Tagesordnung Bürgerschaft 22.02.2007

1.        

Einwohnerfragestunde

2.

Niederschrift über die Sitzung am 25.01.2007, Nr. 34

3.

Mitteilungen des Stadtpräsidenten

4.

Anträge der Fraktionen

4.1

SPD – Förderung eines Verkehrsgutachtens durch das Land Schleswig-Holstein

4.2

CDU – Zusätzliche Maßnahmen zur Integration schwer vermittelbarer Langzeitarbeitsloser – Konzept Bürgerarbeit

4.3

CDU – Verkehrsführung Kronsforder Allee

4.4

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Folgen der Klimaveränderung für Lübeck

4.5

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Fortschreibung des Heizkostenspiegels

4.6

SPD – Gesamtlandschaftsplan

4.7

SPD – Erhalt des kommunalen Kinos

4.8

SPD – Ausweisung eines städtebaulichen Sanierungsgebietes für das Gebiet Clemensstraße

4.9

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Fortbestand des kommunalen Kinoangebotes

5.

Anträge des Hauptausschusses

6.

Anträge und Berichte der Fachausschüsse und Beiräte

7.

Anfragen von Bürgerschaftsmitgliedern

8.

Berichte des Bürgermeisters und Stadtpräsidenten

8.1

Richtlinien zur Auswahl und Festlegung von Kriterien für die Vermarktung / Vergabe städtischer Flächen durch den Bereich Märkte in der Hansestadt Lübeck vom 01.01.2006

8.2

Familienbewußte Personalpolitik bei der Hansestadt Lübeck, Teil 2

8.3

Turnusmäßiger Bericht über den Stand der Konsolidierungsmaßnahme Reduzierung der Personalausgaben um jährlich 3 %

- Haushaltsbegleitbeschluss 2004 –

8.4

Maßnahmen zur Verhinderung der Zunahme des Schwerlastverkehrs durch „Mautboykotteure“ im Lübecker Straßennetz

8.5

Jahresbericht 2005/2006 des Fahrradbeauftragten

8.6

Mehrsprachigkeit des Internetangebotes der Hansestadt Lübeck

9.

Eilentscheidungen des Bürgermeisters

9.1

Freigabe der Haushaltsmittel im Vermögenshaushalt 2006 zum Neubau einer Sporthalle an der Gotthard-Kühl-Schule

10.

Wahlen, Benennungen und Besetzungen

10.2

Wahlen in den Bauausschuss

10.3

Wahl in den Ausschuss für Soziales

10.4

Wahlen in den Wirtschaftsausschuss

10.5

Wahlen in den Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege

10.6

Wahl in den Rechnungsprüfungsausschuss

10.7

Entsendung in den Aufsichtsrat der Lübecker Theater GmbH

10.8

Entsendung in den Aufsichtsrat der Flughafen Lübeck GmbH

10.9

Entsendung in den Aufsichtsrat der KWL GmbH

10.10

Entsendung in den Aufsichtsrat der WTP GmbH

10.11

Wahl in den Aufsichtsrat der Grundstücksgesellschaft der Kurhausbetriebe Travemünde mbH

11.

 Über- und außerplanmäßige Bewilligung von Hh.-Mitteln

12.

Satzungen, Flächennutzungsplan und Bebauungspläne

12.1

B-Plan 22.55.07 – Herrenholz-Süd

- Satzungsbeschluss -

12.2

B-Plan 24.04.02 – Flintenbreite/Paul-Gerhardt-Straße

- Satzungsbeschluss -

12.3

Haushaltssatzung 2007 und 2008 mit Stellenplanänderungen 2007/2008

13.

Anträge des Bürgermeisters und des Stadtpräsidenten

13.1

Ausschreibung Altstadtfest 2008

13.2

Änderung des Tarifs für die Benutzung und Besichtigung der Viermastbark Passat in Lübeck-Travemünde/Priwall in der Fassung vom 01.06.2001

13.3

Neue Namensgebung für die IGS Schlutup

13.4

Veränderungen in der Beteiligung der Wirtschaftsförderung Lübeck GmbH an der medRegio GmbH

13.5

Haushaltspläne der Stiftungen des Fachbereichs Kultur für die Haushaltsjahre 2007 und 2008

13.6

Jugendhilfeplanung – Kindertagesbetreuung

(Bedarfsplan i.S.v. § 7 KiTaG)

Vorgezogener Beschluss einer Angebotsänderung zum Kindergartenjahr 2007/2008

13.7

Preistarif für die Museen der Hansestadt Lübeck

13.8

Wirtschaftsplan der Entsorgungsbetriebe Lübeck für das Geschäftsjahr 2007

14.

Anträge der Fraktionen

15.

Grundstücksangelegenheiten

15.1

Bestellung eines Erbbaurechtes im Bereich des Fischereihafens

16.

Anträge und Berichte des Bürgermeisters

17.

Anfragen von Bürgerschaftsmitgliedern

18.

Eilentscheidungen des Bürgermeisters

19.

Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der Sitzung
gefassten Beschlüsse