So, 24.06.2018 16° C

Tagesordnung Bürgerschaft

Tagesordnung für die Sitzung der Bürgerschaft
am 25. Januar 2018, 16 Uhr, im Bürgerschaftssaal
des Lübecker Rathauses, Breite Straße 62.

 

Öffentlicher Teil:

 1.

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung

 2.

Einwohnerfragestunde

 3.

Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 30.11.2017

 4.

Mitteilungen der Stadtpräsidentin

 5.

Anträge der Fraktionen

 5.1.

CDU + FDP: Austauschantrag zu VO/2017/05113 Kita-Maßnahmen

 5.1.1.

Empfehlung des Jugendhilfeausschuss zum Antrag der Fraktionen CDU + FDP: Austauschantrag zu VO/2017/05113 Kita-Maßnahmen (Sitzung der Bürgerschaft am 29.06.2017 - VO/2017/05120)

 5.2.

Fraktion grün+alternativ+links (GAL): Emissionsfreie Innenstadt Lübeck bis 2025

 5.2.1.

Empfehlung des Bauausschusses zum Antrag der GAL-Fraktion betr. Emissionsfreie Innenstadt Lübeck bis 2025 (Sitzung der Bürgerschaft am 28.09.2017 - VO/2017/05301

 5.3.

Fraktion grün+alternativ+links (GAL): Energiebericht für Lübecks Gebäude und durch die Stadt Lübeck genutzte Gebäude

 5.3.1.

Empfehlung des Bauausschusses zum Antrag der GAL-Fraktion betr. Energiebericht für Lübecks Gebäude und durch die Stadt Lübeck genutzte Gebäude (Sitzung der Bürgerschaft am 28.09.2017 - VO/2017/05302)

 5.4.

grün+alternativ+links [GAL]: Einen neuen Flächennutzungsplan für Lübeck erstellen

 5.4.1.

Empfehlung des Bauausschusses zum Antrag der GAL-Fraktion betr. einen neuen Flächennutzungsplan für Lübeck erstellen (Sitzung der Bürgerschaft am 28.09.2017 - VO/2017/05278)

 5.5.

CDU: Bundesverkehrswegeplan - hier: Hochstufung der Bundeswasserstrasse Trave

 5.5.1.

Gemeinsame Empfehlung des Bauausschusses (federführend) und des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" zum Antrag der CDU-Fraktion betr. Hochstufung der Bundeswasserstraße Trave (Sitzung der Bürgerschaft am 28.09.2017 - VO/2017/05286)

 5.6.

FDP: Prüfung der Realisierbarkeit einer Umwandlung der "Vorderreihe" in eine Fußgängerzone.

 5.6.1.

Gemeinsame Empfehlung des Bauausschusses (federführend) und des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" zum Antrag der FDP-Fraktion betr. Prüfung der Realisierbarkeit einer Umwandlung der "Vorderreihe" in eine Fußgängerzone (Sitzung der Bürgerschaft am 28.09.2017 - VO/2017/05297)

 5.7.

BfL und GAL: Einrichtung eines Sonderausschusses zum Grundstücksgeschäft VO/2017/04949

 5.8.

FDP - Antrag zur Erstellung eines Kulturentwicklungsplanes für die Hansestadt Lübeck 2018 - 2022

 5.9.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Konzept zu der Wiedereröffnung der Stadtteilbüros

 5.10.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Arbeitskreis für Baukunst in den Bereichen Kultur- und Denkmalpflege & Planen und Bauen

 5.11.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Vermittlungsbörse für Wohnraum

 5.12.

CDU: Umbenennung der Straße "Am Bahnhof" in "Helmut-Kohl-Platz"

 5.13.

Fraktion grün+alternativ+links (GAL): Autoarmes Wohnquartier

 5.14.

Fraktion grün+alternativ+links (GAL): Einhaltung des Beschlusses mind. 30 Prozent Sozialer Wohnungsbau

 5.15.

FDP - Prüfantrag zur Umsetzung des Tiny House/Minihaus-Konzeptes in Lübeck

 5.16.

FDP - Prüfantrag zur Umsetzung von studentischem Wohnen im Stil des LorenzQuartiers/Magdeburg auch in Lübeck

 5.17.

CDU: Bewertung bei Verkauf von Erbbaugrundstücken

 5.18.

BfL: Kostenloser WLAN-Zugang

 5.19.

CDU: Bau einer Mehrzweckhalle und einer neuen Sporthalle
hier: Erstellung einer Machbarkeitsstudie

 5.20.

SPD: Förderung der E-Mobilität in städtischen Gesellschaften und Gesellschaften mit städtischer  Mehrheitsbeteiligung

 6.

Anträge / Berichte der Ausschüsse

 7.

Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern

 7.1.

Anfrage BM Carl Howe (GAL) gem. § 16 GO: Einhaltung von Anweisungen bzgl. MAZ an der Travemünder Landstraße

 8.

Berichte

 8.1.

LÜBECK überMORGEN

 8.2.

Bildungsbericht
hier: Schulstatistik der allgemeinbildenden Schulen der Hansestadt Lübeck Schuljahr 2017/18

 8.3.

Ablaufoptimierung von Großprojekten (5.660)

 8.4.

Bericht zu "Verlässliche Regelungen bei Ferienwohnungen" (5.610)

 9.

Wahlen / Benennungen / Besetzungen

 9.1.

BfL - Wahl in den Sonderausschuss (siehe VO/2017/05584)

 

Liegt bereits vor.

 9.2.

CDU: Wahl in den Hauptausschuss

 9.3.

FDP - Wahl in den Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den Kurbetrieb Travemünde (KBT)

 9.4.

FDP - Wahl in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung

 9.5.

SPD - Neuwahl eines Mitglieds in den Aufsichtsrat der Stadtverkehr Lübeck GmbH (SL) durch die Gesellschafterversammlung

 10.

Beschlussvorlagen

 10.1.

6. Änderung der Geschäftsordnung für die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck einschließlich Richtlinie über die Einwohnerfragestunde und Richtlinie über die Durchführung einer konsultativen Befragung der Einwohnerinnen und Einwohner

 10.1.1.

CDU + FDP: Austauschvorlage zu Änderungsantrag VO/2017/05364 von CDU + FDP zu VO/2017/05227 6. Änderung der GO

 10.1.2.

grün+alternativ+links [GAL]: Änderungsantrag zu VO/2017/05227 »6. Änderung der Geschäftsordnung für die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck einschließlich Richtlinie über die Einwohnerfragestunde und Richtlinie über die Durchführung einer konsultativen Befragung der Einwohnerinnen und Einwohner«

 10.2.

Erlass einer Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kurabgabe und Strandbenutzungsgebühren im Stadtteil Kurort und Seebad Travemünde

 10.3.

Annahme einer Spende der Possehl-Stiftung über 1.210.000,00 € zugunsten des Lübecker Bildungsfonds für das Haushaltsjahr 2017

Nichtöffentlicher Teil:

 11.

Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 30.11.2017

 12.

Anträge der Fraktionen

 13.

Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern

 14.

Berichte

 15.

Beschlussvorlagen

 15.1.

Verkauf eines bebauten Grundstücks in der Lübecker Innenstadt - Dr.- Julius-Leber-Straße (ehem. Fortbildungszentrum)

 15.2.

Verkauf eines Grundstückes Am Schevenbarg

Öffentlicher Teil:

 16.

Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

 

Lübeck, den 11.01.2018                                                   1. stv. Stadtpräsident
                                                                                             Klaus Puschaddel

Informationen
  • Veröffentlicht am:
    11.01.2018