Do, 13.12.2018 4° C

Tagesordnung für die Sitzung der Bürgerschaft

Öffentlicher Teil:

 

 1.

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung

 2.

Einwohnerfragestunde

 3.

Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 30.08.2018

 3.1.

Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 27.09.2018

 4.

Mitteilungen der Stadtpräsidentin

 5.

Anträge der Fraktionen

 5.1.

FREIE WÄHLER & GAL: Aufstellen einer Toilette am Spielplatz im Drägerpark

 5.1.1.

Aufstellen einer Toilette am Spielplatz im Drägerpark - Überweisung aus der Bürgerschaft vom 30.08.2018 - Antrag der FW/GAL - VO/2018/06288

 5.2.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag zu VO/2018/06288 - Aufstellen einer Toilette am Spielplatz im Drägerpark

 5.2.1.

Aufstellen einer Toilette am Spielplatz im Drägerpark - Überweisung aus der Bürgerschaft vom 30.08.2018 - Antrag der BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN -

 5.3.

SPD: Dauerhafter Ausstellungsraum und Archivierungsraum für die "Völkerkundesammlung"

 5.3.1.

Die Unabhängigen: Ergänzungsantrag zu VO/2018/06304: Dauerhafter Ausstellungsraum und Archivierungsraum für die "Völkerkundesammlung"

 5.3.2.

Empfehlung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege zur zukünftigen Ausstellung der Völkerkundesammlung

 5.4.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN:  Eilmaßnahmen wegen der Verkehrssituation

 5.5.

FREIE WÄHLER & GAL:  Zurückstellung der Forderung von Straßenausbaubeiträgen

 5.6.

SPD und FW&GAL: 1. AT zu VO/2018/06454 "Kein Steuergeld für Kinder- u. Zwangsarbeit
Für Umweltschutz und faire Arbeit - in Lübeck und weltweit."

 5.7.

DIE LINKE: Maßnahmen gegen Mietsteigerungen

 5.8.

DIE LINKE: BusCard 50 für den Stadtverkehr

 5.9.

DIE LINKE: Sexistische Werbung in Lübeck verbieten

 5.10.

DIE LINKE: Rippenstraßen der Königstraße wieder öffnen

 5.11.

CDU - Schutz der Veranstaltungen im Rathaus

 5.12.

CDU - Schulwegbeleuchtung

 5.13.

BM Möller: Baulückenkataster

 5.14.

BM Möller: Verpachtung kommunaler Dächer für Photovoltaik-Anlagen

 5.15.

FREIE WÄHLER & GAL und FDP und DIE LINKE: Finanzielle Förderung der Schulkindbetreuung

 5.16.

FREIE WÄHLER & GAL: Schaffung von Spiel- und Bewegungsräumen auf öffentlichen Flächen

 5.17.

FREIE WÄHLER & GAL: Planungsmittel für eine ebenerdige Querung des St.-Jürgen-Rings

 5.18.

FREIE WÄHLER & GAL. Ganzjährige Aufnahme von Kindern in städtischen Kitas ermöglichen

 5.19.

AfD Fraktion: Durchführung eines Ordnungswidrigkeitsverfahrens gegen BM Katjana Zunft

 5.20.

AfD Fraktion: Missbilligung des rechtswidrigen Verhaltens des BM Katjana Zunft

 5.21.

SPD+DieUnabhängigen: Eröffnung Museum ethnologische Bestände

 5.22.

Die Unabhängigen: Einberufung einer Versammlung der Einwohnerinnen und Einwohner

 6.

Anträge / Berichte der Ausschüsse

 6.1.

Erbbaurechtsverträge für Seniorinnen und Senioren

 7.

Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern

 7.1.

Anfrage des Bürgerschaftsmitglieds Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen) gem. §16 GO: Neugründung der Stadtwerke Lübeck Innovations- und Entwicklungsgesellschaft mbH

 7.1.1.

Antwort auf die Anfrage VO/2018/06506 des BM Detlev Stolzenberg gem. § 16 GO: Neugründung der Stadtwerke Lübeck Innovations- und Entwicklungsgesellschaft mbH

 7.2.

Anfrage des BM Detlev Stolzenberg gem. § 16 GO: Abhaltung der Einwohner*innenversammlungen in den Jahren 2014 bis 2018

 7.2.1.

Abhaltung der EinwohnerInnenversammlungen in den Jahren 2014 bis 2018 - Beantwortung einer Anfrage gem. § 16 GO des BM Stolzenberg (VO/2018/06323)

 7.3.

Anfrage des BM Carl Howe [GAL] nach § 16 der Geschäftsordnung zu Erbbaugrundstücken

   

 7.3.1.

Antwort auf die Anfrage des BM Carl Howe (GAL) nach § 16 der Geschäftsordnung zu Erbbaurechtsgrundstücken

 7.4.

Austauschvorlage zu VO/2018/06451:  Anfrage der BM Antje Jansen: Umsetzungsstand Aktionsplan Bienenschutz

   

 7.4.1.

Antwort auf die Anfrage BM Antje Jansen gem. § 16 Geschäftsordnung für die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zum "Umsetzungsstand Aktionsplan Bienenschutz" (VO/2018/06465)

 7.5.

Anfrage des Bürgerschaftsmitglieds Ragnar Lüttke (DIE LINKE) gemäß §16 GO -  Bunker Warendorpstraße

   

 7.5.1.

Antwort auf die Anfrage von BM Ragnar Lüttke gem. § 16 GO betr. Bunker Warendorpstraße

 7.6.

Anfrage des Bürgerschaftsmitglieds Gabriele Friemer (Die Unabhängigen) gem. §16 GO: Aufteilung der 14 neuen Plätze in Frauenhäusern

 7.6.1.

Antwort auf Anfrage des Bürgerschaftsmitglieds Gabriele Friemer (Die Unabhängigen) gem. § 16 GO: Aufteilung der 14 neuen Plätze in Frauenhäusern (VO/2018/06505)

 7.7.

Anfrage des BM Bruno Hönel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) gem. § 16 GeschO der Bürgerschaft:
Umsetzungsstand Umbenennung Ausländerbehörde

 8.

Berichte

 8.1.

Fahrgastbeförderung mit Taxen

 8.2.

Abschaffung der Straßenausbaubeiträge (5.660)

 8.3.

3. Bericht zum Lübecker Public Corporate Governance Kodex (PCGK-Bericht 2017)

 8.4.

Umsetzungsstand der durch die Bürgerschaft beschlossenen Maßnahmen des Konsolidierungskonzeptes 2012 - 2018

 8.5.

Fahrradfreundliches Lübeck

 8.6.

Personalbericht 2018

 8.7.

Über- und außerplanmäßige Bewilligungen und Verpflichtungsermächtigungen für das Haushaltsjahr 2018 - 1. Halbjahr

 8.8.

Leistungsfähige IT als Schlüsselfaktor für eine moderne Verwaltung

 9.

Wahlen / Benennungen / Besetzungen

 9.1.

Die Unabhängigen: Wahl in den Jugendhilfeausschuss

 9.2.

Die Unabhängigen: Wahl in den Jugendhilfeausschuss

 9.3.

Die Unabhängigen: Wahl in den Ausschuss für Soziales

 9.4.

FDP - Wahl in den Rechnungsprüfungsausschuss

 9.5.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung

 9.6.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Rechnungsprüfungsausschuss

 9.7.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Rechnungsprüfungsausschuss

 9.8.

SPD: Wahl in den Werkausschuss

 9.9.

SPD: Wahl in den Werkausschuss

 9.11.

SPD: Wahl in den Jugendhilfeausschuss

 9.12.

Die Unabhängigen: Wahl in den Jugendhilfeausschuss

 9.13.

DIE LINKE: Wahl eines bürgerlichen Mitgliedes in den Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege

 9.14.

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Wahl in den Stiftungsrat "Lübecker Altstadt"

 9.15.

SPD: Benennung von Stellvertretern für die Vorstandsmitglieder beim Städtetag SH

 9.16.

Berufung von beratenden Ausschussmitgliedern in den Jugendhilfeausschuss auf Vorschlag der Kreis- und Stadtelternvertretung

 9.17.

Wahl von Mitgliedern in den Stiftungsrat der Stiftung "Lübecker Altstadt"

 9.18.

Wahl von stimmberechtigten Ausschussmitgliedern in den Jugendhilfeausschuss auf Vorschlag der freien Wohlfahrtsverbände

 10.

Beschlussvorlagen

 10.1.

Neueröffnung der Stadtteilbüros
- Aktueller Sachstand/ Konzept
- Überplanmäßige Bewilligung
- Anmietung Carl-Gauß-Straße

 10.2.

Haushaltsplan der Stiftung Haus der Jugend für das Haushaltsjahr 2019

 10.3.

Haushaltsplan der Kulturstiftung der Hansestadt Lübeck für das Haushaltsjahr 2019

 10.4.

Haushaltspläne der Stiftungen HGH-JJK-WS-KOD-LW-VT für das  Haushaltsjahr 2019

 10.5.

Haushaltsplan der Stiftung "Lübecker Altstadt" für das Haushaltsjahr 2019

   

 10.6.

Richtlinie zum Aufstellen des kommunalen Gesamtabschlusses (KGA) der Hansestadt Lübeck

 10.7.

Wirtschaftsplan 2019 der städtischen SeniorInnenEinrichtungen (SIE)

   

 10.8.

Wirtschaftsplan 2019 für den Eigenbetrieb Kurbetrieb Travemünde

 10.9.

Wirtschaftsplan 2019 der Lübecker Schwimmbäder

 10.10.

Entgeltordnung für den Wohnmobilparkplatz des Kurbetriebs Travemünde

 10.11.

Anpassung der Nutzungsbedingungen und der Entgelte der Lübecker Hafenbahn

 10.12.

Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Hansestadt Lübeck vom 19.06.2003 in der Fassung der 13. Änderungssatzung vom 28.09.2017

 10.13.

1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Hansestadt Lübeck vom 22.03.2013 mit Wirkung zum 01.01.2019

 10.14.

4. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung vom 01.12.2014

 10.15.

1. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung in der Fassung vom 12.12.2017 mit Wirkung zum 01.01.2019

 10.15.1.

ERGÄNZUNG zu - 1. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung in der Fassung vom 12.12.2017 mit Wirkung zum 01.01.2019

 10.16.

Wirtschaftsplan der EBL 2019

 10.17.

Haushalt 2019

 10.18.

Gestaltungs- und Welterbebeirat - Berufung eines neuen Mitglieds

 10.19.

Vorschlagsliste für die Wahl der Vertrauensleute und ihrer VertreterInnen zur Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter in der Verwaltungsgerichtsbarkeit (Amtsperiode 01.04.2019 bis 31.03.2024)

 10.20.

Jahresabschluss des Eigenbetriebes Kurbetrieb Travemünde für das Wirtschaftsjahr 2017

 10.21.

Hansestadt Lübeck - Jahresabschluss 2013

 10.22.

Stiftung Westerauer Stiftung - Jahresabschluss 2011

 10.23.

Stiftung Haus der Jugend - Jahresabschluss 2010

 10.24.

Stiftung Haus der Jugend - Jahresabschluss 2011

 10.25.

Stiftung Heiligen-Geist-Hospital - Jahresabschluss 2010

 10.26.

Stiftung St. Johannis-Jungfrauenkloster - Jahresabschluss 2010

 10.27.

Stiftung St. Johannis-Jungfrauenkloster - Jahresabschluss 2011

 10.28.

Stiftung St. Johannis-Jungfrauenkloster - Eröffnungsbilanz zum 01.01.2010

 10.29.

Stiftung Heiligen-Geist-Hospital - Eröffnungsbilanz zum 01.01.2010

 10.30.

Stiftung Haus der Jugend - Eröffnungsbilanz zum 01.01.2010

 10.31.

Kulturstiftung der Hansestadt Lübeck - Eröffnungsbilanz zum 01.01.2010

 10.32.

Kulturstiftung der Hansestadt Lübeck - Jahresabschluss 2011

 10.33.

Festlegung des Vermarktungskonzepts Teilbereich II für den Geschosswohnungsbau im Neubaugebiet B-Plan - 07.44.00 - Am Ährenfeld / Johannes-Kepler-Quartier

 10.34.

II. Teilaufhebung (endgültige Aufhebung) des Sanierungsgebietes "Block 57 - Depenau/Marlesgrube/An der Obertrave/Kleine Kiesau"

 10.35.

Jahresabschluss der Entsorgungsbetriebe Lübeck für das Jahr 2017

 10.35.1.

ERGÄNZUNGS-Vorlage zur Vorlage VO-2018/06615 - Jahresabschluss der Entsorgungsbetriebe Lübeck für das Jahr 2017

 10.36.

Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Ersatzbeschaffung von Einsatzfahrzeugen der Feuerwehr

 10.37.

BW 030 Ersatzneubau Possehlbrücke - Überplanmäßige Bewilligung gem. § 95 d Abs. 1 GO SH

 10.38.

Außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln gem. § 95 d Abs. 1 GO SH zum Ausgleich der Zahlungen für die Kreuzungsmaßnahmen: K 8 - Wulfsdorfer Weg/Blankenseer Straße und K 11 - Schanzenbergweg

 10.39.

Feststellung des Rechnungsergebnisses der SeniorInnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck für das Jahr 2017

 10.40.

Zuwendung der Possehl-Stiftung zur Weiterführung des Gestaltungs- und Welterbebeirates vom 01.06.2018 - 01.06.2021

 10.41.

Spendenannahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung von bis zu 25.000 Euro für die berufsbegleitende Vorbereitung auf den Mittleren Schulabschluss an der VHS Lübeck 2018 bis 2020

 10.42.

Spendenannahme einer Geldspende in Höhe von 250.000 EUR der Possehl-Stiftung für die Erweiterung der Bauhalle an der Emil-Possehl-Schule

 10.43.

Spendenannahme einer Geldspende in Höhe von 300.000 EUR der Possehl-Stiftung für die Sanierung und Erweiterung der Hansehalle

 10.44.

Annahme einer Spende der Friedrich Bluhme und Else Jebsen Stiftung über 50.000,00 € zugunsten des Lübecker Bildungsfonds für das Haushaltsjahr 2018

Nichtöffentlicher Teil:

 11.

Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 30.08.2018

 11.1.

Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 27.09.2018

 12.

Anträge der Fraktionen

 13.

Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern

 14.

Berichte

 14.1.

Monitoring-Bericht 2017 für Vergabeverfahren bei der Hansestadt Lübeck

 15.

Beschlussvorlagen

 15.1.

Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Stargasse

 15.2.

Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Gärtnergasse

 15.3.

Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Gärtnergasse

 15.4.

Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Forstmeisterweg

 15.5.

Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Fehlingstraße

 15.6.

Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Fehlingstraße

 15.7.

Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Rose

 15.8.

Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Ringstedtenweg

 15.9.

Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Nachtigallensteg

 15.10.

Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Weinbergstraße

 15.11.

Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, An der Stadtfreiheit

 15.12.

Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Forstmeisterweg

 15.14.

Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Eckenerstraße

 15.15.

Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Fahlenkampsweg

 15.16.

Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Am Rusch

 15.17.

Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Forstmeisterweg

 15.18.

Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Lerchenweg

 15.19.

Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Gärtnergasse

 15.20.

Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Gärtnergasse

 15.21.

Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Am Heidkoppelgraben

 15.22.

Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Lerchenweg

 15.23.

Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Stargasse

 15.24.

Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Stargasse

 15.25.

Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Am Rusch

 15.26.

Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Nachtigallensteg

 15.27.

Entwässerung des Sportplatzgebäudes Niendorf - Zahlung eines Zuschusses aus Sportfördermitteln an den Verein SV Weissenrode

 15.28.

Verkauf des bebauten Grundstückes Forstmeisterweg 33 der Stiftung Kriegsopferdank

 15.29.

Verkauf eines Baugrundstücks in der Fischstraße (Gründungsviertel)

 15.30.

Verkauf von Grundstücksflächen an der Karkbrede

 15.31.

Palais Rantzau

Öffentlicher Teil:

 16.

Bekanntgabe  der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

   

 Lübeck, den 15.11.2018

Gabriele Schopenhauer
Stadtpräsidentin

 

Informationen
  • Veröffentlicht am:
    22.11.2018