Tagesordnung Bürgerschaftssitzung Februar

Tagesordnung für die Sitzung der Lübecker Bürgerschaft
am Donnerstag, 22. Februar 2018, 16 Uhr,
im Bürgerschaftssaal des Lübecker Rathauses, Breite Straße 62.

Öffentlicher Teil:

1. Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung

2. Einwohnerfragestunde

3. Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 25.01.2018

4. Mitteilungen der Stadtpräsidentin

5. Anträge der Fraktionen

5.1.
BfL und GAL: Einrichtung eines Sonderausschusses zum Grundstücksgeschäft 

5.2.
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN & GAL grün+alternativ+links - Einführung eines Mehrwegbechersystems zur Reduzierung von Einweggetränkebechern in Lübeck

5.3.
Fraktion grün+alternativ+links (GAL): Parksituation im Umfeld der Lübecker Campus

5.4.
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN & GAL grün+alternativ+links: AT zu TOP 5.21. VO/2018/05683 - Reaktion auf die Äußerungen von Winfried Stöcker

5.5.
CDU: Bewertung bei Verkauf von Erbbaugrundstücken

5.6.
Fraktion grün+alternativ+links (GAL): Das Lübecker Modell für Erbbauverträge

5.7.
BfL: Baustellen Info App

5.8.
Fraktion grün+alternativ+links (GAL): Neubau Bahnhofsbrücke: Verkehrsverlagerungen zugunsten der Staureduzierung

5.9.
BfL: Umsetzung des Bürgerschaftsbeschlusses VO/2017/05593 vom 30.11.2017 (Wohnperspektive für Geflüchtete...)

5.10.
BfL: Ladestationen für Elektrofahrzeuge

5.11.
Fraktion grün+alternativ+links (GAL): Grundrecht auf Internetzugang

5.12.
Fraktion grün+alternativ+links (GAL): Versorgung der Lübecker Schulen mit Toilettenpapier, Handtüchern und Seife
VO/2018/05773

5.13.
Fraktion grün+alternativ+links (GAL): Gesetz zum Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum

5.14.
CDU: Bau einer Tiefgarage auf dem Leuchtenfeld - hier: Erstellung einer Machbarkeitsstudie

5.15.
FDP - Die Völkerkundesammlung wird als "Virtuelles Museum" auf der Homepage der Lübecker Museen dargestellt

5.16.
SPD: Gerechter ÖPNV-Tarif für Lübeck

5.17.
SPD: Parkraumbewirtschaftung (Anwohnerparkrecht) in den Wohngebieten um UKSH/Uni/FH und um den Hauptbahnhof

5.18.
SPD: Satzung zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge

5.19.
Fraktion grün+alternativ+links (GAL): Praxisorientierte bezahlte Ausbildung zur Erzieherin/zum Erzieher

5.20.
Fraktion grün+alternativ+links (GAL): Wohnraum für Studierende, Auszubildende und Flüchtlinge

6. Anträge / Berichte der Ausschüsse
Hierzu liegt nichts vor.

7. Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern

7.1.
Katja Mentz (GAL) Anfrage gem. §16 GO: Bauvorhaben Yorckstraße

8. Berichte

8.1.
LÜBECK überMORGEN

8.2.
Bericht zu "Verlässliche Regelungen bei Ferienwohnungen" 

8.3.
Ablaufoptimierung von Großprojekten 

8.4.
Armuts- und Sozialbericht, Zwischenbericht 2015/2016

8.5.
Bericht zu den Ergebnissen einer stadtweiten Elternbefragung zur Zufriedenheit mit den Kindertagesstätten

8.6.
Terminänderung verkaufsoffener Sonntag Juni 2018, Änderung Stadtverordnung

8.7.
Ergänzender Sachstandsbericht Nördliche Wallhalbinsel – Umsetzung des PIH Konzeptes 2018/2019 

8.8.
Wiedereröffnung von Stadtteilbüros

8.9.
Bildungsbericht hier: Materialband Schulstatistik der berufsbildenden Schulen der Hansestadt Lübeck 2017/18

9. Wahlen / Benennungen / Besetzungen

9.1.
Wahl in den Sonderausschuss (siehe VO/2017/05584 - Top 5.1)

9.2.
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Ausschuss für Soziales

9.3.
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Schulleiterwahlausschuss

9.4.
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Schulleiterwahlausschuss

9.5.
Wahl der Beisitzerinnen und Beisitzer sowie der Stellvertreterinnen und Stellvertreter für den Wahlausschuss zur Wahl des Beirates für Seniorinnen und Senioren in der Hansestadt Lübeck am 06. Mai 2018

10. Beschlussvorlagen

10.1.
Wirtschaftsplan der EBL 2018

10.2.
15. Satzung zur Änderung der Verwaltungsgebührensatzung 14. Änderung der Entgeltordnung für besondere Leistungen der Hansestadt Lübeck

10.3.
Abberufung eines Rechnungsprüfers

10.4.
Wahl der Vertrauenspersonen / StellvertreterInnen für den Schöffenwahlausschuss beim Amtsgericht Lübeck

Nichtöffentlicher Teil:

11. Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 25.01.2018

12. Anträge der Fraktionen
Hierzu liegt nichts vor.

13. Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern

13.1.
Anfrage BM Carl Howe (GAL) gem. § 16 GO: Einhaltung von Anweisungen bzgl. MAZ an der Travemünder Landstraße

13.1.1.
Antwort: Anfrage von BM Carl Howe gem. § 16 GO: Einhaltung von Anweisungen bzgl. MAZ an der Travemünder Landstraße

14. Berichte

14.1.
Bericht zum Grundstücksgeschäft St. Lorenz - ZOB und Beantwortung der Fragen aus dem Hauptausschuss

14.2.
Bericht zum Grundstücksgeschäft St. Lorenz - ZOB und Beantwortung der Fragen aus dem Hauptausschuss
Hierbei handelt es sich um die Beantwortung einer nachträglichen Anfrage durch BM Rottloff.

15. Beschlussvorlagen

15.1.
Verkauf eines bebauten Grundstückes in der Kronsforder Hauptstraße

15.2.
Verkauf eines Grundstücks Am Ährenfeld

15.3.
Entwicklung eines Sportzentrums Falkenwiese - Abschluss eines "Letter of Intent" zur Ansiedelung zweier Sportvereine sowie des TSB Lübeck e.V.

15.4.
Schiedsgerichtsvereinbarung zwischen der Hansestadt Lübeck und der Firma Wayss und Freytag Ingenieurbau AG betr. streitige finanzielle Ansprüche und Fertigstellungstermin zum Ersatzneubau Possehlbrücke (5.660)

15.5.
Besserungsschein LHG: Sachstandsbericht betreffend Aktualisierung Eckpunkte

Öffentlicher Teil:

16. Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Lübeck, den 09.02.2018

Gabriele Schopenhauer
Stadtpräsidentin