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Tagesordnung für die 33. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

am 30. November 2017, 12 Uhr, im Bürgerschaftssaal des Lübecker Rathauses, Breite Straße 62

Öffentlicher Teil: 

 1.

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung

 2.

Einwohnerfragestunde

 3.

Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 28.09.2017

 4.

Mitteilungen der Stadtpräsidentin

 5.

Anträge der Fraktionen

 5.1.

Stadtteilbüros und Zulassungsstelle - Beratungsergebnis des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung und Polizeibeirat zu den Anträgen der Fraktionen

 5.1.1.

SPD: Zulassungsstelle und Stadtteilbüros: Kurzfristige Termine ermöglichen

 

 

 5.1.2.

BfL: Stadtteilbüros und Zulassungsstelle

 

 

 5.1.3.

Fraktion grün+alternativ+links (GAL): Wiedereröffnung der Stadtteilbüros in Kücknitz, Moisling, St. Lorenz und Travemünde

 

 

 5.1.4.

FREIE WÄHLER & DIE LINKE - Änderungsantrag zu VO/2017/04911: Wiedereröffnung der Stadtteilbüros in Kücknitz, Moisling, St. Lorenz und Travemünde

 

 

 5.2.

grün+alternativ+links [GAL] und SPD: AT zu VO/2017/05280 GAL: Aufhebung des Konzeptes zur Terminvergabe in den Stadtteilbüros der Hansestadt Lübeck

 

 

 5.3.

FDP: Austauschantrag zu Konzept zur Realisierung eines Stadtteilbüros nördlich der Trave

 

 

 5.4.

Fraktion grün+alternativ+links (GAL): Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen (FIM) fair gestalten

 

 

 5.4.1.

Empfehlung des Ausschusses für Soziales zum Antrag der GAL-Fraktion "Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen (FIM) fair gestalten" (Sitzung der Bürgerschaft vom 18.05.2017 - VO/2017/4908)

 

 

 5.5.

Empfehlung des Ausschusses für Soziales zu den Anträgen der GAL-Fraktion "Wohnperspektive für Geflüchtete schaffen, Standardgröße und -ausstattung bei der Unterbringung Geflüchteter verbessern" (Sitzung der Bürgerschaft vom 28.09.2017 - VO/2017/05237) und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Wohnperspektive für Geflüchtete schaffen und Standardausstattung verbessern (o.a. Sitzung der Bürgerschaft, VO/2017/05273)

 

 

 5.5.1.

Fraktion GAL (grün+alternativ+links) Wohnperspektive für Geflüchtete schaffen, Standardgröße und -ausstattung bei der Unterbringung Geflüchteter verbessern

 

 

 5.5.2.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wohnperspektive für Geflüchtete schaffen und Standardausstattung verbessern

 

 

 5.6.

Empfehlung des Bauausschusses zum Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen betr. Weltkulturerbe vervollständigen
(Sitzung der Bürgerschaft am 18.05.2017 - VO/2017/04863)

 

 

 5.6.1.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag - Weltkulturerbe vervollständigen

 

 

 5.7.

Empfehlung des Hauptausschusses zum Interfraktionellen Antrag der Fraktionen GAL und SPD betr. Straßenausbaubeiträge (VO 2017/05347)

 

 

 5.7.1.

grün+alternativ+links [GAL] und SPD: AT zu VO/2017/05285 GAL: Straßenausbaubeiträge

 

 

 5.8.

Empfehlung des Hauptausschusses zum Antrag der Fraktion BfL betr. Verzicht auf KAG-Beiträge (VO 2017/05294)

 

 

 5.8.1.

BfL: Verzicht auf KAG Beiträge

 

 

 5.9.

FREIE WÄHLER & DIE LINKE: Verzicht auf Straßenausbaubeiträge!

 

 

 5.10.

BfL und Freie Wähler & Die Linke: Gleichbehandlung aller Bürgerinnen und Bürger bei der Strassenreinigungsgebühr

 

 

 5.11.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Einrichtung von Beiräten in der Hansestadt Lübeck

 

 

 5.11.1.

grün+alternativ+links [GAL]:  Änderungsantrag zu VO/2017/05096 BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Einrichtung von Beiräten in der Hansestadt Lübeck

 

 

 5.12.

grün+alternativ+links [GAL]: Lübecker Gedenktag für die von den Nationalsozialisten verfolgten und ermordeten Homosexuellen

 

Liegt bereits vor.

 5.13.

Fraktion grün+alternativ+links (GAL): Förderung der Kulturschaffenden in Lübeck

 

 

 5.14.

Fraktionen grün+alternativ+links (GAL), SPD: Reduzierung der Schließzeit/Schließtage in den Kitas

 

 

 5.15.

Fraktionen grün+alternativ+links (GAL), SPD: Vier weitere Springkräfte für städtische Kitas

 

 

 5.16.

Fraktion grün+alternativ+links (GAL): Autofreies Quartier

 

 

 5.17.

CDU: Tunnel unter dem Bahnübergang Ratzeburger Allee
hier: Erstellung einer Machbarkeitsstudie

 

 

 6.

Anträge / Berichte der Ausschüsse

 

 

 6.1.

Wiedereröffnung Stadtteilbüros

 

 

 7.

Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern

 

 

 7.1.

BM Carl Howe (Fraktion GAL), Anfrage gem. §16 GO zum Mineralstoff-Aufbereitungs-Zentrum an der Travemünder Landstraße

 

 

 7.1.1.

Antwort auf die Anfrage von BM Howe nach § 16 der GO zum MAZ an der Travemünder Landstraße

 

 

 7.2.

Anfrage nach § 16 GO des BM Katja Mentz (Fraktion GAL): Stellenbesetzung und Stellenabbau im Bereich Stadtgrün

 

 

 7.2.1.

Beantwortung der Anfrage nach § 16 GO des BM Katja Mentz (Fraktion GAL): Stellenbesetzung und Stellenabbau im Bereich Stadtgrün

 

 

 8.

Berichte

 8.1.

Genehmigung des Haushalts 2017 der Hansestadt Lübeck

 

 

 8.2.

Konzept zur zukünftigen Präsentation der Völkerkundesammlung

 

 

 8.3.

Ergebnis der Machbarkeitsstudie "Lübecks Bewerbung als Kulturhauptstadt Europas 2025"

 

 

 8.4.

Jahresbericht 2016 über die gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in der Hansestadt Lübeck

 

 

8.5.

Konzept "Umweltbildungszentrum für Lübeck"

 

 

8.5.1.

Fraktion grün+alternativ+links (GAL): Umsetzung des Konzepts "Umweltbildungszentrum für Lübeck"

 

 

 8.6.

Austauschvorlage zu VO 2017/05171 - Bericht zu der Entwicklung einer Jugendberufsagentur in der Hansestadt Lübeck

 

 

 8.6.1.

FDP - Antrag zu VO/2017/05314 - Bericht zu der Entwicklung einer Jugendberufsagentur in der Hansestadt Lübeck:

 

 

 8.7.

Über- und außerplanmäßige Bewilligungen und Verpflichtungsermächtigungen für das Haushaltsjahr 2017 - 1. Halbjahr

 

 

 8.8.

Passat-Hafen - Modernisierung wasserseitige Infrastruktur

 

 

 8.9.

Umsetzungsstand der durch die Bürgerschaft beschlossenen Maßnahmen des Konsolidierungskonzeptes 2012 - 2018

 

 

 8.10.

Bericht zu: CDU - Ergänzungsantrag zu VO/2016/04319 - Teilnahme an D115
Hotlines / Servicenummern der Hansestadt Lübeck

 

 

 8.11.

2. Bericht zum Lübecker Public Corporate Governance Kodex (PCGK-Bericht 2016)

 

 

 8.12.

Anleger in Schlutup für Fahrgastschiffe (5.691)

 

 

 8.13.

Aktualisierung der Zeitplanung für die Aufstellung der Jahresabschlüsse der Hansestadt Lübeck 2016, 2017 ff.
(Bezüge: VO/2014/01945, VO/2015/03109, VO/2016/04274)

 

 

 8.14.

Bericht zur Neuschaffung einer Stelle eines "Geschäftsführers / Geschäftsführerin der Hanse" bei der Hansestadt Lübeck

 

 

 8.15.

Ablaufoptimierung von Großprojekten (5.660)

 

 

 9.

Wahlen / Benennungen / Besetzungen

 

 

 10.

Beschlussvorlagen

 

 

 10.1.

Wirtschaftsplan 2018 für den Eigenbetrieb Kurbetrieb Travemünde

 

 

 10.2.

Wirtschaftsplan 2018 der städtischen SeniorInnenEinrichtungen (SIE)

 

 

 10.3.

Wirtschaftsplan 2018 der Lübecker Schwimmbäder

 

 

 10.4.

Haushaltsplan der Kulturstiftung der Hansestadt Lübeck für das Haushaltsjahr 2018

 

 

 10.5.

Haushaltspläne der Stiftungen HGH-JJK-WS-KOD-LW-VT für das Haushaltsjahr 2018

 

 

 10.6.

Haushaltsplan der Stiftung "Lübecker Altstadt" für das Haushaltsjahr 2018.

 

 

 10.7.

Haushaltsplan der Stiftung Haus der Jugend für das Haushaltsjahr 2018

 

 

 10.8.

Dezentraler Bürgerservice - Bürgerschaftsauftrag vom 29.6.2017 zu VO/2017/05122

 

 

 10.8.1.

Dezentraler Bürgerservice - Bürgerschaftsauftrag vom 29.6.2017 zu VO/2017/05122 Vorlage: VO/2017/05262 - Empfehlung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung und Polizeibeirat

 

 

 10.8.2.

grün+alternativ+links [GAL]:  Antrag zu VO/2017/05262  Dezentraler Bürgerservice - Bürgerschaftsauftrag vom 29.06.2017 zu VO/2017/05122

 

 

 10.9.

3. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung der Hansestadt Lübeck vom 1. Dezember 2014 und Neufassung der Straßenreinigungs- und  Straßenreinigungs-gebührensatzung  mit Wirkung 01.01.2017

 

 

 10.10.

Jugendhilfeplanung - Kindertagesbetreuung (Bedarfsplan i. S. v. § 7 KiTaG)
Maßnahmenplanung Kindergartenjahr 2018/19 ff.

 

 

 10.11.

Beitritt zur Geodateninfrastruktur der Metropolregion Hamburg

 

 

 10.12.

Haushaltssatzung 2018 mit Stellenplanänderungen 2018

 

 

 10.12.1.

Empfehlung des Schul- und Sportausschusses zur Wiederaufnahme der Stelle einer Schulsachbearbeiterin / eines Schulsachbearbeiters in den Stellenplan

 

 

 10.13.

6. Änderung der Geschäftsordnung für die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck einschließlich Richtlinie über die Einwohnerfragestunde und Richtlinie über die Durchführung einer konsultativen Befragung der Einwohnerinnen und Einwohner

 

 

 10.13.1.

CDU + FDP: Änderungsantrag zu VO/2017/05227 6. Änderung der GO für die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

 

 

 10.14.

2. Änderungssatzung zur Änderung der Satzung der Hansestadt Lübeck über die Benutzung des Rettungsdienstes (Rettungsdienstsatzung) vom 04.12.2003

 

 

 10.15.

Satzungen für Sondervermögen für die Kameradschaftspflege der freiwilligen Feuerwehren

 

 

 10.16.

Vorlage zur überplanmäßigen Bewilligung von Haushaltsmitteln für den Verlustausgleich 2016 der SeniorInnenEinrichtungen im Haushaltsjahr 2017

 

 

 10.17.

Außerplanmäßige Bewilligung einer Verpflichtungs-ermächtigung zur Maßnahme Bau einer Fischerhalle im Fischereihafen Lübeck-Travemünde (5.691)

 

 

 10.18.

Außerplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln im Haushalts-jahr 2017 zur Sicherstellung der Finanzierung der Beteiligung an dem Ersatzneubau der Straßenbrücke Büssau (5.660)

 

 

 10.19.

Feststellung des Rechnungsergebnisses der SeniorInnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck für das Jahr 2016

 

 

 10.20.

Jahresabschluss des Eigenbetriebes Kurbetrieb Travemünde für das Wirtschaftsjahr 2016

 

 

 10.21.

Jahresabschluss der Entsorgungsbetriebe Lübeck für das Jahr 2016

 

 

 

 

 10.22.

Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung über EUR 727,43 zur Finanzierung der Aktionswoche Alkohol

 

 

 10.23.

Annahme einer Zuwendung der Possehl-Stiftung zugunsten der 59. Nordischen Filmtage Lübeck

 

 

 10.24.

Annahme einer Spende zugunsten der Kulturstiftung Hansestadt Lübeck für den Umbau des Buddenbrookhauses

 

 

 10.25.

Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von 50.000,00 € für das Weihnachtswunderland im Jahr 2017

 

 

 10.26.

Annahme einer Spende der Possehl-Stiftung über 220.000 Euro für das Stadtjubiläum "875 Jahre Lübeck"

 

 

 10.27.

Annahme einer Sachspende (Gemälde) von Herrn Dr. Christian Dräger zugunsten des Museums Behnhaus Drägerhaus

 

 

 10.28.

Annahme einer Sachspende (160 Grafiken) von Dr. Christian Dräger zugunsten des Museums Behnhaus Drägerhaus

 

 

 10.29.

Annahme einer Zuwendung der Possehl-Stiftung in Höhe von 100.000,00 € zugunsten des Bereichs Archäologie und Denkmalpflege

 

 

 10.30.

Spendenannahme einer Geldspende in Höhe von 500.000 EUR der Possehl-Stiftung für den Bau der Außenflächen des Sportparks Falkenwiese

 

 

 10.31.

Spendenannahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung für das Seeschlachtengemälde im Lübecker Rathaus

 

 

 10.32.

Wahl einer Schiedsfrau im Bereich der Hansestadt Lübeck

 

 

 10.33.

Wahl eines Schiedsmanns im Bereich der Hansestadt Lübeck

 

 

 10.34.

Zustimmung zur Wahl / Wiederwahl von Ortswehrführern und stellvertretenden Ortswehrführern der Freiwilligen Feuerwehren in der Hansestadt Lübeck

 

 

 10.35.

Zustimmung zur Wahl der Stadtwehrführung der Freiwilligen Feuerwehren in der Hansestadt Lübeck

 

 

 10.36.

Berufung von beratenden Ausschussmitgliedern in den Jugendhilfeausschuss auf Vorschlag der Kreis- und Stadtelternvertretung

 

 

 10.37.

Widmung von Verkehrsflächen gemäß § 6 Abs. 1 des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG) für Schleswig-Holstein;hier: Kleines Haff (5.660)

 

 

 

 

 10.38.

Wegeeinziehung von öffentlichen Flächen gemäß § 8 Abs. 1 Satz 2 des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG) für Schleswig-Holstein:
Einziehung/Teileinziehung im Zusammenhang mit der Umgestal-tung des Drehbrückenplatzes im Rahmen der Maßnahme: Westli-cher Altstadtrand, An der Untertrave Abschnitt 2: Drehbrückenplatz - Alsheide (5.660)

 

 

 10.39.

Kooperationsvereinbarungen zwischen der Schule am Meer, der Grund- und Gemeinschaftsschule Trave und des Trave-Gymnasiums

 

 

 10.40.

Bestellung einer Rechnungsprüferin

 

 

 10.41.

Zukunftskonzept Wissenschaftsstadt Lübeck - Schaffung eines "Wissenschaftsforum Lübeck" zum 01.01.2018

 

 

Nichtöffentlicher Teil:

11.

Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 28.09.2017

 

 

 12.

Anträge der Fraktionen

 

 

 13.

Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern

 

 

 14.

Berichte

 

 

 14.1.

Nutzung von Hafenflächen (Berichtsauftrag vom 29.06.2017)

 

 

 15.

Beschlussvorlagen

 

 

 15.1.

Vorlage zur außerplanmäßigen Bereitstellung von Haushaltsmitteln und zur Projektfreigabe der Maßnahme Dorothea-Schlözer-Schule / Lüftung Lehrküchen

 

 

 15.2.

Übertragung des Netzeigentums von der Stadtwerke Lübeck GmbH auf die Netz Lübeck GmbH

 

 

 15.3.

Änderung des Bürgerschaftbeschlusses vom 30.03.2017 VO/2017/04624 - Verkauf eines Grundstücks in Travemünde, Mecklenburger Landstraße

 

 

 15.4.

Grundstückstausch in Lübeck-Travemünde und Verpflichtung zur Umgestaltung der Hafenzone im Fischereihafen Lübeck-Travemünde

 

 

 15.5.

Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Stargasse

 

 

 15.6.

Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes in Lübeck, Gärtnergasse

 

 

 15.7.

Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes in Lübeck, Gärtnergasse

 15.8.

Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes in Lübeck, Weinbergstraße

 

 

 

Öffentlicher Teil:

 

 16.

Bekanntgabe  der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

 

 

 

 

 

 

 

Lübeck, den 16.11.2017                                                      Gabriele Schopenhauer
                                                                                                 - Stadtpräsidentin -

Informationen
  • Veröffentlicht am:
    11.12.2017