665)

 

 

10.2.

Baulückenkataster

 

 

10.2.1.

Empfehlung des Bauausschusses zum Antrag der Fraktionslosen Mitgliedes Herrn Lothar Möller betr. Baulückenkataster (Sitzung der Bürgerschaft am 29.11.2018 - VO/2018/06702)

 

 

10.3.

Fraktion FREIE WÄHLER & GAL: Starker kommunaler Ordnungsdienst

 

 

10.3.1.

Empfehlung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung: Fraktion FREIE WÄHLER & GAL: Starker kommunaler Ordnungsdienst

 

 

10.4.

Fraktion Freie Wähler & GAL: Graffiti Sprühwand in Lübeck Buntekuh

 

 

10.4.1.

Bündnis 90 / Die Grünen: Änderungsantrag zu TOP 5.34 (VO/2019/07020): Graffiti Sprühwand in Lübeck Buntekuh

 

 

10.4.2.

Empfehlung des Jugendhilfeausschusses zum Änderungsantrag von Bündnis 90 / Die Grünen: Änderungsantrag zu TOP 5.34 (VO/2019/07020): Graffiti Sprühwand in Lübeck Buntekuh

 

 

10.4.3.

Empfehlung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege zum Änderungsantrag von Bündnis 90 / Die Grünen: Änderungsantrag zu TOP 5.34 (VO/2019/07020): Graffiti Sprühwand in Lübeck Buntekuh

 

 

10.5.

Fraktion Freie Wähler & GAL, B90/Grüne: AT zu 10.21. Fraktion Freie Wähler & GAL: Lübecker Geschichte durch Jugendliche erforscht - Historische Straßennamen in Lübeck VO/2019/07190

 

 

10.5.1.

Empfehlung: Fraktion Freie Wähler & GAL, B90/Grüne: AT zu 10.21. Fraktion Freie Wähler & GAL: Lübecker Geschichte durch Jugendliche erforscht - Historische Straßennamen in Lübeck VO/2019/07190

 

 

10.6.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Einrichtung eines Rates zur Kriminalprävention

 

 

10.6.1.

Empfehlung des Jugendhilfeausschusses zum Antrag von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Einrichtung eines Rates zur Kriminalprävention (Sitzung der Bürgerschaft am 20.06.2019 - VO/2019/07558)

 

 

10.6.2.

Empfehlung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung zur VO 7558: BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Einrichtung eines Rates zur Kriminalprävention

 

 

10.7.

Fraktion Freie Wähler & GAL: Haushaltsbegleitbeschluss zu VO/2019/8082 Haushaltsplan 2020: Personalstelle -  Kriminalpräventiver Rat

 

 

10.8.

BM Möller Sofortmaßnahmen im Wohngebiet Aegidienviertel

 

 

10.8.1.

Gemeinsame Empfehlung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung und des Sozialausschusses zum BM Möller - Dringlichkeitsantrag: Sofortmaßnahmen im Wohngebiet Aegidienviertel

 

 

10.8.2.

Antrag von CDU und SPD zu VO/2019/7842 Maßnahmenpaket Wohngebiet Aegidienviertel

 

 

10.8.3.

Gemeinsame Empfehlung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung und des Sozialausschusses zum Antrag von CDU und SPD zu VO/2019/7842 Maßnahmenpaket Wohngebiet Aegidienviertel

 

 

10.9.

Freie Wähler & GAL: Auswirkungen der Kitagesetz-Reform des Landes SH

 

 

10.9.1.

Empfehlung des Jugendhilfeausschusses zum Antrag der Freien Wähler & GAL: Auswirkungen der Kitagesetz-Reform des Landes SH (Sitzung der Bürgerschaft am 20.06.2019 - VO/2019/07790)

 

 

10.10.

DIE LINKE, BÜNDNIS 90 / DIE GÜNEN und Die Unabhängigen: AT zu VO/2019/7958 Umsetzung des Konzepts Umweltbildbildungszentrum für Lübeck

 

 

10.11.

FDP, Bündnis90/Die Grünen, die Linke, FW/GAL: Haushaltsbegleitbeschluss zu VO/2019/08082: Verwendung der zusätzlichen vom Land S-H zur Verfügung gestellten finanziellen Mittel für die frühkindliche Bildung und Erziehung (KiTa-Reform 2020)

 

 

10.11.1.

FDP, Bündnis 90/die Grünen, die Linke: Ergänzungsantrag zu VO/2019/08082-22: Verwendung der zusätzlichen vom Land S-H zur Verfügung gestellten finanziellen Mittel für die frühkindliche Bildung und Erziehung (KiTa-Reform 2020): Kompensation des wegfallenden Krippengeldes

 

 

10.12.

Empfehlung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung zum Mineralstoff-Aufbereitungszentrum (MAZ) - Überweisungen aus der Bürgerschaft vom 29. Juni 2017 - VO 5030, 5108, 5121 und 5119

 

 

10.12.1.

Bündnis 90 / Die Grünen: Betrieb der Materialaufbereitungsanlage in Kücknitz - Einberufung eines Runden Tisches

 

 

10.12.2.

Fraktion grün+alternativ+links (GAL) zu VO/2017/05030 Betrieb der Materialaufbereitungsanlage in Kücknitz - Einberufung eines Runden Tisches,  Mediationsverfahren zur Bauschutt-Aufbereitungsanlage an der Travemünder Allee

 

 

10.12.3.

CDU: Änderungs-Antrag zu VO/2017/05041 (Umweltauswirkungen des Mineralstoff-Aufbereitungszentrums (MAZ))

 

 

10.12.4.

Fraktionen grün+alternativ+links GAL und SPD: AT zu VO/2017/05041 GAL: Umweltauswirkungen des Mineralstoff-Aufbereitungszentrums (MAZ) der Firma Scheel-Erdbau GmbH an der Travemünder Landstraße

 

 

10.13.

DIE LINKE: Strategiekonzept Stadtverkehr

 

 

10.14.

Die Unabhängigen, DIE LINKE und FW/GAL: AT zu VO/2019/08168-01: Beitritt zum Aktionsbündnis "Für die Würde unserer Städte"

 

 

10.15.

SPD, CDU, Linke, FW&GAL, BM Möller und Die Unabhängigen: 2. AT zu "Keine Entsorgung freigegebener Abfälle aus Kernkraftwerken in Lübeck!"

 

 

10.16.

DIE LINKE: Prüfung einer SolarRoad Teststrecke

 

 

10.17.

DIE LINKE: Umrüstung der sanitären Anlagen auf geschlechtsneutrale Toiletten

 

 

10.18.

DIE LINKE: AT zu VO/2019/08274 Berichtsantrag zu "Mittagessen unabhängig der Teilnahme an der Ganztagsbetreuung"

 

 

10.19.

DIE LINKE: Runder Tisch "Kinderarmut in Lübeck"

 

 

10.20.

DIE LINKE: Inklusionspreis

 

 

10.21.

DIE LINKE: Beitritt zum Verein Europäische Städtekoalition gegen Rassismus e.V.

 

 

10.22.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Arbeitnehmervertreter*innen in städtischen Gesellschaften

 

 

10.23.

DIE LINKE: "Konzept Elektroautos an der Straßenlaterne laden"

 

 

10.24.

FDP Installation von Pfandringen an Abfallbehältern

 

 

10.25.

DIE LINKE: Maßnahmenkatalog Inklusion in der Schulentwicklung

 

 

10.26.

DIE LINKE: Weihnachtsbeihilfe

 

 

10.27.

Fraktion Freie Wähler und GAL: Beteiligung der Hansestadt Lübeck am Programm des Landes SH zur Kastration freilebender Katzen

 

 

10.28.

BM Antje Jansen (GAL): Priwall Kohlenhof bleibt unbebaut

 

 

10.29.

Die Unabhängigen: Veröffentlichung entgeltlicher und ehrenamtlicher Tätigkeiten von Gemeindevertreter*innen auf der Homepage der Hansestadt Lübeck

 

 

10.30.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Ende der Ehrenbürgerschaft von Dr. Georg Kalkbrenner

 

 

10.31.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Verbesserung der Landstromversorgung im Lübecker Hafen

 

 

10.32.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Grundsteuer C einführen - für mehr Wohnraum in Lübeck

 

 

10.33.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Simuliertes Glücksspiel

 

 

10.34.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Moratorium bei Hartz-IV-Sanktionen

 

 

10.35.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Maßnahmen für die sichere Entsorgung freigegebener Abfälle aus Kernkraftwerken auf der Deponie Niemark

 

 

10.36.

Fraktion Freie Wähler und GAL, Fraktion Die Linke: Inklusion sicherstellen - Überarbeitung der Entgeltordnung städtischer Kitas

 

 

10.37.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Pfandregalsystem/Pfandringe in Lübeck

 

 

10.38.

Antrag CDU-Fraktion: Konzept über die zukünftige Nutzung des Areals des Nordlandkais

 

 

10.39.

Die Unabhängigen: Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes in Wulfsdorf

 

 

Nichtöffentlicher Teil:

 11.

Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 26.09.2019

 

 

 11.1.

Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 29.08.2019

 

Die Genehmigung dieser NIederschrift wurde in der letzten Sitzung vertagt.

 12.

Anträge der Fraktionen

 

 

 13.

Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern

 

 

 14.

Berichte

 

 

 15.

Beschlussvorlagen

 

 

 15.1.

Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Lerchenweg

 

 

 15.2.

Verkauf einer Grundstücksfläche in Lübeck-Travemünde, Travemünder Landstraße

 

 

Öffentlicher Teil:

 

 16.

Bekanntgabe  der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

 

 

 

 

Informationen
  • Veröffentlicht am:
    23.11.2019