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Tagesordnung Bürgerschaft Sondersitzung 20. Dezember 2007

Tagesordnung

 

für die Sondersitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck am Donnerstag,

dem 20.12.2007, 16.00 Uhr, im Bürgerschaftssaal des Rathauses

 

Nr. 42 / 2003 - 2008

 

I.            Öffentlicher Teil der Sitzung

 

1.

Einwohnerfragestunde

 

 

 

 

3.

Mitteilungen des Stadtpräsidenten

 

 

 

 

4.

Anträge der Fraktionen

 

 

 

 

7.

Anfragen von Bürgerschaftsmitgliedern

 

 

 

 

11.

Über- und außerplanmäßige Bewilligung von Hh.-Mitteln

 

11.1

Überplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln

zur Begleichung von Forderungen

(Budgetüberschreitungen für die Jahre 2002 bis 2007)

der LMuK GmbH gegen den BgA MuK

 

11.2

Außerplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln

gem. § 82 Gemeindeordnung (GO) für das Haushaltsjahr 2007 zur Ablösung eines Kassenkredites der LTM GmbH

 

 

 

 




12.

Satzungen, Flächennutzungsplan und Bebauungspläne

 

12.1

I. Nachtragshaushaltssatzung 2008

 

12.2

Vorhabenbezogener B-Plan 25.01.02 – Glashüttenweg

Beschluss zum Durchführungsvertrag

- Satzungsbeschluss -

 

 

 

 

13.

Anträge des Bürgermeisters und des Stadtpräsidenten

 

13.4

Bahnhaltepunkt „Lübeck Hochschulstadtteil“

(am 13.09.07 TOP 13.4)

 

13.14

Jahresrechnung 2006 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes

(am 29.11.07 TOP 13.14)

 

13.1

Förderung des Projektes „Jugend im Spiel / Fan-Projekt“ durch die Hansestadt Lübeck

 

13.2

Wirtschaftsplan der Entsorgungsbetriebe Lübeck für das Geschäftsjahr 2008

 

II.            Nichtöffentlicher Teil der Sitzung

 

 

14.

Anträge der Fraktionen

 

 

 

 

15.

Grundstücksangelegenheiten

 

15.1

Verkauf von Grundstücken in der Trelleborgallee sowie Erwerb eines Miteigentumsanteils

 

15.2

Verkauf eines Grundstückes in der Flur 3 der Gemarkung Travemünde

 

15.3

Anhandgabe eines Grundstückes in Lübeck-Travemünde

 

 

 

 

16.

Anträge und Berichte des Bürgermeisters

 

16.1

Gewährung eines Kommunaldarlehens für die Mitfinanzierung von 34 geförderten Mietwohnungen

 

 

 

 

17.

Anfragen von Bürgerschaftsmitgliedern

 

 

 

 


III.            Öffentlicher Teil der Sitzung

 

 

19.

Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der Sitzung
gefassten Beschlüsse

 

 

Lübeck, 06.12.2007              Peter Sünnenwold

                                                  Stadtpräsident
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  • Veröffentlicht am:
    11.12.2007