So, 15.07.2018 23° C

Tagesordnung für die Sitzung der Bürgerschaft

Tagesordnung
36. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

 

Öffentlicher Teil:

1.

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung

2.

Einwohnerfragestunde

3.

Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 22.02.2018

4.

Mitteilungen der Stadtpräsidentin

5.

Anträge der Fraktionen

5.1.

CDU: Tunnel unter dem Bahnübergang Ratzeburger Allee hier: Erstellung einer Machbarkeitsstudie

5.1.1.

Empfehlung des Bauausschusses zum Antrag der CDU- Fraktion betr. Tunnel unter dem Bahnübergang Ratzeburger Allee, hier: Erstellung einer Machbarkeitsstudie (Sitzung  der Bürgerschaft am 30.11.2017 bzw. 12.12.2017

5.2.

Interfraktionell:  BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN & GAL grün+alternativ+links - Einführung eines Mehrwegbechersystems zur Reduzierung von Einweggetränkebechern in Lübeck

5.3.

BfL: Umsetzung des Bürgerschaftsbeschlusses VO/2017/05593 vom 30.11.2017 (Wohnperspektive für Geflüchtete...)

5.4.

Fraktion grün+alternativ+links: Einschätzung externer Kosten und Nutzen der Verkehrsarten in der Hansestadt Lübeck

5.5.

Bündnis 90 / DIE GRÜNEN - Verkehrsangebote vernetzen

 

5.6.

Bündnis 90 /DIE GRÜNEN - Teilnahme Lübecks an der Initiative "Schleswig-Holstein blüht auf"

5.7.

SPD: Sporthalle für den Turnsport

5.8.

SPD: Zweckentfremdung von Wohnraum

5.9.

SPD: Anzahl bezahlbarer Wohnungen im Bestand und bei Neubauten erhöhen!

5.10.

SPD: Infrastruktur für e-Mobilität schaffen

5.11.

SPD: Uferbefestigung Freibad Marli

5.12.

CDU: Chancen der festen Fehmarnbeltquerung nutzen Hier: Schaffung einer Stabsstelle

5.13.

CDU: Einrichtung eines Fachausschusses Digitale Entwicklung, Smart City und Innovation

5.14.

CDU -  Erbbaurechte: Verwaltung erarbeitet eine rechtssichere Vorlage

5.15.

Fraktion grün+alternativ+links (GAL): Lübeck überMorgen - Kinder und Jugendliche beteiligen

5.16.

Fraktion grün+alternativ+links (GAL): Sportzentrum Falkenwiese - Öffentliche Toiletten und bessere Anbindung durch den ÖPNV

5.17.

Fraktion grün+alternativ+links (GAL): Veröffentlichung von Baumpflanzlisten

5.18.

Fraktion grün+alternativ+links (GAL): Interessenvertretung der Kindertagespflege im Jugendhilfeausschuss

6.

Anträge / Berichte der Ausschüsse

6.1.

Antrag des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung - Anstehende Stadtentwicklungsprojekte unter der Dachmarke "LÜBECK überMORGEN" im USO behandeln -

6.2.

Empfehlung des Jugendhilfeausschusses: Betreff: Antrag des AM Tim Klüssendorf zum Thema Betreuungssituation verbessern, aus der Sitzung des Jugendhilfeausschusses vom 01.03.2018

   

7.

Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern

   

7.1.

Anfrage von BM Katja Mentz (GAL) gem. §16 GO: Naturdenkmäler in Lübeck

   

7.1.1.

Antwort auf die Anfrage der BM Katja Mentz gem. § 16 Gemeindeordnung zur Naturdenkmalliste

 

   

7.2.

Anfrage von BM Katja Mentz (GAL) gem. §16 GO: Schultoiletten ohne Toilettenpapier und ohne Seife

   

7.2.1.

Antwort auf eine Anfrage von BM Katja Mentz (GAL) gem. § 16 GO: Schultoiletten ohne Toilettenpapier und ohne Seife

   

7.3.

Katja Mentz (GAL) Anfrage gem. §16 GO: Bauvorhaben Yorckstraße

   

7.3.1.

Antwort auf die Anfrage BM Katja Mentz nach § 16 GO der Bürgerschaft betr. Bauvorhaben Yorckstraße (5.610)

   

8.

Berichte

   

8.1.

Ablaufoptimierung von Großprojekten (5.660)

   

8.2.

Ersatzbeschaffung Feuerlöschboot

   

8.3.

Sachstandsbericht "Regiobranding – Inwertsetzung von Kulturlandschaften"

   

8.4.

Änderung der Stadtverordnung über das Landschaftsschutzgebiet "Wakenitz und Falkenhusen" im Stadtgebiet der Hansestadt Lübeck vom 13. Juli 1970 in der Fassung vom 09. März 2016

   

8.5.

Zwischenbericht Förderlotse 2016-2017

   

8.6.

Integrationsmonitoring - Indikatoren zum Stand der Integration in der Hansestadt Lübeck - Zwischenbericht 2016/2017

   

8.7.

Bericht auf Grundlage von VO Nr. 5496 aus der Bürgerschaftssitzung vom 30.11.17 Austauschvorlage zu VO 2017/05171 - Bericht zu der Entwicklung einer Jugendberufsagentur in der Hansestadt Lübeck

   

8.8.

Zwischenbericht zu Maßnahmenmöglichkeiten am Bahnübergang Ratzeburger Allee

   

8.9.

Bericht über die Umsetzung des Bürgerschaftsbeschlusses zur Quote von 30 % gefördertem Wohnungsbau im 1. Förderweg in der Verwaltungspraxis (5.610)

   

8.10.

Bericht zur "Einhaltung des Beschlusses zu mind. 30 % Sozialer Wohnungsbau" im Johannes-Kepler-Quartier

   

9.

Wahlen / Benennungen / Besetzungen

9.1.

Wahl einer Schiedsfrau im Bereich der Hansestadt Lübeck, Bezirk I

   

 

9.2.

Wahl eines Schiedsmanns im Bereich der Hansestadt Lübeck, Bezirk V ( St. Lorenz 2)

   

9.3.

FDP - Wahl in den Wirtschaftsausschuss

   

9.4.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Kulturausschuss

10.

Beschlussvorlagen

   

10.1.

Wohnperspektive für Geflüchtete

   

10.2.

Bildung von Jugend- und Kinderabteilungen innerhalb der Freiwilligen Feuerwehren

   

10.3.

Jugendhilfeplanung - Kindertagesbetreuung (Bedarfsplan i.S. v. § 7 KiTaG) Maßnahmenplanung Kindergartenjahr 2018/19 ff. - Teil 1

   

10.4.

Kooperationsvereinbarungen zwischen den 3 Lübecker beruflichen Gymnasien und der Grund- und Gemeinschaftsschule Stecknitz sowie der Gerhard- Hilgendorf-Schule, Gemeinschaftsschule in Stockelsdorf

   

10.5.

Jahresabschluss 2010 der Kulturstiftung der Hansestadt Lübeck

   

10.6.

Hansestadt Lübeck - Jahresabschluss 2011

10.7.

Hansestadt Lübeck - Jahresabschluss 2012

   

10.8.

Stiftung Vereinigte Testamente - Jahresabschluss 2010

   

10.9.

Lübecker Wohnstifte - Jahresabschluss 2010

10.10.

Stiftung Lübecker Altstadt - Jahresabschlüsse 2011 - 2014

   

10.11.

Änderung der Grünanlagensatzung (5.660)

10.12.

II. Teilaufhebung (endgültige Aufhebung) des Sanierungsgebietes "Block 51 und 52 – Lichte Querstraße" (5.610)

10.13.

123. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich Schönböckener Straße 102 – 104 / Hagenskoppel abschließender Beschluss Bebauungsplan 23.26.00 – Schönböckener Straße 102 – 104 / Ha-genskoppel - Satzungsbeschluss (5.610)

   

10.14.

117. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich Am Ährenfeld - abschließender Beschluss, Bebauungsplan 07.44.00 - Am Ährenfeld - Satzungsbeschluss (5.610)

   

10.15.

Annahme einer Spende von der Possehl-Stiftung über 200.000 Euro für den Bundeswettbewerb "Jugend musiziert" 2018

 

   

10.16.

Annahme einer Zuwendung der Possehl-Stiftung in Höhe von 320.000 Euro für das Jahresprogramm 2018 der LÜBECKER MUSEEN

   

 

Nichtöffentlicher Teil:

 

11.

Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 22.02.2018

   

12.

Anträge der Fraktionen

   

13.

Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern

   

14.

Berichte

   

15.

Beschlussvorlagen

15.1.

Freigabe einer Grünfläche am Marliring

   

15.2.

Konzessionsverträge der Hansestadt Lübeck betr. Wegenutzung für Strom und Gas - Festlegung der Kriterienkataloge

   

15.3.

Umwandlung einer befristeten in eine unbefristete Niederschlagung – Gewerbesteuer 1995 - 2001 und Berechnung 2003 der x GmbH (im Handelsregister gelöscht)

   

15.4.

Umwandlung einer befristeten in eine unbefristete Niederschlagung – Gewerbesteuer 2008 - 2009 nebst Zinsen der z GmbH (im Handelsregister gelöscht)

   

15.5.

Umwandlung einer befristeten in eine unbefristete Niederschlagung – Gewerbesteuer 1999 - 2000 inklusive Zinsen der r AG (im Handelsregister gelöscht)

   

15.6.

Unbefristete Niederschlagung – Gewerbesteuer 2003 - 2006 und 2008 nebst Zinsen der y GmbH & Co. KG (im Handelsregister gelöscht)

   

15.7.

Unbefristete Niederschlagung – Gewerbesteuer 2005 - 2013 und 2008 nebst Zinsen, Verspätungszuschlägen und anderen Nebenforderungen der Frau A. (im Handelsregister gelöscht)

   

15.8.

Verkauf von Grundstücksflächen in Niendorf-Moorgarten

   

15.9.

MAZ Verlängerung des Pachtvertrages mit Fa. Scheel

   

Öffentlicher Teil:

16. Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

 

Lübeck, den 09.03.2018

Gabriele Schopenhauer
Stadtpräsidentin

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  • Veröffentlicht am:
    09.03.2018