Tagesordnung der Bürgerschaftssitzung am 29. März 2007

Tagesordnung
 
für die Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck am Donnerstag,
dem 29.03.2007, 16.00 Uhr, im Bürgerschaftssaal des Rathauses
 

Nr. 36 / 2003 - 2008

 
 
I.            Öffentlicher Teil der Sitzung                                                                     

	1.	Einwohnerfragestunde
	2.	Niederschrift über die Sitzung am 22.02.2007, Nr. 35
	3.	Mitteilungen des Stadtpräsidenten
	4.	Anträge der Fraktionen
	4.1	CDU – Neue Marketingstruktur für Lübeck
	4.2	CDU – Schwimmbad für Travemünde
	4.3	SPD – Konzertierte Aktion Bahnhofsumfeld
	4.4	SPD – Lübecks Beitrag zur Vermeidung einer Klimakatastrophe; global denken – national/regional planen – lokal handeln
	4.5	BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Kommunale Umsetzung der EU-Klimaschutzbeschlüsse
	4.6	BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Neueinrichtung der Klimaschutzleitstelle
	4.7	BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Datenschutz bei der ARGE Lübeck
	4.8	FDP – Stadtteilbüros
	4.9	FDP – Keine „Schönrechnerei“ bei Berichten über die Umsetzung der Sparbeschlüsse (Haushaltsbegleitbeschluss 2004)
	4.10	FDP – Einführung „Tempo 30-Zone“ in der Briggstraße (Buntekuh)
	5.	Anträge des Hauptausschusses
	6.	Anträge und Berichte der Fachausschüsse und Beiräte
	6.1	Jugendhilfeausschuss – Schaffung einer Streetworkerstelle für suchtgefährdete Jugendliche
	7.	Anfragen von Bürgerschaftsmitgliedern
	8.	Berichte des Bürgermeisters und Stadtpräsidenten
	8.1	Ermittlung des ehemaligen Standortes Jungfernhof in Riga und Errichten eines Gedenksteines
	8.2	Situation von Obdachlosen in Lübeck
	8.3	Frauen in Lübeck 2006 – Daten und Fakten
	8.4	Darstellung aller Beratungsangebote im Fachbereich 2 (nicht nur die Frauenprojekte) und deren Aufgabenfelder sowie der Förderprojekte des Fachbereiches 4
	8.5	Festsetzung von verkaufsoffenen Sonntagen in der Hansestadt Lübeck 2007
	8.6	2. Zwischenbericht betr.  Reduzierung von Schadstoffemmissionen in Travemünde
	8.7	Wohnbaulandbericht I. Stand der Aufstellung und Umsetzung von Bebauungsplänen für     den Wohnungsbau II. Prüfung der Realisierbarkeit neuer Einfamilienhausgebiete zur     Bereitstellung von günstigen Baugrundstücken im     Zusammenhang mit „Lust auf Lübeck“
	9.	Eilentscheidungen des Bürgermeisters
	10.	Wahlen, Benennungen und Besetzungen
	10.1	Benennung der Vertreter und Stellvertreter für den Regionalbeirat im Zukunftsprogramm Wirtschaft
	10.2	Wahl in den Ausschuss für Sicherheit und Ordnung und Polizeibeirat
	11.	Über- und außerplanmäßige Bewilligung von Hh.-Mitteln
	12.	Satzungen, Flächennutzungsplan und Bebauungspläne
	12.1	6. Satzung zur Änderung der Satzung der Hansestadt Lübeck über die Erhebung einer Hundesteuer vom 14.12.1990
	12.2	2. Satzung zur Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung
	12.3	B-Plan 17.56.02 – Gewerbegebiet Genin-Süd (vereinfachte Änderung) - Satzungsbeschluss -
	12.4	Verlängerung der Veränderungssperre für den Geltungsbereich der Bebauungsplanänderung 22.02.03 „Buntekuh“ (3. Änderung)
	12.5	Straßenreinigungssatzung der Hansestadt Lübeck
	12.6	Satzung über die Erhebung einer Straßenreinigungsgebühr in der Hansestadt Lübeck
	13.	Anträge des Bürgermeisters und des Stadtpräsidenten
	13.1	Bäderbetrieb Lübeck – Jahresabschluss des Eigenbetriebes Bäderbetrieb Lübeck für das Wirtschaftsjahr 2005
	13.2	Widmung von Verkehrsflächen gem. § 6 Abs. 1 des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG) für Schleswig-Holstein hier: Lindenplatz, Werner-Kock-Straße, Konrad-Adenauer-Straße
	13.3	Kündigung der Tarifgemeinschaft Lübeck mit der Regionalbahn Schleswig-Holstein
	13.4	Einwohnerversammlung am 20.11.2006 hier: TOP 17 – Situation von Obdachlosen in Lübeck
	13.5	Nordtangente, Betrieb der Eric-Warburg-Brücke
	13.16	Kleingartenentwicklungsplan Lübeck

 

II.            Nichtöffentlicher Teil der Sitzung

 

	14.	Anträge der Fraktionen
	15.	Grundstücksangelegenheiten
	15.1	Verkauf eines unbebauten Grundstücks in St. Gertrud
	15.2	Stiftung Heiligen-Geist-Hospital Grunderwerb / überplanmäßige Bewilligung im Haushaltsjahr 2007
	16.	Anträge und Berichte des Bürgermeisters
	17.	Anfragen von Bürgerschaftsmitgliedern
	18.	Eilentscheidungen des Bürgermeisters

 
 
III.            Öffentlicher Teil der Sitzung
 

19.

Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gefassten Beschlüsse

 
 
Lübeck, 15.03.2007              Peter Sünnenwold
                                                       Stadtpräsident