Tagesordnung für die Bürgerschaftssitzung am 18.05.2017

09.05.2017

Tagesordnung

 

für die 30. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck am 18. Mai 2017, 16 Uhr, im Bürgerschaftssal des Lübecker Rathauses.

 

 

Öffentlicher Teil:

 

1.

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung

 

 

2.

Einwohnerfragestunde

 

 

3.

Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen

Teil der Sitzung vom 30.03.2017

 

 

4.

Mitteilungen der Stadtpräsidentin

 

 

5.

Anträge der Fraktionen

 

 

5.1.

SPD: - Zulassungsstelle und Stadtteilbüros: Kurzfristige

Termine ermöglichen

 

 

5.2.

Fraktion grün+alternativ+links (GAL): Prüfauftrag zum

Erbbaurecht

 

 

5.3.

FREIE WÄHLER & DIE LINKE: Arbeit im

Widerspruchsausschuss anerkennen

 

 

5.3.1.

Empfehlung des Hauptausschusses zum Antrag der Fraktion Freie Wähler & DIE LINKE betr. Arbeit im Widerspruchsausschuss anerkennen

 

 

5.4.

FDP - Wegefinanzierung des Friedhofes Krummesse

 

 

5.4.1.

Empfehlung des Bauausschusses zum Antrag der FDP-

Fraktion betr. Wegefinanzierung des Friedhofes Krummesse (Sitzung der Bürgerschaft am 23. Februar 2017 - VO/2016/04335)

 

 

5.5.

grün+alternativ+links (GAL) AT zu VO/2017/04505

Baumpflege Untertrave

 

 

5.5.1.

Gemeinsame Empfehlung des Bauausschusses (federführend) und des Ausschusses für Umwelt,

Sicherheit und Ordnung zum Antrag der GAL-Fraktion betr. Baumpflege Untertrave (Sitzung der Bürgerschaft am 26. Januar 2017 - VO/2017/04562)

 

 

5.6.

Fraktion GAL: Ankündigung von Fällung von Bäumen

bei Bau- und Sanierungsmaßnahmen

 

 

5.6.1.

Gemeinsame Empfehlung des Bauausschusses

(federführend) und des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung zum Antrag der GAL-Fraktion betr. Ankündigung von Fällung von Bäumen bei Bau- und Sanierungsmaßnahmen (Sitzung der Bürgerschaft am 26. Januar 2017 - VO/2017/04500)

 

 

5.6.2.

BfL-Antrag zu VO/2017/04500 - GAL: Ankündigung von Fällung von Bäumen bei Bau- und Sanierungsmaßnahmen (TOP 5.8)

 

 

5.6.3.

Gemeinsame Empfehlung des Bauausschusses

(federführend) und des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung zum Antrag der BfL-Fraktion betr. Ankündigung von Fällung von Bäumen bei Bau- und Sanierungsmaßnahmen (Sitzung der Bürgerschaft am 26. Januar 2017 - VO/2017/04535)

 

 

5.7.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag - Weltkulturerbe

vervollständigen

 

 

5.8.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag - Vergabe von

Baugrundstücken in Erbpacht

 

 

5.9.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag - Tempo 30

 

 

5.10.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag - Beschilderung

von Fuß- und Radwegen

 

 

5.11.

BfL: Erbpachtverträge

 

 

5.12.

BfL: Stadtteilbüros und Zulassungsstelle

 

 

5.13.

SPD/GAL: Ausschüttungsbeträge der TRAVE für

sozialen Wohnungsbau nutzen

 

 

5.14.

SPD: Städtebaulicher Wettbewerb für das

Schlachthofgelände

 

 

5.15.

SPD: Fahrradfreundliches Lübeck

 

 

5.16.

BfL: Plakatierung im Wahlkampf

 

 

5.17.

CDU: Radschnellwege: Leitprojekt der Metropolregion

Hamburg

 

 

5.18.

CDU: Ortsrecht im Internet

 

 

5.19.

CDU: Prüfauftrag - Managementplan Kfz-

Zulassungsstelle und Ordnungsamt

 

 

5.20.

Fraktion grün+alternativ+links (GAL): Wiedereröffnung

der Stadtteilbüros in Kücknitz, Moisling, St. Lorenz und Travemünde

 

 

5.21.

Fraktion grün+alternativ+links (GAL):

Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen (FIM) fair gestalten

 

 

5.22.

Fraktion grün+alternativ+links (GAL): Pachtverträge

Travepromenade verlängern

 

 

6.

Anträge / Berichte der Ausschüsse

 

 

7.

Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern

 

 

8.

Berichte

 

 

8.1.

Tätigkeitsbericht Frauenbüro 2015/2016

 

 

8.2.

Bericht über den Sachstand des Verfahrens zur

Umsetzung der Planungen für die Nördliche Wallhalbinsel

 

 

8.3.

Nutzung des ehemaligen Tierparkgeländes

 

 

8.4.

Städtepartnerschaftsjubiläen und -aktivitäten

 

 

9.

Wahlen / Benennungen / Besetzungen

 

 

9.1.

Vereidigung der Ersten stellvertretenden Bürgermeisterin Frau Kathrin Weiher

 

 

9.1.1.

Vereidigung des Zweiten stellvertretenden

Bürgermeisters Herrn Ludger Hinsen

 

 

9.2.

BfL: Wahl in den Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

 

 

9.3.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Ausschuss

für Soziales

 

 

9.4.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Jugendhilfeausschuss

 

 

9.5.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Ausschuss

für Umwelt, Sicherheit und Ordnung

 

 

9.6.

Wahl in den Bauausschuss

 

 

9.7.

Fraktion grün+alternativ+links (GAL): Wahl in den

Rechnungsprüfungsausschuss (RPA)

 

 

9.8.

Fraktion grün+alternativ+links (GAL): Wahl in den

Wirtschaftsausschuss und Kurbetriebe Travemünde

 

 

9.9.

CDU: Entsendung in den Aufsichtsrat LMuK

 

 

10.

Beschlussvorlagen

 

 

10.1.

Erhalt der Linden an der Untertrave - Antrag aus der

Einwohnerversammlung vom 05.07.2016

 

Liegt bereits vor.

 

10.1.1.

Gemeinsame Empfehlung des Bauausschusses (federführend) und des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung zum Antrag aus der Einwohnerversammlung vom 05.07.2016 betr. Erhalt der Linden an der Untertrave (Sitzung der Bürgerschaft am 26. Januar 2017 - VO/2016/04009)

 

 

10.2.

Erhalt der Linden an der Untertrave mit künstlerischer

Gestaltung

Antrag aus der Einwohnerversammlung am 05.07.2016

 

Liegt bereits vor.

 

10.2.1.

Gemeinsame Empfehlung des Bauausschusses

(federführend) und des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung zum Antrag aus der Einwohnerversammlung vom 05.07.2016 betr. Erhalt der Linden an der Untertrave mit künstlerischer Gestaltung (Sitzung der Bürgerschaft am 26. Januar 2017 - VO/2016/04010)

 

 

10.3.

Änderung des "Tarifs für die Benutzung des Passat-

Hafens in Lübeck-Travemünde/Priwall"

 

 

 

 

10.4.

Wegeeinziehung von öffentlichen Flächen gemäß § 8

Abs. 1 Satz 2 des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG) für Schleswig-Holstein:

Einziehung einer Teilfläche des öffentlichen Parkplatzes Kowitzberg (5.660)

 

 

10.5.

Widmung von Verkehrsflächen gemäß § 6 Abs. (1) des

Straßen- und Wegegesetzes (StrWG) für Schleswig-

Holstein

hier: Havemeisterweg (5.660)

 

 

10.6.

Änderung der Entgeltordnung sowie der

Honorarordnung für die VHS Lübeck

 

 

10.7.

Überplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln gem.

§ 95d, Abs. 1, Gemeindeordnung Schl.-Holst. (GO) für das Haushaltsjahr 2017 im Produkt 111020 – Grundstücksmanagement

 

 

10.8.

Bebauungsplan 22.55.09 - Änderung des

Bebauungsplanes 22.55.08 - Herrenholz Einkaufszentrum -,

Bebauungsplan 22.55.10 - Änderung des Bebauungsplanes 22.55.01- Gewerbegebiet Herrenholz Süd - sowie

Bebauungsplan 22.53.09 - Änderung der Bebauungspläne 22.53.04 und 22.53.07 - Gewerbegebiet Padelügger Weg Nord - Satzungsbeschlüsse (5.610)

 

 

10.9.

Aufhebung eines im Finanzplan/Investitionstätigkeiten im Haushaltsjahr 2017 bestehenden Sperrvermerkes für die Erschliessungsmaßnahme Baggersand (5.660)

 

 

10.10.

Westerauer Stiftung: Eröffnungsbilanz zum 1.1.2010

(VO/2015/02918) und Jahresabschluss zum 31.12.2010 (VO/2016/04279)

 

 

10.11.

Stiftung Kriegsopferdank: Eröffnungsbilanz und

Jahresabschluss 2010

 

 

10.12.

Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Sanierung

von Sanitärbereichen in Schulen

 

 

10.13.

Außerplanmäßige Bewilligung einer

Verpflichtungsermächtigung im Haushaltsjahr 2017 für das Projekt Priwall-Promenade (5.660)

 

 

 

Nichtöffentlicher Teil:

 

11.

Genehmigung der Niederschrift über den

nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 30.03.2017

 

 

12.

Anträge der Fraktionen

 

 

13.

Anfragen / Mitteilungen / Antworten von

Bürgerschaftsmitgliedern

 

 

14.

Berichte

 

 

15.

Beschlussvorlagen

 

 

15.1.

Eintritt in einen Grundstückskaufvertrag über eine

Fläche in St. Lorenz

 

 

15.2.

Verkauf von Baugrundstücken in Lübeck, Fischstraße (Gründungsviertel)

 

 

 

Öffentlicher Teil:

 

 

16.

Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

 

 

 

 

 

 

Lübeck, den 04.05.2017                                                                                                      Gabriele Schopenhauer

                                                                                                                                                          Stadtpräsidentin

08.05.2017