Di, 23.10.2018 10° C

Tagesordnung für die Sitzung der Bürgerschaft

Öffentlicher Teil:

 1.

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung

 

 

 2.

Einwohnerfragestunde

 

 

 3.

Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 30.08.2018

 

 

 4.

Mitteilungen der Stadtpräsidentin

 

 

 5.

Anträge der Fraktionen

 

 

 5.1.

CDU: Verkehrsberuhigung Hochofenstraße und Kücknitzer Hauptstraße

 5.1.1.

Empfehlung des Bauausschusses zum Antrag der CDU-Fraktion betr. Verkehrsberuhigung Hochofenstraße und Kücknitzer Hauptstraße

 5.1.2.

Empfehlung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung zur Überweisung "Verkehrsberuhigung Hochofenstraße und Kücknitzer Hauptstraße" - Antrag CDU-Fraktion 

 5.1.3.

SPD: Ergänzungsantrag zu "Verkehrsberuhigung Hochofenstraße und Kücknitzer Hauptstraße" 

 5.1.4.

Empfehlung des Bauausschusses zum Antrag der SPD-Fraktion betr. Verkehrsberuhigung Hochofenstraße und Kücknitzer Hauptstraße; Ergänzungsantrag

 

 

 5.2.

BfL: Ladestationen für Elektrofahrzeuge

 5.2.1.

Empfehlung des Bauausschusses zum Antrag der BfL-Fraktion betr. Ladestationen für Elektrofahrzeuge 

 

 

 5.3.

SPD: Infrastruktur für e-Mobilität schaffen

 5.3.1.

Empfehlung des Bauausschusses zum Antrag der SPD-Fraktion betr. Infrastruktur für e-Mobilität 

 5.3.2.

FREIE WÄHLER & GAL: Ergänzungsantrag zu [SPD: Infrastruktur für e-Mobilität schaffen]

 

 

 5.4.

FDP - Gerätehaus FF Groß Steinrade

 5.4.1.

FDP - Änderungsantrag zu Feuerwehrgerätehaus der FF Groß Steinrade

 5.4.2.

FREIE WÄHLER & GAL: Antrag zu [FDP - Gerätehaus FF Groß Steinrade]

 

 

 5.5.

SPD: Ganzheitliche Überplanung des Priwalls

 

 

 5.6.

Fraktion DIE LINKE: Zum 9. November wieder Republikplatz

 

 

 5.7.

AfD Fraktion - Sicherstellung Lärmschutz für Nachbarn der Gemeinschaftsunterkunft Ostseestraße

 

 

 5.8.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Kurswechsel in der Wohnungsbaupolitik

 

 

 5.9.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wohnraumvermittlung

 

 

 5.10.

SPD: Barrierefreies Lübeck

 

 

 5.11.

Fraktion DIE LINKE: Kleine Lösung für HVV-Anbindung

 

 

 5.12.

FDP - Mängelmelde-App

 

 

 5.13.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Lübeck braucht ein Centrum zur regulierten Ausgabe chemischer und anderer Drogen an Konsument*innen

 

 

 5.14.

CDU: Straßenbeleuchtung entlang der Kanaltrave

 

 

 5.15.

CDU: Klare Regelungen für den Grünstrand

 

 

 5.16.

CDU: Ausschilderung von touristischen Schwerpunkten in der Lübecker Altstadt

 

 

 5.17.

CDU: QR Codes für Denkmale

 

 

 5.18.

SPD, GAL&FW, FDP: 2. AT zu Reduzierung der Schließzeiten in den Kindertagesstätten

 

 

 5.19.

SPD: Kein Steuergeld für Kinder- u. Zwangsarbeit

 

 

 5.20.

SPD: Neuauflage des Integrationskonzeptes

 

 

 5.21.

Die Unabhängigen: Sichere Häfen schaffen

 

 

 5.22.

SPD: Wochenmarkt am Brink attraktiv gestalten

 

 

 6.

Anträge / Berichte der Ausschüsse

 

 

 7.

Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern

 

 

 7.1.

Anfrage des BM Detlev Stolzenberg gem. § 16 GO: Bebauungsplanverfahren "Waterfront" / Küstenwald Priwall als Landschaftsschutzgebiet

 7.1.1.

Antwort auf die Anfrage von BM Detlev Stolzenberg nach § 16 GeschO der Bürgerschaft betr. Bebauungsplanverfahren "Waterfront"/Küstenwald Priwall als Landschaftsschutzgebiet

 

 

 7.2.

Anfrage des Bürgerschaftsmitglieds Ragnar Lüttke (DIE LINKE) gemäß §16 GO -  Bunker Warendorpstraße

 

 

 7.3.

Anfrage der BM Antje Jansen: Schulkinderbetreuung ab der 5. Klasse bis einschließlich 14 Jahren

 

 7.4.

Anfrage der BM Antje Jansen: Einbeziehung der Schulen in die Planungen zur ausschließlichen Schulkinderbetreuung an den Grundschulen

 

 7.5.

Anfrage der BM Antje Jansen: Ausbaupotenzial für eine bedarfsgerechte Schulkinderbetreuung durch die Kindertagespflege

 

 7.6.

Anfrage der BM Antje Jansen: Kapazität der Grundschulkinderbetreuung an den Lübecker Grundschulstandorten

 

 7.7.

Anfrage der BM Antje Jansen: Grünfläche am Strukbach

 

 7.8.

Anfrage der BM Antje Jansen: Umsetzungsstand Aktionsplan Bienenschutz

 

 7.9.

Anfrage der BM Antje Jansen gemäß §16 GO: Stand Landschaftsschutzgebiet »Küstenwald Priwall«

 

 7.9.1.

Antwort auf die Anfrage von BM Anje Jansen nach § 16 der GeschO der Bürgerschaft zum Stand Landschaftsschutzgebiet "Küstenwald Priwall"

 

 8.

Berichte

 8.1.

Stand der Pilotphase - "Zentralisierte IT-Infrastruktur an Lübecker Schulen"

 

 8.2.

Bericht über die Schulbudgets an allgemeinbildenden Schulen

 

 8.3.

Bericht über die Schulbudgets an berufsbildenden Schulen

 

 8.4.

Förderung der Elektromobilität in städtischen Unternehmen

 

 8.5.

Auswirkungen der demografischen Entwicklung in der Verwaltung

 

 8.6.

Jahresbericht 2017 über die gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in der Hansestadt Lübeck

 

 8.7.

Zwischenbericht - Integrationsorientierte Aufnahme von Flüchtlingen in der Hansestadt Lübeck

 

 8.8.

Zwischenbericht zum Wechsel vom Schleswig-Holstein-Tarif (SH-Tarif) in den Tarif des Hamburger Verkehrsverbundes (HVV-Tarif) - gerechterer ÖPNV-Tarif für Lübeck

 

 

 9.

Wahlen / Benennungen / Besetzungen

 9.1.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Jugendhilfeausschuss

 

 9.2.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Wirtschaftsausschuss

 

 9.3.

Die Unabhängigen: Wahl in den Bauausschuss

 

 10.

Beschlussvorlagen

 10.1.

Annahme einer Zuwendung der Possehl-Stiftung in Höhe von 200.000 Euro zugunsten der LÜBECKER MUSEEN für die Ausstellung »875 Jahre. Lübeck erzählt uns was«

 

 10.2.

Annahme einer Spende der Friedrich Bluhme und Else Jebsen-Stiftung für den Umbau des Buddenbrookhauses zugunsten der Kulturstiftung Hansestadt Lübeck.

 

 10.3.

Annahme einer Zuwendung (125.000,00 EUR) der Possehl-Stiftung zugunsten der 60. Nordischen Filmtage Lübeck

 

 10.4.

Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von € 5.000,00 für den Einbau von Vorsatzfenstern im Burgtorturm sowie im Zöllnerhaus

 

 10.5.

Annahme einer Spende der Possehl-Stiftung zur Unterstützung des
Walderlebnistages 2018 in Höhe von 2.000 EUR

 

 10.6.

Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von 82.500,00 € für das Weihnachtswunderland im Jahr 2018

 

 10.7.

Annahme einer Zuwendung der Possehl-Stiftung in Höhe von 98.760,00 Euro zur Unterstützung des Projektes "Lübecks Archäoparasiten als Transmitter zur Erforschung des mittelalterlichen Individuums".

 

 10.8.

Entschuldungsfonds der Possehl-Stiftung

 

 10.9.

Teilhabeplan von und für Menschen mit Behinderung -Barrieren und Handlungsempfehlungen- Rahmenplan der Hansestadt Lübeck zur Umsetzung der
UN-Behindertenrechtskonvention

 

 10.10.

Entwicklung Sternwarte Lübeck auf dem Gelände der Schule Grönauer Baum

 

 10.11.

Konzept zur Schaffung von zwei Streetworker-Stellen in der offenen Drogenszene

 

 10.12.

Erweiterung/ Modernisierung der Hansehalle

 

 10.13.

Medienentwicklungsplanung Schulen Hansestadt Lübeck

 

 10.14.

Bestellung einer Rechnungsprüferin

 

 10.15.

Jahresabschluss des Betriebes Lübecker Schwimmbäder für das Wirtschaftsjahr 2017

 

 10.16.

Sportzentrum Falkenwiese - Bau von öffentlichen Toiletten

 

 10.17.

Jugendhilfeplanung - Kindertagesbetreuung (Bedarfsplan i. S. v. § 7 KiTaG) zwei Maßnahmenplanungen zum Kindergartenjahr 2019/20

 

 10.18.

Fortschreibung des Mietspiegels in  2018

 

 10.19.

4. Regionaler Nahverkehrsplan der Hansestadt Lübeck (4. RNVP)

 

 10.20.

Vorlage zur Festsetzung einer Benutzungs- und Gebührensatzung für die Übergangswohneinrichtungen der Hansestadt Lübeck

 

 10.21.

Preistarif Nordische Filmtage Lübeck - Anpassung der Akkreditierungskosten

 

 10.22.

Vereinbarungen mit den Lübecker Umlandkreisen über die Zusammenarbeit im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) zur Sicherung der Direktvergabe an die Stadtverkehr Lübeck GmbH

 

 10.23.

Neubesetzung der von der Hansestadt Lübeck entsandten Mitglieder der Jury zur Verleihung des Thomas-Mann-Preises

 

 10.24.

Finanzierungskonzept für die Stelle Geschäftsführer/in der Hanse bei der Hansestadt Lübeck

 

 10.25.

Ausbau erweiterter täglicher Öffnungszeiten in Kindertageseinrichtungen und Kooperation mit Betrieben

 

 10.26.

Freigabe zur Fortsetzung der Sanierung des Overbeck Pavillons

 

 10.27.

BW 045 Josephinenstraßenbrücke II Überbauerneuerung - Überplanmäßige Bewilligung gem. § 95 d Abs. 1 GO SH und Projektfortführung

 

 10.28.

Vorlage zur überplanmäßigen Bewilligung von Haushaltsmitteln für den Verlustausgleich 2017 der Theater Lübeck gGmbH im Haushaltsjahr 2018 sowie zur Nachfinanzierung des laufenden Geschäftsjahres

 

 

Nichtöffentlicher Teil:

 11.

Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 30.08.2018

 

 12.

Anträge der Fraktionen

 

 13.

Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern

 

 14.

Berichte

 14.1.

Statusbericht 2017 des Rechnungsprüfungsamtes

 

 

 15.

Beschlussvorlagen

 15.1.

Mietvertragsverlängerung Mengstraße 33 - 35, Alfstraße 34 (651)

 15.2.

Verkauf eines Baugrundstücks in der Fischstraße (Gründungsviertel)

 

Öffentlicher Teil:

 16.

Bekanntgabe  der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

 

Lübeck, den 20. September 2018                                              

Gabriele Schopenhauer
-Stadtpräsidentin-

Informationen
  • Veröffentlicht am:
    20.09.2018